von Felizitas Küble
Gilt in Deutschland bei Medien und Politikern eigentlich noch das rechtsstaatlich garantierte Versammlungsrecht? – Gilt das Demonstrationsrecht auch für nicht-linke Bürger? – Oder dürfen nur noch rote und grüne Zeitgenossen ungehindert durch die Straßen ziehen??? Als gestern einige hundert KÖGIDAs in Köln gegen die Islamisierung demonstrieren wollten, wurden sie von tausenden Gegendemonstranten, welche die Deutzer Brücke blockierten, daran gehindert. Blockaden sind wohlgemerkt rechtswidrig, weil ein grober Verstoß gegen das Versammlungsrecht. Daran hatte die Polizei per Facebook bereits gestern Nachmittag – also im Vorfeld – warnend hingewiesen: https://charismatismus.wordpress.com/2015/01/05/kolner-polzei-warnte-heute-vor-einer-blockade-der-kogida-demonstration/ Doch damit nicht genug: Rund h u n d e r t bewaffnete, mit Knüppeln ausgestattete Chaoten wollten die KÖGIDA-Kundgebung stürmen und wurden allein durch die starke Polizeipräsenz daran gehindert. Wir haben den Polizeibericht mit der Schilderung dieser und anderer Gewaltattacken bei uns dokumentiert: https://charismatismus.wordpress.com/2015/01/06/polizeibericht-koln-schildert-ablauf-der-demonstrationen-gegen-kogida/
Verunglimpfung und Hetze
Abgesehen davon sind die üblichen Schlag-Worte gegen Pediga/Kögida etc. übelste Verunglimpfung und Hetze: Man muß nicht alle 19 Pegida-Forderungen sprachlich sehr geglückt finden, aber von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus keine Spur – siehe hier: https://charismatismus.wordpress.com/2015/01/05/fakten-statt-vorurteile-das-positionspapier-der-pegida-bewegung/ Schon im 1. Pegida-Punkt wird ausdrücklich die Aufname von religiös und politisch Verfolgten sowie von Kriegsflüchtlingen bejaht und sogar als “Menschenpflicht” bezeichnet. In weiteren Punkten werden VERBESSERUNGEN für Asylanten verlangt (zB. einen für sie günstigeren Betreuungsschlüssel und dezentrale Unterbringung!).
Unglaublich, wie in der Öffentlichkeit und den meisten Parteien ständig darüber hinweggelogen wird. Lediglich die AfD und teilweise die CSU machen diesen Verleumdungszirkus nicht mit.
Unser Mitstreiter, der Lebensrechtler Günter Annen, hat mit Recht das Kölner Domkapitel und seine merkwürdige Art, “Zeichen zu setzen” (Licht am Dom ausschalten gegen Kögida) kritisiert: https://charismatismus.wordpress.com/2015/01/05/warum-setzte-das-bistum-koln-kein-zeichen-fur-die-ungeborenen-kinder/ Er fragt: Warum findet denn das frühere Glockenläuten des Doms am Tag der Unschuldigen Kinder (28.12.) nicht mehr statt?!
(Original: https://charismatismus.wordpress.com)
*) Felizitas Küble ist Leiterin des Christoferuswerks in Münster
www.conservo.wordpress.com
