(www.conservo.wordpress.com)
Von Karin Zimmermann *)
Das in unserem Staat praktizierte Aufnahmeverfahren für Asylbewerber ist (zu) kompliziert, zu arbeits- und kostenaufwändig. Abgelehnte Asylbewerber reisen zu einem (zu) hohen Prozentsatz nicht wieder aus. Einen Überblick darüber, wo sich diese Personen aufhalten, womit sie ihren Lebensunterhalt bestreiten, … gibt es nicht. Das gilt ganz besonders für diejenigen Bewerber, die aus sicheren Herkunftsländern kommen.
Schon vor Monaten habe ich vorgeschlagen, das Aufnahmeverfahren für diese Personengruppe wie folgt zu gestalten:
1. Über die Aufnahme wird in einem Gebäude entschieden, das auf der Grenze zum jeweiligen Nachbarland steht.
2. Die Dienstzimmer im Erdgeschoss sind mit sprachkundigem Personal aus den in Frage kommenden Ländern besetzt.
3. Um den Aufnahmevorgang zu beschleunigen, hängt vor jeder Tür ein in der jeweiligen Landessprache gehaltenes Plakat mit der Aufschrift:
- Warten Sie, bis Sie aufgerufen werden.
- Halten Sie ihren Personalausweis bereit.
- Sie werden nach Ihrem Namen, Ihrer Adresse und nach Ihrem Herkunftsland befragt.
- Sie werden befragt, ob Sie einen Asylantrag stellen wollen.
- Über diesen wird sofort entschieden.
4. Das Gespräch im Dienstzimmer erfolgt nach diesem Ablauf. Stellt es sich dabei heraus, dass der Bewerber tatsächlich aus einem sicheren Herkunftsland kommt, bekommt er zum Abschied einen Ausdruck der gesetzlichen Aufnahmebestimmun-gen der Bundesrepublik Deutschland, einen Händedruck und es wird ihm gezeigt, in welche Richtung er gehen muss, um wieder zu dem Staat zu gelangen, aus dem er kommt.
5. Dieser Ablauf erfolgt generell in gleicher Weise für diejenigen, die keine Ausweispapiere vorzeigen können.
6. Das dauert zwischen drei und fünf Minuten, so dass pro Zimmer und Stunde über die Anträge von12 bis 20 Bewerbern entschieden werden kann.
Genau in dieser Richtung scheint die Vorgehensweise zu liegen, die nun in Österreich eingeführt werden soll. Dem Monatsmagazin „Zuerst“ Nr. 5/2016 ist auf Seite 34 (Ansturm aus Afrika) folgender Text zu lesen:
„…Der Krone wurde aus dem Krisenstab der Bundesregierung eine Aufstellung zugespielt, aus der klar hervorgeht, dass über Libyen keine Flüchtlinge kommen, „sondern Tausende Wirtschaftsmigranten.“ Die Herkunftsländer seien Nigeria, Gambia, Mali, Senegal, Guinea, Elfenbeinküste und Marokko. Laut Heeresnachrichtenamt sollen in Libyen bis zu 200.000 Personen auf eine Möglichkeit zu Überfahrt warten, berichtet der ORF. Das dürfte allerdings eher eine konservative Schätzung sein. Aus Wien wurde angekündigt, dass über Asylanträge künftig direkt an der Grenze entschieden werden soll – binnen einer Stunde inklusive Berufungsinstanz. Eine Chance zur Einreise habe quasi nur, wer bereits Familienangehörige in Österreich hat. Alle anderen sollen rigoros abgewiesen werden…“
Zugegeben: Über die Berufungsinstanz hatte ich mich damals nicht geäußert. Folgt man aber nun dem obigen Entscheidungsprozess und den Vorstellungen Österreichs, könnte dieser wie folgt ergänzt werden:
Über die Berufung wird im Obergeschoss des gleichen Gebäudes entschieden. Grundsätzlich müssen auch hier wieder sprachkundige Entscheider eingesetzt werden, wobei die Tafel vor dem jeweiligen Zimmer so lauten könnte:
- Warten Sie, bis Sie aufgerufen werden.
- Zeigen Sie ihren Personalausweis.
- Sie werden nach Ihrem Namen, Ihrer Adresse und nach Ihrem Herkunftsland befragt.
- Sie werden befragt, welche Fehler bei der Aufnahme im Erdgeschoss gemacht worden sind bzw. welche Argumente dort nur ungenügend gewürdigt worden sind.
- Über Ihr Vorbringen wird sofort entschieden.
Hier wird aufgezeigt, dass die Vorstellungen der österreichischen Regierung – auch was die Zeit (eine Stunde) angeht, realistisch und praktikabel sind.
Gratulation zu den Vereinfachungsvorstellungen der Alpenrepublik.
