Conservo

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Von Dieter Farwick, BrigGen a.D und Publizist

Die CDU-Bundesvorsitzende Angela Merkel hat es nicht geschafft. einen eigenen Kandidaten für die Wahl zum Bundespräsidenten zu nominieren. Für die größte Partei ein Offenbarungseid! Es ist ihr offensichtlich nicht gelungen, von ihr angesprochene Kandidaten oder Kandidatinnen zur Kandidatur zu bewegen.

Nachdem in „Hinterzimmern“ der Kandidat der SPD, Frank-Walter Steinmeier, „ausgekungelt“ wurde, geriet die aufwändige „Wahl“ durch die Bundesversammlung zur Farce.

Folgen:

Bei dem „ gewählten“ Bundespräsident Steinmeier sind zwei entscheidende Eigenschaften „unterentwickelt“ – Charisma und rhetorische Begabung. Das schränkt seine Wirkungsmöglichkeiten im In- und Ausland deutlich ein. Er ist ein braver Parteisoldat.
Die Art und Weise seiner „Wahl“ hat das Amt des Bundespräsidenten beschädigt.
Merkel sieht sich in ihrer Einschätzung bestätigt, dass er für sie keine Gefahr darstellt.
Die Tatsache, dass die Personalvertretung des AA wegen seiner einsamen Personalentscheidungen zu Gunsten von Vertrauten geschlossen zurückgetreten ist, spricht nicht für Transparenz und Fingerspitzengefühl.
Dringend notwendige Konsequenzen:
Die Wahl zum Bundespräsidenten muss von der wahlberechtigten deutschen Bevölkerung in einer Direktwahl wahrgenommen werden, um das Ansehen des Amtes wieder zu stärken.
Nicht nur Parteien sollten ein Vorschlagsrecht erhalten – auch andere gesellschaftliche Organisationen.
Eine vorherige Parteikarriere darf keine Voraussetzung sein, schließt die Kandidatur aber nicht aus.
Es sollten Persönlichkeiten sein, die sich nachweislich um Wohl und Nutzen des deutschen Volkes verdient gemacht haben. 20.000 bejahende Unterschriften sollten das zu erreichende Minimum für eine Kandidatur sein.
Der Wahlkampf der Kandidaten und -innen sollte von öffentlich-rechtlichen Medien zeitlich begrenzt unterstützt werden.

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Anmerkung: In einer lockeren Folge sind bereits Argumentationshilfen für ausgesuchte Themen der deutschen Politik erschienen, weitere werden erscheinen.

Mit Blick auf die Wahlen am 24. September 2017 wird hier eine Bilanz gezogen, die jeder Leser aufgrund seiner Erfahrungen ergänzen kann.

Wenn Sie die einzelnen Folgen kopieren und vielleicht auch weitergeben können, wären wir Ihnen dankbar. Sie haben damit die „gängigsten“ Argumente zum Wahlkampf an der Hand.

Bisher sind die nachstehenden Folgen erschienen: