Von Klaus Hildebrandt
„Es sieht richtig schlecht aus für Sie, Herr Maas
https://www.conservo.blog/2016/05/03/kampf-gegen-rechts-immer-intensiver-dank-staatsknete/#more-9422
http://www.metropolico.org/2016/01/19/linksextremisten-drohen-mit-ermordung-von-afd-mitgliedern/
Sehr geehrter Herr Bundesjustizminister Maas,
es sieht richtig schlecht aus für Sie und Ihre Partei, die SPD. Ja, für die ganze Regierungskoalition.
Und es häufen sich die durch Linksextremisten verübten Vorfälle und Straftaten.
Das Volk sucht und fordert Gerechtigkeit und Ordnung in Freiheit. Wie man unschwer der Presse entnehmen konnte, bekamen auch Sie das vor wenigen Tagen anlässlich Ihres Auftritts vor dem DGB in Plauen oder Zwickau zu spüren und wurden verjagt. Ja, der neue Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, ließ uns jetzt wissen, dass die deutschen Knäste inzwischen voll sind. Das sind die Auswirkungen u.a. der neuen “Willkommenskultur”, die ohnehin niemand mehr versteht.
Aber es kommt noch dicker. Vielleicht prüfen Sie mal, ob Sie noch ein paar freie Plätze für die Verantwortlichen von linksunten.indymedia.org finden, denn sie machen Menschen Angst.
Nun bekommen wir alle die Quittung dafür, dass sich linke Regierungskreise zur Durchsetzung ihrer Selbstverwirklichungs-Ideologien über Jahre hinweg der Autonomen und Antifa bedienten und diese sogar offen förderten. Ihre Parteikollegin und Emanzipations-Ministerin Manuela Schwesig kündigte schon vor längerem an, die bisher zur Bekämpfung beider Extreme reservierten Mittel nun nur noch gegen “rechts” einsetzen zu wollen und ab 2017 auf 100 Mio. Euro aufzustocken bzw. zu verdoppeln (siehe: https://www.conservo.blog/2016/05/03/kampf-gegen-rechts-immer-intensiver-dank-staatsknete/#more-9422).
Glauben Sie wirklich, dass Sie das Problem auf diese Weise in den Griff bekommen? Warum dann nicht gleich mit 1 Mrd. Euro? Das sollte dann für alle Zeiten doch reichen, oder? Es klappt nicht.
Die fatale Entwicklung war vorhersehbar und wird noch weiter zunehmen. Selbst Frau Merkel scheint das inzwischen erkannt zu haben, denn wie ich einer heutigen Pressemeldung entnehmen konnte, soll sie nun wohl CDU-intern ein “Verbot” für “Beschimpfungen gegenüber der AfD ” verfügt haben. Ich kann diesen Schritt – wenn auch taktisch bedingt – nur begrüßen. Bitte pflegen auch Sie und Ihre Partei in Zukunft einen besseren, demokratischeren, eben respektvolleren Umgang mit den Bürgern sowie den politischen Parteien unter sich. Arroganz und Machtgetue bewirken das Gegenteil.
Die Zeiten, in denen sich die Bundesregierung künstlichen Randthemen und Minderheiten widmen konnte, scheinen plötzlich passé. Der Wind wird rauer. Im Übrigen würde ich es begrüßen, wenn Sie, Herr Bundesjustizminister, sich bei zukünftigen Demonstrationen persönlich zwischen die beiden Lager und schützend vor unsere guten Polizisten stellten. Verstehen Sie, was ich meine? Freundliche Grüße – Klaus Hildebrandt
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An den Vorsitzenden des Deutschen Richterbundes
Sehr geehrter Herr Gnisa,
Sie nahmen als Vorsitzender des Deutschen Richterbundes an der letzten “hart aber fair”- Sendung mit Frank Plasberg teil, warum ich Ihnen meine gestrigen Zeilen an Bundesjustizminister Heiko Maas nachträglich zur Kenntnis geben möchte.
Die Diskussion war aus meiner Sicht durchaus aufschlussreich und sollte dem Bürger bzgl. der bisherigen laschen Handhabung des Strafrechts durch dt. Richter und Staatsanwälte endlich die Augen öffnen. Ihre Aussagen zu den inzwischen Dank-sei-Gott – angeblich – wesentlich schnelleren und härteren Verurteilungen der Straftäter rund um die Kölner Silvesternacht sowie den überfüllten Gefängnissen hierzulande sprechen Bände und zeigten, dass die Justiz durchaus großen Spielraum bei der Rechtsprechung hat und sich in der Vergangenheit aus Angst vor Kritik und aufgrund fehlender Unterstützung durch die Politik drückte. Und so ist es zu begrüßen, wenn unbequeme Themen und Probleme endlich auch seitens des Staatsfunks offen angeprangert werden, wozu allen voran die Anerkennung von Fakten, wie die statistisch belegbare, enorme Zunahme von Straftaten durch Ausländer seit Beginn der Flüchtlingsinvasion im Sept. vergangenen Jahres gehört, was unser Land vor große Herausforderungen stellt und zu spalten droht.
Für Ihre Teilnahme an der o.g. Sendung danke ich Ihnen.
Beste Grüße, Klaus Hildebrandt
www.conservo.wordpress.com , 6.5.16
