(www.conservo.wordpress.com)
von Freddy Kühne *)
Die etablierten Parteien schauen seit Jahren, aber insbesondere in den letzten Wochen und Monaten ungläubig, untätig und unfähig dem Drehen der Gewaltspirale der Extremisten zu: seit mehreren Jahren wüten nun islamistische Extremisten im Irak, in Syrien, in Libyen, im Norden Nigerias.
Die Folge sind Vernichtung von jahrtausendealten Kulturgütern, christlichen Klöstern aus dem 5. Jahrhundert in Syrien nahe Homs, die Vertreibung von jeweils andersgläubigen Muslimen, immer aber die Vertreibung von Christen. Selbst der türkische Präsident Erdogan mischt in diesem zynischen Machtpoker mit, ließ die Terroristen von IS jahrelang gewähren, um nun unter dem angeblichen Deckmantel der Bekämpfung des IS-Terrors zuallererst den Kampf gegen die ihm unangenehmen säkularen-linken kurdischen Peschmerga voranzutreiben.
Im Nahen Osten kämpfen vor allem die Extremisten von Sunniten gegen Schiiten, dazwischen stehen Aleviten, Jesiden – und zwischen allen Fronten aufgerieben werden arabisch-
orientalische Christen.
In der Folge entstehen durch die Zerstörung von Leben und Lebensräumen millionenfaches menschliches Leid mit Millionen Menschen auf der Flucht in ein besseres friedlicheres Leben.
Sehnsucht nach einem besseren Leben nutzt die Schlepper- und Schleuserindustrie <!
Diese Sehnsucht nach einem besseren Leben wird inzwischen von gerissenen Schleusern und Schleppern profitabel ausgenutzt. Obwohl die Flüchtlinge weder in der Türkei noch in Griechenland verfolgt sind – forcieren die Schlepper den Traum von der Einwanderung ins deutsche, schwedische oder niederländische Sozialsystem.
Auch die Flüchtigen auf dem afrikanischen Kontinent finden in Afrika sichere Staaten, in denen es weder Verfolgung noch Krieg oder Hunger gibt. Dennoch wird auch ihnen von der Schleppermafia für teures Geld der Transfer nach Europa verkauft. Bis zu 10.000 € werden pro Kopf für die Fahrt ins gelobte Land bezahlt.
Es sind also mitnichten, die Ärmsten der Armen die es bis nach Europa schaffen. Möglicherweise stammt Geld für die Reise bei dem ein oder anderen auch aus kriminellen Machenschaften. Es sind auch nicht unbedingt immer nur Opfer die es bis nach Europa schaffen. Der ein oder andere war sicherlich auch Täter, möglicherweise auch Söldner einer mordenden afrikanischen Dschungel-Armee.
Politik überlässt Warlords, Schleusern und Schleppern die Agenda der Weltpolitik
Allen diesen Entwicklungen jedoch schauen die etablierten Parteien seit Jahren tatenlos zu. Sie entwickeln kein Konzept zur Lösung der Krisen und Kriege. Sie lassen die Welt treiben, überlassen es den Terroristen, Warlords und Schleppern die Agenda der Weltpolitik zu bestimmen. Dabei breitet sich das Chaos und die Anarchie stets immer weiter aus.
Auf die US-Administration unter Obama ist inzwischen auch kein Verlass mehr. Obama und die USA ziehen sich immer stärker aus innenpolitischen Gründen aus dem Chaos des Nahen Ostens zurück. Hier und da gibt es ein paar Luftschläge, wird in einer Einzelaktion ein Topterrorist von einer Drohne getötet.
Doch das war es schon.
Mit der Flüchtlingsproblematik stehen die Staaten im Nahen Osten und in Europa alleine da. Die Saat der Terroristen geht dabei auf: ihr Ziel ist die Schaffung religiös und ethnisch reiner Gebiete im Nahen Osten sowie die “Eroberung Roms”. Diese Eroberung erreichen sie quasi nebenbei durch die massive Flucht der Menschen aus den seit Jahren umkämpften Gebieten: Schlepper, Schleuser und Gutmenschen in den Zielländern vollenden das strategische Ziel der islamistischen Terroristen.
Europa steckt bereits in den Anfängen des Kulturkampfs
Dadurch wird mittel- und langfristig der Kulturkampf zwischen radikalem Islam einerseits und liberalem Islam und Christentum auch nach Europa getragen. Inzwischen ist der Kulturkampf mitten in Europa angekommen: Anschläge auf die U-Bahn in London, auf Züge in Spanien, auf Journalisten von Charlie-Hebdo in Paris, “Hamas, Hamas, Juden ins Gas” proklamierende Muslime in Berlin, Flüchtlinge auf der Insel Kos und in Mazedonien, die sich mit Gewalt und Geld den Zugang in die Sozialsysteme nach Europa freikämpfen. Und nun wieder ein Anschlag eines radikalen Muslim in einem Thalys-Zug auf den Weg von Amsterdam nach Paris.
Europa steckt also bereits mittendrin in diesem Kulturkampf. Aber die politische Elite verschweigt diesen, ignoriert diesen und beschwichtigt die Probleme. Genau dieses Verhalten der Altparteien führt zur Gegenradikalisierung bei den nationalen braunen Sozialisten von NPD und Co. Deren Radikalisierung ruft nun wieder die linksextremistischen Weltverbesserer auf den Plan. Eine Spirale der Gewalt und des ideologischen Kampfes beginnt sich zu drehen. Noch dreht sie sich langsam. Noch könnte sie gestoppt werden.
Altparteien verharmlosen, bagatellisieren oder negieren Konflikte und ignorieren den Verlust der Heimat.
Doch dazu müssten die Altparteien die Sorgen und Ängste der einheimischen Bürger vor Überfremdung auch ernst nehmen, anstatt sie wie bisher einfach als nicht existent anzusehen. Bürger sorgen sich vor dem Verlust der eigenen Heimat. Der Zuzug von Millionen Menschen aus fremden Kulturen führt eben kaum zu Integration und Assimilation, sondern lediglich zur Bildung von Parallelgesellschaften, Parallelkulturen und sogar parallelen subkulturellen Werte- und Justizsystemen.
Probleme wie in Berlin Kreuzberg und in Duisburg Marxloh werden quantitativ und qualitativ zunehmen und sich verstärken, je zahlreicher Menschen aus fremden Kulturen in unsere europäischen Nationen einwandern. Je zahlreicher sie werden, desto fordernder wird ihr Anspruch ausfallen, ihre eigenen Normen auf dieselbe Stufe zu stellen, wie die der einheimischen Bevölkerung.
Die Trennung von Mädchen und Jungen im Sportunterricht, die Verdrängung des Schweinefleisches aus den Schulkantinen, die Umbenennung von Weihnachtsbeleuchtung in Winterbeleuchtung, sind schon jetzt ein Problem und nur ein Vorgeschmack und Vorbote auf zukünftige gesellschaftspolitische Forderungen.
Ganz andere praktische Probleme wie die Vermüllung von Straßenzügen, Lautstärke in den Abendstunden, Zunahme von Einbrüchen, Taschendiebstählen, Drogen- und Bandenkriminalität werden schon jetzt in Stadtteilen wie in Duisburg Marxloh und Berlin Kreuzberg beschrieben. Streifenpolizisten können schon jetzt in Marxloh nicht mehr zu Zweit einen Autounfall aufnehmen – sie benötigen inzwischen bis zu 5 oder 6 Streifenwagenbesatzungen – in Extremfällen muss die Einsatzhundertschaft der Bereitschaftspolizei ausrücken.
Auch in Brüsseler und Pariser Vororten gibt es diese extremen Probleme.
Einwanderer sehen sich gern in der Opferrolle
Die Probleme einfach nur auf die hohe Arbeitslosigkeit der Migranten zurückzuführen ist zu billig: die meisten der Einwanderer sind in der zweiten und dritten Generation hier, haben die gleichen schulischen Ausbildungschancen wahrnehmen können; dass diese aus kulturellen Gründen nicht intensiv genutzt worden sind, können die Migranten doch nicht ernsthaft der Gesellschaft vorwerfen, in welche sie eingewandert sind. Diese Opferrolle schreiben sie sich nur allzugern selber zu. Denn die Opferrolle ist sehr bequem, kann man die eigenen Probleme so doch einfach anderen zuschieben , damit sein eigenes Fehlverhalten negieren und sein Feindbild pflegen und nähren.
Europa kommt ohne entschlossene Strategie kulturell unter die Räder
Ohne eine entschlossene Strategie wird Europa kulturell und finanziell unter die Räder kommen: die Aufnahme der Flüchtlinge wird mittelfristig zum Kollaps der Sozialsysteme führen. Schon jetzt wissen die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nicht, wie sie von ihren Schuldenbergen herunterkommen. Ein Haushaltssicherungsplan jagt den nächsten. Freizeiteinrichtungen wurden bereits geschlossen und reduziert. Doch selbst bei niedrigsten Arbeitslosenzahlen steigen die Sozialausgaben auf Weltrekordniveau. Die Ausgaben für Soziales der Kommunen in NRW betragen inzwischen mehr als 50 Prozent, Tendenz steigend.
Jeder Flüchtling kostet den Steuerzahler monatlich ca. 1000 Euro im Durchschnitt …
Wenn Europa seinen kulturellen, finanziellen und gesellschaftlichen Status Quo erhalten will, dann benötigt es wirksame Strategien, die entschlossen umzusetzen sind:
Es beginnt bei der schnelleren Bearbeitung der Asylgesuche, geht über Leistungsreduzierungen für Asylbewerber um die Einwanderung in die Sozialsysteme unattraktiv zu machen, setzt sich fort mit der konsequenten Rückführung nicht anerkannter Bewerber. Die Außengrenzen Europas mit den langen Küsten, vielen Inseln können effektiv kurzfristig kaum abgeschottet werden. Daher sind zunächst die Binnengrenzen wieder zu kontrollieren; Ertrinkende im Mittelmeer sind zu retten und bereits auf dafür herzurichtenden Schiffen sind die Asylverfahren binnen Stunden zu entscheiden. Dolmetscher auf den Schiffen mit entsprechender Sprach-Software auf den Schiffen müsste eine Entscheidung in 70 bis 80 Prozent binnen weniger Stunden möglich machen.
Eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge auf die Länder Europas ist ebenso zwingend notwendig.
Europa braucht extraterritoriale Einflusszone und schnelle Entscheidungen
Darüber hinaus müssen die europäischen Staaten eine extraterritoriale Einflusssphäre im Nahen Osten und in Afrika definieren, in welche sie mittels diplmatischen, politischen, wirtschaftlichen, medizinischen und militärischen Fähigkeiten die europäischen Werte, die Menschenrechte sowie Stabilität exportieren.
Die Bekämpfung von Korruption, mafiösen Bandenstrukturen und Machtmißbrauch muss ebenfalls eine hervorgehobene Bedeutung erhalten.
Der Wiederaufbau zerstörter Dörfer, Kirchen und Klöster im Orient sollte – nach der Befreiung vom islamistischen Terror – eine Selbstverständlichkeit der europäischen Wiederaufbauhilfe sein.
Dies jedoch kann nur ein selbstbewusstes, patriotisches Europa der kooperierenden Kernnationen umsetzen. Hierzu sind enge Abstimmungen zwischen den deutschsprachigen, lateinisch-romanischen und nordischen Ländern und Regierungen unabdingbar.
Viel Zeit bleibt Europa dafür nicht.
Doch entschlossene schnelle und mutige Entscheidungen sind – bisher jedenfalls – nicht das Kennzeichen der Politiker der etablierten Parteien
*) Freddy Kühne betreibt das Blog 99 Thesen, Christlich liberal konservatives Blog
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