SPD: Wie der Herr, so das G’scherr

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Thomas Böhm
Thomas Böhm

Von Thomas Böhm *)

Martin Schulz ist ein begnadeter Pokerspieler. Er kann auch mit Luschen die Mitspieler (Wähler) über den Tisch ziehen, weil er sehr gut blufft – mit nichts in der Hinterhand macht er auf dicke Hose.

Und er ist ein Abzocker, der kein Problem damit hat, sich mit dem mühsam erkämpften Geld der Arbeiter (Steuerzahler) zu bereichern.

Es ist zwar schon bekannt, aber weil es einfach so böse ist, hier noch mal:

Die Junge Freiheit schreibt unter Bezug auf die Report Mainz-Sendung vom 29.4.:

Der Spitzenkandidat der Sozialisten im EU-Wahlkampf, Martin Schulz (SPD), kassierte im vergangenen Jahr an jedem Tag 304 Euro Sitzungsgeld. Schulz ist damit der einzige Abgeordnete, der die Pauschale auch dann kassiert, wenn er gar nicht im Parlament ist, berichtet „Report Mainz“.

Zusätzlich zu seinem normalen Gehalt erhielt der SPD-Politiker damit 110.000 Euro steuerfrei im Jahr. Schulz selbst hatte dies gegenüber dem Magazin erst bestritten und später durch einen Sprecher bestätigen lassen. Demnach erhielt Schulz das Geld auch während mehrerer Wahlkampfauftritte.

Eigentlich ist die Tagespauschale dafür gedacht, daß die Abgeordneten ihre Ausgaben während der Parlamentsarbeit (Unterkunft und Verpflegung) decken können. Viele EU-Abgeordnete nutzen das Geld jedoch für private Zwecke. So räumte der britische Abgeordnete Chris Davies (Liberale ALDE-Fraktion) ein, von den Tagegeldern im Laufe von 15 Jahren eine Eigentumswohnung erworben zu haben. Was Schulz mit dem Geld gemacht hat, ist unklar.

Heftige Kritik an Praxis kam vom Verwaltungsrechtler Hans-Herbert von Arnim: „Wenn man das Geld verwendet für private Zwecke oder es für Feiern verwendet, das zeigt, daß die Pauschale einfach überzogen ist. Das ist Mißbrauch, das ist öffentliche Verschwendung“, sagte er „Report Mainz“… https://www.pi-news.net/2014/05/report-mainz-eu-parlamentspraesident-martin-schulz-kassierte-zu-unrecht-sitzungsgelder/

Was im Großen so gut läuft, sollte auch im Kleinen funktionieren, schließlich hat Martin Schulz als Spitzenkandidat der SPD ja auch eine Vorbildfunktion.

Und siehe da, es klappt. Die „Bild“ vermeldet:

Beschämt saß Hendrik K. (28) aus Enger (Kreis Herford) im Amtsgericht Herford. Der SPD-Politiker und Ratsherr betrog ausgerechnet die Menschen, die es am nötigsten haben. Als Kassenwart der „Herforder Tafel” unterschlug der 150-Kilo-Mann etwa 3400 Euro. 37 Mal griff er zu!

Von der Beute kaufte Hendrik K. meist scharfe Geschenke: Overalls in Lackleder, Korsagen, Reizwäsche, Duftöle, Gutscheine! Das alles schenkte er Sado-Maso-Ladys, mit denen er im Netz unter einem Pseudonym gechattet hatte… (http://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/sadomasochismus/fetischist-beklaut-tafel-fuer-geschenke-50612322.bild.html)

Nun sind beide Vorfälle sicherlich nicht direkt zu vergleichen, doch eint sie eine Sache: Beide sind SPD-Politiker und beide bescheißen die Armen.

Eben typisch für Arbeiterverräter

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*) Der Berufsjournalist Thomas Böhm ist Chefredakteur des Mediendienstes „Journalistenwatch“ (kurz: „JouWatch“) und ständiger Kolumnist bei conservo.

http://www.conservo.wordpress.com   2.3.2017
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