(www.conservo.wordpress.com)
von Jürgen Fritz *)
Jamaika ist gescheitert. Was nun? Vieles deutet auf vorgezogene Neuwahlen hin. Bei solchen gäbe es nach aktuellem Stand einen großen Gewinner und einen ganz großen Verlierer.
Neinmaika
Mehr als acht Wochen sind seit der Bundestagswahl vergangen. Acht Wochen, in denen unser Land nicht wirklich regiert wird. Und diese Zeit ohne echte Regierungsarbeit wird sich nochmals etliche Wochen, wenn nicht viele Monate hinziehen. Am späten Sonntagabend trat kurz vor Mitternacht FDP-Chef Christian Lindner nach einer Marathon-Sitzung vor die Presse und verkündete das Aus für die ungeliebte Jamaika-Koalition. Er begründete dies mit fehlendem Vertrauen. Es sei den vier Gesprächspartnern nicht gelungen, eine Vertrauensbasis oder eine gemeinsame Idee für die Modernisierung des Landes zu finden, sagte Lindner. Es sei besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren. Doch wie geht es nun weiter? Vieles deutet auf Neuwahlen hin? Dabei gäbe es nach derzeitigem Stand einen großen Gewinner und einen ganz großen Verlierer.Wahl-O-Matrix-Prognose
Wahl-O-Matrix, Deutschlands führendes und präzisestes Meta-Analyse-Tool, welches die Ergebnisse der NRW-Wahl am genauesten von allen voraussagte und bei der Bundestagswahl auf Platz 2 von 17 lag, kommt aktuell auf folgende Prognose, wenn es jetzt in Kürze zu Neuwahlen kommen sollte. Hierbei werden mit einem besonderen Schwerpunkt die aktuellsten Erhebungen von Civey (SPON-Wahltrend) zu Grunde gelegt:
- CDU/CSU: 28,5 %
- SPD: 20,5 %
- AfD: 15 %
- FDP: 11,5 %
- GRÜNE: 10,5 %
- LINKE: 9 %
- Sonstige: 5 %
Gewinn und Verluste gegenüber der Wahl am 24.09.2017
Der ganz große Verlierer wären nach aktuellem Stand die CDU/CSU. Unter Adenauer einst bei über 50 Prozent, unter Kohl bei fast 49 und selbst unter Merkel 2013 noch bei 41,5 Prozent, droht die Union erstmals in ihrer Geschichte unter 30 Prozent abzustürzen. Der große Gewinner könnte bei vorgezogenen Neuwahlen dagegen vor allem die AfD werden, die ihr Ergebnis vom September von 12,6 Prozent voraussichtlich nochmals deutlich steigern könnte.
- AfD: + 2,4 %
- GRÜNE: + 1,6 %
- FDP: + 0,8 %
- SPD: +- 0
- Sonstige: +- 0
- LINKE: – 0,2 %
- CDU/CSU: – 4,4 %
Koalitionsmöglichkeiten nach einer Neuwahl
Bei solch einem Ergebnis (plus-minus jeweils ein bis zwei Prozentpunkte bei den kleineren Parteien, zwei bis drei Punkte bei den größeren) gäbe es folgende Möglichkeiten für eine Regierungskoalition:
- Jamaika: 50,5 %
- GroKo: 49 %
- Ampel (SPD + FDP + GRÜNE): 42,5 %
- Schwarz-Gelb: 40 %
- Rot-Rot-Grün: 40 %
- Rot-Grün: 31 %
Für eine Mehrheit wären – auf Grund der ca. 5 Prozent für sonstige Parteien – mindestens 47,5 Prozent der abgegebenen gültigen Zweitstimmen notwendig. Somit kämen auch nach einer vorgezogenen Neuwahl nur zwei mögliche Mehrheiten zustande: 1. eine Jamaika-Koalition, 2. eine große Koalition.
Merkeldämmerung
Die noch amtierende Kanzlerin dürfte jedoch nach dem Abbruch der Sondierungsgespräche noch mehr geschwächt sein. Auf das desaströse Unionsergebnis bei der Wahl am 24. September, bei welcher Merkel das schlechteste CDU-Ergebnis seit 1949 einfuhr, folgt nun das Scheitern bei dem Versuch, eine neue Regierung zu bilden. Ob die CDU mit einer derart geschwächten Parteivorsitzenden in eine neue Wahl gehen wollen wird, erscheint zumindest fraglich.
Insgesamt muss wohl konstatiert werden: Die Politik Merkels, der CDU, der CSU und der SPD der letzten Jahre ist komplett gescheitert und hat Deutschland in eine schwere und tiefgreifende Krise geführt, bei der überhaupt nicht ersichtlich ist, wie sie in absehbarer Zeit aufgelöst werden sollte.
(Quelle: https://juergenfritz.com/2017/11/20/neuwahlen/)
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*) Jürgen Fritz zählt zu den renommiertesten politischen Bloggern (https://juergenfritz.com/). Es ist mir eine Ehre und Freude, ihn seit Oktober 2017 zu den Gastkommentatoren von conservo zählen zu dürfen.
Jürgen Fritz studierte in Heidelberg Philosophie (Schwerpunkte: Erkenntnis-/Wissenschaftstheorie und Ethik), Erziehungswissenschaft, Mathematik, Physik und Geschichte (Lehramt). Für seine philosophisch-erziehungswissenschaftliche Abschlussarbeit wurde er mit dem Michael-Raubal-Preis für hervorragende wissenschaftliche Leistungen ausgezeichnet.
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