Von Thomas Böhm
Es war einmal vor langer, langer Zeit, da gab es eine Sozialdemokratische Partei Deutschlands, die sich gemeinsam mit den ihr verbündeten Gewerkschaften für die Interessen der Arbeiter einsetzte und sich um die Sorgen und Nöte der kleinen Leute kümmerte.
Diese Zeit ist längst vorbei. Inzwischen sind SPD und Gewerkschaften zu sozialistischen Kampfgruppen geschrumpft, deren fettgefressene Bonzen nichts anderes mehr in Sinn haben, als den Bürger als Kanonenfutter für ihren ideologischen Kampf gegen alles was „rechts“ sein könnte, zu missbrauchen, sie aber ansonsten im Regen stehen lassen, weil es wichtiger ist, Migranten und Ausländer ins Trockene zu bringen.
Doch noch wünschen sich die Arbeiter in Deutschland eine Organisation, die ihre Interessen vertritt und die scheint nun auch wieder vorhanden zu sein: Die AfD. Dass diese junge Partei möglicherweise DIE neue Arbeiterpartei werden könnte, zeigen uns zwei Beiträge:
Die Alternative für Deutschland steht mit ihrem Programm nicht unbedingt für Werte, die Gewerkschaften vertreten. Umso überraschender ist es, dass die Partei große Sympathien unter Mitgliedern genau dieser Organisationen hat. Die Gewerkschafts-Führer sind schockiert und mitunter ratlos.
Wie „bild.de“ berichtet, gab es bei den Landtagswahlen im März prozentual mehr AfD-Wähler in den Gewerkschaften als in der Gesamtbevölkerung. Für die Gewerkschaften ein Schock! So schreibt DGB-Chef Reiner Hoffmann dem Bericht zufolge im Magazin „Einblick“ der Gewerkschaft, dass diese Entwicklung „wenig nachvollziehbar“ sei. Insbesondere da vor den „arbeitnehmer- und gewerkschaftsfeindlichen Positionen“ der Partei (AfD) gewarnt wurde.
Den Erfolg der AfD könne sich Hoffmann „bild.de“ zufolge nicht erklären. Für ihn instrumentalisiere die Partei jedoch die Ängste der Menschen vor sozialem Abstieg und die Verunsicherung durch die Globalisierung, um sie gegen ankommende Flüchtlinge auszuspielen.
Hermann Binkert, Chef des Wahlforschungsinstituts INSA, erklärt den Zulauf dadurch, dass AfD-Wähler „überdurchschnittlich häufig erwerbstätig“ seien. Strukturkonservative Wähler hätten bisher für SPD und Linke gestimmt. Seit es jedoch die AfD gäbe, habe diese Mittelschicht ein interessantes politisches Angebot. Die Gewerkschaft wolle in der Konsequenz ihre Mitglieder nun stärker für das politische Programm der AfD sensibilisieren… (http://www.focus.de/politik/deutschland/zulauf-bei-landtagswahlen-mitglieder-waehlten-rechtspopulisten-gewerkschaften-fuerchten-die-afd_id_5388331.html)
Experten rechnen damit, dass die Partei auch an Rhein und Ruhr erfolgreich sein wird, das Ruhrgebiet biete ein großes Wählerpotenzial für die AfD. „Die Partei erhält vor allem Zulauf von ökonomisch und sozial ausgegrenzten Menschen“, sagt der Bochumer Sozialwissenschaftler Klaus Peter Strohmeier. „Und Ausgegrenzte und Perspektivlose gibt es im Ruhrgebiet viele.“
Die Analysen der drei Landtagswahlen bestätigen Strohmeiers Prognose. Nicht nur von den etablierten Parteien sammelte die AfD Unzufriedene auf. Unter den Arbeitslosen und Arbeitern erzielte die Partei in allen drei Ländern herausragende Ergebnisse. In Sachsen-Anhalt wählte mehr als ein Drittel von ihnen AfD, in Baden-Württemberg fast 30 Prozent. Auch viele Nichtwähler konnte die Partei mobilisieren, in Baden-Württemberg mehr als 200.000. In Rheinland-Pfalz gewann die AfD die meisten Stimmen aus dem Reservoir der Nichtwähler. Und in Sachsen-Anhalt, wo die AfD mit 24,2 Prozent ihr bestes Ergebnis holte, ist dieser Effekt am stärksten: 104 000 Stimmen bekam sie aus dem Lager der Nichtwähler…
…Pausch: „Die AfD wird zu großen Teilen von jenen gewählt, die jahrzehntelang als sozialdemokratische Kernklientel galten. Vor allem nach der Agenda 2010 von Schröder wendeten sich viele von der SPD ab, gingen nicht mehr zur Wahl oder wechselten zur Linken oder auch zur CDU.“ Nichtwähler, Arbeitslose, Arbeiter, Wechselwähler und enttäuschte SPD-Anhänger – bei ihnen konnte die AfD punkten. Und auch in NRW, vor allem im Ruhrgebiet, gibt es überproportional viele Menschen, die man diesen Gruppen zurechnen kann…(http://www.derwesten.de/politik/darum-rechnen-experten-mit-einem-durchmarsch-der-afd-in-nrw-id11685489.html)
Bislang ist im AfD-Programmentwurf kein einziger Punkt zu erkennen, der sich gegen die Interessen der arbeitenden Bevölkerung richtet, also kann man das Geschwätz der „schockierten“ Gewerkschaftsfunktionäre als verzweifelten Versuch bewerten, die eigenen Fehler zu kaschieren. Sie können oder wollen es wohl einfach nicht begreifen, dass es vor allen Dingen die Arbeiter sind, die unter der deutschfeindlichen Politik der Kanzlerin zu leiden haben, weil sie das ganze Elend auf ihren Schultern tragen müssen.
Auch aus diesem Grund konnte die AfD so viele Nichtwähler aus der „unteren Klasse“ unserer Gesellschaft mobilisieren.
Wie verzweifelt die SPD mittlerweile ist, wie groß die Angst dieser einstigen großen Volkspartei ist, irgendwann als linke Splittergruppe ihr letztes Stündlein zu fristen, erkennt man auch an einer der Aussage von Hannelore „Kraftlos“:
Das Gewicht der SPD als Volkspartei ist nach Einschätzung der stellvertretenden Bundesvorsitzenden Hannelore Kraft trotz der jüngsten Wahlniederlagen nicht gefährdet. „Die Beurteilung Volkspartei kann man nicht an einer Prozentzahl festmachen“, sagte die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen (NRW) der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf. „Das Gegenteil einer Volkspartei ist eine Klientelpartei. Das waren wir nie und werden wir auch nie werden.“
Zugleich betonte die SPD-Landesvorsitzende: „Ich glaube, dass es auch bei den Umfragezahlen im Bund wieder bessere Zeiten geben wird für die SPD.“ (http://www.welt.de/politik/deutschland/article153750753/Volkspartei-laesst-sich-nicht-an-Prozentzahl-festmachen.html)
Selten so eine lächerliche Aussage gelesen, wo doch jeder weiß, dass es für die SPD nur noch einen einzigen Klientel gibt: Angela Merkel. Aber lassen wir Frau Kraft einfach in ihrem Glauben, ich glaube ja auch, dass Hannover 96 nicht absteigen wird – die SPD wird dennoch bald Geschichte sein und die Gewerkschaften, so wie sie sich zur Zeit gebärden, hoffentlich auch.
Wichtig ist jetzt nur, dass die AfD trotz Höhenflug nicht den Kontakt zum Bodenpersonal dieser Republik verliert, dass sich auch genügend Arbeiter in den höheren Funktionen innerhalb der Partei positionieren können und die Mitglieder und Protagonisten weiterhin auf die Straße gehen und in den Betriebsräten präsent sind.
Dann endlich hätte Deutschland wieder eine echte, von sozialistischen Ideologen unabhängige Arbeiterpartei, die weiß, dass es auch in diesem gesellschaftlichen Bereich nicht um links oder rechts, sondern nur um oben oder unten geht.
***********
Hat Ihnen dieser Beitrag gefallen? Dann würden wir uns freuen, wenn Sie JouWatch eine kleine Spende zukommen lassen würden! Hier der Link: http://journalistenwatch.com/
*) Der Berufsjournalist Thomas Böhm ist Chefredakteur des Mediendienstes „Journalistenwatch“ und ständiger Kolumnist bei conservo
http://www.conservo.wordpress.com
- April 2016
