(www.conservo.worrdpress.com)
Von Jürgen Fritz *)
Merkel muß weg
Merkel muss weg. In dem Punkt sind sich, ähnlich wie bei Kohl in der zweiten Hälfte der 1990er Jahre, immer mehr Menschen einig. Allein es stellt sich die Frage: Wer soll sie beerben? Da sind die meisten dann relativ ratlos. Es fallen die Namen der üblichen Verdächtigen, aber so richtig vermag von diesen keiner zu überzeugen. Doch da gibt es noch jemanden, an den viele kaum noch denken.
Die potentiellen Nachfolger
Wer könnte Merkel als CDU-Vorsitzende und Kanzler(in) beerben, so diese endlich Platz macht? Diese Frage stellen sich viele schon seit längerem. Als erstes fällt da den meisten Wolfgang Schäuble ein. Der alte Haudegen hätte ohne Zweifel das Format, dieses Amt auszufüllen, und er hat innerhalb der Partei höchstes Ansehen. Allein mit 75 Jahren ist Schäuble schon extrem alt und könnte bestenfalls ein kurzer Übergangskandidat sein. Dann wäre da die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Die 59-Jährige ist äußerst machtbewusst und geschickt, sowohl in der Bevölkerung als auch in der eigenen Partei aber nicht beliebt genug. Hinzu kommt die Affäre mit der Plagiats-Doktorarbeit. Mit von der Leyen Wahlen gewinnen dürfte sich eher schwierig gestalten.Erfolgversprechender erscheint da schon die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer. Die 55-Jährige wirkt zwar etwas blass, wenig charismatisch, scheint aber nicht nur im Saarland recht beliebt mit ihrer sachlichen, ruhigen Art. Sie sollte man nicht unterschätzen. Julia Klöckner, die rheinland-pfälzische Landesvorsitzende, fühlt sich augenscheinlich selbst zu Größerem berufen. Der 44-Jährigen fehlt aber jegliche Erfahrung als Bundesministerin oder Ministerpräsidentin. Ihre Zeit scheint noch nicht gekommen. Ähnliches gilt für den 37-jährigen Jens Spahn. Herr Spahn habe nicht das Format für dieses Amt, meinte vor zwei Monaten Thomas Oppermann (SPD). Ich denke da hat er Recht. Eventuell ließe sich ein „noch“ einfügen: noch nicht das Format. Doch da gäbe es noch jemanden, von dem die letzten Jahre nicht viel zu hören war, einer der im Gegensatz zu all den Genannten das Zeug hätte, die Partei in der Nach-Merkel-Ära zu erneuern.
Merkels erstes Opfer auf dem Weg nach ganz oben
16 Monate ist er nur jünger als Angela Merkel. Bis vor 15 Jahren galt er als eine der großen Zukunftshoffnungen der CDU: Friedrich Merz. 1998 bis 2000 war er stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dann übernahm er das Amt von Wolfgang Schäuble, wurde Fraktionsvorsitzender und damit Oppositionsführer im Bundestag. Zugleich aber wurde Angela Merkel nach der Spendenaffäre und dem Rücktritt von Schäuble Parteivorsitzende. Merz, ein glänzender Rhetoriker, der beste in der Union, war Merkel, der Stammlerin und Strippenzieherin, von Anfang an ein Dorn im Auge. Es war klar, dass sie versuchen würde, ihn im Kampf um die Herrschaft in der CDU aus dem Weg zu räumen.
Das gelang ihr auch. 2002 schaffte sie es, Merz das Amt des Fraktionsvorsitzenden, welches er liebte und glänzend ausfüllte, wegzunehmen. Die Machtversessene wollte beide Ämter für sich reklamieren: Parteivorsitz und Fraktionsvorsitz im Bundestag. Merz musste Platz machen, dieses Amt abgeben und damit war klar: für ihn gab es in einer CDU unter Merkel keine Zukunft. Merz war, wenn man so will, Merkels erstes Opfer auf dem Weg nach ganz oben.
Merz wird Topmanager bei Black Rock
Nach dem Wahlerfolg der Union 2005 war im ersten Kabinett Merkel kein Platz für eines der größten Politik-Talente in der CDU. Kein Ministeramt, keine herausragende Rolle in der Partei. Nichts. Im Februar 2007 erklärte Merz dann, er werde wegen parteiinterner Differenzen bei der nächsten Bundestagswahl nicht erneut kandidieren. 2009 zog sich der damals 53-Jährige aus der Politik zurück.
Merz ging zu einer großen Anwaltskanzlei, übernahm etliche Mandate in den Beiräten großer Konzerne. Seit 2009 ist er Vorsitzender des Netzwerks Atlantik-Brücke, einer mächtigen überparteilichen Organisation, die sich dem Ziel verschrieben hat, die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland besonders zu pflegen. Merz hat also exzellente Kontakte in die USA und in die Wirtschaft.
Im März 2016 wurde er Aufsichtsratsvorsitzender und Berater von BlackRock Deutschland, einer 1988 in New York City gegründeten Fondsgesellschaft, die rund 6 Billionen US-Dollar verwaltet; der größte unabhängige Vermögensverwalter der Welt. Der gelernte Jurist dürfte inzwischen Millionär sein, im Gegensatz zu Martin Schulz aber nicht aus Steuergeldern, also aus Zwangsenteignungen von Bürgern (Umschichtung von unten nach oben), sondern aus selbst am freien Markt verdientem Geld. Merz hat einen entsprechenden Marktwert und er ist finanziell vollkommen unabhängig. Der Mann muss sich nichts mehr beweisen, und er scheint mir im Gegensatz zu vielen Spitzenpolitikern auch nicht von grenzenloser Machtgier beherrscht.
Dezente und doch knallharte Kritik an Merkel, die ins Mark trifft
Von Januar an soll Friedrich Merz nun für die neue schwarz-gelbe NRW-Regierung tätig werden und zwar als Brexit-Beauftragter. Sein ökonomischer Sachverstand ist überragend. Er wolle gern „professionelle Hilfe leisten“, sagte Merz der BILD. „Das bedeutet aber absolut kein Comeback als Politiker“, betont er. Die Arbeit für die Landesregierung macht er ehrenamtlich.
Der ehemalige Widersacher von Merkel äußerte sich auch zu deren Politik-Stil, selbstverständlich ohne ihren Namen zu nennen. Aber seine Formulierung hat es nicht nur in sich, die hat auch gesessen: „Die Strategie, möglichst alle Wähler auf der anderen Straßenseite ins Koma zu versetzen, dürfte sich erledigt haben“, meinte er und fügte hinzu, dass es nicht mehr egal sein dürfe, „mit wem man eine beliebige Regierung zusammenschustert“.
Für Merz stellen die gescheiterten Jamaika-Verhandlungen „eine tiefe Zäsur“ dar. Aber vielleicht gebe diese der CDU ja die Chance, gründlich zu analysieren, was bei der Bundestagswahl am 24. September eigentlich passiert sei. „Der Arzt, der über die Station läuft und sagt, dem nebenan geht es noch schlechter, ist kein guter Arzt“, so Merz. Bei einer möglichen Neuwahl müsse der Wahlkampf der Union ein völlig anderer werden als der des Jahres 2017.
Der mögliche Nachfolger Merkels?
Die Kritik an Merkel wird von verschiedenen Seiten innerhalb der CDU immer deutlicher vernehmbar. Der Kreisvorsitzende der Jungen Union, Ulrich Wensel, kritisierte den „bedingungslosen Kadavergehorsam“ in der CDU und forderte einen „Basisaufstand“ seiner Partei. Gegenüber der Welt sagte er:
„Es ärgert mich, dass gesagt wird, die Bundeskanzlerin sei alternativlos. In einer Partei mit fast 450.000 Mitgliedern muss es Nachfolgemöglichkeiten geben. Niemand ist unersetzbar. Es ist ja kein Halbgott, den wir da zum Parteivorsitzenden wählen, sondern ein Mensch. Ich könnte mir da einige vorstellen: David McAllister, Jens Spahn, Carsten Linnemann, Paul Ziemiak.“ Und dann fügte er hinzu: „Ich fände es auch gut, wenn Friedrich Merz auf Bundesebene wieder mehr anpackt.”
Und noch ein anderer brachte den Namen Friedrich Merz ins Spiel. Der frühere BDI-Präsident (Bundesverband der deutschen Industrie) Hans-Olaf Henkel sieht in ihm den einzig wahren Nachfolger für Angela Merkel, womit er nicht wenigen Konservativen in der Union aus der Seele gesprochen haben dürfte: „Ich kenne nur ein CDU-Mitglied, dem ich heute zutrauen würde, dieser Partei den nötigen Richtungswechsel glaubhaft zu verordnen – Friedrich Merz.“
Der Genannte selbst will von solchen Spekulationen überhaupt nichts wissen. Es zieht ihn nicht zurück in die Politik versichert der gerade 62 Gewordene und man spürt: das ist nicht einfach so dahingesagt oder dem strategischen Taktieren geschuldet. Der Mann hat diesbezüglich absolut nichts vor. Das ist also glaubhaft. Interessant ist aber, was Parteifreunde, die ihn gut und lange kennen, dazu meinen. „Er ist mit seinem Leben, so wie er es jetzt führt, zufrieden“, sagt einer von ihnen. „Das heißt aber nicht, dass er kneifen würde, wenn man ihn braucht.“
P.S.
Es war übrigens Friedrich Merz, der den Begriff der deutschen Leitkultur, den er von von dem Politikwissenschaftler Bassam Tibi aufgriff, im Jahre 2000 ins Gespräch brachte. Merz kritisierte in dem Zusammenhang besonders traditionelle Bräuche bei Muslimen und forderte, sie müssten „unsere Sitten, Gebräuche und Gewohnheiten akzeptieren“. Können Sie sich vorstellen, solche Worte aus dem Mund der Noch-Kanzlerin zu vernehmen?
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