(www.conservo.wordpress.com)
Von Peter Helmes
Die neue Wirklichkeit – Eine historische Zäsur
Tja, wenn denn die „neue Wirklichkeit“ wenigstens in der realen Wirklichkeit angekommen wäre! Das wird wohl noch ´ne Weile dauern; denn:
Die SPD will zwar nicht mehr mit Merkel, hat sich einen schlanken Fuß gemacht und versucht, sich aus der gemeinsamen Verantwortung zu stehlen, aber es ist nirgends zu erkennen, was sie aus ihrem Debakel gelernt hat.
Die Sozialdemokratie in Deutschland steht vor einem Trümmerhaufen.
Nach den Niederlagen bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen hat die SPD bei der Bundestagswahl das schlechteste Ergebnis seit 1949 eingefahren. Spitzenkandidat und ehemaliger Hoffnungsträger Martin Schulz bekam noch weniger Stimmenanteile als Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier bei den zwei Wahlen zuvor. Im Willy-Brandt-Haus herrscht Katerstimmung. Aber noch am Wahlabend ging Schulz in die Offensive:
Die SPD werde in die Opposition gehen, weil im Bundestag eine Oppositionspartei stärker sein müsse als die AfD. Die SPD wolle „die Demokratie stabilisieren“. Das ist purer Größenwahn und Realitätsverweigerung!
Die SPD hat in Mitteldeutschland ganz schlecht abgeschnitten und ist dort nur vierte Partei geworden. Es hat schon fast etwas Rührendes, wenn jetzt Schulz, ausgerechnet Schulz, aus der Tiefe posaunt: „Wir greifen an!“ Wen denn, wo denn, was denn??? Noch sitzen sie im Koalitionsboot. Und ob der Steuermann noch länger Schulz heißt, kann man derzeit nur aus dem Kaffeesatz lesen.Jedenfalls den „Hundertprozent-Schulz“, wie er noch im März auf dem Parteitag strahlend in die Partei hineinwirkte, gibt es heute nicht mehr. Realistischerweise muß man feststellen, daß Schulz faktisch wohl ein Vorsitzender auf Abruf ist. Sein Geschrei ist nichts als kalter Kaffee, als Pfeifen im Walde und lautes Singen im düsteren Kohlenkeller. Die Zukunft der SPD sieht schwarz aus, sehr schwarz. Die Partei muß sich sehr bald sowohl personell als auch programmatisch erneuern, sei sie in der Opposition oder in einer Regierung. Dafür ist Schulz aber nicht der geeignete Mann, weil er für das alte, abgehalfterte System und eine sterbende Partei steht.
Die CSU ist wie ein aufgescheuchter Hühnerhaufen auf der Suche nach sich selbst, nach einem neuen „rechten“ Standpunkt und nach einem neuen (rechten?) Vorsitzenden – ihre Wähler sind scharenweise zur AfD gelaufen. Das gleiche Bild bei der CDU – oder doch nicht? Merkel versucht´s wieder einmal mit Aussitzen (dazu gleich mehr). Innerparteilich spricht zwar noch niemand von Rücktritt, aber es gärt gewaltig – bei CSU, CDU und SPD, vor allem, weil ihre Vormänner und -frauen so tun, als wäre nichts gewesen.
DIE VERLIERERPARTEIEN ERKLÄREN SICH ZU SIEGERN UND VERKÜNDEN EIN WEITER SO!
In CDU und CSU tut sich schon hier ein riesen Problem für die mit „Jamaica“ Liebäugelnden auf:
Das Verhältnis „alt“ (konservativ) gegen „modern“ (Zeitgeist, Pizza-connection) ist vollkommen ungeklärt. Und solange sich die „Reformer“ nicht bequemen, auch mal von den „Alten“ Rat anzunehmen, geht mitten durch die Unionsparteien ein tiefer Riß: Hier die Vertreter der „neuen Elite“ vom Typ Tauber, die sich gerne mondän geben und das hohe Lied der Globalisierung singen. Ihre Frauen tragen schicke Klamotten, ihre Männer fahren ebensolche „Öko-Autos“, also z. B. Porsches oder SUV´s, und fast alle leben in „neuen Lebensformen“. Ehe und Familie waren gestern.
Und auf der anderen Seite kämpfen(?) die (letzten) Vertreter deutscher Tugenden, wie z. B. Fleiß, Sparsamkeit, Gottesfurcht, Treue, Ehe und Familie. Jene haben das tradierte Bild von der CDU verzerrt, die Letzteren werden ob ihrer konservativen Grundhaltung belächelt, ja verspottet. Orientierung von „Mutti“ gab´s zu keiner Zeit.
Und nun, nachdem durch den Wählerwillen alle auf den Boden der rauen Tatsachen zurückgeworfen wurden, gibt es allenthalben Wundenlecken, aber (noch!) keine Schuldzuweisungen – noch nicht; denn man müßte ja in SPD und Union mit allen Fingern auf sich selbst zeigen. Diese Größe hat aber keiner ihrer Vor-Leute. Also versucht man erst gar nicht, über Schuld zu reden, und tut so, als sei dies alles lediglich eine Art Betriebsunfall. Sie werden sich noch wundern!
Die Bundestagswahl 2017 war vor allem eines: eine Anti-Merkel-Wahl.
Die Wähler sind Angela Merkels CDU regelrecht davon gelaufen – 980.000 Wähler zur AfD und 1,34 Millionen, denen die AfD doch eine Nummer zu hart war, zur FDP.
Heimatlose Konservative
Handwerk und kleines, selbständiges Unternehmertum – eigentlich die klassischen Unionswähler, klassische Konservative. Und was die von der Politik wollen, weiß man: solides Management und bitte keinen ideologischen Unfug.
Aber Merkels (nicht nur Flüchtlings-) Politik war vor allem eines: Nachgeben gegenüber der Multikulti-Ideologie, dem Zeitgeist. Begründung gesucht? Ganz einfach: Merkel hat (und braucht) keine Werteorientierung; sie ist gesteuert von Machtwillen. Da stören Werte nur. Und sie hält daran noch heute fest.
Das konnte eine (viel zu lange) Weile gutgehen. Aber jetzt ist der Scherbenhaufen da. Die CDU dürfe es nicht der CSU allein überlassen, wertkonservative Themen anzusprechen, warnte schon vor sieben Jahren Alexander Dobrindt, damals CSU-Generalsekretär.
Dobrindt: „Es schadet Volksparteien, wenn sie ihre Stammwähler zu wenig respektieren.“
Dobrindt damals weiter: „Bei manchen in der CDU habe ich das Gefühl, daß sie die Mitte auf der linken Seite des Spielfelds verorten.“
Zwei Monate vor der Wahl etwa erzwang Bundeskanzlerin Angela Merkel überfallartig und ohne Not die Bundestagsabstimmung über die Ehe für alle – und opferte Linken und Grünen grundlegende wertkonservative Vorstellungen von Ehe und Familie.
Und nun das auch noch: Die Verantwortlichen für die Misere klopfen sich – jeder für sich – auf die Schulter, blasen sich auf und rufen: „Weiter so!“
Nein, Merkel&Schulz, Sie haben nichts gelernt! Sie liegen beide am Boden, aber üben ungeniert Höhenflüge. Anders ausgedrückt: Bodenhaftung verloren! Total! Sie müßten sich vor Schmerzen krümmen, aber posaunen Siegeslieder. Statt „Spiel mir das Lied vom Tod“ heißt es, „Großer Gott, wir loben Dich! Vor uns neigt die Erde sich und bewundert „unsre“ Werke…“
Das Elend der CDU hat einen Namen: Merkel! Der Fisch stinkt vom Kopf!
Wie auch immer man die Ergebnisse der Stimmabgabe zur Bundestagswahl 2017 beschreiben mag. Fakt ist:
Die CDU steckt im Tief – ein hausgemachtes Elend. Und solange die Parteivorsitzende Merkel heißt, wird sich daran nichts ändern. Die Koalition der CDU mit der SPD und die Aufgabe tradierter Werte hat diese ehemalige Volkspartei zu einer nahezu belanglosen Allgemeinpartei verkommen lassen.
„Merkel muß weg!“ schallt es jetzt aber der CDU-Chefin allüberall entgegen, sogar mit Teilen der CSU und von der Basis der CDU auch aus den eigenen Reihen. Erstmals gilt die Kanzlerin vielen Deutschen nicht mehr als alternativlos.
Fakt ist, daß Angela Merkel nicht mehr diese scheinbar unangreifbare Position hat, die sie bis vor kurzem hatte! (Über alternative Figuren kann man sich ja später Gedanken machen.) Merkels Flüchtlingspolitik hat das Land gespalten.
Es ist eine tektonische Verschiebung der politischen Landschaft in Deutschland. Die Union geht den gleichen Weg wie die SPD: immer schneller im Abwärtsstrudel Richtung AUS.
Nein, Union und SPD sind der Wirklichkeit vollkommen entrückt, haben jede Bodenhaftung verloren
Es war eine Wahl, die den Deutschen Bundestag und die Machtverhältnisse in Deutschland verändert. CDU und CSU verloren dramatisch an Rückhalt, die SPD stürzt ab – so tief wie noch nie in ihrer Parteigeschichte. Aber sie singen, als seien sie die himmlischen Heerscharen.
Merkel hat das Gespür dafür verloren, was viele Menschen bewegt – wenn sie das überhaupt je hatte: zu hohe Mieten, nicht ausreichende Löhne, die vielen Flüchtlinge und Migranten, ein großes Unsicherheitsgefühl in einer Welt, die ihnen aus den Fugen geraten zu sein scheint? Merkel lächelt unverbindlich die Probleme weg, und Schulz? Schulz hat im Wahlkampf allen alles versprochen nach der Melodie: „Sie haben ein Problem? – Als Bundeskanzler werde ich…“. Oder noch schlimmer: „Damit habe ich nichts zu tun, das hat Frau Merkel zu verantworten…“
Schlimmer geht´s nimmer. Für wie blöd halten die uns denn?! Das merkt auch der Letzte in Hintertupfingen.
Mangel an Demut
Das Lied der Frontsängerin Merkel hätte ganz anders klingen, ihre Antwort hätte lauten müssen: „Wir haben verstanden!“ Hat sie aber nicht. Am Tag nach der Wahl sagte sie trotzig, sie habe nichts zu ändern. Das sagt doch alles: „Ich kann nicht erkennen, was wir jetzt anders machen müßten.“ (Merkel am Montag, 25.9.) Die Reaktion Merkels verrät einen eklatanten Mangel an Demut. Aus Merkels Satz spricht die Arroganz der Macht. Der Frau Kanzlerin ins Stammbuch: „Ein ´Weiter-so` ist nicht möglich!“ Das ist die Kernbotschaft der Wähler – just auch auf Merkel gezielt!
„Danke, Frau Dr. Merkel, es reicht!”
Reiner Seifert, „WerteUnion“ (die konservativen „Rebellen der Union”), schreibt zur Kanzlerin:
Danke Frau Dr. Merkel, aber es reicht! Muss eine Parteivorsitzende nach solch einer krachenden Klatsche weiterhin Parteivorsitzende bleiben, die allein eine Million CDU-Wähler von der Bundestagswahl 2013 an die rechtskonservative AfD verloren hat – so wie hunderttausende Parteimitglieder in ihrer Amtszeit?
Werden sich die Freiheitlich-Konservativen Aufbrüche in der Union, die unter dem Dach einer Werte-Union (https://fkaufbruch.de/) beachtlichen Zulauf gefunden haben, endlich trauen, personelle Konsequenzen zu fordern? Und in der Union findet sich sicher auch jemand, der sie als Kanzlerin ersetzen könnte – und sollte!
Es muss einen personellen und inhaltlichen Neuanfang geben!“
Neubeginn mit 33 Prozent?
Angela Merkels vierte Kanzlerschaft beginnt mit 33 Prozent, dem seit 1949 schlechtesten Ergebnis in der Geschichte der Union. Doch sie gibt sich unbelehrbar und erklärt schon als „Sieg“, daß gegen die Union keine Regierung gebildet werden kann. Erbärmlich!
Soll das ihre einzige Erkenntnis aus der von ihr zu verantwortenden Niederlage sein? Ich gebe ´mal nur 1 kleinen Tip: Die Analysen zeigen, daß die Flüchtlings- und Integrationspolitik ein viel wichtigeres Thema war, als von vielen vermutet. Über die Hälfte der Bevölkerung zeigte sich zuletzt nicht einverstanden mit der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Merkel. Aber jeder Hinweis darauf wurde von der Kanzlerin stets unwirsch abgebügelt.
Aber die Verunsicherung greift weiter, stellten die Demoskopen fest. Kriminalität, Einfluß des Islam, Verlust der deutschen Kultur und Sprache etc. waren weitere wichtige Gründe für das Wahlverhalten.
Die AfD bot sich für viele als Partei an, die zwar keine Probleme löst, aber immerhin die Dinge beim Namen nennt. Selbst das hatte die CDU-Vorsitzende nicht wahrgenommen. Eine auf der Hand liegende Konsequenz: Mehr als 1 Million ehemaliger Unions-Wähler wechselten zur AfD. Jetzt gehören sie wohl auch zu den viel zitierten „Faschisten“ (waren sie das dann nicht vorher auch?).
Die Kanzlerin erweckt den Eindruck, daß sie noch nicht verstanden hat, was da am 24. September der Union, und zwar CDU und CSU, widerfahren ist – nämlich ein historischer Absturz.
„Hochmut kommt vor dem Fall“ – Tauber fiel sehr tief, weil sein Hochmut sehr hoch war
Noch so ´ne taube Nuß: Generalsekretär Dr. Peter Tauber ist erst mal auf Tauchstation gegangen – und ward nicht mehr gesehen. Statt tapfer am Wahlabend in die Mikrophone zu diktieren: „Ich nehme die Verantwortung auf mich und trete zurück“, verschwindet er einfach – heimlich, still und feige.
Ja, die CDU hat über 1 Mio. Stimmen an die AfD verloren. Das hätte jedoch zumindest in diesem Ausmaß nicht sein müssen. Grund ist die völlige Fehleinschätzung der „Alternative“ durch den „General“. Der CDU-Generalsekretär erkannte da immer noch nicht die Gefahr. Im Mai 2015 gab er der Huffington Post ein Interview. Hier ein Auszug: HuffPost: „Bei Landtagswahlen hat die AfD vergleichsweise gut abgeschnitten.“ Tauber: „Aber das war doch bei den Piraten zunächst auch so.“ HuffPost: „Ist die AfD denn jetzt die neue Piratenpartei, was den Weg des politischen Niedergangs angeht?“ Tauber: „Sie sehen ein wenig verkniffener aus und sind stellenweise braun lackiert, aber ansonsten: ja.“ Nun ja, Hochmut kommt bekanntlich vor dem Fall.
Gleiches gilt für Taubers nur noch als „verächtlich“ einzustufende Abneigung gegen die Konservativen, zu denen auch ich zähle – und mich, wie viele andere Konservative auch, persönlich von „meinem“ Generalsekretär herabgesetzt fühle. Er ließ stets deutlich erkennen, daß er von den „alten Männern“ nichts hielt, und forderte forsch, die CDU müsse „jünger, bunter und weiblicher“ werden. Nun sieht seine „jüngere“ CDU ziemlich alt aus. (siehe auch: http://altmod.de/2017/09/wahlverlierer-2017-peter-tauber-cdu/1140/)
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Kommen wir zu Schulz und seiner SPD, dem „Bollwerk der Demokratie“:
Schulz hat auch nichts aus dem Debakel gelernt
Martin Schulz, der grandios gescheiterte Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, hat für die auf 20,5 Prozent geschrumpfte einstige Volkspartei die neue Rolle bereits gefunden: Als „Bollwerk der Demokratie“, wie der Parteichef nach der Wahl sagte. Ne Nummer kleiner ging wohl nicht. Auch damit zeigt Schulz, daß er von einem anderen Stern kommt, aber in den Niederungen Deutschlands nicht Fuß gefaßt hat.
Über seine eigene Zukunft ist das letzte Wort längst nicht gesprochen. Am Wahlabend fand Schulz nicht wirklich das richtige Maß zwischen der Rolle des kämpferischen Oppositionellen und der eines wirklich schlechten Verlierers. Und: Vielleicht muß irgendwann irgendjemand in der SPD ja auch die Verantwortung für den verkorksten Wahlkampf übernehmen.
„Aufbruchstimmung“ mit Andrea Nahles: „Ab morgen kriegen sie in die Fresse“
Zumindest erstaunt die Vorstellung der Genossen, daß der geschlagene Schulz als Parteichef und die linke Parteisoldatin Nahles als Fraktionsvorsitzende Aufbruchstimmung verkörpern könnten. Bei Nahles klingt das schon jetzt eher wie „Abbruchstimmung“.
„Wie schaffen es all die Familien an diesem Morgen, ihren Kindern zu erklären, dass Politiker sich nicht auf die Fresse geben sollten? Und schon gar nicht selbstgefällig darüber lachen sollten, so wie Nahles es getan hat? Eine Mackerin im Blazer“, schreibt der Kölner Stadtanzeiger dazu. Weiterer Kommentar ist zwar nicht nötig, aber dazu paßt ein weiterer Satz, diesmal vom Genossen Scholz:
„Auch in der Niederlage kommt es darauf an, welche Haltung man hat und ob man den Stolz hat, auf seine Prinzipien stolz zu sein, auf sein Programm stolz zu sein. Wir werden als starke Oppositionspartei dafür sorgen, daß Deutschland die Konfrontation bekommt, die Angela Merkel seit Jahren verweigert…”
Was für ein Gesabbele ist das denn? Sollte die Große Koalition „Konfrontation“ suchen oder eine vernünftige Politik machen. Man stelle sich einmal vor, Schulz wäre in der GroKo Mitglied der Regierung gewesen! Ich hatte ja schon geglaubt, daß es schlimmer nicht kommen könne. Aber mit Schulz wäre auch das noch möglich gewesen.
Nein, nein, nein! Zur Wahrheit gehört: Martin Schulz hat es in diesem Wahlkampf schmählich – und in fast erstaunlicher, ja fast nicht zu erklärender Weise – nicht geschafft, seine Themen zum richtigen Zeitpunkt in Stellung zu bringen. Und wenn „Europa“ sein eigentliches Thema sein sollte, hat er es nicht verstanden, daraus Kapital zu schlagen.
Aus Sicht der Meinungsforscher ist es der SPD einfach nicht gelungen, sich inhaltlich zu profilieren. Bei den Kompetenzzuschreibungen hat sie in vielen Bereichen verloren. Beim Thema „Soziale Gerechtigkeit“ fuhr sie sogar einen Negativ-Rekord ein. Der Wahlkampf, der zwischen Regierungs- und Oppositionswahlkampf changierte, tat sein Übriges hinzu.
Schulz nebst allen anderen SPD-Granden haben Verhältnisse kritisiert, für die ein Großteil der Wahlberechtigten auch die SPD selbst in der Verantwortung sieht, weil die Sozialdemokraten ja seit 1998 – mit vier Jahren Pause – im Bund an der Regierung beteiligt sind.
Größter Gewinner ist das Volk, sind wir!
Demokratie lebt von der Kontroverse, dem Widerspruch und der Kontrolle der Regierung durch das Parlament. Ohne dies gibt es keine Freiheit. Nun ist unser Parlament, der Deutsche Bundestag, größer und bunter geworden. Die Bundestagswahl vom 24. September 2017 wird als eine der bedeutendsten Wahlen in die deutsche Geschichte eingehen. Ob die Abgeordneten diese Chance nutzen, werden wir – aus Erfahrung mißtrauisch geworden – gründlichst verfolgen (müssen).
„Das Wahlergebnis, das eine Einheits-Koalition aus Union, SPD, Grünen und Linken so dramatisch abstrafte, ist die natürliche Reaktion von Teilen des Demos auf die Meinungs- und Kulturhegemonie der Linken in den letzten Jahrzehnten. Das stickige Geistesklima, das in deutschen Redaktionsstuben, Hintergrundzirkeln und Szenetreffs, in Lobbykreisen und Politikseminaren erzeugt wurde, ist endgültig durchlüftet.
…Denn hierin liegt der wahre Wahlsieg: Künftig gibt es zu allen möglichen Fragen, die im Bundestag verhandelt werden, auch andere, oppositionelle Stimmen. Die Vielstimmigkeit der widerstreitenden Meinungen macht ein Parlament aus – wenn es nicht in Peking oder Havanna steht, sondern ein wahres, demokratisches sein will.
…Gesiegt haben Meinungsvielfalt, Debattenbreite und die Möglichkeit des öffentlichen Diskurses. Der Mehltau, den die Große Koalition zusammen mit den beiden linksradikalen Oppositionsdarstellern in den letzten Jahren über dieses Land gelegt hat, ist über Nacht Geschichte. Das zuletzt hysterische Kreischen, mit dem legitime, demokratische Kandidaten zu „Nazis“ gebrandmarkt wurden, fällt nun auf die links-schwarz-grünen Agitatoren zurück: Denn natürlich kennen Millionen Bürger genügend Freunde und Nachbarn, die „blau“ gewählt und somit dem linkskompakten Parteienblock eine Alternative gegenübergestellt haben.“ (spoekenkiekerei.wordpress.com)
Die Niederlage ist total
Wir stehen vor einem Neubeginn. Einige haben dies verstanden. Viele, zu viele, stellen sich weiterhin taub oder sind unbelehrbar. Aber der Souverän hat gesprochen und Union wie SPD in ihre Grenzen gewiesen. Es mag hart sein, dies zu akzeptieren. Sei´s drum! Hic Rhodos, hic salta!
Oder wer´s kirchlich möchte: „Die Messen sind gesungen!“ Die Messe ist aus. „Ite missa est!“ Da braucht man nur noch anzufügen: „deo gratias“!
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