(www.conservo.wordpress.com)
Von floydmasika *)
Die Rundfunkanstalten der Bundesländer haben gegenüber AfD und alternativen Medien die Samthandschuhe aus- und die Boxhandschuhe angezogen. Unter der Marke ARD oder auch MDR, NDR, WDR oder BR verfolgen sie unbotmäßige Blogger wie Hadmut Danisch und Christian Jung oder auch einige Youtube-Videoblogger und Kleingruppen mit rechtsmissbräuchlichen Abmahnungen. Zu diesem Zweck haben sie eine Organisation aufgestellt, die alternative Medien als angebliche „Fakenews“-Produzenten bekämpfen soll. Da die ARD juristisch gesehen nicht existiert, also gewissermaßen eine der Fake-Organisationen ist, vor denen gerne gewarnt wird, muss stets eine Landesrundfunkanstalt „federführend“ tätig werden. Im Bereich der Korrektivgewalt ist das der Westdeutsche Rundfunk (WDR), also der SPD-Klüngel aus NRW, in dessen Bereich auch das Fakenews-Publikative- und Korrektive-Kollektiv Correctiv angesiedelt ist.
Zu den ersten Aktivitäten der Fakenews-Korrektive gehörte eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung gegen Hadmut Danisch, der den MDR bei der Erzeugung von Fakenews ertappt hatte. Danisch hatte aufgezeigt, dass der MDR in Magdeburg zusammen mit der Antifa dem Biologen Prof. Wolff und der AfD Sachsen (André Poggenburg & Co) aufgelauert hatte, um liebe Studentinnen mit Luftballon zu filmen und die Gewaltexzesse, welche die Antifa zugleich anzettelte, der AfD anzulasten. Dies war schief gelaufen, weil auch andere Filme in Umlauf kamen.
Vier Wochen nach Veröffentlichung des Danisch-Artikels sandte der MDR eine eilige Eil-Abmahnung mit falschen juristischen Behauptungen, die Danisch in eine juristische Falle locken sollten, die kritische Berichterstattung über den MDR ein für allemal verhindert hätte. Die Vorwürfe an Danisch beruhten auf Unwissen oder arglistigen Täuschungen über das Urheberrecht. Danisch griff daher zu weiteren Gegenmaßnahmen einschließlich Strafanzeigen.
Verantwortlich für das rechtswidrige Vorgehen gegen rechts zeichnete die in diesen Fragen zuständige MDR-Intendantin und ARD-Vorsitzende Karola Wille, die in DDR-Zeiten durch besondere SED-Linientreue juristische Karriere machte und zur Wende-Zeit eine Honorarprofessur in Medienrecht nachgeworfen bekam, ohne irgendwelche erkennbaren Kompetenzen oder Aktivitäten in Forschung oder Lehre auf diesem Gebiet vorweisen zu können.
Es lohnt sich, den langen Artikel von Hadmut Danisch zu lesen. Man lernt dabei nicht nur viel über den Sumpf der alten Stasi und der neuen Buntstasi sondern vor allem auch über die Schlampereien des Gesetzgebers im Bereich des Medienrechts und die Verrohungen durch Buskeismus und dergleichen kreative Rechtsbrechung, die teilweise durch den BGH korrigiert wurde, was aber Leute, die am Abend eine Abmahnung erhalten und in 48 Stunden entscheiden sollen, nicht wissen. Mit ähnlichen Methoden geht der Bayrische Rundfunk, der zum ARD-Verbund gehört, auf Christian Jung, Metropolico und den Kopp-Verlag los. Der Vertrieb der Linksstaat-DVD musste bis auf weiteres eingestellt werden.
In einem zweiten Artikel liefert Danisch weitere pikante Details über die ARD-Vorsitzende und über weitere prominente DDR-Frauen, die damals wie heute in zensierenden Funktionen in ihrem Element zu sein scheinen. Ein dritter Artikel zeigt auf, dass der MDR quasi als Gemeinschaftsunternehmen zwischen CDU und Stasi entstand, so dass es nahe lag, Frau Wille an seine Spitze zu setzen. Dazu gehören Annette Kahane von der Buntstasi-Bank und die Landtagspräsidentin von Meckpom. Sylvia Bretschneider (SPD), die kürzlich wieder einen legendären Auftritt einer Art hinlegte, die den Kapo des Europäischen Parlaments sehr zivil aussehen lässt.
Die ARD-Vorsitzende hat PEGIDA zur ersten von 4 Herausforderungen, die sie als „4P“ zusammenfasst, ernannt. Es geht darum, Journalisten vor Übergriffen zu schützen, die ihnen von Seiten von PEGIDA-Spaziergängern angeblich drohen. Wichtiger sind allerdings die anderen 3P, die dank sprudelnder Steuermittel auf eine staatsmonopolistische Gängelung der öffentlichen Meinungsbildung hinauslaufen.
An der Magdeburger Fakenews-Produktion und den Einschüchterungsversuchen gegen den aufdeckenden Blogger Hadmut-Danisch erkennt man gut, in welcher Form sich die ARD der Herausforderungen des Wahljahres anzunehmen gedenkt.
Anhang
* Facebook-Satiriker Uwe Ostertag muss 22 Monate in den Knast, weil er in satirischen Bildern Politikern falsche Zitate in den Mund gelegt hatte. Es stand stets „in satira veritas“ dabei, und die angeblichen Zitate gaben durchaus einen Sinn wieder, den man den Politikern unterstellen konnte.
* Kapo Schulz will die AfD verbieten und Kunst und Film auf eine humanitärglobalistische Agenda verpflichten. Die SPD hat in einer Emnid-Umfrage die CDU überrundet, und R2G erreicht eine Mehrheit.
* Bürgerkrieg in 20 französischen Städten, die Armee rückt aus, aber die GEZ-Medien wahren eisern Schweigen im Walde und bringen stattdessen im Stundentakt Trumpf-Schmäh-Artikel. Typischerweise wird die Gegenwehr von Trump, der seine Leitmedien als das bezeichnet, was sie sind, als Angriff auf die Demokratie dargestellt.
* Die Bundesregierung vermied sehr lange jegliche Kommunikation mit den Verwundeten und Hinterbliebenen des Weihnachtsmarktterrors vom Breidscheidplatz. Zum Trauergottesdienst hatten sie aufgrund der Anwesenheit „hochkarätiger Politiker“ keinen Zutritt. Das erste was die Hinterbliebenen von den Behörden sahen, waren Rechnungen der Gerichtsmedizin mit Zahlungsaufforderungen.
