Von Peter Helmes
Unsere Streitkräfte – Parias unserer Gesellschaft
Groß sind die Probleme der Bundeswehr fürwahr. Um sie zu lösen, beginnt die Ministerin – bescheiden, wie sie ist – mit kleinen Schritten. Unsere Wehrmacht müsse attraktiver werden, um für die notwendigen Fachkräfte attraktiv zu sein. Die Regierung wolle die Bundeswehr zu „einem der attraktivsten Arbeitgeber Deutschlands“ machen. „Personalentwicklung“ lautet deshalb ihr erstes Ziel zur Behebung der vielen strukturellen Probleme der Bundeswehr. Um gute Fachkräfte zu erhalten, müsse man sich viel einfallen lassen. Da ist Ursula von der Leyen (UvdL) ganz in ihrem Element; denn Einfälle hat sie, vor allem, wenn sie mit Fernsehauftritten verbunden werden können.
Das neue Zauberwort: „Weißbuchprozeß“
Damit auch alle alles mitkriegen und dann werden nachlesen können, zieht sie ein Zauberwort aus ihrer Einfallskiste: Es könnte „durchaus an der Zeit sein, einen Weißbuchprozeß wieder zu initiieren.“ Sie weiß auch schon, wie: Sie will in Abstimmung mit Außen-, Innen- und Entwicklungszusammenarbeitsminister die deutsche Sicherheitspolitik neu beschreiben. Bis 2016 soll das neue Weißbuch erarbeitet werden (die letzte Überarbeitung fand 2006 statt). Die Revision sei mit Außenminister Steinmeier vereinbart, so die Verteidigungsministerin. Offenbar glaubt UvdL, daß die gesamte Bundeswehr nichts dringlicher erwartet, nichts wichtigeres erbittet als ein Buch, selbst wenn´s ein „Weißbuch“ wäre.
Auf der Führungskräftetagung der Bundeswehr vor einigen Tagen legte UvdL dar, wo sie die nächsten Prioritäten sieht. Zwar sei die Bundeswehr einsatzbereit, das sei aber nur gewährleistet, wenn die Ausgaben fürs Material stiegen. Schließlich würden auch die Ansprüche an die deutsche Sicherheitspolitik stetig steigen. Die Welt sei aus dem Gleichgewicht geraten: Russland sowie die islamistischen Terrororganisationen und Ebola seien die derzeit bedrohlichsten Krisen. Damit die Bundeswehr die notwendigen Reformen vollziehe, rief sie die Bundeswehrangehörigen zur Geschlossenheit auf. (Welch´ eine Logik! Was hat das eine mit dem anderen zu tun?)
Kernpunkte des jetzt von UvdL vorgelegten Gesetzentwurfs sind bessere Bezahlung, gesetzlich geregelte Arbeitszeiten und mehr Teilzeitarbeit. Damit die Arbeitsbedingungen bei der Truppe verbessert werden, sollen die Wochenarbeitszeit grundsätzlich auf 41 Stunden begrenzt und die Möglichkeiten für Teilzeitbeschäftigung erweitert werden – bei angemessener Vergütung für Mehrarbeit, wenn innerhalb eines Jahres kein Freizeitausgleich möglich ist. Verbessert werden sollen auch die Beförderungschancen und die Renten für Zeitsoldaten.
Das auf fünf Jahre angelegte Maßnahmen-Paket sieht zudem vor, daß Offiziere nicht mehr so häufig versetzt werden wie bisher. Außerdem sollen die oft maroden Unterkünfte in den Kasernen modernisiert und mit Fernsehern und kostenlosem Internetzugang ausgestattet werden.
Das neue Weißbuch – Begräbnis III. Klasse
Nun wird also ein neues Kaninchen aus „Röschens“ Stahlhelm gezaubert. Alles schaut aufs neue „Weißbuch 2016“ – das noch gar nicht geschrieben ist. Doch gemach, wer sich mit den Gepflogenheit des Hauses, also der Militärbürokratie auskennt, weiß, was das heißt: „Begräbnis III. Klasse, der Tote trägt die Kerze selbst.“ Im Klartext: Wenn UvdL meint, mit einem „Weißbuchprozeß“ seien die Probleme zu lösen, ist das vielleicht eine Charme-, aber keine militärische Offensive. Geplant sei der Prozeß, sagt sie, „bis 2016“. Im nächsten Jahr, 2015, wird wohl die Arbeit aufgenommen werden. So ab Mitte 2016 wird es heißen: „Wir arbeiten intensiv daran, aber es fehlen noch wichtige Erkenntnisse…“ (oder so ähnlich). Die zu finden, dauert. Danach kommt das Bundestagswahljahr 2017. Da tut sich erfahrungsgemäß nix. Nach der Wahl gibt´s ´ne neue Regierung – und „Röschen“ ist weg. Aber die Soldaten sind immer noch da – in ihren Bruchbudenkasernen, derweil die lieben Asylanten und Wirtschaftsflüchtlinge in bestens renovierten Buden hocken, die Ärmsten. Deutsche Wirklichkeit.
Innere Orientierung fehlt
Was ist die Ursache für das offensichtliche Versagen der Frau Ministerin und der meisten ihrer Vorgänger? Bei der Suche stoßen wir schnell auf das eigentliche Übel: Es fehlt eine innere Orientierung der Bundeswehr. Diese Orientierungslosigkeit begann mit der „Wende“ 1989. Der Feind war (vermeintlich) abhandengekommen, Deutschland nur noch von Freunden und Verbündeten umgeben. Die Soldaten waren einfach nur noch lästig, weshalb wir auch heiteren Gemütes die Wehrpflicht abschafften. Nach wie vor ungeklärt seit der Wende ist der Auftrag der Bundeswehr. Wenn schon nicht zur Verteidigung ausreichend gerüstet, dann als Hilfs- und Einsatztruppe für Malaisen in der Dritten Welt geeignet???
Das „Bild des Soldaten“, das sich diese Republik erlaubt, ist skandalös. In allen Gesellschaften sind Soldaten geachtete Bürger, bei uns dürfen sie „Mörder“ genannt werden. Tragen sie „draußen“ Uniform, riskieren sie, angepöbelt, bespuckt oder angegriffen zu werden. Das Schweigen „der Politik“ dazu ist beschämend. Dazu gehört auch der „Blick zurück“. Wenn deutsche Soldaten ständig mit der Ausschwitzkeule bedroht und die Niederlage von rd. 12 Millionen deutscher Soldaten von Linken und sogar von einem Bundespräsidenten (von Weizsäcker) als „Befreiung“ bezeichnet wird, ist was faul im Staate.
Die aktuelle Situation kann niemanden überraschen, auch wenn man über längere Zeit versucht hat, sie zu vertuschen. Es fehlt derzeit offensichtlich am politischen Willen, die Situation schnell zu ändern – wobei sich alle Fachleute einig sind, daß „schnell“ nicht von heute auf morgen, sondern viele Jahre bedeutet. In diesem Punkt reagiert die Ministerin augenscheinlich nach dem Motto: „Es gibt viel zu tun. Ich geh´ dann ´mal ins Fernsehen!“ Aber wenn man eine Bundeswehr hat, kann man nicht so tun, als koste sie nichts.
Bundeswehr-Kasernen in schlechtem Zustand
Jede zweite Kaserne genügt zurzeit offenbar nicht den Standards, die die Bundeswehr selbst gesetzt hat. Fast jedes zehnte Quartier ist derzeit überhaupt nicht nutzbar. Das geht aus einem internen Bericht des Hauses hervor. Hinter vorgehaltener Hand heißt es, vor allem die Bundeswehrreform hätte zum Renovierungsstau beigetragen. Die jeweils verantwortlichen Minister ließen sich gerade für diese Reform jedoch ungeniert feiern. Nun haben wir den Salat: Die gesamte Bundeswehr und erst recht viele ihrer Einrichtungen (die meisten?) sind höchst sanierungsbedürftig.
„Asylanten vortreten!“
Und siehe da, jetzt werden landauf, landab fleißig Kasernen renoviert, erweitert und „aufgehübscht“. Da freuen sich die Soldaten – vergeblich! Denn nicht sie profitieren von der Renovierungssause, sondern ganz andere, die nicht einmal entfernt mit Bundeswehr zu tun haben: Asylbewerber aus Afghanistan, Syrien, dem Irak und weiß Gott woher bewohnen, nein bevölkern zunehmend leerstehende Kasernen – nach gründlicher Sanierung, versteht sich. Mehrere Millionen Euro wurden bereits investiert – die genaue Zahl konnte ich bisher nicht erfahren. Jedenfalls wurden und werden sie „auf einen Standard gebracht, der den Asylanten gerecht wird“, sagte mir mein Vertrauensmann auf der Bonner Hardthöhe.
Wohlgemerkt, diese Kasernen wurden aber bisher unseren Soldaten „gerecht“ – im unrenovierten Zustand! Mein Kontaktmann weiter: Es sei kein Geheimnis, daß immer häufiger ehemals in solchen Kasernen stationierte Soldaten ihren Unmut über diese Ungleichbehandlung äußern und fragen, warum Asylanten einen besseren Standard erhielten, als sie als ehemalige Bewohner je gehabt hätten. Was Asylanten nicht zuzumuten sei, habe man den deutschen Soldaten jedoch jahrelang zugemutet.
200 Mio. € für Soldaten gestrichen
Es ist kein militärisches Geheimnis: Jede zweite Kaserne genügt zur Zeit nicht den Standards, die die Bundeswehr selbst gesetzt hat. Nur die Hälfte der 3.000 Bundeswehrliegenschaften ist in einem „guten bis mittleren Allgemeinzustand, 38 Prozent der Unterkunftsgebäude weisen größere Mängel auf, neun Prozent sind zur Zeit nicht nutzbar“, so ein vertraulicher Bericht aus dem Verteidigungsministerium.
Die Zumutung geht weiter. Ursprünglich waren für den Verteidigungshaushalt und die mittelfristige Finanzplanung für die nächsten Jahre rund 500 Millionen Euro für die Modernisierung der Unterkünfte eingeplant, weitere 300 Millionen für weitere Baumaßnahmen. Diese Planung hat der Bundestag vor einigen Tagen nicht mitgetragen. So wurden aus dem Etat für die Renovierung der Bundeswehrinfrastruktur rund 200 Millionen Euro für den Zeitraum ab 2016 gestrichen, rund ein Viertel für den gesamten Zeitraum von vier Jahren. Der Renovierungsstau bei den Soldatenunterkünften wird also noch längere Zeit anhalten – und weiter wachsen. Ob die von der Ministerin für notwendig erachteten Flachbildschirme der richtige Lösungsansatz sind, sei dahin gestellt. Oder bessser: Fragt mal einen Soldaten, was er dazu meint. Die Antwort ist gewiß eindeutig: „Die Asylanten und ähnliche wohnen I. Klasse, wir kriegen Holzklasse.“
Unterer Stellenwert in der Gesellschaft
Es stellt sich also die Frage nach dem Stellenwert der Bundeswehr in unserer Gesellschaft. (Die gleiche Frage stellt sich, nebenbei bemerkt, auch für die Polizei.) Daß dieser Wert hierzulande im unteren Bereich liegt, erkennt man am besten beim Vergleich mit dem Ausland. Italien, Frankreich, UK, USA – wo auch immer – überall auf der Welt ist der Umgang mit den nationalen Verteidigungskräften voller Hochachtung. Andere Nationen sind stolz auf ihre Soldaten, lassen sie öffentlich paradieren und errichten ihnen im Herzen ihrer Städte Denkmäler.
Gedenkstätte „jwd“
Wenn gefallene Soldaten nach Hause transportiert werden, stehen die Bürger Spalier am Straßenrand und winken mit ihren Fähnchen dem Leichenwagen zu, wobei der Sarg oft offen auf einer Lafette transportiert wird. So ist es in vielen Staaten. Bei uns landet ein solcher Transport in einer stillen Ecke des Flughafens, der Leichnam wird ohne jede öffentliche Notiz abtransportiert. Und jetzt ist Frau Ministerin stolz, daß wir den gefallenen Soldaten ein Denkmal errichtet haben – eine Gedenkstätte als „Mahnung für Politik und Öffentlichkeit“ (UvdL). Der Haken bei der Sache, und da wird´s peinlich:
Die Gedenkstätte liegt – wie der Berliner sagt – „jwd“, janz weit draußen, nahezu uneinsehbar. Beim „Wald der Erinnerung“, hinter Potsdam gelegen, kann niemand bestreiten, daß das Ehrenmal mit derzeit 104 Namen vollkommen versteckt ist, noch dazu hinter einer Kasernenwache. Sie befindet sich auf dem Gelände des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Geltow bei Potsdam.
Deutsche „im Gedenken gehemmt“
Die Deutschen seien im Gedenken gehemmt, sagte der Historiker Manfred Hettling im DLF. Im Gegensatz zu anderen Nationen wie den USA, Kanada oder Australien versuche die Politik, die Erinnerung an gefallene Soldaten einer größeren Diskussion zu entziehen. „Wir tun uns immer noch schwer, an den Tod der Soldaten zu erinnern und derer zu gedenken – was mit der Verarbeitung der Geschichte des Zweiten Weltkriegs zu tun hat”, sagte Hettling, Professor für Neuere und Neueste Geschichte an der Universität Halle-Witten, im Deutschlandfunk. Das zeige sich besonders an der Art der deutschen Kriegsdenkmäler, wie beispielsweise dem Berliner Bendlerblock oder dem neu errichteten “Wald der Erinnerung”.
Nur noch versteinerte Geschichte
Das Verteidigungsministerium und die Parteien versuchten so, einen ernsthaften und kontroversen Diskurs zu unterbinden. Die Denkmäler würden der Bevölkerung vorgesetzt nach dem Motto: “Seid zufrieden, aber diskutiert nicht darüber”, erklärte Hettling, Er sehe darin eine “verpasste Chance”.
Durch Rituale an den Denkmälern, wie sie in anderen Ländern Usus seien, könne man dafür sorgen, daß die Erinnerung an gefallene Soldaten mit der jeweiligen aktuellen Situation in Verbindung gebracht werde. So könne ein Gefühl für den “Preis der Freiheit” entstehen, für die diese Soldaten gekämpft hätten. Andernfalls seien die Denkmäler – wie aus seiner Sicht vielfach in Deutschland zu beobachten – “nur noch versteinerte Geschichte”.
Joachim Gauck, Ursula von der Leyen und auch Frank Walter Steinmeier sind vor wenigen Monaten Seit an Seit in die Offensive gegangen, haben eine größere Verantwortung Deutschlands in der Welt angemahnt. Alle drei denken dabei in letzter Konsequenz auch an militärische Auslandseinsätze. Was diese Einsätze für die betroffenen Soldaten bedeuten können, auch das muß ins Zentrum der Debatte, und es würde helfen, wenn es im Zentrum der Hauptstadt sichtbar würde, dort, wo die politische Entscheidung fällt.
Doch solange die Politik Asylbewerbern ganz offensichtlich den größeren Stellenwert einräumt, wird sich daran nichts ändern. Die Gekniffenen sind wieder ´mal die Soldaten. Aber davon steht nichts im Weißbuch der Bundeswehr, wohl auch nicht in der nächsten Ausgabe der UvdL.
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