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Von Dieter Farwick, BrigGen a.D. und Publizist
Der Sieg von Emmanuel Macron vom 7.Mai wird besonders in Deutschland euphorisch kommentiert – z.B. auch von unserem Oberdiplomaten Gabriel, der Macron sogar als „Freund“ bezeichnet.
Er sollte als Lehrling im Amt lernen, dass die Politik selten durch Freundschaften vorangetrieben wird, sondern in der Regel von ewig währenden nationalen Interessen.
Die wenigen bekannten Aussagen von Macron laufen bislang deutschen Interessen diametral entgegen. So will er die Eurozone stärken mit einem Eurofonds, einem eigenen Parlament, einem eigenen Budget und einem eigenen Finanzminister. Die EU will er erhalten, aber deutlich verändern. Klare Aussagen. Gabriel findet diese Ideen offenkundig gut. Er will, dass Deutschland Macron unterstützt – auch durch eine Lockerung der rigiden Sparpolitik von Wolfgang Schäuble.Es besteht keine Notwendigkeit für deutsche Schnellschüsse.
In aller Gelassenheit kann abgewartet werden, welches Ergebnis die Parlamentswahlen vom 11. und 18.Juni in Frankreich bringen werden. Wie schneidet Macron’s Minipartei „En marche“ ab? Wie schneiden die etablierten Parteien ab, die durch eigene Schuld bei den Präsidentenwahlen schwere Niederlagen erlitten haben? Kann Le Pen die Marke über 30 Prozent halten?
Von diesen Ergebnissen wird abhängig sein, ob und wie Macron Frankreich aus der schweren Krise in Industrie und Wirtschaft, am Arbeitsmarkt und in der inneren Stabilität führen kann. Diese Herkulesarbeit wird Jahre dauern nach Jahren des Rückganges.
Die Koalitionsverhandlungen werden sich hinziehen.
Nicht zu unterschätzen wird das Ergebnis der Bundestagswahlen am 24.September sein. Welche Politik wird die neue Regierung anstreben? Mit welchen Partnern?
Die Entwicklung in Frankreich kann Deutschland nicht gleichgültig sein. Die Lösungen für die angesprochen Probleme müssen jedoch in Frankreich gefunden werden – nicht in Deutschland.
