(www.conservo.wordpress.com)
Von Reiner Schöne *)
“Gemeinsam gegen den Rechtsruck! Gemeinsam gegen Fremdenhass und Rassismus! Gemeinsam für Freiheit, Demokratie und Toleranz!” (https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/linksextremisten-lob-maas-schiebt-schuld-auf-mitarbeiter/)
Die SPD, speziell Herr Maas – na, wenn das nicht feine Sahne ist! Also gut, jetzt weiß man ja, woher der Wind weht. „Links“ ist die Parole des Herrn Maas, sogar soweit „links“ wie möglich. Der Deckmantel, alles gegen den Rechtsextremismus zu tun, ist etwas verschoben worden, und nun sieht man den Wolf, der darunter steckt, der Wolf mit dem Namen „Kommunismus“.
Wir brauchen nicht mehr zu reden über Journalisten, die doch eher links angeordnet sind, oder Politiker, die sich ganz offen zur linken Seite des politischen Spektrums hingezogen fühlen und solchen, die bei linksextremem und linkem undemokratischem Verhalten einfach wegsehen, es nicht sehen wollen oder sich so verhalten, als werden sie bezahlt von der linken und linksextremen Seite.
Ja, Deutschland wird nicht „links“ Deutschland ist links.
So kann man nun auch vieles besser verstehen. Demokratie und Linker sein paßt allerdings gar nicht zusammen. Eine linke Demokratie ist unmöglich, auch wenn die Partei „Die Linke“ zum Beispiel von einem „Demokratischen Sozialismus“ schwärmt. Es gibt ihn nicht und wird ihn nie geben, allein deswegen, weil das Grundkonstrukt dieser Art von Gesellschaft auf einer Diktatur beruht.
Unser Justizminister hat in dieser Form schon mehrmals von sich reden gemacht, ob bei der Jagd nach sogenannten Rechten eine Stasi-Informantin beauftragt wurde oder er sich bei einer Demo „gegen rechts“ zur Antifa hingezogen fühlt, indem er nichts dagegen hatte, neben dieser Fahne zu marschieren. Also mit Gruppen und Gruppierungen, die mit Demokratie so gar nichts am Hut haben.
So auch seine sogenannte Entschuldigung:”
“Unser Social-Media-Team ist durch die zahlreichen positiven Berichte in diversen Medien auf das Konzert mehrerer Musiker in Anklam aufmerksam geworden. Es hat sich durch den Verweis bei Twitter und Facebook auf einen Beitrag der Tagesschau selbstverständlich in keiner Weise jede einzelne Textzeile aller jemals gesungenen Lieder der dort aufgetretenen Musiker zueigen gemacht. Davon sind wir weit entfernt.”
Allein diese Aussage zeigt, es ist nicht nur Herr Maas mit dieser Überzeugung, sondern sein ganzes Social-Media-Team. Also alle, mit denen Herr Maas zu tun hat. Schließlich sucht man in einer solch brisanten politischen Position Menschen mit ähnlichem Gedankengut und Idealismus.
Ein Justizminister einer Demokratie der sich so antidemokratisch verhält, ist eine Gefahr für Deutschland und eine Gefahr für die Demokratie.
Gerade seine Stellung, sein Minister-Posten, ist doch das Schaufenster zum Staat, ein Schaufenster zu unserem Grundgesetz.
Aber allem Anschein nach scheint ihn das nicht zu stören, im Gegenteil. Er redet von Demokratie, Rechtsstaat, Rechtsextremismus, den man bekämpfen muß, und bindet sich so in die Linke und linksextreme Szene ein, daß es schon wehtut. Seine Parteigenossen stehen hinter ihm, und diese Parteigenossen haben nicht nur den Justizminister-Posten inne, sondern stellen auch den Vizekanzler und Außenminister, also alles Posten, bei denen ein Wechsel in die Diktatur, eine sozialistische Diktatur, sehr schnell und effizient vonstattengehen kann.
In meinen bereits veröffentlichten Artikel „Die Stasi arbeitet im Untergrund in der Bundesrepublik“ wurden schon ähnliche Fälle, aber auch Vermutungen bzw. Tatsachen beschrieben, wie es zu einem kommunistischen Machtwechsel kommen kann (siehe: https://www.conservo.blog/2016/06/15/deutschland-und-die-im-untergrund-arbeitende-stasi/). So unter anderem auch dieser Satz: “Laut der Partei die Linke wollen sie versuchen, die Asylhelfer im öffentlichen Dienst unterzubringen. Laut deren Aussage sind diese Helfer ja schon unter Druck geprüft wurden.“
Es geht langsam aber stetig für die Linken nach oben. Nicht daß der Oberguru im Justizministerium etwas dagegen unternimmt, nein, er macht mit und zeigt es offen.
Natürlich nur im Kampf gegen rechts. Bis vor ein oder zwei Jahren war ich überzeugt davon, daß es diese Rechte wirklich gibt, im Moment tendiere ich eher dazu, daß das eine Erfindung ist, um etwas zu rechtfertigen, was man sonst nicht so einfach hätte erklären können.
Es mag sein, daß es auch eine rechte Szene gibt, es mag auch sein, daß es Rechtsextreme gibt, nur in dieser Zahl, wie man sie so hört und liest, bestimmt nicht, denn jeder, der keine rote Fahne trägt, ist rechts. So war es auch zu DDR Zeiten, wer keine Fahne zum 1.Mai hatte oder an Feiertagen hinaushing, war rechts. Daß der oder diejenige aber damit ihren Protest gegen den Staat ausdrücken wollte, wollte man weder sehen noch hören.
So ist es heute auch. Saarland, das Land von Lafontaine und Kommunisten, das Land, in dem der Herr Honecker (angeblicher Staatsratsvorsitzender der DDR, denn wirklich gewählt wurde er nie) geboren wurde, ist auch das Land unseres Herrn Maas.
Wie paßt das denn zusammen?
Es wird Zeit aufzuräumen, es wird Zeit, unseren Volksvertretern mehr auf die Finger zu sehen. Denn sie sind inzwischen dabei, jeden Kritiker aus ihren Reihen zu verbannen und jeden, der freudig in die Hände klatscht, zu hofieren.
Verbrechen werden nicht mehr so bestraft, wie es sein sollte, sondern nach Herkunft und politischer Ansicht sortiert und erst dann „Recht“ gesprochen. Kritische Menschen aus dem Volk werden zu Straftätern stilisiert und die, die etwas dagegen unternehmen, sogar als „Rassist“ eingesperrt.
Der Staatsapparat geht gegen die eigenen Wähler vor, gegen die eigene Bevölkerung, und so wie es aussieht, ist der Spruch „Deutschland verrecke“ um einiges besser und angesehener als „ab der Staatsgrenze zu Irak bzw. Türkei sind die Flüchtlinge keine Flüchtlinge mehr“, denn der Letztere wird abgestraft. Ist das kein Rassismus? Die Wahrheit wird zur rassistischen Fragestellung, zum politischen Meßbecher, ob „richtig“ oder „falsch“. Diese Grundsätze sind von der letzten Diktatur Deutschlands übernommen worden. Auch hier konnte man die Wahrheit nur hinter vorgehaltener Hand kundtun. Wie es endete, weiß jeder.
Diese sehr merkwürdige Einstellung zeigt doch, daß die Grundstimmung unserer Politik eine ganz andere ist. Es geht nicht um Rassismus, es geht nicht um die richtige Behandlung der Flüchtlinge, es geht um die Änderung der politischen Richtung des Staates Deutschland zum Sozialismus.
