(www.conservo.wordpress.com)
von Peter Helmes
Gerade einmal drei Monate alt, aber schon ein Teil der Unionsparteien, auf den viele gewartet haben: Der „Freiheitlich Konservative Aufbruch“ (FKA) hat sich, auch zur „Überraschung“ der Führungsriege in CDU und CSU, durchgesetzt. So sind die Voraussetzungen gewachsen, in der Union wieder das konservative Element zu stärken. Zumindest kann die Union dem Einfluß des FKA nicht mehr ausweichen.
Es sind insbesondere jüngere Parteimitglieder, die den „Alten“ Feuer machen wollen und die man nicht so einfach in die Riege der „Ewiggestrigen“ abschieben kann. Es ist ein junger, frischer Aufbruch, der darangeht, die Union umzukrempeln. Die Unterstützung für den FKA wächst täglich, auch durch den Rückenwind von Mitgliedern des Bundestages und der Landtage.
Der FKA erhebt seinen Kernvorwurf an die Unionparteien: CDU wie CSU hätten ihre konservativen Wurzeln aufgegeben und sich dem Zeitgeist hingegeben. Der FKA fordert deshalb eine Rückbesinnung auf die Wurzeln der Union: eine liberale, eine konservative und eine christlich-soziale.
In seinem Gründungsmanifest bekennt sich der FKA klar zur Bundeswehr und erklärt u. a.: „Als Mitglied der freiheitlichen westlichen Wertegemeinschaft genießt Deutschland Sicherheit und hat Einfluß in der Welt. Diese Erfolge dürfen nicht gefährdet werden.
Wir fordern ein offensiveres Bekenntnis zur Freiheit und zur westlichen Wertegemeinschaft.
Wir stehen für die Verteidigung der Freiheit gegen totalitäre Ideologien und Fanatismus und fordern eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands entsprechend den Verpflichtungen in der NATO – 2% des BIP für Verteidigung…”
Nach den aktuellen Vorgängen in der Truppe wehrt sich auch der FKA gegen einen verallgemeinernden Vorwurf gegen die Bundesswehr insgesamt und verteidigt die Ehre der Soldaten. Hier die Pressemeldung dazu:
„Nicht die Staatsbürger in Uniform skandalisieren!“
Ingo Gondro zur Stellung des FKA zur Bundeswehr, zur negativen Konnotation der Streitkräfte und zu den Versäumnissen der militärischen sowie zivilen Führung.
Extremismus verhindern und Soldaten schützen
Die Bundeswehr steht seit Wochen unter kontinuierlichem medialen und politischen Dauerfeuer. Auf einen Skandal um vermeintliche Mißhandlungen von Rekruten folgte das Publikwerden einer voraussichtlich rechtsextremen, terroristischen Gruppe. Die Bundesministerin der Verteidigung kündigt grundlegende Veränderungen der Bundeswehr an.
Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende des Dachverbandes Ingo Gondro:
„Der Freiheitlich-konservative Aufbruch in der Union – Die WerteUnion – stellt sich bestimmt und eindeutig vor unsere deutsche Bundeswehr, im Besonderen vor jene Soldaten, die Tag für Tag treu und aufopferungsvoll ihren Dienst leisten. Der Beruf des Soldaten ist höchst ehrbar. Das Höchste was ein Bürger für sein Vaterland geben kann, ist das eigene Leben. Diese Bereitschaft unserer Soldaten treibt den Freiheitlich-konservative Aufbruch an, uns in diesen schwierigen Zeiten verstärkt für sie einzusetzen.“, so der stellvertretende Vorsitzende.
„Für Extremismus jeglicher Art ist in der Bundeswehr kein Platz. Die betroffenen Individuen gehören enttarnt, sofort vom Dienst entbunden und strafrechtlich verfolgt. Wir wünschen uns für diese Vorkommnisse eine symbolische und harte Präjudiz.
Es darf aber nicht sein, dass Taten einzelner Individuen dazu führen, eine Gruppe von annähernd 180.000 deutschen Staatsbürgern in Uniform zu skandalisieren. Hier sehen wir insbesondere auch die Verteidigungsministerin in der Verantwortung. Es muss nun zwingend Geschlossenheit und Stärke in die Truppe selbst, als auch nach außen gestrahlt werden.
Wir lehnen den sich anbahnenden Aktionismus der Verteidigungsministerin ab. Es bringt nichts, das Gedenken an verdiente deutsche, nicht am Vernichtungskrieg im Osten und nachweislich nicht überzeugte nationalsozialistische Soldaten aus den Kasernen und dem soldatischen Alltag zu verbannen. Politische Schulungen und eine intensivierte Auseinandersetzung mit der Thematik sollten nun das Mittel der Wahl sein. Eine weitere Verunsicherung der Soldatenschaft durch unüberlegte, launische Aktionen halten wir für fatal.
Man muss feststellen, dass um den Fall der rechtsextremen Gruppierung sowohl eklatante Versäumnisse im Bundesministerium der Verteidigung, als auch im innenpolitischen Ressort zu beklagen sind. Wir können uns nur wiederholen und feststellen, dass die Gruppierung nicht stellvertretend für die Streitkräfte ist. Etwaige Gruppierung hätten zu jeder Zeit auch in anderen gesellschaftlichen Zusammenschlüssen entstehen können.
Es muss nun intensiv nachgeforscht werden, warum dem MAD der Bundeswehr diese staatsgefährdenden Machenschaften erst so spät bekannt geworden sind. Auch muss geprüft werden, ob und wenn ja, in wie weit die Verteidigungsministerin informiert wurde. Ebenso ist fraglich, wie die rechtsextreme Gruppe deren Pläne und Aktionen vor Kameraden und – im Besonderen – vor Vorgesetzten vertuschen konnten.
