„Miese Stimmung trifft Angela Merkel frontal“
Eine Überschrift aus HAnz. (dpa/upn) 5.2.2016
Von Herbert Gassen
für eine Kanzlerin, deren politische Entscheidungen den besten Strafrechtlern der Nation Anlaß geben, das Verfassungsgericht anzurufen, sind die Umfragewerte noch hervorragend. Es ist ein Fakt, daß die deutsche Justiz von der Macht der Parteien, in diesem Fall also von ihr, abhängig ist. So kann man der Verfolgung der eingereichten Klage nur mit Skepsis entgegensehen.
Die Stimmen für sie scheinen ihr auch völlig auszureichen. Ihr Wunschziel ist eine Wahlbeteiligung von max. 20% und einem Ergebnis von 40%.
Dann kann sie uneingeschränkt über ein apolitisches Mitläuferduldungsvolk herrschen, wie sie es in ihrer Jugend gelernt hat. Wenn sie eine Koalition eingehen muß, werden ihr gerade die Grünen recht sein. Frau Roth hinter dem Transparent ‚Deutschland Du Stück Sch…‘ wird ihr eine willfährige Vizekanzlerin sein.
Mit ihrer sicherlich nicht aufrichtig gemeinten Bemerkung, sondern als höchste Verspottung des Deutschen Volkes gemeint, daß die Millionen Flüchtlinge (= max 40% der Eindringlinge) für die Deutschen ein ‚Herrgottsgeschenk‘ seien, will sie den von ihr ausgelösten Tornado über ganz Europa als ein himmlisches Ereignis darstellen.
Die Flüchtlingswelle, auch in diesem Jahr werden über eine Million Menschen erwartet, war für sie der Rausch der Sinne. Niemand wird behaupten, daß sie ihre Entscheidung nach Überlegungen, Planungen und Abwägungen, die dem Nutzen des Deutschen Volkes entsprechen, getroffen hätte. Es war das geschehen, was ihr Sekretär den Bürgern vorwirft zu glauben: Sie hatte mit dem Funken eines in ihr Weltbild passenden Gedankens den ‚Hebel‘ umgelegt.
Er hat mehr als Recht, wenn er behauptet, es gibt keine einfache Lösung und wenn es eine geben sollte, wird sie auf unabsehbare Zeit nicht realisierbar sein. Die Weitsichtigkeit deutscher Jungpolitiker wird von der Spontaneität ihres Vorbildes bestimmt.
Die Entscheidung dieser Kanzlerin hat Konsequenzen, die ihr Expertenstab nicht zu übersehen scheint. Innerhalb von wenigen Wochen muß Lebensraum mit aller notwendigen Infrastruktur einer Großstadt wie Köln geschaffen werden. Ende 2016 also gleich 2 mal Köln. Für die sprachliche Integration allein bei einer Klassenstärke von 30 Personen sind für die ersten 1.5 Millionen Einwanderer rd. 30.000 Sprachlehrer mit Sonderkenntnissen mind. für zwei Jahre Deutschunterricht notwendig.
Praktiker, geprägt von Denkvermögen und Lebenserfahrung, rechnen je nach Sicht mit Kosten des Flüchtlingsdesasters bis zu 1 Bio Euro, natürlich zu Lasten des Steuerzahlers oder weniger spektakulär, aber ebenso folgenschwer, über Kreditaufnahmen bei dem Großkapital mit dem nachfolgenden Zinsdienst. Die Integration in den Arbeitsmarkt wird auch erst nach gewonnenen Sprachkenntnissen möglich sein, also über eine sehr lange Zeit der sozialen Subventionen.
Diese Kanzlerin hat die Bundesrepublik an den Rand ihrer Kapazitäten gebracht. Die Bevölkerung wird immer mehr von einem Gefühl erfaßt, bedingungslos fremder Sprache, Kultur und Religion ausgesetzt zu sein. Sie wird gezwungen, die Gebräuche der Fremden zu akzeptieren und sich ihnen anzupassen.
Frau Merkels Weltbild scheint den Vorstellungen der Epigonen der Frankfurter Schule zu entsprechen, denen die bolschewistische Perspektive vom Neuen Menschen und seiner Globalisierung unter Aufgabe aller nationalen Bindungen das Endziel ist.
Es bleibt nun in dieser Situation abzuwarten, ob die sich verstärkende Ablehnung dieser Kanzlerin schnell genug an größerem Einfluß gewinnt, wie ihre subkutane Infiltration strafrechtlich relevanter Vorstellungen in die Politik für Deutschland und Europa.
10.02.2016