(www.conservo.wordpress.com)
Von „alpenallianz“*), mit Ergänzungen von Peter Helmes
Trotz Bewachung durch tausende Polizisten wurde auch dieses Silvester Erinnerungen an die Übergriffe im vergangenen Jahr wach. Nicht zehn, nicht hundert, sondern tausend junge Männer nordafrikanischer Herkunft hielten in Köln die Polizei in Atem. Jürgen Mathies, Kölns Polizeipräsident, formulierte in der Silvesternacht die Zugehörigkeit so:
Eine Gruppe von Männern, die „offenbar zu der Klientel, die im vorherigen Jahr diese großen Probleme gemacht haben“, gehören.
Dies vom bunten Humanitärstaat angelockte „Klientel“ ist verhaltensauffällig. Gefängnis- und Vollzugsbeamte können ein Lied davon singen. Der Humanitärstaat hat dafür gesorgt, dass Silvesterfeiern nur mit massivem Polizeiaufgebot möglich sind. Massive Überwachung, gegen die früher viele Bürger Bedenken erhoben, ist ohnehin schon zu einem alternativlosen humanitären Imperativ geworden.
Das Versagen des Humanitärstaates, manchmal auch „Staatsversagen“ genannt, offenbart sich auf diversen Ebenen und in unterschiedlichsten Facetten. Der Polizeieinsatz in Köln zur diesjährigen Silvesternacht konnte vielleicht tausende Einzelfälle verhindern. Der Polizeieinsatz hat jedoch unser Land als Ganzes nicht sicherer gemacht. Die Polizeieinsätze in unserem Land führen uns vor Augen, wo wir in Punkto innere Sicherheit stehen. Und wieweit unsere Regierung den Terror an ihr Volk heran lässt.NTV formulierte es so: „Selfie-Sticks werden in die Höhe gestreckt, 90er-Jahre-Hits dröhnen durch die Nacht. Um Mitternacht leuchtet ein Feuerwerk minutenlang am Himmel über dem Brandenburger Tor. Ein normales Silvester in Berlin? Wie hier in der Hauptstadt ist vieles anders als sonst.“
Auch in anderen Städten kam es auch dieses Jahr wieder zu Störungen der öffentlichen Ordnung durch die bekannte „Klientel“. In München flogen unter dem Ruf „Allahu Akhbar“ Böller gegen das Rathaus. Aus dem gerade von besonders rabiaten Syrern verschreckten Augsburg berichtet die Polizei über eine „arbeitsreiche Silvesternacht“:
Innenstadt / Königsplatz – Der Einsatzschwerpunkt der Silvesternacht lag am Augsburger Königsplatz, wo rund 150 Personen den Jahreswechsel feierten. Vor allem in der zweiten Nachthälfte kam es hier zu mehreren Polizeieinsätzen. […] In mehreren Fällen kam es durch unsachgemäßes Abbrennen von Feuerwerkskörpern zur Gefährdung anderer Feiernder. So feuerte ein 22-jähriger syrischer Staatsangehöriger eine Rakete in Richtung anderer herumstehender Personen ab. Da er sich anschließend uneinsichtig zeigte und einem ausgesprochenen Platzverweis nicht nachkam, musste er zur Unterbindung weiterer Gefährdungen in Polizeigewahrsam genommen werden.
Auch drei junge Männer aus dem Irak und dem Jemen wurden dabei beobachtet, wie sie Raketen auf mehrere Personen abfeuerten. Die drei wurden des Platzes verwiesen. Eine 30-jährige Frau wurde durch eine Silvesterrakete am Kopf getroffen und am Ohr verletzt. Eine weitere Rakete prallte gegen einen Streifenwagen, in dessen unmittelbarer Nähe sich auch ein Polizeibeamter befand. Dieser wurde durch einen Splitter am Auge verletzt. Nach Angabe eines Zeugen könnten hierfür womöglich drei Syrer verantwortlich sein, zumindest Polizeireport – Die wurden dabei beobachtet, wie sie Raketen in die Menschenmenge abfeuern. Die Aufklärung des Sachverhalts dauert noch an.
Innenstadt / Ludwigstraße – In einer Diskothek in der Ludwigstraße wurden zwei 18-jährige Frauen von drei afghanischen Staatsangehörigen im Alter von 19, 21 und 37 Jahren mehrfach unsittlich am Gesäß begrapscht. […] Ebenfalls in der Ludwigstraße wurde gegen 04:10 Uhr ein 31-jähriger Iraker von einem Zeugen dabei beobachtet, wie er seine Hose samt Unterhose herunterzog und gegenüber mehrerer Frauen und dem Zeugen sein Glied vorzeigte. Oberhausen
– In den frühen Morgenstunden des Neujahrstages kam es gegen 06:15 Uhr in der Ulmer Straße zu einer Auseinandersetzung zwischen einem Syrer und einem etwa 22 Jahre alten Iraker, in deren Verlauf der bislang unbekannte Iraker ein Taschenmesser zog und es dem Geschädigten in den Oberschenkel stach. […]
Weitere Übergriffe
In vielen Städten kam es zu Übergriffen:
KÖLN:
* ca 23 Uhr: Etwa 1.000 Nordafrikaner kommen geschlossen am Kölner Hauptbahnhof an und werden gekesselt. Die Stimmung ist aggressiv und aufgeheizt. Es soll zu Festnahmen wegen Körperverletzungsdelikten gekommen sein.
* Auf der anderen Rheinseite läuft eine weitere 300 Mann starke Personengruppe nordafrikanischer Herkunft auf und muss von der Polizei begleitet werden
* Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes ist schon wieder alarmiert: der Begriff „Nordafrikaer“ ist diskriminierend. Die Polizei nimmt gezielt eine bestimmte ethnisch eingegrenzte Gruppe ins Visier,obwohl die ein unveräußerliches Menschenrecht darauf hat, nicht stärker als die Gruppe der japanischen Omas durchsucht zu werden. Racial Profiling verstößt gegen die Menschenrechte, protestieren die Bundesmenschenrechtler.
* Die Polizei nimmt einen Nordafrikaner fest, der ein Schrotgewehr und Rohrbomben mit sich führt!
* Mindestens sechs Anzeigen von Frauen wegen Beleidigung auf sexueller Grundlage bzw. sexueller Nötigung, weil sie auf der Festmeile oder auf dem Weg dorthin im Bereich intimer Körperstellen angefasst worden sind.
* Menschen mit offensichtlichen Migrationshintergrund haben mit Waffen nicht nur gespielt, sondern mit den Pistolen auch noch herumgeknallt. Die extrem Linken von „Vice“ nennen es ein „Ausrasten“ von „Berlinern“.
Der Vice-Filmer bekam allerdings keine Schläge auf den Hinterkopf – sondern holte sich nach eigenen Angaben eine „blutige Nase“.
* Laut mehrerer Augenzeugen feuern „Flüchtlinge“ um ca 23 Uhr unter „Allahu Akbar“ Rufen Silvesterraketen auf das Rathaus am Marienplatz
* Ein Augenzeuge berichtet, dass am Stachus und auf der Theresienwiese „südländisch aussehende Personen“ Feuerwerkskörper in die Menschenmenge geschossen haben
* Die Münchner Feuerwehr zieht eine dÜstere Silvesterbilanz. Dies berichtet sogar die SZ. Besonders am Marienplatz sei es zu „heiklen Situationen“ gekommen. „Die Polizei hatte ihr Personal verstärkt und angekündigt, hart durchzugreifen, sollte jemand mit Raketen auf Menschen schießen oder sollten Frauen belästigt werden.“
* Nach derzeitigen Kenntnisstand fünf angezeigte Sexualdelikte
* Es wurden 14 Strafanzeigen wegen Beleidigung auf sexueller Basis aufgenommen. Tatverdächtige mit Migrationshintergrund wurden ermittelt.
* Eine sehr große, aggressiv auftretende Gruppe von bis zu 1.000 Nordafrikanern versammelt sich im Innenstadtbereich, es folgen Platzverweise und Polizei fordert Verstärkung an
* Immer wieder gibt es Angriffe auf die Polizeikräfte aus der Gruppe der Nordafrikaner heraus. Es folgen einzelne Festnahmen
* Eine Gruppe von Syrern mit Fahnen der „Freie Syrische Armee“ (FAS) feiern angeblich Waffenstillstand, Augenzeugen und dem Video eines Regionaljournalisten nach zu urteilen, ist auch hier die Stimmung sehr aggressiv. Die Menge ruft „Allahu Akbar“!
* An der Reinoldikirche fängt ein Baugerüst Feuer, vermutlich verursacht durch Raketenbeschuss aus ebenfalls aggressiver Menschenmenge von jungen Moslems.
Augsburg:
Es war eine kunterbunte Nacht. Die Lokalzeitung berichtet.
Regensburg:
* Pakistani vergewaltigt 46jährige
* (Original: https://bayernistfrei.com/2017/01/01/einzelfaelle/)
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Weitere Kritik an Kölner Polizei
(Ergänzungen durch Peter Helmes)
Nach der Silvesternacht in Köln wird weiter über das Verhalten der Polizei diskutiert. Grünen-Chefin Simone Peter kritisiert den Umgang mit Hunderten Nordafrikanern: Bei Kontrollen aufgrund des Aussehens stelle sich die Frage der Rechtmäßigkeit. CSU-Innenpolitiker Mayer nimmt die Beamten dagegen ausdrücklich in Schutz.
Polizisten umringen am 31.12.2016 vor dem Hauptbahnhof in Köln eine Gruppe südländisch aussehender Männer. (dpa)Polizeieinsatz in der Kölner Silvester-Nacht 2016/2017 (dpa)
Was die Grünen-Chefin in der “Rheinischen Post” kritisierte, nannte Kölns Polizeipräsident Jürgen Matthies “konsequentes Einschreiten”. Dadurch sei verhindert worden, dass sich Vorfälle wie im vergangenen Jahr wiederholten.
Damals hatte es in der Silvesternacht in Köln und anderen Städten massenhaft sexuelle Übergriffe auf Frauen gegeben. Die Verdächtigen und Verurteilten waren überwiegend Nordafrikaner.
In diesem Jahr waren in Köln deutlich mehr Polizeibeamte im Einsatz. Am Kölner Hauptbahnhof setzten Polizisten unter anderem mehrere hundert verdächtige Männer fest, die augenscheinlich nordafrikanischer Herkunft waren. Die Personalien wurden festgestellt, Dutzenden wurden auch Platzverweise erteilt. “Es ging darum, konsequent zu verhindern, dass es noch einmal zu vergleichbaren Handlungen kommt, wie im vergangenen Jahr”, sagte Mathies.
Den Vorwurf, “racial profiling” zu betreiben, also Menschen nur aufgrund des Aussehens zu kontrollieren, will Polizeipräsident Mathies nicht gelten lassen. Es sei um das Verhalten dieser Männer gegangen, betonte er. “Der ganz überwiegende Teil war so, dass mit drohenden Straftaten zu rechnen war.” Im Übrigen seien genauso auch Deutsche überprüft worden.
Auch CSU-Innenexperte Stephan Mayer sieht keinen Grund für Rassismusvorwürfe. Das Vorgehen der Polizei habe “nichts mit Diskriminierung zu tun”, sagte er im ZDF. Er sei “voller Respekt” für den Polizeieinsatz und mit der Polizeiarbeit der Kölner Beamten “sehr zufrieden”. Für “pauschale Kritik” an einem angeblich diskriminierenden Vorgehen der Polizei habe er daher “kein Verständnis”.
Die Betroffenen selbst sahen die Kontrollen offenbar gelassen, wie unser Korrespondent Moritz Küpper berichtet. Die Kriterien, nach denen Personen kontrolliert wurden, seien aber schon “auffällig” gewesen.
Diskriminierung von Nordafrikanern?
Grünen-Chefin Simone Peter kritisierte in diesem Zusammenhang aber auch einen Tweet der Kölner Polizei während des Silvester-Einsatzes. Dabei geht es um die Bezeichnung “Nafris” für Nordafrikaner. Die Kölner Polizei hatte am Samstagabend getwittert: “Am HBF werden derzeit mehrere Hundert Nafris überprüft.”
Grünen-Chefin Simone Peter nannte den Begriff “völlig inakzeptabel” und sprach von einer herabwürdigenden Gruppenbezeichnung. Sie schloss sich damit einer Kritik der Linken an.
Ein Fehler, wie Köln Polizeipräsident Jürgend Mathies auf einer Pressekonferenz gestern einräumte. Nach seiner Einschätzung hätte der Begriff “Nafri” besser nicht nach außen verwendet werden sollen. Eine Häufung an Straftaten von Personen aus dem nordafrikanischen Raum lasse sich aber nicht bestreiten und dafür müsse dann polizeiintern auch ein Begriff gefunden werden. Mathies betonte, dass die allermeisten in Deutschland lebenden Nordafrikaner natürlich keine Straftäter seien.
Rückendeckung bekommt die Kölner Polizei vom Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt. “Die Sicherheitskräfte in Köln haben hervorragende Arbeit geleistet und schwere Straftaten verhindert”, sagte er der Huffington Post. Auch den Vorwurf des “racial profiling” wies er zurück. Unterstützung kommt auch von Wolfgang Wurm, Präsident der für NRW zuständigen Bundespolizeibehörde in Sankt Augustin: “Aufgrund von Smartphone-Chats haben wir herausgefunden, dass sich Gruppen von fahndungsrelevanten Personen abgesprochen haben, dass sie sich in Köln zu Silvester treffen wollen”, so Wurm bei Focus Online.
Die Menschenrechts-Organisation Amnesty International forderte eine kritische Aufarbeitung des Kölner Silvester-Einsatzes. Derartige Kontrollen würden gesellschaftliche Vorurteile verstärken und rassistische Einstellungen gegenüber der kontrollierten Personengruppe verfestigen
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NonNafri Peters über Nafris
Dazu schreibt Die Welt:
Ausgerechnet die Partei, deren Ideengeber und Vorväter, die parakriminellen 68er, die Abkürzungswut in Deutschland hoffähig gemacht haben mit Kürzeln wie “APO” oder “KiTa” (eine Unsitte, die es bis 1970 gar nicht gab), ausgerechnet diese GRÜNEN, flankiert von LINKEN, wollen sich jetzt über das Kürzel NAfri beschweren für “Nord-Afrikaner”? Dabei haben doch gerade diese Kreise dafür gesorgt, daß in Deutschland Kriminelle meist sehr eindeutiger Provenienz als “Süd-Europäer” bezeichnet werden!
Vielleicht bieten wir den Grünen und Linken an, diesen Kreis dann künftig als “SüdEus” zu bezeichnen – oder gleich als “SEus”? 😉 https://www.welt.de/politik/deutschland/article160768684/Kritik-an-Koelner-Polizei-wegen-Begriff-Nafri.html
Silvesternacht: Kritik an Kölner Polizei wegen Begriff „Nafri“ – WELT
Nach eigener Einschätzung hat die Kölner Polizei „durch konsequentes Einschreiten“ ähnliche Straftaten wie in der vorhergehenden Silvesternacht verhindert. „Wir hatten Personengruppen, die vergleichbar aggressiv waren“, sagte Polizeipräsident Mathies. Erneut seien in der Silvesternacht mehrere Hundert junge Nordafrikaner nach Köln gekommen. Der große Unterschied zum Jahr davor sei gewesen, dass die Polizei diesmal konsequent eingeschritten sei (…)
…Auch die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) bezeichnete den großen Polizeieinsatz als „erforderlich“. Wolfgang Wurm von der Bundespolizei berichtete, dass mindestens 1000 „fahndungsrelevante Personen“ nach Köln gereist seien. Viele von ihnen hätten offenbar im Hauptbahnhof bleiben wollen, was die Polizei aber nicht zugelassen habe.
Und ein anonymer Diskutant erklärt dazu:
„Dass eine Hirnreduzierte wie Peters mit normalen und notwendigen Maßnahmen der Exekutive massive Probleme hat, verwundert angesichts der Historie der Steinewerfer- und Kriegstreiberpartei natürlich nur begrenzt.
Wen hätte wohl nach Meinung der Peters die Polizei kontrollieren sollen???? Vietnamesen oder Rentnerehepaare mit Rollatoren? Ist die Frau eigentlich so dämlich, oder stellt sie sich nur so?
Und noch etwas, du Grüne: Du hast also mit einer normalen Abkürzung wie “Nafri” ein Problem? Aber mit Begriffen wie “Pack”, “Mischpoke” usw. als Bezeichnung für deutsche Menschen nicht?
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Dazu die Beobachtung von Michael Kühntopf:
“Hier streiten sich einige über die Vorkommnisse in der Silvesternacht in Dortmund.
Im Innenstadtbereich versammeln sich auffällig viele junge männliche Nordafrikaner und Araber.
Es sind rund 1.000.
Schnell gibt es die ersten Platzverweise gegen aggressive, mitunter betrunkene Personen. Polizisten werden zur Verstärkung nachgeordert.
Um 0.00 kippt die Stimmung noch mehr:
Raketen fliegen, die Menge ist aggressiv, immer wieder muss die Polizei gegen Randalierer vorgehen.
Es gibt Berichte darüber, dass die Polizei absichtlich mit Pyrotechnik beschossen wurde, unter lauten Rufen „Allahu Akbar!“
Konkret: Die Situation drohte um Mitternacht zu eskalieren:
„Ab 23.45 Uhr versammelten sich mindestens 1000 überwiegend junge Männer am Platz von Leeds in der Dortmunder Innenstadt.
Mehrmals war ein riskanter Umgang mit Pyrotechnik zu beobachten. (…) Mehrere Unbekannte schleuderten Böller auf Polizisten und feuerten Pyrotechnik in die Menschenmenge, in der sich vereinzelt auch Familien mit Kindern aufhielten.
Die Polizei forderte die Menge auf, Böller und Raketen nicht in die Menschenmenge abzufeuern.“
Bei dem Mob von „mindestens 1000 überwiegend jungen Männern“ handelt es sich größtenteils um Migranten.
Ebenfalls von den „Ruhrnachrichten“ dokumentiert werden die „Allahu Akbar“ Rufe von hunderten Männern. Text zum Video: „Syrer feiern den Waffenstillstand in ihrem Land.“
Die Polizei, die bei diesen Feierlichkeiten Sicherheitsausrüstung und Helme mit geschlossenem Visier trägt, dürfte die Lage etwas anders beurteilt haben.
Der Ruf „Allahu Akbar“ ist in Europa in erster Linie als Schlachtruf von Islam-Terroristen bekannt.
Einzelne Täter werden herausgegriffen und abgeführt, es gibt Festnahmen.
Bilder zeigen, wie behelmte Polizeihundertschaften einer hektischen Situation gegenüberstehen, zahlenmäßig deutlich unterlegen.
Mittendrin: Zahlreiche Syrer, welche die Fahne der Terrororganisation „Freie Syrische Armee (FSA)“ zeigen.
Laut Presse feiern sie angeblich den Waffenstillstand, tatsächlich zeigt ein Video, das Journalist Peter Bandermann über seinen Twitter-Kanal veröffentlicht, jedoch die bedrohliche Lage eine aufgeheizten Menge, dicht umringt von Polizeibeamten, die nicht nur ihre Helme aufgesetzt, sondern auch die Visiere heruntergeklappt haben – mutmaßlich in Erwartung (weiterer) Angriffe.
Doch damit nicht genug: Mitten in dem Chaos, das an Silvester in der Dortmunder Innenstadt vorherrscht, fängt ein Baugerüst an der Reinoldikirche Feuer.
Sie wird offenbar gezielt aus der Menschenmenge, die überwiegend aus Migranten besteht, mit Feuerwerk beschossen.
Bisher ist unklar, ob es in der Dortmunder Innenstadt auch zu Sexübergriffen gekommen ist.
Es wird sich die Frage stellen, wieso sich 1000 Personen, die meisten davon einem „Problemklientel“, welches in Köln bewußt kontrolliert und am Bilden von Ansammlungen gehindert wurde, in Dortmund zu einer Masse vereinen konnten, aus der heraus schwere Angriffe auf Polizisten, sowie das Entzünden des Baugerüstes an der Reinoldikirche, möglich waren.
Dennoch spricht die Stadt Dortmund von einer „normalen Silvesternacht“.
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Und das auch noch:
„In Dortmund fielen etwa tausend Personen auf, unter denen sich neben jungen Männern auch Frauen und Kinder aufhielten. In Frankfurt am Main zählte die Bundespolizei an die 1900 Personen, die in kleineren Gruppen angereist waren. Es wurden aus mehreren Städten einzelne sexuelle Übergriffe gemeldet, in wenigen Fällen wurden auch Beamte mit Feuerwerkskörpern beschossen. (https://www.welt.de/politik/deutschland/article160767784/Gruppenbildung-wie-aus-dem-Nichts.html)
