Deutschland – “eine kleine Großmacht”?
Von François du Casque
Im außenpolitischen Establishment Deutschlands werden Rufe nach einer stärkeren Orientierung auf die weltpolitische Kooperation mit den USA laut. Aufgrund der zunehmenden globalen Unsicherheiten sei es nützlich, einen schlagkräftigen Verbündeten zu haben, urteilt ein Redakteur der Wochenzeitung “Die Zeit” in einem programmatischen Beitrag in der führenden Zeitschrift der deutschen Außenpolitik. Frankreich, das allzu “etatistisch” und dessen “Führungsschicht ein einziges Beziehungsgeflecht” sei, könne eine Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten nicht ersetzen. Allerdings dürfe sich Berlin in der Kooperation mit Washington künftig “mehr Selbstbewußtsein erlauben”; schließlich sei Deutschland inzwischen “eine kleine Großmacht” geworden.
Günstig für die Kooperationspläne wirkt sich aus, daß die Vereinigten Staaten in zunehmendem Maße als Motor für die deutsche Exportwirtschaft fungieren: Von 2010 bis 2013 nahmen die deutschen Ausfuhren in die USA um über ein Drittel zu; Beobachter rechnen mit einem weiteren rasanten Wachstum – in einer Zeit, da der deutsche Export in zentrale Staaten der Eurozone und nach Russland, einstige Hoffnungsträger ausfuhrorientierter deutscher Unternehmen, einbricht. Die neuen ökonomischen Chancen in den USA befeuern die politische Kooperation.
USA: “Unersetzliche Partnerschaft”
Im außenpolitischen Establishment Deutschlands werden Rufe nach einer stärkeren Orientierung auf die weltpolitische Kooperation mit den Vereinigten Staaten laut. Die“Partnerschaft” mit den USA benötige zwar eine “Erneuerung”, sei jedoch “unersetzlich”, heißt es in einem Beitrag in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift “Internationale Politik”. Autor des Plädoyers ist Jochen Bittner, ein Redakteur der Wochenzeitung “Die Zeit” (1).
EU: “Der kleinste gemeinsame Nenner”
Wie Bittner urteilt, führe die Alternative zum Ausbau der Kooperation mit den USA – nämlich eine weitere Stärkung der EU mit dem erklärten Ziel, unabhängig von den Vereinigten Staaten zu werden – nicht zum Erfolg. Die EU schaffe “nur im besten Fall mehr außenpolitische Schlagkraft”, etwa “in der Handelspolitik”, urteilt der “Zeit”-Redakteur. Allzu oft aber müsse man sich in Brüssel mit “Politiken des kleinsten gemeinsamen Nenners” zufriedengeben. Das gelte insbesondere für die Außenpolitik. Selbst wenn es gelingen sollte, “durch eine integrierte Rüstungspolitik und eine gemeinsam zu entsendende Europäische Armee zu den Fähigkeiten der USA auf(zu)schließen und sich dadurch von der NATO (zu) entkoppeln”, würden dennoch aufgrund des Zwangs zum Konsens “Deutschlands außenpolitische Gestaltungsmöglichkeiten eher abnehmen”.
Auch eine Kooperation mit Frankreich helfe selbst dann nicht weiter, wenn man “die ‘Freundschaft’ zwischen den beiden Ländern noch immer nicht für bloß eine freundliche Fiktion hält”. Bittner äußert sich mit offener Abneigung über Frankreich: “Unser Nachbar ist zentralstaatlich und etatistisch, die Führungsschicht ein einziges Beziehungsgeflecht, der Arbeitsmarkt und die Industriepolitik protektionistisch, die Außenhandelspolitik opportunistisch” (2). Dies biete keine ausreichende Basis für eine starke gemeinsame Außenpolitik.
Europas “indispensable nation”
Die Notwendigkeit, außenpolitisch kraftvoll aufzutreten, ist Bittner zufolge jedoch gegeben. Vieles in der Weltpolitik sei gegenwärtig höchst unsicher; Berlin müsse deshalb “für den ungünstigsten Fall aufgestellt sein”. Aus diesem Grund sei “die Westbindung”, “die Partnerschaft mit Amerika … für Deutschland weiterhin unerläßlich”. Neue Kooperationsformate wie das TTIP lägen also “nicht nur im wirtschaftlichen, sondern auch im strategischen Interesse Europas und Deutschlands”. Bittner urteilt allerdings, der Pakt mit den USA benötige “eine Erneuerung”. “Zur Verteidigung einer Partnerschaft gehört … auch die Verteidigung der eigenen Position”: “Deutschland ist eine kleine Großmacht geworden”; “Deutschland darf sich … mehr Selbstbewußtsein erlauben.” “Schließlich ist unseren Freunden längst klar, wer in Europa die ‘indispensible nation’ ist” (3).
Motor für die deutsche Exportwirtschaft
Der außenpolitischen Forderung nach einer “Erneuerung” des Bündnisses mit den USA verleihen aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet der Ökonomie neue Schubkraft. Die Vereinigten Staaten sind in den vergangenen Jahren zu einem Hauptmotor für die deutschen Exporte geworden. Die Ausfuhr der Bundesrepublik in die USA stieg von 65,6 Milliarden Euro im Jahr 2010 auf 73,7 Milliarden 2011 und auf 88,4 Milliarden Euro 2013 – also um mehr als ein Drittel binnen drei Jahren, und mit weiterem Wachstum wird gerechnet.
Dies geschieht zu einer Zeit, zu der die deutschen Exporte nach Frankreich – traditionell der größte Abnehmer seines wirtschaftlich übermächtigen Nachbarn – wegen der dortigen Krise schrumpfen, ebenso die Ausfuhren in weitere Kernstaaten der Eurozone wie Italien und Belgien. Auch der Handel mit Russland ist bereits 2013 eingebrochen und sinkt wegen der aktuellen Spannungen dramatisch weiter. Selbst der China-Export stagnierte 2013 und scheint, auch wenn er mittlerweile wieder wächst, kein sicherer Garant für ungebrochene Ausfuhrsteigerungen zu sein. In den USA jedoch sehen Beobachter gewaltiges Potenzial.
Arizona statt China
Hintergrund ist der Fracking-Boom in den Vereinigten Staaten, der dort inzwischen eine spürbare Reindustrialisierung in Gang gesetzt hat. Die starke Zunahme der Schiefergas-Förderung in den USA hat dazu geführt, daß Erdgas in Nordamerika seit einiger Zeit viel billiger ist als in Europa und in Ostasien; der US-Preis liegt bei etwa einem Drittel des Durchschnittspreises in der EU (4). Zusätzlich ist es der US-Industrie gelungen, die Lohnstückkosten zu drücken, im verarbeitenden Gewerbe etwa um fünf Prozent seit 2009.
Die Lohnstückkosten in den Vereinigten Staaten zählten heute “zu den niedrigsten in den Industrieländern” überhaupt, heißt es in einer Fachpublikation des Kreditversicherers Euler Hermes; mittlerweile schrumpfe sogar der effektive Lohnunterschied zu China deutlich (5). Tatsächlich siedeln immer mehr US-Konzerne neue Produktionsstätten nicht mehr im Ausland, sondern in den Vereinigten Staaten an. “Eines der sichtbarsten Beispiele war die Entscheidung Apples, ein neues Werk statt in China in Arizona anzusiedeln”, vermerkt Euler Hermes. Der Trend hält an.
Markt und Produktionsstandort Nummer eins
Für die deutsche Industrie verspricht dies in zweifacher Hinsicht hohe Profite. Zum einen bringt die Re-Industrialisierung in den USA umfangreiche Lieferaufträge etwa für den deutschen Maschinen- und Anlagenbau. So kommt eine von der Zeitschrift “WirtschaftsWoche” in Auftrag gegebene Studie zu dem Schluß, daß “deutsche Maschinenbauer, Fabrikausstatter und Fertigungstechniker zwischen 2013 und 2017 Industrieausrüstungen im Wert von 29 Milliarden Dollar mehr in die USA verschiffen” werden als in den fünf Jahren zuvor – eine Steigerung um 29 Prozent.
Dabei könnten, heißt es, deutsche Unternehmen weitaus stärker von der US-Reindustrialisierung profitieren als Firmen aus anderen europäischen Staaten (6). Zudem errichten inzwischen auch deutsche Konzerne wegen der niedrigen Energie- und Lohnkosten neue Produktionsstätten in den USA. VW etwa will die Kapazitäten seines Werks im US-Bundesstaat Tennessee verdoppeln; dort sind die Stundenlöhne mit 14,50 bis 19,50 US-Dollar besonders niedrig. BASF und Bayer haben ebenfalls neue Milliardeninvestitionen in den Vereinigten Staaten angekündigt. Der “Verband der Chemischen Industrie” (VCI) urteilt: “Die USA sind der wichtigste Markt und Produktionsstandort im Ausland” (7).
40 Milliarden Euro Überschuß
Dabei profitiert Deutschland auch gesamtwirtschaftlich in höchstem Maße vom boomenden US-Geschäft: Das deutsche Außenhandelsplus gegenüber den Vereinigten Staaten ist 2013 auf beinahe 40 Milliarden Euro gestiegen; dieses Jahr könnte es noch höher liegen. Damit hat der Abfluß von US-Mitteln nach Deutschland denjenigen aus Frankreich in die Bundesrepublik überholt und liegt in der Länderstatistik der deutschen Außenhandelsüberschüsse auf Platz eins. In Verbindung mit den rasant steigenden Profitchancen macht diese Entwicklung einen auch politischen Ausbau der Kooperation mit den USA aus der Perspektive Berlins zusätzlich interessant.
(1), (2), (3) Jochen Bittner: Unverzichtbar, trotz allem. Warum Deutschland und die Vereinigten Staaten Verbündete bleiben müssen. Internationale Politik September/Oktober 2014.
(4) S. dazu Energie als Kampfmittel.
(5) Die Reindustrialisierung der USA (Update). Euler Hermes Economic Research 02.04.2014.
(6), (7) Martin Seiwert: Deutschland profitiert von Amerikas Industrie. www.wiwo.de 20.08.2014. (Quelle: german-foreign-policy.com/maps/4_nordamerika/79_usa.gif)
www.conservo.wordpress.com
