(www.conservo.wordpress.com)
Von Dieter Farwick, BrigGen a.D. und Publizist
Sonnenkönig Schulz
Mit dem Erscheinen des „Sonnenkönigs“ (so genannt wegen seines aufwendigen Regierungsstils) aus Brüssel sind die Karten für die Bundestagswahlkampf wieder neu gemischt.
Es gibt mindestens drei Möglichkeiten: Schwarz, Rot oder unregierbar.
CDU/CSU sind auf dem falschen Fuß erwischt worden. Sie hatten sich auf einen „beschaulichen“ Wahlkampf – business as usual – gegen Gabriel eingestellt. Die „negative Demobilisierung“ würde wieder funktionieren. In den ersten Tagen des aus dem Hut gezauberten „Sankt Martin“(Spiegel) glaubte man noch an das alte Spiel – bis zur ersten bundesweiten Umfrage.
Jetzt ist da plötzlich ein ernstzunehmender Herausforderer, der die Massen ansprechen und moblisieren kann kann – noch. Die meisten Medien sind auf seiner Seite.
CDU/CSU setzen auf die Hoffnung“ Strohfeuer“. Auch mit Blick auf ihn hat man in München ein „Treuegelübde“ abgelegt. Ob es hält?
„Sankt Martin“ bietet etliche Angriffsstellen.
Sein Wirken in Brüssel mit seinem Amigo Juncker war gegen Deutschlands wahre Interessen gerichtet.
Erste Alternative
Wenn es klappt, das „Strohfeuer“ auszulöschen, könnten CDU/CSU mit Grün und Gelb eine „Jamaika-Koalition“ basteln. Stabilität sieht allerdings anders aus.
Zweite Alternative
…brächte als Ergebnis die SPD als stärkste Partei. Sie könnte die erstrebte Koalition
R2G auf die Beine stellen. Da die AfD und die FDP diese Dreierkoalition zähneknirschend tolerieren würden, wären CDU/CSU mit ihrer gemeinsamen Kandidatin die großen Verlierer.
Dritte Alternative
Es gibt allerdings noch eine dritte Alternative: Keine der ehemals großen Parteien kann selbst mit drei Parteien keine mehrheitsfähige Regierung stellen – es sei denn, sie könnten eine vierte Partei ins Boot bringen, die allerdings sehr unterschiedliche Interessen vertreten wird – siehe Berlin.
Eine solche Konstellation wäre kaum überlebensfähig. Diese Konstellation könnte auch entstehen, wenn sich CDU/CSU weiterhin weigern, mit Hilfe der AfD – und der FDP – eine Regierung zu bilden.
Schmutziger Wahlkampf erwartet
Es wird sich im Laufe des Jahres zeigen, welche Partei die richtige Wahlkampstrategie entwickelt.
Es bedarf keiner großen Phantasie, einen Wahlkampf vorherzusehen, der ähnlich schmutzig wird wie der amerikanische Wahlkampf 2016.
Der amerikanische Präsident Donald Trump schadet – Stand Februar 2017 – CDU/CSU mehr als den anderen Parteien.
Deutschland muss sich darauf einstellen, die bisherige politische Stabilität zu verlieren, wenn sich die wirtschaftliche Lage auch nur geringfügig verschlechtern sollte.
