Von Dieter Farwick, BrigGen a.D. und Publizist
Einsatzbereitschaft der Teilstreitkräfte katastrophal
Wer die Bundeswehr (BW) bald vier Jahre führt, ist für Erfolge und Misserfolge verantwortlich. Nach dieser Zeit kann man eklatante Fehler nicht mehr den Vorgängern in die Schuhe schieben, auch wenn ihre drei Vorgänger keine „gemähte Wiese“ hinterlassen haben.
„Atmende Körper“
VdL (von der Leyen) verweist auf das „gigantische Personalproblem“ der Bundeswehr hin – ohne jede Selbskritik. Sie ist keine Lösung, sondern die Hauptverantwortliche.
Ihr erstes Ziel war es, die Bundeswehr zum attraktivsten Arbeitgeber zu machen. Sie hat viel Geld für die Nachwuchswerbung ausgegeben, die nach ihren eigenen Angaben „kaum Systematik“ aufweist und nachweislich gescheitert ist. Die BW hat den anvisierten Personalumfang weder halten noch erhöhen können – sie spricht jetzt von einem „atmenden Körper“, dessen Stärke variieren soll. Damit sollen die Defizite in der Nachwuchsgewinnung clever vertuscht werden.
Unverständlich sind in dieser Lage Absichten, tausende Soldaten für neue Großverbände und Cyberabwehrzentren in die Bundeswehr zu holen – selbst nicht mit ihrer Idee, europäische Söldner in die Streitkräfte zu locken.
Flachbild und Moppelchen
Die ersten Schlagzeilen brachten ihr Vorschläge wie z.B. Flachbildschirme auf jeder Stube, Teilzeitarbeit auch für Führungspersonal, Einberufung auch von weiblichen Moppelchen für den Sanitätsdienst etc.
Sie stellte mehrere Personalkonzepte vor, die nach ihren eigenen Bekundungen weitgehend ohne Erfolg geblieben sind-
Im Bereich der materiellen Einsatzbereitschaft ist die Lage in den Teilstreitkräften katastrophal, obwohl die Ministerin mit ihrer Superstaatssekretärin alles ändern wollte. Es gab viel Aktionismus, neue Strukturen, Versetzungen und Entlassungen sowie weiterhin unverständliche Verzögerungen bei der Einführung von einsatzwichtigem Gerät.
Es gab und gibt keine Nachhaltigkeit.
Wer dies im Detail nachlesen will, sollte den „Jahresbericht 2016“ des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestags lesen – auch der Außenminister Gabriel, der nicht erkennt, warum die Bundeswehr mehr Geld braucht.
Die vielfältigen, schnell aufeinander folgenden Auslandseinsätze und die Defizite beim Personal lassen die Truppe „auf dem Zahnfleisch gehen“.
Noch mehr Auslandseinsätze?
Das hindert die Ministerin nicht, um weitere Auslandseinsätze zu betteln – z.B. Mali. Dieser Einsatzwar ein französischer Alleingang aus rein nationalen Interessen. Es gab keine Konsultationen mit der NATO oder der EU. Als die Niederlage dieses Alleingangs sichtbar wurde, suchte Präsident Hollande nach externer Hilfe. Das schuldbewusste Deutschland sprang ein und ist heute tief verstrickt im gefährlichen Mali.
„Die Bundeswehr darf nicht wie ein verstaubter Klub Gestriger auftreten.“
Dieser Spruch ist ein Schlag in das Gesicht der Soldaten, die noch engagiert ihren Dienst verrichten. Als Ministerin ist sie uneingeschränkt Personalchefin. Sie kann „Gestrige“ im Generalsrang ohne Angabe von Gründen in den vorläufigen Ruhestand versetzen. Sie hätte in den bald vier Jahren alle Zeit der Welt gehabt, die Führung deutlich zu verjüngen. Ob die Jüngeren mutiger geworden wären, ihr zu widersprechen und ihre Vorschläge zu verwerfen – inklusive eines ehrenhaften freiwilligen Rücktritts – bleibt eine offene, mit Skepsis behaftete Frage.
Wo blieb und bleibt in dieser Lage die Regierungschefin?
Sie hat als Kanzlerin und Parteivorsitzende vier unfähige Politiker/Politiker in dieses schwierige Amt geschoben, die die Bundeswehr an die Wand gefahren haben – besonders schlimm war die de facto Abschaffung der Wehrpflicht.
Damit hat die Kanzlerin die Verantwortung für die Misere in der Bundeswehr, da sie auch bei erkennbaren Fehlentwicklungen nicht eingegriffen hat.
Leider bieten die Wahlen im September für die Bundeswehr und ihre Soldaten keine Aussicht auf eine fühlbare Verbesserung – weder bei der politischen Leitung noch bei der militärischen Führung der dann regierenden Parteien.
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Anmerkung conservo: Wer sich noch tiefer mit der Materie, die General a.D. Farwick anspricht, befassen möchte, dem sei auch folgende Lektüre empfohlen: https://www.conservo.blog/2016/02/14/das-gutfrisierte-sicherheitsrisiko-treibt-missbrauch-mit-der-bundeswehr/ sowie: https://www.conservo.blog/2014/09/30/nicht-nur-die-bundeswehr-ist-krank-auch-die-debatte-daruber-krankt/ und: https://www.conservo.blog/2014/03/03/bundeswehr-welkendes-roschen-bluhendes-frauenproblem/
