Von Reiner Schöne *)
Es wird gehetzt gegen Menschen, die anders denken.
(https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/)
Angegriffen werden vor allem AfD und Pegida, also Menschen, die eine eigene Meinung haben, die schon allein deshalb es schwer haben, in diesem Staat ihren Standpunkt zu vertreten. Die friedlich demonstrieren, die nichts weiter tun, als ihre Meinung zu sagen. Es gab noch nie Angriffe gegen Andersdenkende aus diesen Reihen – im Gegenteil. Sie waren die Opfer von Linksextremen, sie wurden mit Steinen beworfen, sie wurden bei ihren Demonstrationen verletzt, sie wurden teilweise krankenhausreif geschlagen, die Polizei wurde aus linksextremen Kreisen angegriffen.
Und jetzt steht hier:“ Währenddessen wird die „Alternative für Deutschland“ (AfD) zunehmend zum Sammelbecken für Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. An vielen Orten ist die AfD Zentrum der extremen Rechten geworden. Abgeordnete der AfD verbreiten Nazi-Parolen und hetzen gegen Andersdenkende.“
Typisch „Links“, Fakten werden zum Nutzen einer krankhaften Ideologie einfach verdreht und zurechtgebogen, bis es passt.
Und weiter: “Wir werden weiterhin Flüchtlinge mit offenen Armen empfangen. Asyl ist Menschenrecht.“
Sind es nun Flüchtlinge oder Aslyanten? Werdet Euch erst einmal einig, für wen ihr nun kämpfen wollt! Und: Asylrecht gilt nur für politisch Verfolgte.
„In Artikel 14 beschreibt die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte das politische Asylrecht. Sie gewährt dieses Recht allerdings nur sehr eingeschränkt, nämlich als Recht des Menschen, es in anderen Ländern zu suchen. Dagegen verpflichtet Art. 14 keinen Staat, politisch Verfolgten auch tatsächlich Asyl zu gewähren. Damit spricht Artikel 14 das Asylrecht nur in der Form an, in der die Staaten bereit sind, es zu gewähren.
Waren die Staaten im Dezember 1948 bei der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte insoweit noch nicht zu einer Beschränkung ihrer Souveränität bereit, änderte sich diese Einstellung in der Folgezeit etwas: So akzeptierten die Staaten nur drei Jahre später bei Verabschiedung der Genfer Flüchtlingskonvention das Verbot, Flüchtlinge in den Verfolgungsstaat zurück zu schicken.
Aber auch sachlich kennt die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Schranken des Asylrechts: Das Asylrecht besteht nur für politische Flüchtlinge, die nicht gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen haben, es gilt also etwa nicht für Kriegsverbrecher.
Artikel 14
(1) Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen.
(2) Dieses Recht kann nicht in Anspruch genommen werden im Falle einer Strafverfolgung, die tatsächlich auf Grund von Verbrechen nichtpolitischer Art oder auf Grund von Handlungen erfolgt, die gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen.“
http://www.menschenrechtserklaerung.de/asylrecht-3625/
Wir machen uns die Welt, wie sie uns gefällt, bar jeder Vernunft und Rechtsordnung. Die Forderung nach Asyl ist eine Forderung, die ins Leere läuft. Deshalb wurden alle Asylanten kurzfristig dann als „Flüchtlinge“ bezeichnet, um dieses Asylrecht zu umgehen.
Geistig schwerfällig, wie das linke Spektrum nun einmal ist, haben sie immer noch nicht begriffen, was den Unterschied darstellt zwischen Asylant und Flüchtling. Die Unterzeichner dieser Petition sind Menschen, die es nicht lassen können: Gewerkschaften (logisch, sie mischen sich ja zunehmend in politische Belange ein und sind SPD zugehörig), SPD, DIDF (Föderation der demokratischer Arbeitervereine, Vorsitzende/Genel Başkan: Zeynep Sefariye Ekşi), nicht zu vergessen die Grünen, Die SJD – Sozialistische Jugend Deutschlands, Ver.di, pro asyl usw. usw.
Also alles, was “links” ist und sich für “links” hält, hat hier unterzeichnet, und wer nicht will, muß damit rechnen zu der anderen Gruppe, der „neuen Rechten“ zu geordnet zu werden, also wird man so gezwungen zu unterschreiben. Demokratie in Deutschland 2016!
Die Flüchtlingskrise wird von Linken für den Kampf und für die Einführung ihrer Ideologie mißbraucht. Es ist Ihnen egal, wer dabei „vor die Hunde geht“, ob Flüchtlinge ertrinken, wie in Idomeni oder anderswo. Ebenso ist es ihnen egal, ob dieses Gemisch aus vielen Religionen, aus unterschiedlichen Staaten hier in Europa einen Krieg heraufbeschwören. Sollte es soweit kommen, tragen die Linken eine sehr große, wenn nicht alleinige Schuld an diesem Desaster.
Aber ihre Ideologie ist am Ziel ihrer Wünsche, Europa wird „links“. Europa verliert die Marktwirtschaft, sie wird wieder zentral gesteuert, sie will aus dem reichen Europa ein neues Armenhaus machen, in dem sie allen ihr linkes Gedankengut aufdrängt. Wer nicht mitspielt, muß mit empfindlichen Strafen rechnen. Die Rufe nach Erziehungslagern, ich nehme mal an à la Nordkorea, waren schon zu hören, wernn man gezielt fragt, was man mit den vielen Menschen machen will, die gegen die Einführung einer linken Ideologie sind.
*) Reiner Schöne ist Unternehmer im Gesundheitssektor und regelmäßig Kolumnist bei conservo
- März 2016
