(www.conservo.wordpress.com)
Von Petra Janine Sulima Dröscher *)
Deutschland geht unter, Merkel kommt davon (Foto: Collage)
Jedenfalls macht sie gravierende sozial- und wirtschaftspolitische Fehler!
„Scheitert der Euro, dann scheitert Europa.“
Mit diesem Satz ging Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) durch die Krise. Mehr als zwölf Jahre ist Frau Merkel nun schon die Bundeskanzlerin Deutschlands. Mit dem Vertrauen heischenden Spruch, „Sie kennen mich“, warb sie vor vier Jahren, für ihre Wiederwahl.
Ganz klare Worte spricht dazu die FAZ:
,,Die Eurorettung hat Europa aber nicht geeint, sondern gespalten: in Gläubiger und Schuldner, die erbittert über Rettungskosten und Sparauflagen streiten…“
Während das kleine Griechenland zu einem hohen Preis an Bord der Währungsunion gehalten wurde, hat Merkel vor dem Brexit-Votum erstaunlich wenig unternommen, um Großbritannien mit Konzessionen – etwa in der Zuwanderungs-frage – in der EU zu halten.
War das die richtige Prioritätensetzung?
Zu einem Milliardengrab entwickelt sich die Energiewende.
Nach dem Fukushima-Unfall im fernen Japan drehte die Kanzlerin ihre Politik um 180 Grad.
Eben noch hatte sie die Atomlaufzeiten verlängert, nun kam der abrupte Ausstieg. Kein anderes Land der Erde folgte Deutschland auf diesem Weg.
Wie teuer wird die Wende hin zu Erneuerbaren?
Der frühere Umwelt- und heutige Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) taxierte die Gesamtkosten einmal auf eine Billion Euro; so viel brachte die Wiedervereinigung an neuen Schulden.
Teuer wird die Energiewende vor allem deshalb, weil die Regierung auf eine Energieplanwirtschaft setzt, stellt der Ökonom Justus Haucap fest.
Der Staat gibt Preisgarantien für Solar- und Windstromanbieter, entwirft Ausbauziele und Quoten für die ferne Zukunft. Die Bürger werden über die Stromrechnung zur Kasse gebeten. Jeder Einwohner wird in den nächsten zehn Jahren 440 Euro jährlich zahlen.
Insgesamt summieren sich die Kosten bis 2025 schon auf 520 Milliarden Euro.
Das Tragische dabei ist, dass die klimapolitische Wirkung der deutschen Energiewende praktisch gleich null ist. Keine einzige Tonne CO2 wird in Europa eingespart.
Denn die Gesamtmenge der Emissionen ist durch den europäischen Zertifikatehandel gedeckelt. Was ein Land nicht verbraucht, übernimmt ein anderes. Die deutschen Milliardensubventionen für grünen Strom führen nicht zu einer Verringerung, nur zu einer Verlagerung der Emissionen.
Warum Merkel, die als Physikerin und kluger Kopf diesen Zusammenhang wohl verstanden haben wird, den teuren, klimapolitisch nutzlosen Irrweg nicht beendet, gehört zu den großen Rätseln“, wundert sich Haucap.
Die Kanzlerin, die sich von den Medien als „Klimakanzlerin“ feiern ließ, ist auch auf diesem Feld eindeutig ein Scheinriese. Man könnte von Hochstapelei sprechen.“
Wer Merkel nun wirklich ist, bleibt vielen Beobachtern rätselhaft.
Fakt ist, sie ist eine Physikerin, die aus der DDR stammt und ein absoluter Machtmensch. Nach 1989, dem Wendejahr, hat sie eine unglaubliche Blitzkarriere gemacht, die sie ins höchste Regierungsamt führte.
Was sind ihre echten Überzeugungen, was ist theatralisch?
Wenn man aber Merkels politisches Wirken näher untersuche, desto weniger strahle der „Heiligenschein“, desto mehr schrumpfe die Riesengestalt. Merkel sei eher ein Scheinriese, so meinen viele ihrer Kritiker.
Aber welche inhaltlich-weltanschaulichen Prinzipien vertritt sie denn nun eigentlich? Merkel sagt von sich selbst:
„Mal bin ich liberal, mal bin ich konservativ, mal sozial.“
Nun, darin schwingt Beliebigkeit mit.
Merkels große Stärke ist ihre totale Wendigkeit und ideologische Flexibilität. Im Ergebnis hat sie die Union sozialdemokratisiert und „vergrünt“. Rot-Grün verzweifelt an dieser rot-grünen Kanzlerin. Der einst starke konservative Flügel der CDU, er ist ebenfalls fast völlig abgestorben. Die Union ist so weit in die (linke) Mitte gerückt, dass rechts neben ihr ein Vakuum entstand, in das eine neue Konkurrenzpartei gestoßen ist.
Der wirtschaftsliberale Flügel hatte auch nicht allzu viel zu lachen. Und von einer ordnungspolitisch klarer Politik ist unter Merkel wenig zu sehen.
Wenn man mal die Merkel-Jahre Revue passieren lässt, dann findet man mehrere große Entscheidungen, ohne Plan und abrupte opportunistische Wenden – mit gravierenden Konsequenzen für die gesellschaftliche Stabilität und den Wohlstand in Deutschland.
Das von ihren „Spin Doctors“ gezeichnete Bild einer Physikerin, die alle Dinge „vom Ende her denkt“, die quasi naturwissenschaftlich die Konsequenzen, Chancen und Risiken abwägt, ist Fiktion.
Ganz offensichtlich ist der Kontrollverlust in der Flüchtlingskrise.
Resümee der Autorin:
Stellungnahme zu dem verhängnisvollen Satz Angela Merkels: ,,Wir schaffen das.“
,,Fast täglich, auf’s Neue“ !
(Anm. d. Redaktion: Dieser Artikel erschien zuerst auf Journalistenwatch:com)
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*) Janine Dröscher ist Schriftstellerin. Darüber hinaus betreibt sie eine eigene, empfehlenswerte Seite und ist jetzt Autorin bei conservo: https://www.facebook.com/ProDeutschlandGewaltloseFreieMeinung/
www.conservo.wordpress.com 4.3.2018
