Geschrieben von Marilla Slominski, http://journalistenwatch.com/
Deutschland
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Staatsministerin Aydan Özoğuz, hat eine besondere Willkommensgeste für Flüchtlinge ins Gespräch gebracht: Die Weihnachts- und Neujahrsansprache von Bundespräsident und Bundeskanzlerin sollten in diesem Jahr u.a. auf Arabisch untertitelt werden… (http://www.focus.de/politik/deutschland/willkommensgeste-integrationsbeauftragte-neujahrsansprachen-mit-untertiteln_id_5173299.html)
Bremen
Die Polizei muss immer häufiger zu Einsätzen in Flüchtlingsunterkünften ausrücken – durchschnittlich 20 Mal in der Woche. Dort müssen die Beamten in der Regel Schlägereien beenden und Sachbeschädigungen aufklären. Diese Aufgabe soll künftig eine eigens eingerichtete Sondereinheit übernehmen… (http://www.radiobremen.de/politik/nachrichten/sondereinheit-polizei100.html)
Schweden
Die geplanten Passkontrollen an der schwedischen Grenze haben immer drastischere Folgen für Reisende zwischen Dänemark und Schweden. Ab dem 4. Januar fahren keine direkten Öresund-Züge mehr von Kopenhagen nach Malmö, wie die regionale Bahngesellschaft Skånetrafiken mitteilte…(http://www.n-tv.de/politik/Zugstrecke-nach-Schweden-wird-gestrichen-article16629486.html)
Russland
Bei einer ZDF-Dokumentation über Putin soll es laut russischem Staatsfernsehen nicht mit rechten Dingen zugegangen sein. Das Zweite sieht das anders… (http://www.tagesspiegel.de/medien/machtmensch-putin-hat-das-zdf-teile-einer-doku-ueber-wladimir-putin-frei-erfunden/12752566.html)
Deutschland
In den letzten Jahren ist die Zahl der Studierenden an deutschen Hochschulen um 800.000 auf 2,8 Millionen angestiegen. Die soziale Infrastruktur sei dagegen nicht mitgewachsen, kritisiert der Präsident des Studentenwerks. Im DLF forderte er einen milliardenschweren Hochschulsozialpakt, etwa für mehr Wohnheimplätze und bessere Beratung… (http://www.deutschlandfunk.de/wohnungsnot-bei-studenten-wir-brauchen-mindestens-2-3.680.de.html?dram:article_id=340609)
Bayern
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat bestätigt, dass in Deutschland Flüchtlinge mit falschen syrischen Pässen untergetaucht sind. Bei ihnen bestehe ein „Anfangsverdacht“ auf Kontakte zur Terrormiliz Islamischen Staat (IS)… (http://www.hersfelder-zeitung.de/politik/herrmann-anfangsverdacht-is-kontakt-untergetauchter-fluechtlinge-zr-5981214.html)
Lettland
Lettland wird die Leistungen für Flüchtlinge deutlich kürzen. Nach ihrer Anerkennung in dem Baltenstaat sollen sie vom kommenden Jahr an jeden Monat 139 statt bislang 256 Euro erhalten. Dies beschloss die Mitte-Rechts-Regierung in Riga am Dienstag. Jedes weitere Familienmitglied erhält 97 Euro, ebenso wie unbegleitete minderjährige Flüchtlinge.
Mit der Änderung sollen die Leistungen an das Existenzminimum in dem Baltenstaat angepasst werden. In Lettland bestehen Vorbehalte gegen die zugesagte Aufnahme von 776 Flüchtlingen. Dabei wurden auch Vorwürfe laut, die Regierung sorge besser für Migranten als für die eigene Bevölkerung… (http://www.welt.de/politik/ausland/article150258649/Lettland-kuerzt-Leistungen-fuer-Migranten-um-46-Prozent.html)
Christenverfolgung
Laut Open Doors hat es 1991 noch rund 1,3 Millionen Christen im Irak gegeben, beim Einmarsch der USA 2003 immerhin noch 1,1 Millionen. Heute leben schätzungsweise nicht einmal mehr 300.000 Christen in dem Land. Ähnliches gilt für Syrien: Vor dem Aufstand gegen Präsident Baschar al-Assad und dem folgenden Bürgerkrieg lebten 1,7 Millionen Christen in Syrien. Heute gebe es wohl nur noch deutlich unter einer Million, viele davon seien allerdings Binnenflüchtlinge… (http://www.welt.de/politik/ausland/article150268597/Nicht-nur-der-Islamismus-bedroht-das-Christentum.html)
Frankreich
In Frankreich ist erneut ein Terroranschlag vereitelt worden. Im südlich von Paris gelegenen Orléans seien Angriffe auf Einrichtungen von Militär, Gendarmerie und Polizei geplant gewesen, sagte Innenminister Bernard Cazeneuve während eines Besuches in Toulouse. Zwei Franzosen im Alter von 20 und 24 Jahren seien festgenommen worden. Sie sollen in Kontakt zu einem Franzosen gestanden haben, der sich derzeit in Syrien aufhalten soll… (http://www.welt.de/politik/ausland/article150271526/Erneut-Terroranschlag-in-Frankreich-vereitelt.html)
Bremen
Das Verwaltungsgericht Bremen stellt massive Manipulationen der Landtagswahl vom 10. Mai durch ehrenamtliche Helfer fest. Die AfD erhält jetzt einen Sitz mehr. Die SPD verliert einen… (http://www.welt.de/politik/deutschland/article150236737/Schueler-faelschten-Wahl-nun-ein-Sitz-mehr-fuer-die-AfD.html)
Griechenland
Aus deutschen Sicherheitskreisen verlautete übereinstimmend, dass Griechenland Terrorverdächtige weiterreisen ließ, anstatt sie festzunehmen. Es handelt sich dabei um die beiden Männer, die am 10. Dezember in Österreich in einer Salzburger Flüchtlingsunterkunft festgenommen wurden. Der Algerier und der Pakistaner werden verdächtigt, zum Umfeld jener Terroristen zu gehören, die im November bei mehreren Anschlägen in Frankreichs Hauptstadt Paris 130 Menschen ermordeten. Sie sitzen in Untersuchungshaft… (http://www.welt.de/politik/deutschland/article150267253/Griechenland-liess-Terrorverdaechtige-weiterreisen.html)
Belgien
Ein Brüsseler Gericht verurteilte die 27 Jahre alte belgische Muslimin Stephanie D. am Dienstag zu 18 Monaten Gefängnis und einer Geldstrafe von 900 Euro. Außerdem muss sie mehreren Polizisten Schmerzensgeld zwischen 2500 und 7200 Euro zahlen und der Polizeiwache Brüssel-West Schadenersatz von 607 Euro. Noch im Gerichtssaal wurde die Frau verhaftet.
Der Hintergrund: Am 31. Mai 2012 hatten Polizisten Stephanie D. an einer Bushaltestelle in Jette im Westen Brüssels aufgefordert, ihren Nikab abzulegen. Vollverschleierung, also das Tragen einer Burka oder eines Nikab in der Öffentlichkeit, ist in Belgien schon seit 2010 verboten. Doch D. weigerte sich, woraufhin die Beamten sie mit auf die Wache in Sint-Jans-Molenbeek nahmen.
Schon auf dem Weg wurde D. gewalttätig, versetzte einer Polizistin einen Kopfstoß. Auf der Wache weigerte sie sich weiter, den Schleier abzulegen, und wurde zunehmend aggressiver… (http://www.welt.de/vermischtes/article150246884/Nikab-nicht-abgelegt-Polizisten-geschlagen-Haftstrafe.html)
Kenia
Muslime in Kenia haben bei einem Überfall islamistischer Terroristen Christen geschützt. Die Al-Schabaab-Miliz aus dem benachbarten Somalia hatte am Montag einen Bus überfallen und zwei Personen getötet. Reuters zitiert einen Fahrgast, der erzählte, die Täter hätten die muslimischen Fahrgäste aufgefordert, sich von den Christen zu separieren.
Die Fahrgäste hätten sich geweigert und seien im Gegenteil eng aneinandergerückt. Wie der Fahrgast weiter erzählte, hätten die Muslime den Christen heimlich Sachen zugesteckt, die sie als Muslime ausweisen. Die wütenden Milizionäre erschossen schließlich einen Lastwagenfahrer, der ebenfalls am Tatort war und einen Buspassagier. Die Täter seien anschließend unter Ausstoßen von Drohungen, sie kämen wieder, abgezogen. Die Darstellung wurde laut Reuters von einem Behördensprecher später bestätigt… (http://www.tagesspiegel.de/politik/kenia-muslime-schuetzen-christen-vor-islamistischer-terrormiliz/12755136.html)
Berlin
Eigentlich hätte genau das nicht passieren sollen: dass Flüchtlinge in eine Turnhalle ziehen, die direkt auf dem Gelände einer Grundschule liegt. Und trotzdem ist genau das jetzt an der Reinickendorfer Mark-Twain-Schule passiert. Am vergangenen Donnerstag wurde die Sporthalle an der Auguste-Viktoria-Allee vom Lageso beschlagnahmt, erzählt Schulleiterin Verena Thamm. Und schon am Wochenende zogen Flüchtlinge ein. Aber es waren nicht Familien, wie es der Schule zugesagt worden war und wie es den Eltern auf einer Informationsveranstaltung erklärt worden war, sondern ausschließlich Männer, rund 200 Personen. Die Eltern an der Mark-Twain-Schule reagieren, milde ausgedrückt, ungehalten. Sie haben Angst um ihre Kinder. „Ich habe meinen Sohn heute zu Hause gelassen und werde ihn erstmal nicht mehr in die Schule schicken“, sagt ein Vater, der anonym bleiben möchte. „Die Sicherheit ist doch überhaupt nicht gewährleistet.“ Die Mutter eines Erstklässlers, die ihren Namen ebenfalls nicht nennen möchte, hat ähnliche Bedenken: „Wir sind sehr in Sorge. Sonst wurde immer darauf geachtet, dass keine schulfremden Personen aufs Gelände dürfen. Selbst wir Eltern müssen normalerweise draußen warten, wenn wir die Kinder abholen.“… (http://www.tagesspiegel.de/berlin/fluechtlinge-in-schulturnhallen-dann-bleibt-mein-kind-zu-hause/12752404.html)
Berlin
Einige Sportler haben kein Verständnis dafür, wenn in ihre Sporthalle Flüchtlinge einziehen. Vereine, die keine Hallen mehr haben, beklagen nun Austritte von erbosten Mitgliedern… Training ohne Bälle und Netze? Schwierig. Aber nun klebte ein Siegel an den Türen. Nicht mal in die Turnhalle selber in der Prinz-Regenten-Straße in Berlin-Wilmersdorf durften die Sportler. Ein Security-Mitarbeiter versperrte den Eingang als menschliche Mauer. Hinter den Türen der Halle hatten sichFlüchtlinge eingerichtet, für Sportler war nun kein Platz mehr.
Die Volleyballer von „ProSport24“ mussten nun mühsam in einer andere Halle ausweichen, vor allem aber: Sie mussten neue Netze und Bälle kaufen… (http://www.tagesspiegel.de/berlin/sporthallen-fuer-fluechtlinge-in-berlin-wuetende-mitglieder-treten-aus-sportvereinen-aus/12758356.html)
Mali
Mali hat am Dienstag bis zum Jahresende erneut den Ausnahmezustand ausgerufen. Als Grund gab die Regierung des westafrikanischen Landes an, dass es Drohungen „unbekannter Dschihadistengruppen“ gebe. Erst vor einem Monat hatte eine Miliz, die der algerische Islamist Mokhtar Belmokhtar gegründet haben soll, ein Luxushotel in der Hauptstadt Bamako angegriffen, 170 Menschen als Geiseln genommen und insgesamt 21 Menschen getötet… (http://www.tagesspiegel.de/politik/ausnahmezustand-in-mali-mali-fuerchtet-angriffe-von-dschihadisten/12758212.html)
Bayern
Anfang kommenden Jahres entsteht in München eine Flüchtlingsunterkunft nur für Frauen. Das ist die erste Einrichtung dieser Art in Bayern. Die Frauen und ihre Kinder sollen dort rund um die Uhr betreut werden… (http://www.br.de/nachrichten/oberbayern/inhalt/muenchen-fluechtlingsunterkunft-bayern-100.html)
Hannover/Garbsen
36 Asylbewerber aus Syrien haben sich am Donnerstag geweigert, die Gemeinschaftsunterkunft in Garbsen zu beziehen. Sie kamen stattdessen ins Rathaus. Ihnen seien richtige Wohnungen versprochen worden, sagten sie. Im Lauf des Nachmittags verließen die Flüchtlinge das Rathaus und wurden von Sozialarbeitern in die Notunterkunft begleitet… (http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/Garbsen/Nachrichten/Fluechtlinge-wollen-nicht-in-Notunterkunft)
Kirchseeon
…Platz, ihre Kochtöpfe mit Essen in den sechsundzwanzig Kühlschränken unterzubringen, haben viele Asylbewerber nicht; sie müssen sie unter dem Bett lagern. In dem Raum, in dem die Kühlschränke stünden, müsse man sich „die Nase zuhalten“, sagt Naumann: „Da kommt Ihnen viel Leben entgegen.“ Schließlich lässt sich kaum feststellen, welche Lebensmittel wem gehören, entsprechend fühlt sich niemand für Entsorgung und Reinigung zuständig…Die zwei Küchencontainer seien dreckig, die Herde verkrustet, der Helferkreis werde allein gelassen mit der Aufgabe, die Flüchtlinge beim Thema Sauberkeit anzuleiten…
Langen
Die drei Räuber bedrohten den Fußgänger zwischen 6 und 7.30 Uhr mit einer Schusswaffe. Dann schlugen sie ihn nieder. Dadurch verlor er für einige Zeit das Bewusstsein. Als er wieder zu sich kam, bemerkte er, dass ihm das Portemonnaie fehlte. Ein Täter soll dunkelhäutig, etwa 25 Jahre alt und 1,80 Meter groß sein. Er hat schwarzes krauses Haar und war mit einer dunklen Steppjacke bekleidet. Ein Komplize hat schwarze Haare und einen kurz geschnittenen Vollbart… (http://www.op-online.de/region/langen/bedroht-bewusstlos-geschlagen-beraubt-langen-5977898.html)
Karlsruhe
Eine erhebliche Handverletzung hat ein aus dem Irak stammender 34 Jahre alter Asylbewerber am Freitag in Karlsruhe erlitten…Der Mann war auf der Durlacher Allee zu Fuß in Richtung Innenstadt unterwegs, als er kurz vor der Bahnhaltestelle Tullastraße von vermutlich drei Nordafrikanern umringt und mit einem Messer angegangen wurde… (http://www.pz-news.de/baden-wuerttemberg_artikel,-Asylbewerber-aus-dem-Irak-in-Karlsruhe-brutal-ueberfallen-_arid,1067450.html)
Vechta
Ein 19-Jähriger ist während eines Streits in einem Flüchtlingwohnheim in Vechta mit einem Messer verletzt worden. Das hat die Polizei Cloppenburg/Vechta am Dienstagmittag mitgeteilt. Demnach soll am Montagabend ein Streit zwischen dem 19-Jährigen und einem 25-jährigen aus Albanien in einer Flüchtlingsunterkunft in Vechta eskaliert sein… (http://www.mt-news.de/index/om_region.php?aid=15208)
Deutschland
Ein Arbeitsmarkt speziell für Flüchtlinge? Dafür macht sich DGB-Chef Klaus Hoffmann stark. Arbeitsmarktexperten raten jedoch ab. Tenor: Auf diese Weise könnten Neuankömmlinge kaum integriert werden… (http://www.saarbruecker-zeitung.de/nachrichten/wirtschaft/Berlin-Arbeitsmarktexperten-Arbeitsstellen-DGB-Chefs-Fluechtlinge-Sprachausbildung;art2819,6011381)
Geesthacht
Ein „ausgeliehener“ Fahrradsattel war Ursache für eine handgreifliche Auseinandersetzung am vergangenen Freitag zwischen fünf syrischen Staatsangehörigen in einer städtischen Flüchtlingsunterkunft an der Geesthachter Mercatorstraße… (http://t.ln-online.de/Lokales/Lauenburg/Schlaegerei-in-Fluechtlingsunterkunft)
Gifthorn
Der ominöse „Küsser von Gifhorn“ wurde am Montagmittag im Zuge einer Sofortfahndung von Beamten der Polizeiinspektion Gifhorn gefasst. Es handelt sich um einen 18-jährigen Syrer…Die Polizei prüft nun, ob in einzelnen Fällen eine strafrechtliche Relevanz vorhanden ist, beispielsweise Beleidigung oder sexuelle Nötigung. Unabhängig hiervon redeten die Beamten dem 18-Jährigen ins Gewissen und untersagten ihm die Fortsetzung seines Treibens. „Dieser gelobte Besserung und wurde nach Abschluss seiner polizeilichen Vernehmung wieder auf freien Fuß gesetzt“, berichtet der Gifhorner Polizeisprecher Thomas Reuter… (http://www.waz-online.de/Gifhorn/Gifhorn-Stadt/Gifhorn-Polizei-fasst-den-Kuesser)
Frankfurt
Wegen zwei Überfällen auf Fahrgäste einer S- und einer U-Bahn steht ein 24 Jahre alter Mann in Frankfurt vor Gericht. Er soll einen Fahrgast mit einem Messer lebensgefährlich verletzt und einem anderen einen spitzen Gegenstand an den Hals gehalten haben…Der 24 Jahre alte Hiyab S. muss sich seit Freitag wegen versuchten Mordes, schweren Raubes und gefährlicher Körperverletzung verantworten. Laut Anklageschrift war er Anfang April dieses Jahres der Schrecken des öffentlichen Personennahverkehrs… (http://www.fr-online.de/gericht/ueberfaelle-in-u–und-s-bahn-mit-messer-lebensgefaehrlich-verletzt,1472814,32907776.html)
Duisburg
Jetzt steht fest: „Diese Zusatzkräfte bleiben auch im neuen Jahr dort im Einsatz – bis auf Weiteres!“, sagte am Montag der Sprecher der Duisburger Polizei, Ramon van der Maat. Der Arbeitsauftrag an die Zusatzkräfte der Einsatzhundertschaft ist vielschichtig. Sie sollen nicht nur große Einsätze wie Razzien gegen kriminelle Banden oder Familienclans machen, sie sollen auch mit einer Null-Toleranz-Haltung kleinteilig und engmaschig jede Form von Respektlosigkeit gegenüber Recht und Gesetz ahnden. Denn: Die Polizei will Raum zurückgewinnen. (http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/zusatzkraefte-der-polizei-bleiben-weiter-im-duisburger-norden-id11400655.html#plx1893170097)
24.12.2015
