(www.conservo.wordpress.com)
Von Peter Helmes
549.209 Asylbewerber leben ohne Berechtigung in Deutschland – drei Viertel davon bereits länger als sechs Jahre (Stand Ende Juni 2016).
Aus der Union kam deshalb die Forderung nach schärferen Regeln für die Abschiebung.
Die Bundesregierung zählte Ende Juni insgesamt 549.209 Asylbewerber, die trotz erfolgter Ablehnung ihres Antrags in Deutschland geblieben sind. Das geht aus einer Antwort der Regierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, wie die “Bild” berichtet.
Die größte Gruppe stammt den Angaben zufolge mit rund 77.600 aus der Türkei.
Es folgen abgelehnte Bewerber aus dem Kosovo (68.549) und aus Serbien (50.817). Knapp die Hälfte der 550.000 Abgelehnten hatte ein unbefristetes Aufenthaltsrecht, ein Drittel verfügte über ein befristetes Aufenthaltsrecht.
Es gab zudem 168.212 geduldete Ausländer, zu denen auch rund 100.000 abgelehnte Asylbewerber gehören. Darunter waren auch 37.020 Menschen, die wegen fehlender Reisedokumente in Deutschland bleiben dürfen. (Quelle: 22.09.2016, | dpa, AFP)
Friedrich fordert strengere Vorschriften
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Friedrich (CSU), forderte mit Blick auf diese Zahlen eine dringende Reform der Abschieberegeln in Deutschland.
“Wer zuläßt, dass abgelehnte Asylbewerber dem Staat derart auf der Nase herumtanzen, zerstört das Vertrauen der Bürger in die Handlungsfähigkeit des Staates”, sagte Friedrich der “Bild” (…) “Die Rechtsvorschriften müssen dringend geändert werden.” (Quelle zur Asylbewerber/ Friedrich-Meldung: http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_79066246/strengere-regeln-gefordert-halbe-million-abgelehnte-asylbewerber-lebt-in-deutschland.html)
Türken schwer integrierbar
Das ist ein schon bekanntes Problem; denn schon vor der sog. Flüchtlingskrise galten die Türken als nicht integrationswillig und –fähig. Sie waren die ersten, die hier bei uns eine Parallelgesellschaft aufbauten. Dies gilt vor allem für die Großstädte (Schwerpunkt ist übrigens Berlin).
Immer mehr „Asylanten“ – meist sind es keine – kommen nach Deutschland, ins gelobte Land, und dessen Hauptstadt. Entweder suchen viele von ihnen keine Arbeit, oder sie finden keine. Die Folge: Über 50% der Türken in Berlin lebt von Sozialhilfe. Das Problem vergrößert sich täglich, je mehr wir „Gäste unserer Willkommenskultur“ bei uns aufnehmen. (https://www.youtube.com/watch?v=sKxtuE2APBY&feature=youtu.be)
Beschäftigungslage
Die Zahl der neu ankommenden Flüchtlinge bleibt auf dem Niveau der Vormonate und ist somit deutlich geringer als noch am Anfang des Jahres. Im Juli 2016 wurden 16.200 Personen erfaßt – im Vergleich zu 91.600 Personen im Januar 2016. Es bleibt offen, ob sich neue Fluchtrouten entwickeln und die Zahl im Laufe des Jahres wieder ansteigt.
Die Arbeitslosenquote der ausländischen Bevölkerung lag im Juni 2016 bei 14,7 Prozent und ist im Vergleich zum Vorjahresmonat um 0,2 Prozentpunkte gestiegen. Die Beschäftigungsquote der ausländischen Bevölkerung ist aufgrund des starken Zuzugs von Flüchtlingen insgesamt gesunken, die der EU-Staatsbürger weiter gestiegen
Die Beschäftigungsquote der ausländischen Bevölkerung lag im Juni 2016 bei 46,0 Prozent und ist gegenüber dem Vorjahresmonat gesunken
(-1,5 %-Punkte).1 Der Rückgang der Beschäftigungsquote ist im Wesentlichen auf
den Zuwachs der ausländischen Bevölkerung durch den Zuzug von Flüchtlingen zurückzuführen.
Starkes Beschäftigungswachstum bei Personen aus der EU, schwaches bei Personen aus den Kriegs- und Krisenländern. Die Beschäftigung der ausländischen Bevölkerung aus den EU-28-Ländern ist im Juni 2016 gegenüber dem Vorjahresmonat um 219.000 Personen (+12 %) gestiegen. Damit erhöhte sich ihre Beschäftigungsquote um 2,0 Prozentpunkte auf 55,5 Prozent. Die Zahl der Beschäftigten aus den Kriegs- und Krisenländern ist um 34.000 (+32 %) im Vergleich zum Vorjahresmonat gewachsen. Ihre Beschäftigungsquote ist angesichts des starken Bevölkerungswachstums aus dieser Ländergruppe allerdings um 10,6 Prozentpunkte auf 14,6 Prozent gefallen. Der Rückgang ist nicht überraschend, weil viele Flüchtlinge noch keinen Arbeitsmarktzugang haben und auch mit einer langsameren Arbeitsmarktintegration im Vergleich zu anderen Migrantengruppen zu rechnen ist.
Arbeitslosenquote der ausländischen Bevölkerung leicht gestiegen. Die Arbeitslosenquote der ausländischen Bevölkerung lag im Juni 2016 bei 14,7 Prozent und ist somit gegenüber dem Vorjahresmonat um 0,2 Prozentpunkte gestiegen. Dies dürfte im Wesentlichen auf die Fluchtmigration zurückzuführen sein. Wenn im Jahresverlauf mehr Flüchtlinge einen anerkannten Schutzstatus erhalten und damit auch als Arbeitslose registriert werden können, dürfte sich diese Entwicklung fortsetzen.
Anstieg der Arbeitslosenzahlen. Die absolute Zahl der Arbeitslosen mit ausländischer Staatsangehörigkeit ist im August 2016 gegenüber dem Vorjahresmonat um 73.000 Personen (+12,8 %) gestiegen. Hierbei handelt es sich in erster Linie um einen Größeneffekt, der u. a. auf das Wachstum der ausländischen Bevölkerung zurückzuführen ist.
Im Verlauf des nächsten Jahres könne die Arbeitslosigkeit bei zunehmenden Eintritten von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt aber vorübergehend auch leicht steigen, so Enzo Weber, Leiter des IAB-Forschungsbereichs „Prognosen und Strukturanalysen“.
Sinkende Arbeitslosenquoten der EU-Bevölkerung, steigende bei der Bevölkerung aus Kriegs- und Krisenländern. Die Entwicklung der Arbeitslosenquoten verläuft je nach Herkunftsländergruppen unterschiedlich: Unter der Bevölkerung aus den EU-28 ist die Arbeitslosenquote im Juni 2016 gegenüber dem Vorjahresmonat um 0,6 Prozentpunkte auf 8,9 Prozent gefallen, aus den Kriegs- und Krisenländern dagegen um 10,5 Prozentpunkte auf 52,0 Prozent gestiegen.
SGB-II-Hilfequote fast unverändert. Die SGB-II-Hilfequote der ausländischen Bevölkerung lag im Mai 2016 bei 18,1 Prozent und ist gegenüber dem Vorjahresmonat gesunken (-0,2 %-Punkte). Allerdings ist aufgrund des Wachstums der ausländischen Bevölkerung die absolute Zahl der SGB-II-Leistungsbezieher um knapp 193.000 Personen (+14 %) im Vergleich zum Vorjahresmonat gestiegen. Der Rückgang der SGB-II-Hilfsquote von Personen aus Kriegs- und Krisenländern ist ähnlich wie bei der Beschäftigungsquote auf das starke Bevölkerungswachstum aus dieser Ländergruppe zurückzuführen. Hier spielt auch eine Rolle, dass Geflüchtete anfangswährend des Asylverfahrens Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz undnicht nach dem SGB II erhalten.
53.000 Entscheidungen über Asylanträge. Im Juli 2016 wurde über 53.000 Asylanträge entschieden. 63,3 Prozent der Antragsteller wurde ein Schutzstatus zugesprochen (24,3 Prozentpunkte mehr als im Vorjahresmonat), knapp 24 Prozent wurden abgelehnt und 13 Prozent der Asylanträge hatten sich zum Zeitpunkt der Entscheidung bereits aus sonstigen Gründen3 erledigt.
Hohe Schutzquoten von Flüchtlingen aus Kriegs- und Krisenländern. Die Schutzquoten variieren stark nach Herkunftsländergruppen. Von Januar bis Juli 2016 wurden die große Mehrheit der Entscheidungen über Asylerstanträge von Staatsbürgern aus Syrien (98,1 %), Eritrea (95,0 %) und dem Irak (77,8 %) positiv beschieden, während umgekehrt nahezu alle Asylerstanträge von Personen aus den Ländern des Westbalkans abgelehnt wurden. Bei Staatsbürgern aus Afghanistan wurden beispielsweise 44,5 Prozent der Erstanträge positiv beschieden.
Ausbildung und Qualifikation
Flüchtlinge werden sich nur langsam in den Arbeitsmarkt integrieren. Aufgrund rechtlicher und institutioneller Hürden, aber auch fehlender Sprachkenntnisse und geringer Anteile von Personen mit abgeschlossener Berufsausbildung werden sich die Flüchtlinge nur schrittweise in den deutschen Arbeitsmarkt integrieren. Wie schnell das geschieht, wird wesentlich durch die Länge der Asylverfahren, die Sprachförderung, Investitionen in Bildung und Ausbildung, die Arbeitsvermittlung und die Aufnahmebereitschaft der Wirtschaft bestimmt werden. (Quelle: IAB, Zuwanderungsmonitor 31.08.2016 / Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB)/Bundesanstalt für Arbeit in Nürnberg)
„Eine statistische und systematische Erfassung der Ausbildung und Qualifikation von Asylbewerbern erfolgt nicht“, schreibt das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zu einer Anfrage der “Welt”. Das Bundesamt befrage die Asylsuchenden im Rahmen ihrer Antragstellung zwar zu den Aspekten Bildung und Ausbildung, die Beantwortung der Fragen sei aber freiwillig. Die gesammelten Daten sind im statistischen Sinne nicht repräsentativ beziehungsweise valide. Auf Deutsch: Sie sind mit Vorsicht zu genießen.“ (http://www.welt.de/wirtschaft/article145745112/Jeder-sechste-Fluechtling-ging-auf-die-Uni.html)
Einen Hinweis zum Bildungsniveau geben laut IAB-Bericht zum Beispiel die Daten für Erwerbstätige aus Krisenländern wie Syrien, Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan und Somalia – aus denen fast ausschließlich Flüchtlinge kommen. Daraus ergibt sich Folgendes:
- 22 Prozent haben keinen Hauptschulabschluß,
- 25 Prozent haben einen Haupt- oder Realschulabschluß,
- 20 Prozent haben eine Hochschul- oder Fachhochschulreife und
- acht Prozent haben akademische Abschlüsse.
Mit Blick auf die berufliche Ausbildung geht hervor, daß
- acht Prozent mittlere Berufsabschlüsse und
- 71 Prozent keinen Berufsabschluss haben.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat kürzlich eine Umfrage unter 100.000 Flüchtlingen durchgeführt, die im letzten Jahr nach Deutschland eingereist sind. Auch diese Ergebnisse, über die in Medien wie Tagesschau.de berichtet wurde, sind nicht repräsentativ.
81% haben lt. Bundesagentur für Arbeit überhaupt keinen Beruf. Aber jeder 9. hat eine Berufsausbildung, die jedoch nicht unbedingt einer deutschen vergleichbar ist. (http://mediendienst-integration.de/artikel/welche-qualifikationen-bringen-asylbewerber-wie-hoch-ihr-bildungsnevau.html)
