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Von altmod *)

Heute Morgen begegnete mir bei einem Spaziergang ein früherer Parteikollege von der CDU. Im Gegensatz zu mir, der ich vor einigen Jahren dieser Partei den Rücken gekehrt habe, quält sich mein Zeitgenosse offensichtlich noch immer mit seiner CDU-Mitgliedschaft und den Verhältnissen mit der CDU – in unserer Stadt und besonders in der „großen Politik“. Da kam zwangsläufig das Gespräch auch auf Peter Tauber, den „Parteifreund“ aus gemeinsamen Zeiten in der hiesigen Kommunalpolitik. Herr M. sagte, er erinnere sich, wie der junge Peter T. schon als Schüler ihm als Lehrer unumwunden bekannte „in der CDU kommt man am leichtesten nach oben!“. Wir hatten dann noch ein Gespräch darüber, wie man eigentlich die Eigenschaft „Fleiß“ bei einem Politiker segmentieren kann.

Peter Tauber hat nun just in einem Gastbeitrag für die WELT wieder mal eine „Fleißarbeit“ abgeliefert. In 10 Punkten legt er sein christdemokratisches Weltbild dar, liefert für seine Partei gewissermaßen ein programmatisches Destillat. Es wäre interessant gewesen, mit Herrn M. realiter über diese 10 Punkte zu diskutieren und die Ansicht eines Immer-noch-CDU-Anhängers zu erfahren. Ich versuche mal, in die Haut des CDU-lers zu schlüpfen und ein fiktives Zwiegespräch über die zehn Punkte zu führen.

Die CDU ist die Volkspartei der Mitte. Das christliche Menschenbild ist die Grundlage unserer politischen Überzeugungen und speist auch unsere drei Wurzeln als CDU: die konservative, die christlich-soziale und die liberale Wurzel. Als zentrale Werte haben wir Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit in unserem Grundsatzprogramm niedergelegt.

„Das sind die Gründe, warum ich als bekennender Katholik in die CDU eingetreten bin, wobei ich das Konservative und Christlichsoziale für mich reklamieren möchte“ sagt Herr M. „Da sind wir sehr beieinander“ entgegne ich, „was ist aber von den drei Wurzeln noch zu erkennen? Biologisch und damit aber metaphorisch gesehen sind die Hauptfunktionen der „Wurzel“ die Nahrungsaufnahme aus dem Boden sowie die Befestigung der Pflanze im Boden. Ist das im übertragenen Sinne bei der CDU noch zu erkennen? Volkspartei der Mitte ist die CDU unter Merkel und anderen Führungsgestalten schon lange nicht mehr. Das beharrliche Signet von „die Mitte“ auf allen Banderolen empfinde ich inzwischen als zynisch, betrachtet man den unübersehbaren Linksruck der CDU.“

In einem ihrer Gründungsaufrufe bezeichnet sich die CDU als Sammlungsbewegung. Ausdruck findet das im Gedanken der Union im Namen unserer Partei. Wer unsere Werte und Überzeugungen teilt, der ist aufgefordert, mitzumachen – egal, welcher Herkunft er ist oder welchen Glauben er lebt. Christdemokraten suchen nach dem, was verbindet. Das C schließt dabei niemanden aus, sondern es ist ein Orientierungspunkt und eine Einladung. Auch an die, die unseren christlichen Glauben nicht teilen.

Herr M. dazu: „In der CDU fanden sich Katholiken und Protestanten zusammen. Das erfuhr ich als wohltuend. Die christlichen Werte haben uns verbunden. Da gab es den Katholiken Adenauer und den evangelisch getauften Ludwig Erhard. Und richtig, Sammlungsbewegung bedeutet, dass sich Gruppen mit unterschiedlichen Interessen zur Verwirklichung eines gemeinsamen Ziels vereinigen.“ „Was war und was ist das gemeinsame Ziel?“ frage ich. „Schutz und Stärkung unserer Staatlichkeit und des Staatsvolkes, Bewahrung des Rechtsstaates wie auch der Freiheitlichkeit, Entwicklung der Gesellschaft – das alles aus einem speziell christlichen Handlungsimpuls? Wenn auf dem Etikett „Christentum“ steht, will ich den Inhalt finden. Wo ist in der CDU noch ein christlicher Orientierungspunkt zu erkennen? Christliches Menschenbild? Damit wird ein gigantischer Etikettenschwindel betrieben. Betrachten wir die Familienpolitik. Wenn man sich den Schwulen- und Lesben-Aktivitäten öffnet, wenn der Gender- und Frauen-Erwerbsförderungs-Politik anstelle wirklicher Familienpolitik mehr Platz eingeräumt wird, hat dies nichts mehr mit christlichen Werten zu tun. Das von Tauber als „C“ reklamiertes Signal schließt inzwischen wirklich christlich orientierte Menschen aus. Denn grundsätzlich Andersgläubige werden gewollt eingeladen. Muslime teilen unseren christlichen Glauben nicht, ihrem Glauben ist der Kampf gegen uns die christlichen „Ungläubigen“ innewohnend.“

Christdemokraten sind stolz auf unser Land. Die Bundesrepublik ist das beste Deutschland, das es je gab. Frauen und Männer aus unseren Reihen haben dazu in den Städten und Dörfern, den Ländern, dem Bund und in Europa ihren Beitrag geleistet. Unser Volk lebt seit über 70 Jahren in Frieden – länger als je zuvor in der deutschen Geschichte. Die Deutschen sind frei und haben sich einen Wohlstand erarbeitet, den die Generationen vor uns nie kannten. Daraus erwächst für uns die Verpflichtung, unserem Land auch weiter treu zu dienen. Patriotismus und die Liebe zu unserem Vaterland finden durch das C für uns dabei eine klare Grenze nach rechts.

„Ich bin auch stolz auf unser Land, auf die erreichten Lebensverhältnisse, die Wirtschaftsleistungen und unsere Kultur. Und so gut wie es uns heute geht, ging es tatsächlich keiner der Generationen vor uns. Und natürlich müssen wir unserem Vaterland treu dienen.“ sagt Herr M. ganz überzeugt. „Da kann ich Ihnen eigentlich nicht völlig widersprechen.“ antworte ich. „Aber, Tauber ist doch studierter Historiker und er sollte wissen, dass man aus dem Gegenwärtigen nicht wertend auf Vergangenes rückschließen darf. Ist durch die noch gegenwärtige Prosperität in mancherlei Hinsicht wirklich belegt, dass „die Bundesrepublik das ›beste Deutschland‹ ist, das es je gab“? Meine Großeltern, die im österreichischen oder deutschen Kaiserreich aufwuchsen und dies verinnerlicht hatten, würden im Erleben der heutigen Verhältnisse gewiss differenzierter urteilen. Die haben auch am Erreichen eines Wohlstands gearbeitet – brauchten dazu aber keine CDU. Peter Tauber, Paladin von Frau Merkel erdreistet sich in derer Gefolgschaft noch von „Patriotismus und die Liebe zu unserem Vaterland“ zu sprechen. Und was ist das für eine hohle Phrase, dass „das C … eine klare Grenze nach rechts“ bedeute?“

Die CDU ist die Europapartei. Von Konrad Adenauer über Helmut Kohl bis heute sind wir der Überzeugung, dass es die Einheit unserer Nation nicht ohne europäische Einigung geben konnte und kann. Europa ist auch für die Zukunft die Grundlage für Frieden, Freiheit und Wohlstand der Deutschen. Die deutsch-französische Freundschaft ist der Motor beim Zusammenwachsen Europas.

„Die CDU mit Konrad Adenauer steht für die Aussöhnung mit Frankreich, ja für den grundlegenden Gedanken eines Europas, wie es auch Robert Schumann, de Gasperi und andere große Europäer erdacht haben.“ „Da muss ich Ihnen zunächst wieder zustimmen,“ kann ich nicht umhin, Herrn M. zu sagen. „Aber was ist aus dieser Inspiration geworden, der Idee vom Europa der Vaterländer? Ein bürokratischer und autokratischer Moloch, der treffend mit EUdSSR umschrieben werden kann. Mit maßgeblicher Unterstützung der CDU.“ „Erinnern Sie sich,“ frage ich auch, “wie der jetzige Generalsekretär der CDU, der „Historiker“, der jetzt die deutsch-französische Freundschaft rühmt, uns gegenüber im Zusammenhang der Partnerschaft mit einer französischen Gemeinde, welcher er nichts abgewinnen konnte, historisch belehrte, dass die Franzosen unsere Erbfeinde sind und bleiben? “

Für uns ist klar, dass auch in der Zukunft die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft der Nato die Grundlage für Frieden und Freiheit des deutschen Volkes ist. Dazu gehört auch das Bekenntnis zur transatlantischen Partnerschaft mit den USA sowie das Eintreten für das Existenzrechts Israels als Teil der deutschen Staatsräson.

Herr M. meint: “Es ist doch zweifellos so, dass die Amerikaner uns befreit und es uns ermöglicht haben, in die westliche Gemeinschaft aufgenommen zu werden. Wie hätten wir uns ohne die Nato gegenüber der sowjetischen, kommunistischen Bedrohung behaupten können?“ „Da ist wieder ein richtiger Kern vorhanden. Aber die USA wollten Deutschland nicht „befreien“, sondern besiegen und aus idiosynkratischem (= eigensüchtig) Interesse für alle Zukunft begrenzen. Die heutige sog. westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft der Nato ist ein fragwürdiges Konstrukt geworden. Sie ist ein Vasallen-Machwerk für die alleinigen geopolitischen Aspirationen der USA geworden und Merkel-Deutschland folgt deren Ansinnen.“

Die deutsche Volkswirtschaft profitiert von offenen Grenzen und freiem Handel. Deswegen sind wir als CDU der Überzeugung, dass die soziale Marktwirtschaft auch in Zeiten der Globalisierung und Digitalisierung den richtigen ordnungspolitischen Rahmen vorgibt. Sie hat den Deutschen ein Maß an Wohlstand beschert, das 1945 völlig undenkbar schien. Wir wollen auch weiter ein Land sein, in dem es sich lohnt, sich anzustrengen und fleißig zu sein. Dem Erbe Ludwig Erhards fühlen wir uns verpflichtet. Vor diesem Hintergrund setzen wir weiter auf freien weltweiten Handel und lehnen Protektionismus ab.

„Die soziale Marktwirtschaft ist ein Kernmerkmal der CDU und Erhard hat sich gegen damals vorherrschende sozialistische Tendenzen behauptet.“ meint Herr M. Ich entgegne:„Das Wort von der sozialen Marktwirtschaft ist nicht einmal mehr ein „Fahnenwort“ für Frau Merkel und große Teile der Union. Erhard sagte zu seinem Konzept: „Je freier die Wirtschaft, umso sozialer ist sie auch.“ Von dieser Freiheit ist ausgehend auch nicht erst von der sozialdemokratisch gewordenen CDU nichts zu spüren. Erhard wollte gesellschaftsübergreifenden Wohlstand schaffen, quasi einen Volkskapitalismus einführen. Was ist aus den Möglichkeiten der Vermögensbildung in vielen Händen geworden? Mit dem Konzept „soziale Marktwirtschaft“ betreibt die CDU (wie auch die SPD) sozialpolitischen Mißbrauch und nutzt ihn nur noch für wahlopportunistische Zwecke und zum Wählerstimmenfang. Die CDU hat den schleichenden Sozialismus, hin zum Steuer- und Umverteilungsstaat vorangetrieben, was letztlich die Grundlagen einer wirklichen Marktwirtschaft zerstört hat. Ludwig Erhard hat das kommen sehen und die CDU sollte sich tunlichst nicht mehr auf ihn berufen.“

Die Geschichte der Bundesrepublik ist eine Erfolgsgeschichte. Unser Land hat sich in den letzten Jahrzehnten immer wieder verändert. Doch viele grundlegende Dinge sind geblieben und bis heute prägend. Wir wollen keine andere Republik. Aber wir wollen Veränderungen eine gute Richtung geben, damit die unser Land prägenden Werte, die auch im Grundgesetz verankert sind, Bestand haben.

„Da hat Herr Tauber Recht, wenn er von Veränderungen spricht, wobei ich aber manchmal zweifle, ob die Richtung noch stimmt.“ sagt jetzt Herr M. Da stimme ich ihm zu: “Wer dekretiert, der Islam gehört zu Deutschland, der will eine andere Gesellschaft, eine andere Republik. Und wenn Herr Tauber auf das Grundgesetz abhebt, muss man ihn daran erinnern, dass es seine Chefin war, die CDU-Vorsitzende und Frau im Kanzleramt, die mit der eigenmächtigen Öffnung der Grenzen für Wirtschaftsflüchtlinge und sonstige Asylanten gegen geltendes Recht verstieß. Oder wie sie mit den Beschlüssen zur „Eurorettung“ und dem selbstherrlich verkündeten Atomausstieg gegen geltendes Recht aussetzte. Prominente ehemalige Verfassungsrichter sprechen von klaren Verfassungsverstößen und in diesem Zusammenhang von einem Akt der „Selbstermächtigung“ durch die Kanzlerin. Unter dieser Kanzlerin und ihrer CDU hat nichts mehr Bestand in unserem Lande. Unter der Ägide dieser CDU-Kanzlerin dürfen Minister aus ihrem Kabinett unverfroren linksradikale Feinde des Staates unterstützen und fördern und die Aushöhlung elementarer Freiheitsrechte vorantreiben. Ich erwähne nur Frau Schwesig und Herrn Maas.“

Wenn sich eine Gesellschaft verändert, dann braucht es etwas Verbindliches und Verbindendes. Und für uns Christdemokraten ist das die deutsche Leitkultur. Sie ist mehr als nur das Grundgesetz. Es sind die Werte, die das Zusammenleben in unserem Land ausmachen – beispielsweise, dass wir eine Aufsteigergesellschaft sind, dass sich Leistung lohnt, dass wir stolz auf Schwarz-Rot-Gold sind. Inzwischen haben auch andere Parteien erkannt, dass eine gemeinsame Leitkultur Voraussetzung für das gelingende Zusammenleben ist. Hier hat die CDU einen Kulturkampf gewonnen. Darauf können wir stolz sein.

Herr M. dazu: „Endlich reagieren die Medien nicht gleich hysterisch, wenn ein CDUler von der deutschen Leitkultur spricht. Als Kontrapunkt zu dem von Rot-Grün propagierten Multikulturalismus.“ „Wir haben in der Tat eine Aufsteigergesellschaft, wenn Leute ohne Brotberuf, ohne abgeschlossene Schul- oder Hochschulbildung in hohe Partei- und Staatsämter geraten können“ werfe ich zunächst sarkastisch ein. „Dass Multi-Kulti gescheitert ist, räumen selbst Grüne inzwischen ein. Das ist aber nicht der Politik der CDU zu verdanken. Den Begriff der Leitkultur hat nicht die CDU erfunden, er stammt von Bassam Tibi. Friedrich Merz hat 2000 den Begriff der „deutschen Leitkultur“ in die politische Diskussion gebracht. Was aus Friedrich Merz unter Merkel geworden ist, wissen wir. Der CDU-Grande Norbert Lammert, Bundestagspräsident, der gern um den Begriff diskutiert, betont dabei, dass er bewusst nie von »deutscher Leitkultur« gesprochen habe. Auch im CDU-Programm spricht man mitnichten von einer deutschen Leitkultur, sondern von einer »Leitkultur in Deutschland«. Nochmal die Frage, was sind eigentlich die Werte, die das Zusammenleben in unserem Land ausmachen – wie Herr Tauber meint. Die CDU bewegt sich doch eindeutig im Pluralismuskonzept, wodurch die Identitätstheorie bei dieser Diskussion keinen Boden mehr hat. Diesen ›Kulturkampf‹ hat die CDU verloren an die Partei, die auch inzwischen die ›Lufthoheit über die Kinderbetten‹ erobert hat.“

Wenn es neuen Parteien wie der AfD gelingt, mit rechtspopulistischen Forderungen, die unseren Grundüberzeugungen zentral widersprechen, Zuspruch bei Bürgerinnen und Bürgern zu finden, dann darf die CDU sich programmatisch nicht danach ausrichten. Wir müssen stattdessen immer wieder neu und stärker für unsere Überzeugungen werben. Die AfD will unsere Gesellschaft spalten und Deutschland abschotten. Sie wendet sich unter anderem gegen die Religionsfreiheit, gegen die Pressefreiheit und gegen die Meinungsfreiheit. Sie grenzt Menschen aus, weil sie „anders“ sind. Damit bekämpft die AfD elementare Überzeugungen der CDU und Errungenschaften unseres Landes.

Dazu meint Herr M.: „Soweit hätte es gar nicht kommen dürfen, dass eine Partei rechts von der CDU entsteht. Damit hat nicht nur die CDU ihre Mehrheitsfähigkeit verloren und extrem linke Regierungskoalitionen sind möglich geworden.“ „Das hat sich die CDU mit ihrer Linkswendung und ihrem Beliebigkeitsagieren selbst zuzuschreiben.“ sage ich dazu. „Was Herr Tauber zu den angeblichen Absichten der AfD von sich gibt, ist ein Lügengespinst. Es gibt im Programm der AfD keine Passagen oder in den Verlautbarungen von führenden AfD-Leuten, aus denen man eine Wendung gegen Religions-, Presse- und Meinungsfreiheit herauslesen kann. Die AfD hat in vielen Punkten einstmals elementare Überzeugungen der CDU übernommen und hat deshalb Erfolg beim verprellten, einstigen Wählerklientel der Union.“

Christdemokraten stehen im Wettbewerb mit allen anderen demokratischen Parteien. Die CDU als Volkspartei der Mitte darf dabei nicht den Eindruck erwecken, sie richte sich in ihren Koordinaten nach anderen, denn sie steht seit 1945 für sich selbst und zu ihren Grundwerten, die unser Land und unsere Partei groß gemacht haben. Christdemokraten weichen keiner Diskussion aus und treten offensiv für ihre Überzeugungen ein. In der Mitte der Gesellschaft.

Herr M., das alte CDU-Mitglied ist jetzt still geworden. Den 10. Punkt will er gar nicht mehr diskutieren. Dass die Merkel-CDU noch „die Mitte“ besetzt haben möchte, kann nur mit der generellen Linksverschiebung der politischen Koordinaten in Deutschland erklärt werden. Die CDU hat ihre Koordinaten nach links verschoben, räumt selbst Herr M. nun ein. Und, bei einer 20-Prozent-Partei wird man schwerlich noch von einer Volkspartei im klassischen Sinne sprechen können.

Wir sind beide überzeugt: Was der Dr. phil. Peter Tauber mit seinen 10 Punkten abgeliefert hat, entspricht dem Pfeifen im Wald eines angstgeplagten Wanderers. Aber keiner wird dem verloren gegebenen Wandervogel zu Hilfe eilen.

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