(www.conservo.wordpress.com)
Von Mathias von Gersdorff *)
Auf die Grüne Jugend ist stets Verlass, wenn es um Attacken auf Ehe und Familie – und auch auf den Verstand – geht.
So verbreitet die Jugendorganisation von „Bündnis 90/Die Grünen“ nun die groteske These, das Ehegattensplitting sei für die Altersarmut vieler Frauen verantwortlich.
Zur Ermittlung der Steuerlast wird nach dem Verfahren des Ehegattensplittings das Einkommen der beiden Gatten addiert, sodann in gleiche Beträge aufgeteilt, also halbiert. Diese gleichen Beträge werden dann besteuert. Aufgrund der Steuerprogression ist der steuerliche Vorteil umso größer, desto größer der Unterschied zwischen den beiden Einkommen ist. Am größten ist der Steuervorteil, wenn nur einer der Ehegatten verdient.
Diese Vorgehensweise wird damit begründet, dass eine Ehe im Steuerrecht vernünftigerweise als eine Einheit behandelt wird. Dies ist schon aufgrund des Subsidiaritätsprinzips geboten, nach welchem die kleinste gesellschaftliche Einheit Ehe und Familie sind.
Das Ehegattensplitting ist also nicht nur wirtschaftlich vernünftig, sondern auch philosophisch. Es geht davon aus, dass der Staat sich nicht in das Leben der Ehepaare einmischt, auch nicht wirtschaftlich oder fiskalisch, und eine Ehe als das behandelt, was sie in Wahrheit ist: eine Einheit und keine Summe von zwei Individuen.
Es ist klar, dass die Grünen gegen eine solche Konstellation poltern, denn für sie sollte es überhaupt keine Ehen geben, zumindest keine Ehen im eigentlichen Sinne.
Um ihre Antifamilien-Ideologie zu verteidigen, greifen sie zu den abenteuerlichsten Argumenten, egal, wie idiotisch sie sind. Den Grünen geht es nämlich um Polemik, Hetze und Agitation, nicht um Vernunft.
Jedenfalls würde eine Abschaffung des Ehegattensplittings zu MEHR Steuern zulasten der Ehen führen.
Trotzdem behauptete tatsächlich Jamila Schäfer, Sprecherin der Grünen Jugend, auf dem Bundesparteitag der Grünen vor wenigen Wochen, dass das Ehegattensplitting Frauen in den Niedriglohnsektor drängt, sie von einer echten Teilhabe am Arbeitsmarkt fernhält und weil es kurzfristige Anreize schafft, Frauen schlecht bezahlte Arbeitsstellen übernehmen.
Die Sprecherin der Grünen Jugend ist sich wohl gar nicht bewusst, dass sie im Grunde behauptet, Frauen seien so schwach und stupide, dass sie nur der Vorteile des Ehegattensplittings wegen schlechte Jobs annehmen. Der Staat müsse sie höher besteuern (was ein Ende des Ehegattensplittings bedeuten würde), um sie regelrecht zu zwingen, bessere Arbeitsplätze anzustreben.
Aus eigenem Antrieb sind Frauen dazu nicht imstande, so die Logik Jamila Schäfers.
Die Sprecherin der Grünen Jugend zählt natürlich weitere Gründe auf – allesamt aus dem Gender-Katalog.
So würde das Ehegattensplitting „verstaubte Rollenklischees der Geschlechter“ begünstigen. Das Ehegattensplitting schafft angeblich Anreize für eine „klassische Rollenverteilung“.
Auch mit dieser Argumentation offenbart diese grüne Nachwuchspolitikerin ein geradezu sozialistisches Denken: Frauen wüssten eben nicht, was für sie gut sei, weshalb der Staat sie dazu zwingen müsse.
Es ist klar, wieso diese Partei stets höhere Steuern fordert: Sie glaubt nicht, dass die Menschen frei von staatlicher Einmischung die richtigen Entscheidungen treffen können. Die Grünen sind überzeugt, dass nur durch Anwendung der Machtinstrumente eines grünen Staates die Menschheit zu einem besseren Leben geführt werden kann.
Einmal wieder wird jedem klar denkenden Menschen deutlich: Die Partei der Bündnisgrünen ist radikal, enthält Keime von Totalitarismus und ist deshalb gefährlich.
