Die Grünen in Hessen liegen in der Kurve. Der Spagat zwischen Anspruch und Wirklichkeit will nicht so recht funktionieren. Und wenn man Wirtschafts- und Verkehrsminister ist, wird das Dilemma offensichtlich – und schmerzhaft. Wie kann man gleichzeitig bremsen und Gas geben? Die Bewältigung dieser Herausforderung gleicht der Quadratur des Zirkels, die sich durch noch so salbungsvolle ministerielle Worte nicht verkleistern läßt.
In Kassel-Calden sollte der neue Flughafen als Chance zur Ansiedlung von Gewerbe genutzt werden, sagt die Wirtschaft. Damit sollte er in wenigen Jahren ohne Subventionen auskommen. Mag ja sein, aber ohne Flugzeuge geht diese Rechnung nicht auf. Und beim Thema Flugzeuge wiederum klopft das grüne Herz gesundheitlich bedenklich: zu laut, zu stinkig, zu viel. Nach grüner Generalmeinung dürfte es sie eigentlich gar nicht geben. Anders ausgedrückt: Was in Frankfurt bekämpft wird, soll in Kassel gefördert werden. Einen solchen Spagat schaffen nur Grüne.
Und dann haben wir noch ein weiteres grünes Lieblingsthema: Wind (machen)! Die Energiewende müsste nämlich so gesteuert werden, daß die Kosten nicht weiter steigen, glauben die Grünen. Speichermedien und Stromtrassen haben Vorrang. Es nützt nämlich nichts, ständig neuen Strom einzusammeln, den man gar nicht nutzen kann. Pardautz! Das ist doch ´mal eine realistische Erkenntnis. Aber auch dafür werden die Grünen gewiß eine Lösung anbieten können.
Aber der weise Al Weisir setzt noch eins drauf. Er fordert „eine Transaktionssteuer, die dem Finanzplatz Frankfurt nicht schaden darf“. „Heureka!“ So bejubelte Archimedes von Syrakus eine bisher für unmöglich gehaltene Lösung. Heureka, Frankfurt! Hic Rhodos, hic salta! Der hessische Wirtschaftsminister ist gerade dabei, sich in das Buch der ungelösten Lösungen einzutragen. Er erfindet nämlich gerade die Quadratur des Zirkels – eine Steuer, die uns im internationalen Wettbewerb zurückwirft, aber uns nicht schadet! Wenn er das schaff, ist er mindestens Nobelpreis-verdächtig.
Aber den tapferen hessischen Wirtschaftsminister ficht das nicht an. Die nächste Herausforderung wartet. Der wackere weise Grüne will auch hier Meilensteine setzen: Der Frankfurter Flughafen birgt sicherlich das größte Konfliktpotenzial. Der Teufel liegt aber im Detail. Da haben wir nämlich einerseits den Anspruch der Anwohner, vor Lärm geschützt zu werden, andererseits die wirtschaftliche Bedeutung des Flughafens, der auf weiteres Wachstum angewiesen ist. Wieder eine Quadratur des Zirkels.
Tarek Al Wazir, übernehmen Sie!
