(www.conservo.wordpress.com)
Von Peter Helmes
Globale Mächtekonkurrenz
Die bisherige generelle Sicht der deutschen Außenpolitik läßt sich etwa so beschreiben: Im außenpolitischen Establishment Deutschlands werden Rufe nach einer stärkeren Orientierung auf die weltpolitische Kooperation mit den USA einerseits und mit Russland andererseits laut. Aufgrund der zunehmenden globalen Unsicherheiten sei es nützlich, schlagkräftige Verbündete zu haben. Frankreich, das (noch!) allzu „etatistisch“ und dessen „Führungsschicht ein einziges Beziehungsgeflecht“ sei, könne eine Zusammenarbeit mit den wichtigsten Nationen nicht ersetzen. Allerdings dürfe sich Berlin in der Kooperation mit Washington künftig „mehr Selbstbewußtsein erlauben“.
Kein Zweifel, Deutschland ist inzwischen ökonomisch, aber auch politisch („Motor der EU“)„eine kleine Großmacht“ geworden. Im außenpolitischen Establishment Deutschlands werden deshalb Rufe nach einer stärkeren Orientierung auf die weltpolitische Kooperation mit den Vereinigten Staaten und Russland laut. Beide „Partnerschaften“ benötigen zwar eine „Erneuerung“, sind jedoch mittel- und langfristig „unersetzlich“.
„German Foreign Policy“ (GFP) gehört zu den seriösen und einflußreichen Politikbeobachtern, die insbesondere das Ost-West-Verhältnis und die Politik Moskaus und Washingtons analysieren. Zur politischen „Großwetterlage“, Europa betreffend, schreibt GFP u.a.:
„Deutschland – Fahnenträger Europas“
(Eigener Bericht) „Die aktuellen Bemühungen Berlins um den Aufbau einer unabhängig von den USA einsatzfähigen EU-Militärmacht dienen der Realisierung eines der ältesten Ziele der deutschen Außenpolitik. Dies belegen Dokumente aus den verschiedensten Phasen der deutschen Expansion.
Dabei geht es darum, sich in der globalen Mächtekonkurrenz gegen die Vereinigten Staaten durchsetzen zu können.
Bereits einer der ersten deutschen Expansionsstrategen, Friedrich List, hatte im Jahr 1841 – weit in die Zukunft ausgreifend – gemutmaßt, nur ein Zusammenschluss der “vereinigten Mächte von Europa” könne langfristig “Schutz, Sicherheit und Geltung gegen die amerikanische Übermacht” bieten.
1944 plädierte ein Experte im Reichswirtschaftsministerium angesichts der herannahenden Kriegsniederlage dafür, einen “Weg zu wirklicher europäischer Zusammenarbeit zu finden”, um sich gegen die USA und die Sowjetunion zu behaupten; Berlin solle dabei nicht blutig regierender “Herr”, sondern “Fahnenträger Europas” sein.
In den 1960er Jahren konstatierte der CSU-Politiker Franz Josef Strauß, nur ein “vereinigtes Europa” könne “die Position einer eigenständigen Macht zwischen den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion einnehmen”; er plädierte für “ein europäisches Atomwaffenpotenzial”.
Jüngere Analysen halten es für möglich, eine deutsch dominierte “Supermacht Europa” aufzubauen, warnen jedoch, der totale Zerfall der EU inklusive des damit verbundenen Einflussverlusts sei nicht auszuschließen. Diese Ambivalenz umschreibt die aktuellen Perspektiven der Berliner Politik.
Eine Koalition gegen Amerika
Erste Überlegungen, die Mächte Europas in einer damals noch unabsehbar fernen Zukunft gegen die Vereinigten Staaten von Amerika zu einigen, stellte bereits in den 1840er Jahren der prominente deutsche Nationalökonom Friedrich List an. List erklärte 1841 in seiner Schrift über “Das nationale System der politischen Ökonomie”, aufgrund gleichgerichteter Interessen Frankreichs und der “übrigen Continental-Mächte” scheine zunächst “die Stiftung einer Continental-Allianz gegen die Seeübermacht Englands … an die Tagesordnung zu kommen”.
Allerdings stehe – die Gründung des Deutschen Reichs ließ auf sich warten – “einer engern Vereinigung des europäischen Continents … zur Zeit nichts so sehr im Wege, als daß das Centrum desselben” – das zersplitterte Deutschland – “noch immer nicht die ihm naturgemäß gebührende Stellung einnimmt”.
Sobald Deutschland sich aber “als kräftige commercielle und politische Einheit constituire”, werde es “den Mittelpunkt einer dauernden Continentalallianz bilden”, die freilich weiterhin zunächst gegen England gerichtet sei.
In ferner Zukunft jedoch, wenn die USA mit ihrem gewaltigen politisch-ökonomischen Potenzial erstarkten, werde “die Naturnothwendigkeit, welche jetzt den Franzosen und Deutschen die Stiftung einer Continental-Allianz gegen die britische Suprematie gebietet”, London in eine “europäische[…] Coalition gegen die Suprematie von Amerika” zwingen.
Nur die “vereinigten Mächte von Europa” könnten dann “Schutz, Sicherheit und Geltung gegen die amerikanische Übermacht” bieten. Lag List bezüglich der außenpolitischen Präferenzen Großbritanniens möglicherweise falsch, so hatte er die künftige deutsche Strategieentwicklung in einem zentralen Element präzise erfasst.[1]
Ein Platz unter den Weltmächten
Pläne, den europäischen Kontinent nach elaborierten Konzepten (“Mitteleuropa”, “Paneuropa” und andere) unter offener oder verhüllter deutscher Führung zu einigen, prägen seither die Entwicklung der Berliner Außenpolitik. Unter dem Eindruck der deutlich herannahenden Kriegsniederlage diskutierte im Herbst 1944 ein vertraulich tagender Arbeitskreis im Reichswirtschaftsministerium über ein mögliches “Wirtschaftsbündnis Europäischer Staaten”.
“Außerhalb Europas”, hieß es in der zugrundeliegenden Denkschrift, seien “Weltreiche herangewachsen, die an Macht und Grösse die europäischen Nationalstaaten weit überflügeln”:
Es handle sich um “die USA, Russland und als jüngstes noch im Werden begriffenes Gebilde Groß-Ostasien”.
“Ob Europa sich neben diesen neuen Weltmächten zu behaupten und sich gleichwertig ihnen an die Seite zu setzen vermag, hängt davon ab, ob es von der nationalen Zersplitterung und von dem endlosen Streit seiner Völker um Vorrang und Vormacht den Weg zu wirklicher europäischer Zusammenarbeit zu finden vermag”, hieß es in dem Dokument.
Mit Blick auf den NS-Terror übte der Autor vorsichtige Manöverkritik: “In diesem Sinne Fahnenträger, nicht Herr Europas zu werden, muss eigener Vorsatz Deutschlands sein” – “Fahnenträger eines neuen Europa”, das seinen mächtig erstrebten “Platz und Rang unter den neuen Weltmächten behaupten kann”.
“Wir Festlandeuropäer haben nur mehr die Wahl”, hieß es weiter, “uns zu koordinieren oder zu subordinieren, uns untereinander zu vertragen und zu einer gesunden Einheit zusammenzuschließen oder uns einer von außen kommenden Fremdherrschaft zu unterwerfen.”[2]
Elemente des damals in Berlin diskutierten Konzepts konnte man wenig später in den Debatten über die entstehende Europäische Wirtschaftsgemeinschaft wiederfinden.[3]
Eine eigenständige Macht
Zu den offensivsten Verfechtern des Vorhabens, mit einem geeinten Europa zur Weltmacht zu werden, gehörte in der Zeit des Kalten Kriegs der CSU-Politiker und Bundesverteidigungsminister (1956 bis 1962) Franz Josef Strauß. “Ein geeintes Westeuropa soll die Vorstufe zu den Vereinigten Staaten von Europa sein”, schrieb Strauß 1966 in seinem “Entwurf für Europa”; “das vereinigte Europa” wiederum solle perspektivisch “die Position einer eigenständigen Macht zwischen den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion einnehmen”.[4] Um in strategischen Schlüsselbranchen die Konkurrenz mit den USA einzuleiten, setzte Strauß sich in den 1960er Jahren entschlossen für den Aufbau von Airbus als Rivalen des US-Konzerns Boeing ein. Im “Entwurf für Europa” hielt er 1966 fest: “Nach meiner Überzeugung gibt es … auf die Dauer nur eine Lösung, die der Bundesrepublik die wirkliche Gleichberechtigung mit vergleichbaren Partnern bringt” – nämlich “ein europäisches Atomwaffenpotential unter Kontrolle und Verfügungsgewalt einer europäischen Regierung”. “Auf diese Weise erhielte die westliche Welt zwei strategisch wirksame Systeme, die einander ergänzen und doch unabhängig voneinander funktionieren könnten”, erläuterte Strauß: “Das eine hätte sein Kontrollzentrum in Washington, das andere auf dem europäischen Kontinent.”
Den USA vergleichbar
Nach dem Zusammenbruch der sozialistischen Staaten in den Jahren um 1990 bemühte Bonn sich zunächst um die Einbindung diverser ost- und südosteuropäischer Staaten in die EU, nahm jedoch schon bald auch eine gemeinsame EU-Außen- (1993) und -Verteidigungspolitik (2001) in den Blick.
Die Stoßrichtung, die Bonn und dann Berlin damit verfolgten, lässt sich einer Analyse entnehmen, die im Jahr 2002 an der Münchener Bundeswehr-Universität erstellt wurde. “Um das militärische Gewicht der Europäer an dasjenige der USA heranzuführen, müssen die Europäer vor allem ihre verteidigungsinvestiven Ausgaben erhöhen”, hieß es in dem Strategiepapier: “Mit einer derartigen Ressourcenstrategie könnten die Europäer eine Effizienz ihrer Verteidigungsausgaben erreichen, die derjenigen der USA vergleichbar wäre.[5]
Ein Jahr später attestierte der langjährige Regierungsberater Werner Weidenfeld der EU ein Kraftpotenzial, das “den Status einer Weltmacht definieren” könne.
“Circa 35 Prozent der Weltproduktion (USA: 18) und etwa 30 Prozent des Welthandels (USA: 18) liegen in europäischen Händen”, stellte Weidenfeld fest; nach Vollendung der Osterweiterung werde die EU-Bevölkerung fast doppelt so groß sein wie diejenige der USA. ”
Die Schlüsselfrage” sei: “Kann Europa dieses Potenzial in weltpolitische Gestaltungskraft übersetzen?” In wichtigen Bereichen, erklärte Weidenfeld, sei die EU den USA “sogar überlegen”; “das integrierte Europa” sei “eine Weltmacht im Werden”.[6]
“Europa” in Gefahr
Ebenfalls im Jahr 2003 veröffentlichte das von Weidenfeld geleitete Centrum für angewandte Politikforschung (CAP) an der Münchner Universität eine Studie, die fünf Szenarien zu “Europas Zukunft” darlegt. Sie reichen von einem Szenario mit dem Namen “Titanic” bis hin zur Vision von einer “Supermacht EU”.[7] Ersteres trägt Züge der aktuellen Entwicklung. “Innerhalb der EU nehmen die Interessensdivergenzen und die Leistungsunterschiede zwischen neuen und alten Mitgliedstaaten … zu”, heißt es darin: Die EU-Mitglieder stoppten nicht nur “den Transfer weiterer Zuständigkeiten an die EU”, sie bemühten sich vielmehr “um die Rückverlagerung bereits vergemeinschafteter Politikbereiche auf die nationale Ebene”. Unfähig, “sich in fundamentalen sicherheitspolitischen Fragen, wie dem Einsatz militärischer Mittel in bestimmten Krisenregionen oder der strategischen Bedeutung der transatlantischen Sicherheitsarchitektur, zu einigen”, komme es zu einer “Renationalisierung der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik”. Sogar der Euro, “das Symbol der Einheit Europas”, werde jetzt “abgeschafft”. Die Ära der deutsch-europäischen Weltmachtpläne sei am Ende.
Auf Augenhöhe
Um das Szenario “Titanic” zu vermeiden, hat die Bundesregierung im Sommer ihre ehrgeizige Militarisierungsoffensive gestartet (german-foreign-policy.com berichtete [8]). Das 2003 am CAP entwickelte Szenario “Supermacht Europa” enthält wichtige Elemente der aktuellen Initiative. Die EU nutze “ihre materiellen und institutionellen Ressourcen im vollen Umfang”, heißt es dort: “Die Etablierung einer Sicherheits- und Verteidigungsunion und vor allem der Aufbau der Vereinten Europäischen Strategischen Streitkräfte (VESS), die sich unter einem gemeinsamen europäischen Oberkommando des Atomwaffenpotenzials Frankreichs und Großbritanniens bedienen können, verändern die internationale Rolle der EU.” Weiter heißt es beim CAP: “Die Supermacht Europa verabschiedet sich endgültig von der Idee einer Zivilmacht und bedient sich uneingeschränkt der Mittel internationaler Machtpolitik.” Dann, so schreiben die Autoren, “erlaubt das große politische und wirtschaftliche Machtpotential der EU den Vergleich mit den USA.”[9] Die Wahl Donald Trumps verleiht den deutschen Plänen zur Militarisierung der EU zur Zeit einen neuen Schub, der sogar die Gründung europäischer Nuklearstreitkräfte nicht mehr völlig ausgeschlossen erscheinen lässt (german-foreign-policy.com berichtete [10]). Gelänge es heute, die Pläne zu verwirklichen, dann hätte Berlin eines der ältesten Ziele seiner Weltpolitik, das es zweimal verfehlte, realisiert.“
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Fußnoten:
[1] Friedrich List: Das nationale System der Politischen Ökonomie. Stuttgart 1841. Zitiert nach: Reinhard Opitz (Hg.): Europastrategien des deutschen Kapitals 1900-1945. Bonn 1994. S. 50-58. [2] Richard Riedl: Denkschrift “Weg zu Europa. Gedanken über ein Wirtschaftsbündnis Europäischer Staaten”. Abgedruckt in: Reinhard Opitz (Hg.): Europastrategien des deutschen Kapitals 1900-1945. Bonn 1994. S. 990-1007. [3] Reinhard Opitz: Vorwort. In: Reinhard Opitz (Hg.): Europastrategien des deutschen Kapitals 1900-1945. Bonn 1994. S. 21-43. Hier: S. 38f. [4] Franz Josef Strauß: Entwurf für Europa. Stuttgart 1966. S. 26f. [5] J. Schnell, GenLt. a. D.: Europäische Streitkräfte in ökonomischer Perspektive. Universität der Bundeswehr München. 2002. S. 3. [6] Werner Weidenfeld: Thinktank: Die verhinderte Weltmacht. www.welt.de 08.03.2003 . [7] Franco Algieri, Janis A. Emmanouilidis, Roman Maruhn: Europas Zukunft. 5 EU-Szenarien. Centrum für angewandte Politikforschung (CAP). München 2003. [8] S. dazu Auf Weltmachtniveau, Die Europäische Kriegsunion und Strategische Autonomie. [9] Franco Algieri, Janis A. Emmanouilidis, Roman Maruhn: Europas Zukunft. 5 EU-Szenarien. Centrum für angewandte Politikforschung (CAP). München 2003. [10] S. dazu Der Schock als Chance.
