(www.conservo.wordpress.com)
Von Klaus Hildebrandt *)
Rasanter Anstieg der Wohnungseinbrüche als unmittelbare Folge der Flüchtlingsinvasion 
Sehr geehrter Herr Bundesinnenminister de Maizière,
das Schwarze-Peter-Spiel geht also weiter. Wie wir nun wissen, soll es im vergangenen Jahr mit 176.000 Vorfällen rd. 10 Prozent mehr Wohnungseinbrüche gegeben haben als noch vor 365 Tagen. Besonders schlimm sieht es im rot-grün regierten Bundesland NRW aus, wo die Zahl der Einbrüche z.B. in Düsseldorf in gleichem Zeitraum um fast 50 Prozent zunahm (http://www.derwesten.de/politik/dramatisch-mehr-einbrueche-in-den-nrw-grossstaedten-id10905710.html).
Eine enorme “Leistung” (der Bundesregierung), meinen Sie nicht? Durch die unkontrollierte Massenzuwanderung entwickelte sich Deutschland innerhalb kürzester Zeit zum “Selbstbedienungsladen für Kriminelle”. Ein Zusammenhang zur Flüchtlingsinvasion ist überhaupt nicht mehr zu leugnen und war ohnehin vorhersehbar. Betrachtet man die niedrige Aufklärungsquote, so wird die Ohnmacht des Staates deutlich. Und selbst wenn man die wenigen Täter erwischt, passiert doch nichts; denn dafür ist Deutschland bekannt und auch die Knäste sind voll.
Warten Sie mal, bis die zahlreichen heute noch in den Flüchtlingslagern verweilenden Neubürger in die Freiheit entlassen sind und schon bald in Unverständnis ihrer persönlichen Armut dem hiesigen Noch-Wohlstand hautnah begegnen. Sollten Sie dann auch noch auf der Abschiebeliste stehen, dann kann es ihnen sowieso egal sein, was man ihnen unter großem polizeilichem und juristischem Aufwand nachzuweisen versucht. Ob das alles wirklich nötig war? Ich denke, nein.
Wir Bürger können also nur hoffen, dass Berlin das alles nicht auch noch als “Leistung” im Sinne der Merkel’schen Politik interpretiert oder im Gegenteil vielleicht sogar der deutschen Bevölkerung zurechnet. Vielleicht appellieren Sie ja an die Bevölkerung, nachts die Türen nicht mehr zu verschließen, damit sich die armen Flüchtlinge noch einfacher am Eigentum der Bürger bedienen (vergreifen) können. Der heutigen linken Politik ist tatsächlich alles zuzutrauen, um die Folgen dieser sonderbaren “Willkommenspolitik” zu vertuschen, warum Frau Merkel jetzt in Istanbul vor Herrn Erdogan auch noch den Kniefall testete, nur um ihr Gesicht zu wahren, aber es klappte wieder nicht.
Warum gesteht sie ihre Fehler nicht einfach ein und beendet das Drama von heute auf morgen? Was will sie der Menschheit eigentlich sagen? Können Sie, Herr De Maizière, nachvollziehen, wie sich Bewohner von Häusern und Wohnungen fühlen müssen, wenn bei ihnen eingebrochen wurde? Da helfen auch keine noch so teuren Kameras und Sicherheitsvorkehrungen mehr, wenn die Politik nicht ihren Teil zur Besserung beiträgt. Auch wenn Sie und die Bundesländer endlich das Geld in zusätzliche Polizisten investieren, so wird das Problem auch in Zukunft weiter anwachsen. Beschönigende Worte mussten wir uns lange genug anhören. Wir brauchen endlich Taten.
So klingt es mir heute noch in den Ohren, als Sie, sehr geehrter Herr Innenminister, Anfang November 2015 den rd. 1000 anwesenden Vertretern der deutschen Städte und Kommunen in Saarbrücken – die ohnehin die Last des Berliner Dramas zu schultern haben – beeindruckend und in bedächtigem Ton versicherten, die Bundesregierung könne seit der Flüchtlingsinvasion keinen Anstieg von Kriminalität feststellen.
Auch in unserem eigenen Wohnort hat sich wegen zunehmender Einbrüche inzwischen eine Bürgerwehr formiert, um unser aller Eigentum zu schützen. Warum nehmen die gut 600 Bundestagsabgeordneten nicht jeder auch nur 10 Flüchtlinge bei sich zu Hause auf; denn das Geld dazu hätten diese doch, allen voran Doppelverdienerin und Bundeskanzlerin Merkel selbst.
Ich kann nur hoffen, dass die AfD weiter an Akzeptanz gewinnt und wir schon bald zu einer vernünftigen Asylpolitik zurückfinden; denn ihre Politik gibt einfach nur Sinn. Die Zeit läuft davon und die Wahlen zum Bundestag sind schneller da, als manch einem lieb ist. Wir Deutschen wollen doch nur in gegenseitigem Respekt und Frieden leben. Das ist unser gutes Recht und gilt als Voraussetzung für ein geordnetes Miteinander. Bitte schützen Sie unser Eigentum, aber auch unsere Frauen und Familien vor körperlicher Gewalt! Machen Sie die Grenzen dicht, wie es z.B. Herr Seehofer schon lange fordert, und setzen sich endlich für eine Lösung im regionalen und internationalen Rahmen ein. Unser Land ist jetzt schon überfordert!
Mit freundlichen Grüßen, Klaus Hildebrandt
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Zum besseren Verständnis des oben zitierten Satzes „So klingt es mir heute noch in den Ohren, als Sie, sehr geehrter Herr Innenminister, Anfang November 2015 den rd. 1000 anwesenden Vertretern der deutschen Städte und Kommunen in Saarbrücken…“ hier mein Schreiben an de Maizière vom 16. November 2015:
Ich danke Ihnen, Herr Innenminister de Maizière
Sehr geehrter Herr Innenminister,
ich möchte Sie loben für das, was Sie in letzten Tagen an Arbeit leisteten und an Mut bewiesen. Sie wissen es: Frau Merkel schiebt Sie vor. Ob und wie Sie damit fertig werden, muss Ihnen überlassen sein.
Die Pariser Anschläge möchte ich in dieser schwierigen Zeit nicht für ein billiges “Hatte ich es Ihnen nicht gesagt!” benutzen, denn gerade Sie und die Herren Friedrich und Bosbach hatten in der Vergangenheit doch oft genug auf die latente Terrorgefahr – auch für Deutschland – hingewiesen. Pressemeldungen zufolge, reiste mindestens einer der Terroristen wohl auf dem notleidenden Flüchtlings-Ticket erst im vergangenen Monat über Griechenland in die Europäische Gemeinschaft ein. Die naive Art Ihrer Chefin ruiniert unser Land. Sie will nur “geliebt werden” und überlässt es später ihren männlichen Kollegen, die von ihr verursachten Probleme wieder wettzumachen, um dem Volk die “guten Nachrichten” dann selbst zu verkaufen. Gelingt es Ihnen, sehr geehrter Herr de Maizière, nicht, sind Sie weg.
Frau Merkels Hartnäckigkeit und fehlende Einsicht macht alles noch schlimmer. Die Politik muss handeln, mit oder ohne Frau Merkel! Ganz, ganz schnell. Nicht lange diskutieren, sondern tun. Es geht um unser Land, um ganz Europa.
Ihre Rede vorige Woche vor den zahlreichen Vertretern der Städte und Kommunen in Saarbrücken, die – wie Sie richtig feststellten – ohnehin die Hauptlast des Flüchtlingsdramas zu schultern haben, hat mich doch positiv beeindruckt. Die stehenden Ovationen danach waren verdient. SPD und Grüne spielen ein unverantwortliches Spiel, das unserem Lande nachhaltig schadet. Floskeln und Parolen wie “wir müssen”, “wir suchen” und “wir wollen” beeindrucken die Bürger längst nicht mehr. Alles dauert viel zu lange, und auch das Beschlossene enthält nur wenig Substanz.
Selbst die anfangs noch euphorischen und für den Staat lange Zeit kostenlosen ehrenamtlichen Hilfskräfte sind inzwischen ausgelaugt, verbrannt und brechen weg. Damit es überhaupt zu einer echten Korrektur kommen kann, muss die Bundeskanzlerin ihren Fehler endlich offen und über die Landesgrenzen hinweg laut hörbar eingestehen.
Auch ist es schlechte Politik, den Schwarzen Peter den EU-Partnern zuzuschieben; denn das führt nur zu noch mehr bösem Blut und schadet Europa im Ganzen. Der Schwerpunkt darf nicht mehr bei der “Integration” (die in Anbetracht der Zahlen ohnehin nicht mehr möglich ist) liegen, sondern bei der rigorosen Begrenzung des Massenzustroms, worum es mir jedenfalls schon immer nur ging. Niemand hat etwas gegen echte Flüchtlinge und schon gar nicht gegen “politisch Verfolgte”, aber was hier an Menschen ankommt, ist – so verständlich deren Hoffnung auf ein besseres Leben auch sein mag – einfach inakzeptabel. Wahrlich Bedürftige verhalten sich auch ganz anders und setzen sich nicht eigenmächtig über Grenzkontrollen und Gesetze des “Gastlandes” hinweg, oder verlassen eigenmächtig und selbstbewusst zu Hunderten unregistriert die Auffangstellen, um sich dann inkognito frei im Lande rumzutreiben und jeglicher polizeilicher und sonstiger Kontrolle zu entziehen. Unser gesamtes Rechtssystem entwickelt sich zur Farce.
Auch wenn sich langsam die Erkenntnis durchsetzt, dass es für die Kriege in Asien und Afrika auch Gründe und Ursachen gibt, an denen wir, Deutschland, nicht ganz unbeteiligt bzw. sogar mitschuldig sind, so brauchen wir gar nicht so weit zu schauen. Unsere eigene “Familienpolitik”, die heute und gerade unter Frau Merkel eher einer Emanzipationspolitik ähnelt, muss unbedingt neudefiniert werden, dürfte der drohende Bevölkerungsschwund doch als Grund für das immer noch “offene” Tor für Flüchtlinge stark mitspielen, was auch erklärt, warum sich gerade Frau Schwesig (SPD) als Frauen- und Familienministerin offen für die Willkommenskultur engagierte.
Die Zusammenhänge werden immer klarer. Bitte setzen Sie sich als Innenminister in Ihrem Bemühen um die Innere Sicherheit in Zukunft auch für eine gesündere Bevölkerungspolitik ein, damit wir endlich wieder ein eigenständiges Familienministerium unter heterosexueller Leitung bekommen, denn nicht umsonst liegen beide Zuständigkeiten (Flüchtlinge und Bevölkerungspolitik) in ein und derselben Hand, nämlich in der des Innenministers. Wer die Bedeutung dieses Zusammenhangs nicht sieht oder ignoriert, ist für die Bundespolitik nicht geeignet.
Lassen Sie sich von Frau Merkel nicht länger vorschreiben, wie Sie Ihre Aufgaben im Rahmen Ihrer verfassungsgemäßen Zuständigkeit wahrnehmen und auszuüben haben. Orientieren Sie (die Politik) sich wieder an Recht und Ordnung und verabschieden sich von Willkür, persönlichen Ehrgeiz und einer Gender-Ideologie, die unter dem falschen und scheinheiligen Vorwand von Diskriminierung und dem Versprechen von immer mehr persönlicher Freiheit nur die Zerstörung unserer gesellschaftlichen Ordnung bewirkt. Nur so können wir – Politik und Bürger gemeinsam – diese desaströse Entwicklung langfristig noch einigermaßen meistern.
Ich danke für Ihr Verständnis und wünsche Ihnen eine gute Woche. Dieses Schreiben geht neben den vielen BCC-Mitlesern auch an alle MdBs von CDU und CSU.
Klaus Hildebrandt (Rheinland-Pfalz)
