(www.conservo.wordpress.com)
von Georg Martin *)
Drei(!) Asylbewerber per Charterflug von Düsseldorf nach Guinea abgeschoben = 125.000 €
Viele kritische Bürger in Deutschland fragen sich zu Recht, wieso 2015 nur ca. 22.000 und 2016 wahrscheinlich nur ca. 27.000 Ausreise ausreisepflichtige Scheinasylanten abgeschoben wurden bzw. werden. Dies vor dem Hintergrund einer millionenfachen größtenteils illegalen Grenzüberschreitung unter dem Deckmantel der Flucht vor Krieg und Verfolgung, was aber nur für die Wenigsten der Flüchtlinge auch wirklich zutrifft?
Die Antwort auf diese Frage ist ebenso verblüffend, wie sie fassungslos macht:
Die Abschiebungen aller ausreisepflichtigen Scheinasylanten sind den zuständigen Ländern schlichtweg zu teuer, sie würden die jährlichen Haushalte der Länder sprengen. Hingegen sind die jährlichen Kosten für eine Duldung der ausreisepflichtigen Migranten geringer.
Dies zumindest auf das eine Haushaltsjahr gerechnet. Gerechnet auf eine jahrzehntelange Duldung dieser illegalen Scheinasylanten, unter Berücksichtigung der hohen Wahrscheinlichkeit, dass die große Mehrheit diese Scheinasylanten dauerhaft staatliche Sozialleistungen beanspruchen werden, ist die Duldung natürlich wesentlich teurer als die sofortige Abschiebung. Da den Ländern jedoch schlichtweg das Geld für eine konsequente Abschiebung aller ausreisepflichtigen Migranten in den jährlichen Haushalten fehlt, werden die horrenden Folgekosten dieser Duldung auf die kommenden Jahre, auf kommende Regierungen sowie auf die steuerzahlende Bevölkerung in die Zukunft verschoben. Die Kosten dieser unrechtmäßigen Praxis dürften über die Jahrzehnte gesehen für die deutschen Arbeitnehmer und Steuerzahler in den dreistelligen Milliardenbereich gehen.
Über diesen gewaltigen Skandal schweigt die Politik, schweigen die Medien, schweigt der Bund der Steuerzahler, schweigt das Bundesverfassungsgericht.
Hierzu nachfolgend einige besonders eklatante Beispiele aus 2015 und 2016:
125.000 € für eine Abschiebung
125.000 €, so viel kostete die Abschiebung von drei männlichen Flüchtlingen aus Nordrhein-Westfalen Anfang 2016. Sie wurden von Düsseldorf zurück ins afrikanische Guinea geflogen, wie die „Bild-Zeitung“ seinerzeit berichtete. Ein vergleichbarer Linienflug hätte pro Person nur rund 400 € gekostet, doch das nordrhein-westfälische Innenministerium begründete die astronomisch hohen Kosten mit den unbedingt erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen an Bord der Maschine. Handelte es sich bei den drei abgeschobenen Männern doch um zwei verurteilte Straftäter sowie um einen Mann, der sich mehrfach mit Gewalt seiner Abschiebung erwehrt hatte, so die „Bild-Zeitung“. In einem normalen Linienflugzeug wäre es nicht möglich gewesen, dass eine 15-köpfige Mannschaft (!) aus 13 Bundespolizisten zur Bewachung sowie ein Arzt und ein Dolmetscher mitreisen, argumentierte das Innenministerium in NRW weiter. Auch sei das Sicherheitsrisiko für andere Passagiere zu hoch gewesen.
15-köpfige „Begleitmannschaft“
Weshalb nicht auch noch ein Psychologe und ein auf Flüchtlingsthemen spezialisierter smarter Rechtsanwalt dem „Verabschiedungs-Kommando“ beigestellt wurde, das wurde nicht erläutert. Musste doch aus pseudohumanitärer und gutmenschlicher Sicht unbedingt damit gerechnet werden, “dass die drei Gewalttäter bei der Abschiebung traumatisiert würden“. Und der Rechtanwalt hätte noch im Flugzeug die Anträge auf „Entschädigung nach angeblich erlittener Köperverletzung durch deutsche Beamte“ entgegen nehmen können.
Das ist aber nicht der erste Fall einer teuren Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern in NRW:
Für die Abschiebungen eines einzigen Mannes nach Bulgarien zahlte das Land Anfang des Jahres 20.000 €, die Abschiebung von zwei Türken Ende März kostete sogar mehr als 22.000 €. Für Sammeltransporte von mehr als 3.100 abgelehnten Asylbewerbern wurden binnen zwölf Monaten rund 1,5 Millionen € seitens NRW ausgegeben.
Die Kosten für Abschiebungen sind allerdings auch in anderen Bundesländern hoch. Bayern zum Beispiel schob im Jahr 2015 insgesamt fast 4.200 abgelehnte Scheinasylanten ab, was sich für den Freistaat auf Gesamtkosten in Höhe von ca. 2,9 Millionen Euro aufsummierte. Der Großteil der Kosten entfällt vor allem auf die Begleitpersonen, wie Polizei, Ärzte und Dolmetscher für die Flüchtlinge. Bayern setzt pro abzuschiebende Person rund 55.000 Euro Rückführungskosten an. 55.000 € für eine einzige Abschiebung: dafür muss die deutschen Arbeitnehmer lange arbeiten und viele Steuern zahlen. Aber das scheint die Verantwortlichen, besser gesagt die Verantwortungslosen, nicht zu interessieren, Geld ist ja (noch!) da.
Seit Monaten streiten Bund und Länder über die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber, wobei es natürlich in erster Linie um die Frage geht, wer für die horrenden Kosten der Abschiebung bzw. der Rückführung aufkommen muss. So warf Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) den Ländern und Kommunen einen „mangelnden politischen Willen zur Durchsetzung des Aufenthaltsrechtes“ vor oder im Klartext, den mangelnden Willen für eine konsequente Abschiebung. Weiterhin beklagte er das schleppende Tempo der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber.
Der nach eigenem Bekunden „einzige Politiker mit Hirn im Düsseldorfer Parlament“ (Anmerkung des Autors: Umkehrschluss nach einer entsprechenden Äußerung des IM Jäger im Landesparlament: der „No-brain-Area!“), Skandal-Innenminister Ralf Jäger (SPD), wies die Kritik von de Maizière als „unberechtigt und unfair“ zurück. Um die Abschiebungen und Rückführungen zu beschleunigen, müsse der Bund für „bessere Rahmenbedingungen“ sorgen, im Klartext die entsprechenden Gelder dafür bereit zu stellen.
Die Bundesregierung rechnet – wie gesagt – für das gesamte Jahr 2016 mit nur etwa 27.000 Abschiebungen. Dem standen bereits zum 31. März 2016 220.000 ausreisepflichtige Asyl-Unberechtigte gegenüber, von denen man aus den vorstehend genannten Gründen (kein Geld für Abschiebung!) rund 168.000 eine Duldung zusprach. Über 51.000 ausreisepflichtige Scheinasylanten verfügen nicht einmal über eine solche Duldung. Trotzdem bleiben diese illegal im Land und beanspruchen auch noch ihnen nicht zustehende Sozialleistungen, das alles auf Kosten des brav schuftenden deutschen Arbeitnehmers und Steuerzahlers. Der fleißige und gutmütige deutsche Arbeitnehmer wird immer mehr zum dummen Arbeitssklaven degradiert. Und das durch die eigene Regierung!
Vor diesen desaströsen Zuständen hofft der völlig hilflose Bundesinnenminister auf „freiwilliger Ausreisen“ in Höhe von rund 61.000 illegalen Migranten für 2106. Wer nun aber glaubt, dass diese „freiwillig“ ausreisenden Migranten „einfach so ohne Alles“ wieder ausreisen, der ist mehr als naiv. Natürlich werden diese“ freiwillig ausreisenden Migranten“ mit einem üppigen Taschengeld ausgestattet, um ihnen die freiwillige Ausreise schmackhaft zu machen.
Und wer nun weiter glaubt, dass mit der Abschiebung oder mit der „freiwilligen“ Ausreise das Problem gelöst sei, der irrt sich gewaltig. Versuchen doch viele Abgeschobene oder „freiwillig Ausgereiste“ anschließend erneut, wieder nach Europa bzw. nach Deutschland einzureisen, und das ganze Trauerspiel beginnt von vorne. Aber auch die Aufnahmeländer bzw. die Herkunftsländer der illegal eingereisten Scheinasylanten kassieren von der Bundesregierung Millionenbeträge, damit sie ihre eigenen Landsleute wieder aufnehmen.
So entwickelte sich ein äußerst lukratives Geschäftsmodell für die Armutsflüchtlinge, für die Schlepper-Organisationen und für die Herkunftsländer, aber auch für die „deutsche Asyl- und Hilfe-Industrie“, mit einem Jahresumsatz jenseits der 100 Milliarden Euro im Jahr.
Das alles auf Kosten des braven und dummen deutschen Arbeitnehmers und Steuerzahlers, der das alles klaglos hinnimmt, brav weiterarbeitet und immer höhere Steuern und Abgaben zahlt, weil eine völlig unfähige und verantwortungslose Regierung unter Merkel nicht ansatzweise in der Lage ist, dieses Land vernünftig und zum Wohle der deutschen Stamm-Bevölkerung zu regieren.
Angesichts dieser desaströsen Zustände in Deutschland und Europa gibt es nur einen einzigen Lösungsansatz, diesen schlimmen Zustände Einhalt zu gebieten: die Außengrenzen der EU müssen für die Armutsflüchtlinge und Scheinasylanten zu Lande, zu Wasser und in der Luft hermetisch abgeschirmt werden, was nun die europäische Grenzschutzorganisation FRONTEX übernehmen soll, weil die Nationalstaaten dazu offenbar nicht mehr in der Lage sind – außer den mutigen und konsequenten Ungarn!
Ansonsten aber erstickt Europa, erstickt Deutschland an den Kosten dieser illegalen und unrechtmäßigen Machenschaften von durchorganisierten und international operierenden Schleuserorganisationen.
Hinzu kommen noch die unabsehbaren soziologischen, demoskopischen und nicht zuletzt die sicherheitspolitischen Folgen dieser fremdgesteuerten Massen-Einwanderung. Deutschland und Europa werden vollständig destabilisiert. Aber wer profitiert von dem drohenden Niedergang Deutschlands und Europas: die Ostküste ggf.?
Die langfristigen und nachhaltigen Folgen dieser eklatant verfehlten und hilflosen deutschen und europäischen Politik werden die folgenden Generationen in Deutschland bitterlich zu spüren bekommen.
Die Regierung Merkel hat Deutschland, hat der deutschen Bevölkerung einen derart großen Schaden zugefügt, wie ihn keine andere Regierung nach dem Zweiten Weltkrieg auch nur ansatzweise verursacht hat.
Vor diesen Hintergründen klingt das volksverdummende Mantra Merkels „Wir schaffen das“ wie der blanke Hohn. – Nein, wir schaffen das nicht, jedenfalls nicht mit dieser Total-Versager-Regierung und mit einer Merkel an deren faulig-stinkenden Spitze.
Oder aber handelt Merkel gewollt und vorsätzlich im Auftrag von Deutschlandfeinden? Dann wäre sie eine Volks- und Hochverräterin und müsste als solche schnellstens gerichtet werden.
