Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Zusammengestellt von Klaus Peter Krause *)

…und trotzdem wiedergewählt werden wird – Zu viele Wähler sind dafür taub und blind – Der ehemalige General Dieter Farwick zählt auf conservo siebzehn schwere Fehler Merkels auf – Und: Die Beamtin einer deutschen Migrationsbehörde packt aus

Die Bundestagswahl ist nun schon ziemlich nahe. Was genau dabei herauskommt, wissen wir noch nicht. Aber ein Ergebnis steht schon jetzt fest: Nach dem Wahltag am 24. September wird die bisherige Kanzlerin auch die nächste werden, also Angela Merkel. Sie selbst will es, die Unionsparteien CDU und CSU wollen es ebenfalls, denn ein anderer aus ihren Reihen steht dafür nicht bereit, hat jedenfalls seinen Hut nicht in den Ring geworfen, weil keine Aussicht auf Erfolg bestünde. Mögliche Konkurrenten hat sie weggebissen bzw. haben das Feld von sich aus geräumt. Aber vor allem: Merkels Position bei zu vielen deutschen Wählern scheint derart gefestigt, dass ihre Wiederwahl unausweichlich auf Deutschland zukommt.

Es scheint, dass diese Merkel-Wähler taub und blind dafür sind, was diese Frau mit ihrer Gefolgschaft schon angerichtet hat, teils auch mit solcher aus anderen Altparteien.Thematisiert wird das in den Lücken-Medien kaum, nur in „Sozialen Medien“, in den Netzwerken des Internet. Klartext darüber reden auch ehemalige Generale der Bundeswehr. Das ist neben Gerd Schultze-Rhonhoff auch Dieter Farwick. Er listet auf conservo die schweren Fehler auf, die diese Kanzlerin begangen hat, nennt sie „Todsünden“, siebzehn Stück – jeder könne die Zahl aus eigener Anschauung erweitern, schreibt er. Ich gebe seine Auflistung hier im Wortlaut wieder, ohne sie durch An- und Abführung zusätzlich zu kennzeichnen.

Dies prangert Farwick an:

Die folgenschwerste Entscheidungen ihrer Amtszeit waren das Öffnen der deutschen Grenzen in einem nationalen Alleingang am 4. September 2015 und ihre Weigerung am 13. September 2015, die sorgfältig vorbereitete Schließung der Grenzen der Grenzen anzuordnen. Die folgende ungesteuerte und unkontrollierte, illegale Masseneinwanderung fügt Deutschland schweren Schaden zu, der die nächsten deutschen Generationen stark belasten wird.

Ihre Erklärung, dass der Islam zu Deutschland gehört, ist durch die illegale Masseneinwanderung von überwiegend männlichen Muslimen im jugendlichen Alter ohne ausreichende berufliche Qualifikationen, hat die Islamisierung Deutschlands weiter vorangetrieben, die durch die ,,Nachzügler” über Jahre noch verstärkt wird. Durch das Versagen der zuständigen Behörden konnten Tausende illegale Migranten ohne Registrierung nach Deutschland ,,einreisen” . Keine deutsche Behörde weiß, wie viele Migranten – besonders unbegleitete Minderjährige – tatsächlich in Deutschland sind, wo sie wohnen und womit sie ihren Lebensunterhalt bestreiten.

Ihre Mitschuld an dem Bruch des Maastricht-Vertrages Anfang Mai 2010 hinsichtlich der ,,no-bailout-Klausel”, die die Brandmauer gegen die finanzielle Unterstützung anderer Staaten sein sollte, die durch zu hohe Staatsverschuldung in finanzielle und wirtschaftliche Turbulenzen geraten waren. Diese Entscheidung war der Beginn von wiederholten Rechtsbrüchen.

Weil das ,,System Merkel” auf Sicht fährt und blind den einzelnen Ministerien und deren nachgeordneten Behörden vertraut, hat es kein Frühwarnsystem. Man wird überrascht, obwohl Fachjournale deutliche Hinweise gegeben hatten – so geschehen im ,,Abgasskandal” wie auch im ,,Dieselskandal”. Kriminelle Machenschaften großer Autokonzerne sind den Aufsichts- und Kontrollbehörden nicht aufgefallen, wohl auch wegen der zu großen Nähe zwischen Kontrolleuren und Produzenten. Was durch den ,,Dieselgipfel” vom August 2017 und kritische Medienberichte mehr als angedeutet wurde.

Ihr Anstoß für die ,,Ehe für alle” wurde im Eilverfahren noch vor der Sommerpause 2017 im Parlament durchgepeitscht und vom Bundespräsidenten eilfertig unterschrieben. Es ist ein weiterer Verstoß gegen das Grundgesetz und gegen ein Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichtes, das nur die Ehe zwischen Mann und Frau dem Grundgesetz entspricht.

Das Streichen des Wortes ,,Deutscher” aus ihrem Vokabular. Sie unterscheidet zwischen Menschen. die schon länger hier leben, von denen, die erst kurz hier leben.

Sie hat die Erfordernisse der äußeren und inneren Sicherheit sträflich vernachlässigt.Bei den Verteidigungsausgaben der NATO-Mitgliedstaaten liegt Deutschland auf dem drittletzten Platz, was u.a. das Verhältnis zu den USA, die seit Jahren 72 Prozent der NATO-Ausgaben schultern, nachhaltig belastet.

Ihre Entscheidung, der Bundeswehr und unseren Soldaten in Folge drei überforderte Minister und eine ungeeignete Ministerin zuzumuten, die die permanente Unterfinanzierung der Bundeswehr ohne erkennbaren Widerstand fortgesetzt und durch die unnötige de facto Abschaffung der Wehrpflicht die Bundeswehr und ihre Streitkräfte personell und materiell in einen Zustand versetzt haben, der als ,,bedingt einsatzbereit” zu bewerten ist.

Ihre Unterstützung für Mario Draghi als Präsident der Europäischen Zentralbank mit der fatalen Folge der Aufweichung der Stabilitätskriterien hat dramatische Folgen. Seine lockere Geldpolitik mit niedrigsten Kreditzinsen hat die Staatsverschuldung erleichtert, jedoch dem deutschen Sparer Milliarden Verlust beschert. Der Euro, der Europa einen sollte, hat es eher gespalten – besonders was die stark unterschiedlichen Lebensbedingungen im Euroraum betrifft.

Ihre überhastete Entscheidung, nach dem durch den Tsunami verursachten Unfall im Atomkraftwerk von Fukushima im März 2011, die zivile Nutzung auch der sicheren deutschen Atomkraftwerke bis 2022 vorzeitig zu beenden. Sie hat übersehen, dass an deutschen Flüssen kein Tsunami droht. Die dadurch erfolgten kostspieligen Änderungen der deutschen Energiepolitik haben die Strompreise in Deutschland für Wirtschaft und Industrie sowie für private Haushalte in die Höhe getrieben und die Energieversorgungs-sicherheit für Deutschland gefährdet, da die Auswirkungen auf den Europäischen Energieverbund von ihr nicht beachtet wurden. Die weit überzogene andauernde Subventionierung und der Vorrang der ,,Erneuerbaren Energien” haben zur Steigerung des Strompreises beigetragen, dem Klimaschutz jedoch wenig gebracht.

Sie hat dem Finanzminister ermöglicht, sein Steckenpferd der ,,schwarzen Null” zu reiten. Er hat nicht zugelassen, die ,,sprudelnden Steuereinnahmen” in die Zukunftsfähigkeit Deutschlands – z.B. Verkehrsinfrastruktur, Bildung und Bildungseinrichtungen sowie IT-Technik – zu investieren, obwohl die niedrigen Kreditzinsen dies ermöglicht hätten. Das Ergebnis ist fatal: In den für die Zukunftsfähigkeit relevanten Faktoren liegt Deutschland im europäischen Vergleich nur im Mittelfeld. Damit setzt die Regierung die Zukunftsfähigkeit der bislang erfolgreichen Bundesrepublik Deutschland aufs Spiel.

Das gilt leider auch für die Bildung, die gern als einziger Rohstoff Deutschlands bezeichnet wird. Zur erfolgreichen Bildung gehören auch menschenwürdige Bildungseinrichtungen sowie kompetentes und ausreichendes Lehrpersonal an Schulen und Universitäten. Nicht benutzbare Toiletten und baufällige Gebäude sind nicht dazu geeignet, eine Atmosphäre für erfolgreiches Lernen entstehen zu lassen. Sie hat als Parteivorsitzende nicht eingegriffen, als in Deutschland die Gender-Frage an den Universitäten und den Schulen zu einem Aufblähen des riesigen Forschungs- und Lehrbetriebes und zu Irrlehren führte.

Der ,,Flüchtlingsdeal” der EU mit dem türkischen Diktator ist besonders durch das Betreiben der deutschen Bundeskanzlerin zu Stande gekommen. Besonders Deutschland ist durch den Deal durch die Türkei erpressbar geworden, was ,,Sultan Erdogan” skrupellos ausnutzt.

Sie hat als Kanzlerin und Parteivorsitzende – weil sie auf Sicht fährt – versäumt, sich andeutende technologische Entwicklungen – wie ,,Das Internet der Dinge”, Industrie 4.0″ und ,,smarte” Technologien als große Herausforderungen zu benennen, die den Arbeitsmarkt gewaltig verändern und die Verwundbarkeit der entwickelten Industrienation Deutschland vergrößern werden.

Sie hat als Parteivorsitzende keine erkennbaren Schritte unternommen, um über die Kultusministerkonferenz Maßstäbe für eine Angleichung der Qualität der Lehre und Forschung an den Universitäten, den Fachhochschulen und Schulen erarbeiten und überwachen zu lassen.

Sie hat es als Vorsitzende der größten Partei nicht geschafft, einen eigenen Kandidaten für die Wahl zum Bundespräsidenten zu nominieren, sondern in Hinterzimmern einen gemeinsamen Kandidaten ,,ausgekungelt” und die Wahl zur Farce gemacht. So viel zu mehr Demokratie und Transparenz.

Dies ist eine ,,offene” Liste. Sie kann von jedem Leser und jeder Lehrerin aufgrund eigener Erfahrungen ergänzt werden. In lockerer Folge werden diese ,,Todsünden” in einzelnen Kapiteln mit ihren Folgen und notwendigen Änderungen angesprochen.

Trotz der persönlichen Defizite, ihrer Fehlentscheidungen und Unterlassungen hat Angela Merkel unverständlicher Weise in Deutschland noch zu viele Deutsche auf ihrer Seite, die sie als ,,alternativlos” ansehen. Durch das Meucheln potentieller Konkurrenten hat sie sich selbst ,,alternativlos“ gemacht. Das muss sich bis September 2017 ändern Vier Jahre ,,Weiter so!” mit Merkel und ihren Vasallen würden Deutschland und Europa scheitern lassen

Soweit Dieter Farwick im Wortlaut. Es ist eine Kurzfassung. Insgesamt hat er siebzehn schwere Fehler Merkels als „Todsünden“ benannt, sie in loser Folge in Einzelbeiträgen auf conservo veröffentlich und sie dort näher erläutert. Die ersten beiden Beiträge vom 12., 14. und 17. August hier, hier und hier. Als weiterführende Literatur nennt Farwick Thilo Sarrazin „Wunschdenken“, Philip Plickert „Merkel – eine kritische Bilanz“ und Robin Alexander „Die Getriebenen“.