Von Philolaos
Autos brennen genau dort, wo ein Breites Bündnis seinen Brennpunkt gesetzt hatte, und dies ohne Rücksicht auf mögliche Insassen. So der Lieferwagen von Pegida München, aber zugleich in diesen Tagen eine Reihe weiterer.
In Nacht- und Nebelaktionen werden Fassaden von Wirtshäusern genau so beschmiert, wie es dem lokalen SPD-Ortsvorsitzenden gerade ins Konzept passt. Autos werden ebenfalls im Brennpunkt des Breiten Bündnisses zerkratzt, nachdem dessen lokale militante Vorhut dazu aufgefordert hatte. Wirte von Spitzeln besucht und eingeschüchtert. In Komplizenschaft mit Presstituierten, die Wirte an den Pranger stellen und durch Rufmord knebeln.
Tobias Bezler und seine Buntstasi-Paparazzis rücken unbescholtenen Demokraten auf die Pelle.
Kotbeschmierte Ärsche als Aushängeschilder einer weltoffenen Stadt. Aus den Reihen der Pegida-Gegner fliegen Steine und Flaschen auf friedliche Spaziergänger. Pegida-Opponenten verletzen Polizisten mit Paletten.
Die etablierten Medien breiten den Mantel des Schweigens aus. Nur hin und wieder sickert auch dort etwas über diese unhaltbaren Zustände durch. Die Silvesternacht war ein Beispiel hierfür.
Bayern und München ist durchsetzt von einem gut ausgeklügeltem Repressionsapparat. Ein Netzwerk, das in alle Redaktionen, Parlamente und kulturellen Einrichtungen hinein reicht.
Bei der Soziologin und Politologin Dr. Miriam Heigl laufen die Fäden zusammen.
Zur besten Sendezeit schuf ihr der Bayerische Rundfunk in seiner Sendreihe „Alpha Forum“ ein Podium, um ihre kruden Thesen einem breitem Publikum vorzustellen.
Löwenbräuwirt im Tross von Anheuser Busch InBev und Bier-Nazifiziererin Miriam Heigl
Einerseits hat die Stadt München eklatante soziale Probleme. Pflegnotstand, Altersarmut, Obdachlosigkeit, Arbeitslosigkeit. Die Infrastruktur ist marode. In den U-Bahn-Stationen tummeln sich die Ratten.
Andererseits leistet sich die Stadt München so fragwürdige Stellen wie „Before“ (laut pi-news mit 270.000.-Euro pro Jahr gefördert) oder die “Fachstelle für Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit”. In Wirklichkeit handelt es um eine Fachstelle für Dämonisierung unbescholtener Bürger mit den im Namen genannten Vorwürfen.
Leiterin dieser „Fachstelle für Dämonisierung“ ist seit 2010 Dr. Miriam Heigl.
Der in Heigls Breites Bündnis eingebettete Gefälligkeitsjournalist Andreas Bachmann (BR) erkundigt sich dienstbeflissen, auf welche Erfolge ihrer Arbeit Frau Heigl in diesen Jahren zurückblicken kann:
„Wenn Sie auf diese letzten sechs Jahre zurückblicken, gibt es da eine Entwicklung, die Sie beobachten konnten? Hat sich da was verändert?“
Heigl: „Kurz, nachdem ich diese Stelle angetreten habe, ist die Sarrazin-Debatte sozusagen explodiert. Ich denke, da sind gewisse Akzente gesetzt worden, da sind auf einmal auch im medialen Diskurs Themen auf eine bestimmte Art und Weise angekommen. Nehmen Sie das Thema: “Das wird man doch noch sagen dürfen”, bei dem wir klar sehen können, dass im Kern quasi behauptet wird, es gäbe ein Meinungskartell und man dürfe gewisse Dinge gar nicht sagen bei uns in Deutschland. Ich glaube, das hat mit dieser Debatte angefangen. Wir sehen heute – natürlich auch bedingt durch den Zuzug von Flüchtlingen etc. und die Debatten, die sich darum ranken – schon eine Verschärfung in diesem Bereich.“
Bachmann: „Das heißt, Sie haben heute auch mehr zu tun als vor sechs Jahren?“
Heigl: „Ja, viel mehr! Es gibt in München inzwischen mehr oder weniger täglich eine rechtsextreme oder rechtspopulistische Versammlung. Es gibt Flugblattverteilungen an den Schulen, es gibt teilweise Aktivitäten in den Stadtteilen, wenn es darum geht, dass Flüchtlinge untergebracht werden sollen. Insofern ist wirklich jede Menge los.“
Das heißt, Frau Heigl sieht in Thilo Sarrazin eine Art Sprengmeister („explodiert“). Sarrazin hat Tabu-Themen herausgesprengt aus dem buntem Sarkophag der Denkverbote.
Heigl erklärt dem Publikum das Funktionieren der “rechen Szene”:
„Das zeigen auch Analysen vom BKA, die ganz klar sagen, dass das Flüchtlingsthema jetzt die Projektionsfläche darstelle, auf der sich auf einmal alle Teile der extremen Rechten wiederfinden können. Denn davor haben diese ja bekanntermaßen immer darum gerungen, wer denn der beste Führer sei. Deshalb hatte die extreme Rechte bis dahin gewisse Probleme, sich zusammenzuschließen. Die Fragestellung, “wer ist unser Anführer?”, ist aber momentan ganz offensichtlich nach hinten gerückt, jetzt geht es mehr darum, gegen Flüchtlinge gemeinsam zu hetzen und zu agitieren. Deshalb gibt es da nun feststellbar stärkere Verbindungen, die dieser ganzen rechtsextremen Szene eben eine höhere Schlagkraft erlauben, das muss man ganz klar so sagen.“ …“Das BKA sagt, es hat in Deutschland im letzten Jahr circa 600 Angriffe auf Flüchtlingsheime gegeben. Es gibt auch eine Auswertung im Hinblick auf die Tatverdächtigen, also im Hinblick auf diejenigen, die man fassen konnte. Denn Sie wissen sicherlich, dass viele gar nicht erst gefasst werden. Von diesen Tatverdächtigen sind ein Drittel organisierte Rechtsextremisten, zwei Drittel sind noch nie als Rechtsextremisten in Erscheinung getreten. Wir sehen hier also, dass es nicht mehr nur um Rechtsextremismus oder um die extreme Rechte geht, sondern es geht auf einmal auch um die Frage: “Was passiert da gerade in der Mitte unserer Gesellschaft?”
Bachmann ergebenst: „Das passt perfekt zu meiner nächsten Frage: Der Verfassungsschutz von Sachsen-Anhalt hat nämlich in einer Studie aus dem vergangenen Jahr festgestellt, dass das Bürgertum sozusagen ein Stück weit die Scheu verliert vor rechten Extremisten, dass rassistische Parolen im Bürgertum zunehmend auf fruchtbaren Boden fallen und offenes Gehör finden. Die Grenze zwischen dem Bürgertum und den rechtsextremen Organisationen befinde ich demnach in Auflösung. Teilen Sie diesen Befund?“
Heigl: „Ja, eindeutig.“
Die „Fachstelle für Dämonisierung“ leben von vermeintlichen Angriffen. Sie presst jeden Brandstifter, egal wie unpolitisch motiviert, in die benötigte Schablone der “rechts” verorteten “gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit”. Notfalls mutieren sogar Antifa-Kämpfer von der Roten Flora oder Wagenburg, die auf ihrem Gelände kein Asylantenheim sehen wollen, zu “Rechten”, und mit falschen Zuschreibungen oder Falschflaggenangriffen rechnet die Dämonisierungsfachstelle ohnehin nicht. Hauptsache man kann ein Szenario von einem bedrohlich wachsenden Dämon kreieren, das den gruppenbezogen-menschenfreundlichen Kampf der Volksdämonisierer nährt und ihnen Begründungen für die Aufstockung ihrer Mittel liefert.
Bachmann: “Was läuft da falsch? Was sprechen die Verantwortlichen in unserem Land nicht mehr an? Warum fühlen sich so viele Bürger nicht gehört? Wo sehen Sie da die Versäumnisse in der Vergangenheit?”
Heigl: „Ich denke, das Problem ist vielmehr, dass es die extreme Rechte geschafft hat, mit ihren Diskursen einen Druck aufzubauen, der die etablierte Politik vor sich hertreibt. Und das einzige Mittel dagegen ist meiner Ansicht nach, dass man einen Diskurs um die eigenen Werte beginnt, dass man sozusagen die eigenen Überzeugungen und Werte wieder in den Vordergrund stellt und sich nicht ständig dabei überbietet, das alles wieder einzufangen, was vom rechten Rand kommt. Wir brauchen jetzt wirklich Demokraten, die aufstehen und für demokratische Werte plädieren und für eine demokratische Diskussionskultur eintreten. Ich glaube also nicht, dass das primär mit einem Versäumnis der etablierten Parteien zu tun hat. Es gibt ein Versäumnis, aber dieses Versäumnis gibt es nicht in dem Sinne, dass zu wenig hingehört werden würde, was die extreme Rechte ruft, sondern ich glaube, das Versäumnis besteht viel eher darin, dass zu wenig gesehen wird, was eigentlich die demokratischen Bürger gerne hätten an Diskurs, was z. B. auch all die verschiedenen Minderheiten in unserem Land an Bedarf haben, was artikuliert gehört.“
Man erkennt: Bürgerchte solle nur diejenigen, die für von Frau Heigls Kampfgefährten als solche zu definierende “demokratische Werte” plädieren. Gewöhnlich handelt es sich hier um ein Codewort für unhinterfragbare “Menschenrechte” der Bedürftigen aller Welt gegen das eigene Gemeinwesen. Wer diese zur Diskussion stellen und Volksinteressen artikulieren will, ist “undemokratisch” und als “Feind der Demokratie” von der gerade dazu ermächtigten Dämonisierungsfachstelle auszugrenzen. Dann lenkt Bachmann das Gespräch auf das Thema Pegida:
Bachmann: „Wenn man sich aber Pegida näher anschaut, dann war es ja so, dass es Pegida hier in München anders als in Dresden nicht geschafft hat, die Menschen auf breiter Ebene zu mobilisieren. Anfänglich waren es bei den Demonstrationen von Pegida ungefähr 1500 Teilnehmer, zuletzt waren es noch 250. Es waren zwischendurch sogar schon noch weniger, aber die Zahl ist wieder ein bisschen in die Höhe gegangen. Woran liegt es Ihrer Meinung nach, dass sich München ein Stück weit immun zeigt gegen diese Bewegungen?
Heigl: „Ich glaube, es liegt genau daran, dass frühzeitig klar gemacht worden ist, um was für eine Art von Bewegung es sich handelt, nämlich um eine, die im Kern rassistische Thesen transportiert, die nicht daran interessiert ist, auf der Basis demokratischer Werte in einen demokratischen Dialog einzutreten, und dass wir sehr früh eine Isolierungsstrategie gefahren haben. In München ist man also diesen Leuten nicht hinterhergelaufen, sondern es wurde gesagt: “Gut, wenn ihr Ängste habt, dann tut sie kund und dann werden wir auch miteinander darüber reden. Aber tut sie auf eine Art und Weise kund, dass wir mit euch auch wirklich noch ins Gespräch gehen können. Solange ihr denkt, dass ihr da draußen jeden Montag diese Parolen rausbrüllen müsst, sehen wir keine Basis dafür, mit euch in einen Dialog zu treten. Das, was ihr da brüllt, sind geschlossene Argumentationsmuster und auf diese werden wir uns nicht einlassen.”
Heigl weicht den Fragen aus und flüchtet sich in Worthülsen: “Geschlossene Argumentationsmuster” als Vehikel um Debatten abzuwürgen und den Mangel an Kompetenz zu übertünchen.
Bachmann: „Welche Rolle spielt in diesem Zusammenhang das Internet? Ich kann mir vorstellen, dass das auch für Ihre praktische Arbeit ein ganz weites Feld ist. Wären denn solche rechtspopulistischen, rechtsextremistischen Strömungen und auch Pegida ohne Internet und soziale Netzwerke überhaupt denkbar?
Heigl: „Das ist sicherlich ein verstärkender Faktor.” .. bezirzt Antifa-Fee Heigl Bachmann. Bachmann: „ Das bringt mich zu einer ganz konkreten Frage: Was kann ich persönlich denn machen, wenn ich z. B. auf Facebook einen volksverhetzenden, rechtsextremen Kommentar sehe? Wie reagiert man da am besten als Otto Normalbürger?
Heigl: “Ich muss vorher ganz klar sagen, dass es Menschen gibt, die echte Profis sind, was dieses Netz-Thema betrifft, denn das ist tatsächlich fast noch einmal ein eigener Bereich. Wenn man etwas sieht, von dem man annimmt, dass es volksverhetzenden Charakter hat, dann würde ich immer dazu raten, Strafanzeige zu stellen. Bei uns in München ist es so: Wenn uns Leute so etwas schicken, dann helfen wir ihnen; es gibt bei uns auch ein Formular, das man relativ schnell ausfüllen und so diese Anzeige stellen kann. Das ist auch deswegen wichtig, weil es wichtig ist, dass auf diese Weise diese vermuteten Delikte überhaupt in die Statistiken einfließen können. …”
Der devote Journalist sieht eine Gelegenheit, für eine weitere Eskalation der ohnehin schon kaum noch mit dem Kern der demokratischen Grundrechte (Meinungsfreiheit) vereinbaren Repressionsgesetzgebung zu werben: „Reicht denn Ihrer Meinung nach insgesamt das Regelwerk, das wir haben? Wir haben hier ja den Paragraf “Volksverhetzung”: Reicht das?
Heigl: „Das eine ist das Regelwerk und das andere ist die Frage, wie das dann von der Staatsanwaltschaft beurteilt wird. Hier gibt es eben durchaus manchmal Fälle – ich selbst bin zwar keine Juristin, aber ich habe einen Juristen, der bei mir arbeitet –, bei denen wir der Meinung sind: “Hier müsste man doch ansetzen und weiter ermitteln!”, während dies die Strafverfolgungsbehörden nicht so sehen. Das Problem beim Paragraf “Volksverhetzung” ist ja, dass es ein Volk braucht, um das es geht. Wenn wir also über Flüchtlinge oder Muslime reden, passt diese Kategorie schon mal nicht. …”
Ihre Sympathie und Nähe zur Antifa pullert Heigl so in die Welt:
“Ich habe viele Optionen und ich habe auch sehr viele Freiheiten. Wir haben in München an gewissen Punkten etwas aufgebaut, was in der Bundesrepublik wirklich nahezu einmalig ist: Wir haben ein gesellschaftliches Netzwerk bei uns in der Landeshauptstadt, das wirklich unheimlich breit ist. Das erlaubt mir eben auch, mit Kultureinrichtungen zu kooperieren, mit den Kirchen, mit den Sportvereinen, mit der Antifa, mit allen möglichen, das ist natürlich auch was unheimlich schönes, weil ich hab´s Gefühl, wir haben total viele Partner, wir ziehen alle am gleichen Strang …”
Ein ziemlich entlarvendes Gespräch mit Dr. Miriam Heigl.
Demagogie unter dem Tarnmantel der Demokratie
Was Frau Heigl seit Jahren an Agitation und Demagogie betreibt, wird von Steuergeldern gefördert. Was sich “Fachstelle für Demokratie” nennt, ist de facto eine Fachstelle für Demokratie-Abbau. Frau Heigl maßt sich an, wer in München und anderswo welche Gäste bewirten darf. Wer wann wo und mit wem sein Bier trinken darf.
Das Bevormundungsschreiben an die Wirte reicht bis in die Speisekarte. “Neger” oder “Zigeuner” werden zum Tabu erhoben.
Die Fachstelle für Biergarten-Exkommunikation bestimmt, wer draußen bleiben muß. Auskünfte erteilt Dr. Miriam Heigl.
Seit Heigl agitiert, ist auch bekannt, wie menschenfeindlich die Weltstadt mit Herz ist. 77% der Menschen in München sind islamkritisch.
Die Fachstelle für Dämonisierung wirbt für mittelalterliche Formen der Gruppenbezogenen Menschenfreundlichkeit. Aufgrund von pseudowissenschaftlicher Theoriebildung erklärt man willkürlich Personen zu Verkörperungen der neuen postreligiösen Dämonen. Hin und wieder kommt es zu stockverlogenen medialen Treibjagden unter rabiater Täter-Opfer-Umkehr oder auch Tribunalen gegen einzelne Personen, aber aus öffentlichen Debatten werden die Betroffenen willkürlich ausgeschlossen (Stürzenberger berichtete 2012). Es gibt anders als bei richtiger Inquisition nur Verurteilungen ohne Verfahren. Wo die Justiz involviert ist, verlieren bislang fast immer die Verfolger selber, und darauf reagieren sie mit Jammern darüber, dass die Paragrafen nicht streng genug wären.
Schon recht früh haben einige Autoren das sehr spezielle und selektive Demokratieverständnis von Frau Dr. Heigl bemerkt.
Michael Stürzenberger schreibt:
“Der Weg führt immer deutlicher in eine linke Gesinnungsdiktatur. Für sich nicht unterordnende Wirte droht man ganz offen mit der Existenzvernichtung:
Miriam Heigl betont, gerade in München bestehe eine historische Verantwortung, rechte Umtriebe schon im Keim zu ersticken. Wenn aber ein Wirt bereitwillig seine Räume Nazis zur Verfügung stelle, mische sich die Stadt nicht ein. Stattdessen werde die Dehoga informiert, die dann mit den Brauereien redet. Die können Wirten in solchen Fällen auch die Konzession entziehen.”
Ein an diesen ungeheurlichen Vorgängen interessierter Anwalt hat dem Präsidenten der Dehoga, Ulrich Brandl, bereits eine email geschrieben:
Sehr geehrter Herr Brandl,
ein Herr Andreas Schubert von der Süddeutschen Zeitung behauptet öffentlich folgendes:
„Wenn aber ein Wirt bereitwillig seine Räume Nazis zur Verfügung stelle, … werde die Dehoga informiert, die dann mit den Brauereien redet. Die können Wirten in solchen Fällen auch die Konzession entziehen.“
Der Begriff „Konzession“ wird im allgemeinen als eine behördlich zu erteilende Genehmigung verstanden. Dies vorausgesetzt, ist Herr Schubert wohl so zu verstehen, dass Brauereien, durch den von Ihnen vertretenen Verband angestiftet, Einfluss auf die Tätigkeit einer Behörde nehmen.
Wollen Sie Herrn Schuberts Behauptung so im Raum stehen lassen? Wäre da nicht eine Abmahnung der Süddeutschen Zeitung i.V.m. dem Verlangen einer Gegendarstellung angebracht?
Mit freundlichen Grüßen
In der Abendzeitung sind die beiden Repräsentanten dieser diktatorischen Kampagne im Bild zu sehen: Miriam Heigl hatte vor ihrer Anstellung bei der Stadt München als oberste Kämpferin gegen „Rechts“ Artikel für die marxistisch orientierte Zeitung „Probleme des Klassenkampfes (Prokla)“ geschrieben.
Miriam Heigl offenbart unter dem dünnen Firnis der Zivilisation ihr im Linksextremismus verankertes Gedankengut.
Die “Fachstelle für Demokratie” ist in der Tat eine Fachstelle für Dämonisierung, insbesondere Nazifizierung, in einer rechtsstaatswidrigen willkürlichen Weise unter Umgehung der hier einzig zuständigen Dritten Gewalt, mithin eine Fachstelle für die Errichtung einer bolschewistischen Diktatur. Ihr “Netzwerk” reicht von Antifa bis zur “Süddeutschen Zeitung”. Ein Morast aus verbal oder bracchial gewaltbereiten Tätern, die keine Hemmungen haben, Autos anzuzünden, Wirte zu erpressen, Versammlungssäle des politischen Gegners zu entglasen, Wahlplakate abzureissen und false flag-Aktionen durchzuführen.
Autos brennen wie gerufen und ohne Rücksicht auf mögliche Insassen, genau dort wo Frau Dr. Heigl das Feuer gerade braucht. Frau Dr. Heigl hat mehr als nur mitgezündelt. Sie ist die Organisatorin einer verfassungsfeindlichen Bewegung, die in systematischer Weise auch mit gewaltbereiten Kräften zusammenarbeitet, um die demokratische Ordnung auszuhebeln und durch eine bolschewistische Räterepublik zu ersetzen, und die zu diesem Zweck auf ein umfangreiches halbprivates Spitzel- und Verbrechernetzwerk zurückgreift. Dass nicht Heigl, Reiter, Buschmüller, Bezler, Dill und ihr Breites Bündnis der Bunten Brandstifter sondern eine machtfernes Orgateam von wöchentlichen Demonstrationen vom Verfassungsschutz beobachtet werden soll, ist ein Treppenwitz der Geschichte.
(Original: http://pegidabayern.com/2016/03/31/heigl/#more-10056)
- April 2016
