Von Herbert Gassen *)
Die Wahlen haben es dokumentiert:
Diese CDU der Frau Merkel paßt nicht in das demokratische Deutschland. Sie hat bis heute nicht begriffen, daß die Satzung, auf der sie zu arbeiten hat, das Grundgesetz ist. In ihm wird von dem deutschen Volk, seinem Gott, seinem Recht, seinem Nutzen und seinem Schaden gesprochen. Millionen Wähler haben bei dieser Wahl darauf bestanden, daß ihr Gesetz angewendet wird.
Wenn die Funktionäre der seither aktiven Parteien nach diesem Ergebnis immer noch behaupten, sie seien die Repräsentanten des Deutschen Volkes, haben sie überhaupt nichts, auch die Aussage dieser Wahl nicht, verstanden. Sie sind mit den Auffassungen ihrer Politik nicht in der Lage, das Volk demokratisch zu führen. Stehen sie ihm doch alle als Nutznießer im Weg.
Ihre Sprecher und die ihnen verpflichteten Moderatoren des TV haben eine demokratische Wahl dadurch konterkariert, als sie die AfD politisch disqualifizierten und immer wieder als eine rechte, nicht demokratische Partei diffamierten. Ohne eine eigene Meinung zu vertreten, benutzen sie die Antifa-Totschlagargumente der total ausgehebelten Linken.
Frau Merkel ist in ihrer Jugend so erzogen worden, daß der Zentralrat der Partei als Garant einer Ideologie immer Recht hat. In diesem Sinne wird sie ihre Politik weiter fortsetzen. Der Staat, das Volk sind für sie lediglich ein Werkzeug, das in ihrer Jugend aufgenommene Weltbild zu realisieren. Ihre Vision ist die Weltrevolution mit den von der Partei genormten Einheitsmenschen.
Dieses Ziel kann sie heute auf einer anderen Spur und mit anderen Mächten erreichen. Es ist der Weltkapitalismus, der seinen totalen Einfluß über den Rest der Welt anstrebt. Sie hat als deutsche Kanzlerin nicht bemerkt oder durfte es nicht bemerken, daß die Bundesrepublik Deutschland und die Europäische Union als politische Institutionen dieses Kontinents der Unterwerfung unter die Bedingungen des Weltkapitals zu dienen hatte.
Keine eigenständige Deutschlandpolitik
Ihre Unfähigkeit oder ihr Widerwille, eigenständige Deutschlandpolitik zu betreiben, wird an ihrem unverständlichen Verhältnis zu der größten europäischen Macht, nämlich Rußlands deutlich. Sie hat kein Konzept, sondern entscheidet aufgrund fremder Vorgaben oder einer momentanen Eingebung.
Sie hat die seit Beginn des Krieges in 1914 gegen Deutschland, im Grund auch gegen Europa, bestehende Forderung der Vernichtung der Nationalitäten aufgegriffen. Der aktuelle Willkommensgruß an Millionen Menschen aus fremden Kulturen, Sprachen und Religionen ist ein Teil dessen, was sie in diesem Kontext als ihre Dienstaufgabe angesehen hatte: Die Umbevölkerung Deutschlands.
Sie als die Tochter eines der DDR uneingeschränkt dienenden Pfarrers hatte den Sozialismus als Ersatz einer Heilslehre wahrgenommen. In diesem antichristlichen Sinne konnte sie leichtfertig sagen: Der Islam gehört zu Deutschland. Damit hatte sie die Lunte an die Zivilisation Europas gelegt, das christliche Abendland. Es ist die bedingungslose Unterwerfung unter eine Ideologie, für die die Religion Opium ist.
Das wollten die Wähler nicht.
Aus dieser Perspektive gesehen ist der Exodus altgedienter CDU-Mitglieder in die AfD eine konservative Reaktion. Diese Persönlichkeiten sind die Garanten dafür, daß die AfD eine Partei ist, der die Erhaltung der Demokratie auf der Basis christlich-ethischer Grundwerte von höchster Wichtigkeit ist. Es ist z. B. der ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Martin Hohmann, der als Listenmann der AfD die traditionelle Macht der CDU in Fulda gebrochen hat. Es war die Kanzlerin, die diesen Mann in 2004 aus der Partei gejagt hatte, weil er eine von ihr nie verstandene Rede, als ‚antisemitisch‘ bezeichnet, gehalten hatte. Welch ein politischer Unverstand, denn diesem Mann wurde auf der Rabbinerkonferenz in Wien eine rehabilitierende Laudation gehalten. Von mir wurde dieses Ereignis als das Stalingrad der deutschen Demokratie bezeichnet.
Falsche kapitalwirtschaftliche Entscheidungen
Allein der Schaden durch die falschen kapitalwirtschaftlichen Entscheidungen dieser Kanzlerin ist von astronomischer Größe. Der Schaden an der Staatlichkeit unseres Deutschlands durch die Demontage seines Selbstbestimmungsrechtes, der Identität mit der Nation und ihrer in der Weltgeschichte unerreichten geistigen Leistungen, hat das Fundament unseres Vaterlandes erheblich ins Wanken gebracht. Sie steht damit im geistigen Verbund mit den Gegnern nicht nur des Deutschtums, die sich mit den Parolen wie „Deutschland verrecke“ zu erkennen geben sondern auch der Zivilisation Europas.
Den Widerstand gegen ihre Politik bezeichnet sie als ‚rechts‘ und schließt damit an die Argumentation der antifaschistischen SED-Diktatur an. Sie führt einen Kampf gegen rechts, der gegen die Interessen der deutschen Patrioten und treuesten Anhänger des Grundgesetzes gerichtet ist.
Ihre Partner sind sowohl die Nachfolger der SED als auch die Vertreter der Ziele des dem Institut für Sozialforschung nachfolgende Frankfurter Schule. Wegen der Nähe zu dem unendlichen Morden der Feinde ihrer faschistischen Ideologie sind sie staatspolitisch nicht satisfaktionsfähig.
Weiterhin Terror gegen die AfD?
Mit diesem Wahltag ist die Frage der Wahrheit gestellt: Werden die Stimmen der deutschen Wähler als Ausdruck einer demokratischen Haltung gewertet oder werden die linken Autonomen im Einverständnis mit der Staatsgewalt weiterhin die Veranstaltungen der AfD mit Terror und Gewalt erschweren können?
Werden weiterhin Millionen untadeliger Deutsche nach der Art des Faschismus von der demokratischen Meinungsbildung in unserer Republik ausgeschlossen? Welches Recht haben die seitherigen Volksparteien, nach einem solchen Wahldesaster Bedingungen zu stellen, wen sie an der Gestaltung unseres Vaterlandes dulden? Sind sie doch wegen ihrer Falschentscheidungen, Inkompetenzen und Bruch unsers Grundgesetzes, im Versagen ihres Dienstes für Deutschland und Europa bitter disqualifiziert worden.
Wir werden auch eine Entscheidung über den Wert unserer Demokratie treffen, wenn wir erkennen, wen die Funktionäre der verbliebenen Parteien als ihren Gesprächspartner akzeptieren: Den Patrioten Björn Höcke oder die erbitterte Feindin Deutschlands, Claudia Roth und ihre linken Desperados?
In Deutschland sind mit diesen drei Landeswahlen die entscheidenden Weichen gestellt:
Wird Deutschland wieder die Demokratie, die seine Väter nach dem Krieg angesichts der millionenfachen Toten und der unendlichen materiellen Vernichtung geschworen haben, oder werden wir unter den bewußten oder unterbewußten Entscheidungen unserer Politikkader im Hades der Geschichte verschwinden? Zuvor stehen die Zeichen auf militante Auseinandersetzungen der mittlerweile nur noch schwer zu übersehbaren politischen, kulturellen und religiösen Interessengruppen.
Den Frieden in Deutschland, in Europa hat diese Kanzlerin zerstört, dagegen hat sie die Angst um die Zukunft, das Glück unserer Kinder geschürt.
Die AfD muß auf dem Boden des Grundgesetzes für den Erhalt Deutschlands den programmatischen Bogen von dem preußischen Offizier Graf von Stauffenberg bis zu dem Kommunistenführer Ernst Thälmann spannen. Der eine starb mit den Worten „Es lebe das heilige Deutschland“ und der andere bekannte: „Mein Volk, dem ich angehöre und das ich liebe, ist das deutsche Volk.“
Die AfD muß ein starkes, fortschrittliches Deutschland auf dem Boden der höchsten Kulturwerte schaffen, das als treuer Partner an der Seite aller europäischen Nationen die Zukunft unseres Kontinents sichert.
*) Herbert Gassen ist Dipl.Volkswirt, Bankkaufmann und regelmäßig Kolumnist auf conservo
15. März 2016
