Von greypanter
„Nous sommes en guerre!“ So beschreibt der Premierminister Frankreichs, Manuel Valls, die Lage nach dem Attentat in Brüssel.
Wir sind im Krieg. Mit wem sind wir im Krieg? Mit dem „Terrorismus“? Einem unsichtbaren Feind, den wir nicht kennen? Oh nein, dieser Feind ist sichtbar und seit langem bekannt! Es ist der radikale Islam mit seinem Anspruch auf Weltherrschaft und dem Ziel, die westliche Zivilisation durch ein weltumspannendes, islamisches Kalifat zu ersetzen. Diese Religion, oder treffender formuliert, diese Ideologie hat ihr Zentrum in Saudi-Arabien und ihren militärischen Arm im IS. Der nicht nur in Europa, sondern weltweit verübte Terror hat zu einer tiefgreifenden Veränderung der demokratischen Gesellschaft geführt. Aus liberalen Staatswesen ohne spürbare Polizeipräsenz wurden Überwachungsstaaten mit bewaffnetem Objektschutz an allen Orten mit starkem Personenverkehr. Aus Völkern mit unangetasteter Privatsphäre, mit Post- und Fernmeldegeheimnis wurden Schnüffelregimes, die Personen, welche als Gefährder gelten rund um die Uhr und bis zu jeder elektronisch übermittelten Nachricht überwachen.
Abgesehen vom enormen finanziellen Aufwand dieser Sicherheitsvorkehrungen ist die Frage zu stellen: Wie stark ist die freiheitliche Grundordnung unserer demokratischen Staatswesen durch den Terror gefährdet und bereits ausgehöhlt?
Weit gefehlt ist die Annahme, die Terroristen seien allgemein mit Moslems oder Flüchtlingen identisch. Es gibt den friedlichen Islam und viele seiner Anhänger sind seit Jahrzehnten anerkannte, wertvolle Mitbürger unserer Länder. Es gibt aber auch die Saat des radikalen Islam, dem nicht nur neu Zugereiste erliegen, sondern Menschen, die in bürgerlicher Umgebung aufwuchsen, die einem ordentlichen Beruf nachgingen, oder wie die Terroristen in Molenbeek als selbständige Geschäftsleute ein Kaffee betrieben haben. Was veranlasst solche Menschen, sich dem Terrorismus zu verschreiben? Letztlich ein Bewusstsein des Scheiterns ihrer Lebensplanung in unserem Staatswesen. Dieser Lebensplan wurde durch Prediger und Freunde auf ein religiös verbrämtes politisches Ziel der Weltherrschaft ausgerichtet und mit der Droge eines Überlegenheitsgefühls zur unkontrollierbaren Sucht verstärkt. Dieses Überlegenheitsgefühl, welches jeder Ideologie anhaftet, sei es dem mittelalterlichen Christentum, dem neuzeitlichen Kommunismus oder dem Nationalsozialismus, trägt das Gift der Menschenverachtung in sich. Es rechtfertigt die Tötung aller, die nicht dem rechten Glauben oder der eigenen Ideologie angehören.
Daher muss der radikale Islam als gefährliche Weltherrschaftsdoktrin mit aller Macht bekämpft werden. Dies bedeutet, den uns aufgezwungenen Krieg gegen die Verkünder und Anhänger dieser Doktrin nicht nur ideologisch, sondern auch physisch zu führen. Ideologisch wird eine friedlich demokratische Doktrin ohne religiösen Anspruch niemals eine religiös untermauerte, mit hohem Überlegenheitsanspruch argumentierende Lehre besiegen können. Dazu ist die physische Gewalt unabdingbar.
Um konkret zu werden, müssen alle Prediger eines radikalen Islam ausgewiesen werden, sofern ihre Staatsangehörigkeit dies erlaubt. Das gleiche gilt für die als Gefährder erkannte Personengruppe. Wo eine Ausweisung nicht möglich ist, sei es aufgrund der Staatsangehörigkeit oder fehlender Vollzugsmöglichkeiten, muss nach Kriegsrecht eine Internierung in eigens einzurichtenden Lagern erfolgen. Diese Lager müssen gegen Flucht gesichert werden. Eine Ausreise aus diesen Lagern in aufnahmewillige Staaten ist jedoch zu ermöglichen und sowohl finanziell, wie organisatorisch zu unterstützen. Weitere Hilfsmaßnahmen sollten in einer Herauslösung integrierbarer Gefährder aus ihrem bisherigen Umfeld und einem von Integrationseinrichtungen getragenen Angebot sozialverträglicher Lebensperspektiven bestehen. Diese Maßnahmen müssen alternativ zu oder auch im Anschluss an den Aufenthalt in Internierungslagern vorgesehen werden.
(Original: https://greypanter.wordpress.com/2016/03/23/nous-sommes-en-guerre/)
- März 2016
