(www.conservo.wordpress.com)
Von Georg Martin *)
Nach aus Regierungskreisen noch nicht bestätigten Berichten plant die „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)“ zur Bundestagswahl 2017 im September erstmals bis zu 60 Parlamentarier aus OSZE-Ländern nach Deutschland zu entsenden, um die Bundestagswahl zu überwachen, so die Leiterin der Wahlbeobachtungsbehörde, Iryna Sabashuk.
Was aber sind die Gründe für diese in der Geschichte der Bundesrepublik einmalige Überwachungsaktion in Deutschland? Befürchtet die OSZE etwa, dass es bei der kommenden Bundestagswahl zu massiven Wahlfälschungen durch die etablieren Altparteien oder durch die Regierung kommen könnte? – Offiziell werden solche Gründe natürlich von keiner Seite bestätigt werden. So widersprach dann auch Sabashuk schnell und „politisch korrekt“ Äußerungen von „irritierten“ AfD-Funktionären, wonach das deutsche Wahlsystem besonders anfällig für Manipulationen sei. “Es gibt keine innerdeutschen politische Gründe für die Entsendung der Beobachterkommission“, so diplomatisch ausweichend die OSZE-Leiterin.Die Entscheidung der OSZE zur Wahlbeobachtung der anstehenden Bundestagswahl in Deutschland sei vielmehr eine „politische Ausgleichsaktion“, da in den vergangenen Jahren häufig Beobachter nur in osteuropäische Staaten entsandt worden seien (was dort ja auch mehr als angebracht war!).
Na ja (und diesmal geschieht das einfach so, also sachlich grundlos?), wer´s glaubt wir selig.
Aber weshalb dann fällt dann die Wahl ausgerechnet auf Deutschland, so fragt sich der kritische deutsche Bürger und Wähler doch schon? Ist Deutschland etwa unter der Wolf-im-Schafpelz-Kommunistin Merkel unbemerkt und per Salamitaktik die Demokratie abhanden gekommen?
In der Praxis sollen durch die OSZE-Beobachter mehr als 50 Wahllokale sowie die Wahlleitungen stichprobenartig überprüft werden. Beobachtungszeitraum sei ausschließlich der Zeitraum der Bundestagswahl, nicht jedoch deren Vor-und Nachbereitung.
Und auch eine zweite OSZE-Abteilung, welche die Demokratischen Institutionen und Menschenrechte überprüfe, prüfe derzeit noch, ob auch sie Mitarbeiter nach Deutschland zu der Bundestagswahl im September entsenden werde. – Seltsam, und das alles nur ein purer Zufall?
Wie dem auch sei, ganz offensichtlich schaut man auch im Ausland mit sehr großer Sorge auf die zunehmend desaströsen politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen in Deutschland und deren möglichen Langzeitfolgen für ganz Europa und die Welt. Das zu Recht zunehmend misstrauisch werdende Ausland scheint demnach in Deutschland mit seiner völlig unverantwortlich handelnden Merkel-Regierung selbst massive Wahlfälschungen zugunsten einer sozialistischen Regierung, die immer stärker autokratisch-sozialistische Züge zeigt, nicht mehr auszuschließen. Merkel wird offensichtlich im Ausland, im Gegensatz zum total verschlafenden Deutschland, zunehmend als Risiko wahrgenommen, – und das völlig zu Recht!
Spätestens das sollte doch auch den völlig verschlafenen und maximal-naiven Bürgern und Wählern in Deutschland sehr zu denken geben.
