(www.conservo.wordpress.com)
Von Dr. Thomas Jahn
„Konserv. Aufbruch“ zum Anschlag auf die CSU-Parteizentrale in München am 9. Dez.
Die Saat der linken Haßbotschaften ging gestern Nacht auf: Die CSU-Parteizentrale in München wurde von kriminellen Linksextremisten angegriffen. Es entstand erheblicher Sachschaden. Der Anschlag gegen die CSU folgt einen jahrelangen Muster linker Gewaltkriminalität, die sich in Bayern und anderen Bundesländern zuletzt bislang vor allem gegen Politiker der AfD und gegen Liegenschaften der CDU richtete, wie unlängst gegen das Büro der CDU-Abgeordneten Kudla in Leipzig.
Der Konservative Aufbruch appelliert daher an die CSU-Führung:
Die CSU muss die Bundesregierung zwingen, die durch die SPD-Regierungsmitglieder Heiko Maas (Justiz) und Manuela Schwesig (Familien) betriebene finanzielle und ideelle Förderung linksextremer Organisationen wie der Antonio-Amadeo-Stiftung sofort zu stoppen!
Auch in Bayern muss die Staatsregierung mit einem großangelegten Maßnahmenkatalog sicherstellen, dass politische Straftaten von links ebenso unterbunden werden, wie die als „Anti-Rassismus“ getarnten zahllosen Initiativen, die gegen Andersdenkende mit Gewaltaufrufen und Rechtsbrüchen agieren.
Dazu gehört auch das Verbot von Vereinen, die zu Straftaten gegen das Asyl- und das Aufenthaltsgesetz aufrufen.
Gefördert durch Kommunalpolitiker der SPD und der Grünen wurde in einigen bayerischen Großstädten durch Finanzierung von Stellen und Liegenschaften eine linksextreme Infrastruktur geschaffen, die vor allem in München kommunale Zuständigkeiten klar überschreitet. Das bayerische Innenministerium ist als oberste Kommunalaufsicht gefordert, die rechtswidrige finanzielle Förderung des Linksextremismus, mit Einrichtungen wie z.B. dem „Kafe Marat“ in München unverzüglich zu unterbinden.
Der Anschlag auf die CSU-Parteizentrale steht in einem eindeutigen Zusammenhang mit der Verabschiedung des #Integrationsgesetzes, gegen das SPD und Grüne auch außerparlamentarisch mit einem selbsternannten Widerstandsbündnis agitieren. Diesem Bündnis gehören die Linkspartei und weitere vom Verfassungsschutz beobachtete linksextremistische Organisationen an (siehe hier: https://integrationsgesetz.bayern/widerstand):
– „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten Landesverband Bayern“
– „Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD, Ortsgruppe München“
– „Deutsche Kommunistische Partei Bezirk Nordbayern“
– „DKP München“
– „Gruppe Kommunistische Arbeiterzeitung“
Weder SPD noch Grüne scheinen sich in diesem Bündnis mit erklärten Feinden der freiheitlichen demokratischen Grundordnung unwohl zu fühlen.
Wenn sich SPD und Grüne nicht glaubhaft von Gewalt als Mittel der Politik und von linksextremen Verfassungsfeinden distanzieren und das Widerstandsbündnis gegen das bayerische Integrationsgesetz nicht verlassen, muss die CSU Koalitionen mit SPD und Grünen auf allen Ebenen, auch im kommunalen Bereich, konsequent ausschließen. Mit Parteien, die sich nicht von gewaltbereiten Extremisten abgrenzen, kann und darf es keine Zusammenarbeit geben!
(Quelle: Pressemitteilung des Konservativen Aufbruchs – CSU-Basisbewegung für Werte und Freiheit,9.12.16,
