Sachverständigenrat: „Kosten für Flüchtlinge tragbar“ – Wirklich?

FluechtlingeVon Peter Helmes, www.conservo.wordpress.com

Ein Zahlen-Basar

Manchmal faßt man sich an den Kopf, um festzustellen, ob da noch was drin ist. Die Angabeen zu den Asylkosten sind so vernebelt, daß man die Wahrheit zwischen den Zeilen suchen muß. Ob man sie dort findet, ist reine Glücks (oder Glaubens-)sache. Es gibt seltsame Zahlenangaben: 8,3 Milliarden €, 14,3 Mrd., 17 Mrd.,“langfristig 900 Mrd.“ und pi kommt auf 35 Mrd. (pro Jahr, versteht sich).

Selbst in der „Zeitung für kluge Köpfe“ lesen wir zwei völlig widersprüchliche Meldungen:

„Deutschlands Wirtschaftsweise haben ausgerechnet: Angesichts der guten Lage der öffentlichen Haushalte ist die Versorgung der Flüchtlinge bezahlbar.

Längere Asylverfahren und eine schlechtere Arbeitsmarktintegration würden dem Gutachten zufolge die Kosten jedoch erhöhen.

Deutschland verhebt sich finanziell nicht an der Versorgung der wohl eine Million Flüchtlinge in diesem Jahr. Das schreibt der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (“fünf Weise“). In seinem der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vorliegenden Gutachten, das an diesem Mittwoch der Regierung übergeben wird, beziffert er die Kosten für die Flüchtlinge auf bis zu 8,3 Milliarden Euro in diesem und 14,3 Milliarden Euro im nächsten Jahr. Angesichts der guten Lage der öffentlichen Haushalte sei das „tragbar“. Längere Asylverfahren und eine schlechtere Arbeitsmarktintegration würden die Kosten erhöhen.“ (von Andreas Mihm, Berlin, FAZ v. 11.11.2015)

Da klingt das Nachstehende in derselben Zeitung(!) allerdings ganz anders:

„…Ungesteuerte Zuwanderung Flüchtlingswelle kostet jedes Jahr 17 Milliarden Euro. Einer neuen Studie zufolge belaufen sich die jährlichen Kosten der ungesteuerten Zuwanderung auf 17 Milliarden Euro je Jahr. Positive Folgen für die öffentlichen Haushalte gibt es nur unter einer Bedingung.

Der ungesteuerte Flüchtlingszustrom nach Deutschland zieht nach Berechnungen Freiburger Finanzwissenschaftler langfristig Kosten für das Gemeinwesen von mindestens 900 Milliarden Euro nach sich. Bernd Raffelhüschen, Stefan Moog und Gerrit Reeker vom Forschungszentrum Generationenverträge haben dabei unterstellt, dass bis zum Jahr 2018 insgesamt 2 Millionen Flüchtlinge nach Deutschland kommen und sich diese durchschnittlich in sechs Jahren in den deutschen Arbeitsmarkt integrieren lassen.

Sollte die Qualifizierung und Integration mehr Zeit benötigen, fielen die Kosten erheblich höher aus, warnen sie. Die im Auftrag der Stiftung Marktwirtschaft vorgelegte Studie beziffert die jährlichen Kosten der ungesteuerten Zuwanderung auf 17 Milliarden Euro je Jahr. „Zur Finanzierung müssten die Ausgaben dauerhaft um 1 Prozent gesenkt oder aber Steuern und Abgaben um 1,5 Prozent erhöht werden“, hoben sie hervor. Nur wenn die Politik dafür sorge, dass allein Menschen kämen, die ähnlich qualifiziert seien wie die deutsche Bevölkerung und die sofort eine Arbeit fänden, seien positive Folgen für die öffentlichen Haushalte zu erwarten. (Quelle: von Manfred Schäfers, Wirtschaftskorrespondent, Berlin, F.A.Z. 24.11.2015: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/ungesteuerte-zuwanderung-fluechtlingswelle-kostet-jedes-jahr-17-milliarden-euro-13930117.html)

Die wahren Kosten sind viel höher

Da scheinen mir doch die Zahlen, die PI-News aus verschiedenen Berichten und Quellen zusammengetragen hat, plausibler:

Asylkosten-Schätzung 2015*):

Gemeinden (Unterbringung, Asylbewerberleistungen, MUFL, Medizinkosten, Ausländerämter): 20 Mrd. €

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Länder (Ministerien, Erstaufnahme, Logistik, Erstattungen): 6 Mrd. €

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Bund (BAMF, Bundespolizei, Bundeswehr, Finanzspritzen, Förderung NGOs): 2 Mrd. €

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= 28 Mrd. €

Hinzuzurechnen sind:

+ arbeitslose Geduldete

+ Integrationskosten

+ gestiegene Polizeikosten

+ Verluste Einbrüche, Überfälle

+ Schulkosten

+ Abschiebekosten

+ Familiennachzug

+ EU-Asylangelegenheiten

+ 6.000 neue Stellen

+ Traumatherapie

+ Wohnungsbau für Asylbewerber

+ Einwanderung in deutsche Sozialsysteme

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Geschätzte Gesamtkosten: 35 Mrd. € pro Jahr

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In der Broschüre „Zauberwort Asyl“ von Peter Helmes, die kostenlos und ohne weitere Verpflichtung ausgeliefert wird, sind die einzelnen Kosten auf Bundes- und Landesebene dargestellt, zusätzlich einige Beispiele aus dem kommunalen Bereich.

(Bestelladresse: Die Deutschen Konservativen, Beethovenstr. 60, 22083 Hamburg)

www.conservo.wordpress.com

26.11.2015

 

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