Die Europäische Bürgerinitiative ONE OF US / EINER VON UNS befindet sich in einer entscheidenden Phase: Nach der Anhörung im Europäischen Parlament sind jetzt die zuständigen Dienststellen der EU-Kommission in Brüssel dabei, die Stellungnahme der EU-Kommission zur Europäischen Bürgerinitiative ONE OF US / EINER VON UNS vorzubereiten. Das Kommissars-Kollegium wird diese Stellungnahme im Konsensverfahren am 28. Mai beschließen.
Zur Erinnerung: Die Europäische Bürgerinitiative ONE OF US hat das Ziel, das Grundsatzurteil des EuGH in der Sache C-34/10 umzusetzen, wonach der Mensch ab dem Zeitpunkt der Verschmelzung von Ei- und Samenzelle Mensch ist und ihm damit volles Lebensrecht und Menschenwürde zukommen. ONE OF US will, dass dieses geltende Recht von der EU angewandt wird und jegliche EU-Finanzierung von Maßnahmen, die zur Tötung von Embryonen führen, gestoppt wird. ONE OF US hat dazu einen detaillierten Gesetzentwurf ausgearbeitet. Über 1,7 Millionen Bürger unterstützen dieses Anliegen. Mit der Stellungnahme am 28. Mai entscheidet die EU-Kommission, ob sie das ONE-OF-US-Anliegen überhaupt aufgreifen wird bzw. in welcher Weise sie in dieser Sache weiter verfahren wird.
Derweil sind die Gegner von ONE OF US in Brüssel nicht untätig und intervenieren massiv bei der EU-Kommission. Mächtige Abtreibungsorganisationen wie der internationale Familienplanungsverband IPPF (“Pro Familia”) und Organisationen wie die mit der Drogeriekette Rossmann verbundene Deutsche Stiftung Weltbevölkerung haben großes finanzielles Interesse daran, auch weiterhin von der EU gefördert zu werden.
Deswegen müssen wir jetzt aktiv werden, um der EU-Kommission zu signalisieren, dass die erfolgreichste Europäische Bürgerinitiative nicht den Geschäftsinteressen von Abtreibungsorganisationen geopfert werden darf. ( *) Bitte kontaktieren Sie jetzt die deutschsprachigen EU-Kommissare*, den deutschen Kommissar Günter Oettinger und den österreichischen Kommissar Johannes Hahn. Bitte wenden Sie sich auch an den deutschen Büroleiter des Präsidenten der EU-Kommission, Johannes Laitenberger. Am Ende dieser mail finden Sie einen entsprechenden (*) Textvorschlag
Hier die Kontakte (nutzen Sie ggf. bitte auch Twitter!):
EU-Kommissar Guenther Oettinger:
Email guenther.oettinger@ec.europa.eu
Telefon: 0032-2-2982025
Twitter: @GOettingerEU
Büroleiter: Michael Hager
Email: michael.hager@ec.europa.eu
Tel 0032-2-2958977
Politischer Assistent: Bodo Lehmann
Email: bodo.lehmann@ec.europa.eu
Tel 0032-2-2971604
EU-Kommissar Johannes Hahn:
Email johannes.hahn@ec.europa.eu
Telephon 0032-2-2986472 oder Telephon 0032-2-2991827
Twitter: @JHahnEU
Büroleiter: Hubert Gambs
Email hubert.gambs@ec.europa.eu
Tel 0032-2-2993990
Büroleiter des Präsidenten der EU-Kommission:
Johannes LAITENBERGER
Email: johannes.laitenberger@ec.europa.eu
Telefon 0032-2-2965745
Twitter: @BarrosoEU
Sollten Sie Antwort erhalten, wären wir Ihnen für deren Mitteilung dankbar.
Mit freundlichen Grüßen, Ihre Hedwig v. Beverfoerde, <hedwig.vonbeverfoerde@1-von-uns.de>
*Text-Vorschlag für Ihre Email oder Ihren Anruf:*
EINER VON UNS Deutschland
Sehr geehrter Herr Kommissar,
Am Mittwoch, dem 28. Mai, entscheiden Sie im Kommissars-Kollegium über die Stellungnahme der EU-Kommission zur Europäischen Bürgerinitiative ONE OF US/ EINER VON UNS (ECI(2012)000005). Gegenstand der Initiative ist der rechtliche Schutz der Würde, des Rechts auf Leben, und der Unversehrtheit jeder menschlichen Person vom Zeitpunkt der Empfängnis an in jenen Kompetenzbereichen der EU, für die ein solcher Rechtsschutz von Bedeutung sein könnte.
Der EuGH hat höchstrichterlich in der Rechtssache Brüstle C-34/10 entschieden, dass der Mensch ab der Befruchtung ein Mensch ist und dass der menschliche Embryo eine konkrete Phase in der Entwicklung der menschlichen Person darstellt. Dieses Grundsatz-Urteil ist Bestandteil des Gemeinschaftsrechtes und muss daher in allen betroffenen Politikbereichen umgesetzt werden.
Die EU ist deshalb aufgefordert, die Finanzierung aller Aktivitäten (insbesondere in den Bereichen Forschung, Entwicklungspolitik und öffentliche Gesundheit), die die Zerstörung menschlicher Embryonen voraussetzen, zu unterbinden. Dabei geht es um die Kohärenz der EU-Politik in allen Bereichen, in denen das Leben des menschlichen Embryos auf dem Spiel steht.
Die Europäische Bürgerinitiative ONE OF US wird von über 1,7 Mio Bürgern unterstützt. Die EU-Kommission hat dieses Ergebnis anerkannt. Das Instrument Europäische Bürgerinitiative wurde mit dem Lissabon-Vertrag eingerichtet um uns Bürgern eine deutlich verbesserte politische Teilhabe in der EU zu ermöglichen. In diesem Sinne erwarten wir, daß jetzt konkrete Vorschläge zur Umsetzung des EuGH-Urteils C-34/10 folgen.
Bitte setzen Sie sich dafür ein, dass die Forderungen von ONE OF US, als der bis heute erfolgreichsten Europäischen Bürgerinitiative, in der Stellungnahme der EU-Kommission aufgegriffen werden um anschließend im Rahmen eines Gesetzgebungsprozesses umgesetzt zu werden.
Mit freundlichen Grüßen
EINER VON UNS Deutschland, Ansprechpartner: Hedwig von Beverfoerde, Koordinationsbüro: Zionskirchstraße 3, 10119 Berlin, Spenden bitte an Stiftung Ja zum Leben, Commerzbank Meschede, Konto-Nr. 7 71 22 00 00,
BLZ 440 800 50, IBAN: DE 50 4408 0050 0771 2200 00, Stichwort: EINER VON UNS.
