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Stellungnahme des „Konservativen Aufbruchs“ in der CSU
Von Thomas Jahn *)
Hallo Freunde, hier die offizielle Stellungnahme des KA zur heutigen Nachricht des Tages. Meine persönliche Botschaft lautet: Wann stoppen die Verantwortlichen in CDU und CSU, vor allem unsere Abgeordneten endlich die “Loose Cannon” namens Merkel? Merkel hat mit ihrer unverantwortlichen Einwanderungspolitik durch Öffnung der Grenzen mit anschließender Forderung nach Aufnahme der Migranten, z.B. durch Großbritannien, die Brexit-Stimmung massiv befördert. Der Schaden ist nun riesengroß!
#Brexit: Großbritannien tritt aus der EU aus. Ohne eine grundlegende Reform der EU werden weitere Länder folgen!
Politiker wie der #CDU-Linksausleger Elmar Brok machen für den Brexit nun ausgerechnet die Reformwilligen verantwortlich. Wenn Brok, Junckers, Schulz & Co. mit dem Finger auf Premierminister Cameron zeigen, fallen mindestens vier Finger auf sie zurück. Keiner ist #Cameron auch nur einen Millimeter entgegengekommen. Während man Schuldenländer wie Griechenland mit Hunderten von Milliarden im Euro-System hält, lehnte man alle britischen Vorschläge zur Stärkung der Rechte der Mitgliedstaaten kategorisch ab.
Eine Hauptverantwortung für den Ausgang des Referendums trägt aber unzweifelhaft Frau #Merkel, die zusammen mit anderen linksgerichteten Politikern seit bald einem Jahr den erklärten Mehrheitswillen der europäischen Völker nach einem sofortigen Zuwanderungsstopp nach Europa missachtet. Ihre abenteuerliche Politik der offenen Grenzen, ihr Einknicken vor dem Despoten Erdogan und ihre Forderung nach Verteilung illegaler Migranten auf andere EU-Staaten haben die letzten Zweifler unter den Briten bestärkt, für den EU-Austritt zu stimmen. Als Konservativer Aufbruch in der #CSU haben wir schon in unserem Gründungsmanifest dringend die Reformbedürftigkeit der EU angemahnt und auf eine konsequente Politik der Dezentralisierung gedrängt.
Wir fordern nun eine neue, an den Interessen der europäischen Völker orientierte, ausschließlich nach den Prinzipien der Subsidiarität und der Freiheit organisierte EU, ohne #Merkel, #Junckers, #Schulz und #Draghi! Wenn man die abgehobene EU-Bürokraten aber weitermachen lässt wie bisher, werden weitere EU-Länder dem Beispiel Großbritanniens folgen.
