Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Die Große Koalition steht, das Echo ist uneingeschränkt verheerend. Die CDU habe sich aufgegeben, eine Demütigung erlebt, sich über den Tisch ziehen lassen. Im Kabinett sei sie strukturell geschwächt, programmatisch nur noch eine Hülle. Angela Merkel habe Ministerien gegen Machterhalt getauscht.

Auch die SPD sei inhaltlich entleert. Ihr wie der Union wäre es nur um Posten gegangen, mit der drolligen Volte, dass für einen Moment ausgerechnet derjenige Außenminister werden sollte, der die Fortsetzung der Koalition wie auch die Übernahme eines Ministeramtes kategorisch ablehnte. Noch während dieser Text entsteht, kommt allerdings Entwarnung: Martin Schulz verzichtet auf den Ministerposten. Schon zuvor nannte ihn die WELT einen “hohlen Selbstbespiegler”, der die eigene Partei wie auch das gegebene Wort gering achte. Charakterlos, schamlos, haltungslos waren andere Einschätzungen. Innerhalb von knapp einem Jahr ist die 100-Prozent-Hoffnung der SPD zu 100 Prozent gescheitert.

Desaströs auch das Urteil zum Koalitionsvertrag. Tenor: KeinAufbruch, keine Vision, nichts. Ein “Dokument der Erschöpfung”, ein lustloses “Klein-Klein”, das alle wichtigen Probleme ausspare: Einwanderung, Sicherheit, Islam, Zukunft der Arbeitsplätze, Zukunft des Sozialstaats.

Doch bei allem Verständnis für das einhellige Urteil: Ist die scharfe Kritik an Merkel und Schulz berechtigt? Haben sie nicht genau das gemacht, was fast alle Medien monatelang forderten: Eine Regierung auf die Beine zu stellen, die das große Werk der grenzenlosen Humanität und der europäischen Einigung fortsetze, und am besten wieder im Rahmen einer GroKo?

Erinnern wir uns: Schon der Wahlkampf war eine Farce, die der politischen Vernunft wehtat. Attentate, Messermorde, Vergewaltigungen spielten im Auftritt der Altparteien keine Rolle. Auch nicht die aberwitzigen Kosten der illegalen Zuwanderung, die überall sichtbare Islamisierung, die Dauerkrise von Euro und EU, die soziale Benachteiligung der Deutschen. Dass die AfD sie zum Thema machte, wurde von den Medien skandalisiert und damit dem Unerhörten, Ungezogenen, Alarmistischen zugeordnet, über das man nicht reden müsse; zudem seien derartige Fragen angeblich rassistisch, völkisch, anti-human, was auch immer. Alle deutschen Medien, von zwei oder drei Publikationen mit geringer Reichweite abgesehen, votierten klar für ein “Weiter so”.

Dann kam der 24. September. Der Einzug der AfD in den Bundestag war für viele Journalisten ein Schock. Dass hinter dem Erfolg ein konservatives Bedürfnis stehen könne, der gleichsam stinknormale Wunsch nach Erhalt der gewohnten Lebensverhältnisse, nach Sicherheit und Ordnung, wollten viele nicht sehen. Wieder wurde die Maschinerie der AfD-Verunglimpfung angeworfen, bei gleichzeitiger Diffamierung der Wähler. Auch jetzt ging es nicht um die von der AfD aufgeworfenen Fragen, sondern allen Ernstes darum, ob man den – fast von allen Talkshows ausgeschlossenen Konservativen – nicht zu viel (!) Raum in den Medien gegeben habe. Als sei der skandalöse Katzentisch für Frau von Storch bei “Hart, aber fair” schon ein zu großes Entgegenkommen gewesen, oder das Verschweigen der AfD-Positionen, wie es selbst ein intellektuelles Blatt der 30er-Zone wie “Auto, Motor & Sport” für notwendig hielt, unter klarem Verstoß gegen den Pressekodex.

Dann folgten die Sondierungsverhandlungen. Von vielen Medien wurden sie eher mit Vorbehalten zur Kenntnis genommen, schon weil die FDP und Christian Lindner mitbestimmen sollten. Ein Mindestmaß an wirtschaftspolitischer Vernunft und EU-Skepsis war vielen Journalisten schon suspekt. Trost bot immerhin, dass so die AfD nicht die Oppositon führen und wichtige Posten in den Ausschüssen besetzen könne. Aber das Medienecho war eindeutig: Zweitbeste Lösung.

Die Sondierungen scheiterten, einen Moment herrschte Irritation. Aber bald schon wandelte sie sich in Euphorie. Zu guter Letzt konnte das große linke Projekt der GroKo doch noch verwirklicht werden, die Erhebung aller weltweit Beladenen auf den deutschen Sozialstandard. Mit Martin Schulz hatte man dafür einen Garanten, und mit dem Merkel-Freund Steimeier auch den subalternen Geburtshelfer im Schloss Bellevue. Dessen Drängen zur Großen Koalition wurde daher begeistert kommentiert, die harten Verluste von SPD und Union bei den Wahlen mal eben zum Regierungsauftrag umgedeutet.

Jetzt hat man das, was man wollte. Der Koalitionsvertrag entspricht genau dem, wofür SPD und CDU im Wahlkampf geworben haben: “Weiter so”, nichts verändern, die Kanzlerin führt mit ruhiger Hand. All das entspricht genau den Forderungen, für die die Medien monatelang trommelten. Wenn sie etwas anderes sagen, lügen sie sich in die Tasche. Hätte Schulz die Fortsetzung der GroKo am Wahlabend bestätigt, wäre das Medienecho auf den jetzt ausgehandelten Vertrag und die Postenverteilung vermutlich ganz anders ausgefallen.

Ein Leser fragt, ob der Wechsel von Kurs und Geschützrichtung, den BILD mit ihrer harschen Kritik an Frau Merkel und der GroKo zeige, eine Reaktion auf meine Liebesgrüße im letzten Beitrag seien. Wohl kaum. Der Umschwung ist, wie oben beschrieben, allgemein. Dass er das Vertrauen in den Journalismus stärkt, kann man nicht behaupten. Mein Stück wurde im Übrigen mit viel Zuneigung aufgenommen, nicht zuletzt aus Redaktion und Verlag.

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Auch eine neue Erfahrung: Fast jedes Gespräch, das man in Asien mit informierten Leuten führt, beginnt mit der besorgten Erkundigung: “What is wrong with your country?”

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Anmerkung von conservo:

Zu N. Fests Artikel paßt folgendes Zitat:

„Das gegenwärtig zur Verfügung stehende Personal ist nicht sonderlich geeignet, gemeinsam zu regieren, weil beide Seiten nicht ausreichend wissen, was sie eigentlich wollen.“

(Bundeskanzler H. Schmidt in der „Zeit” zur Frage einer großen Koalition aus Union und SPD, 2005)