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Von Herbert Gassen *)
Jetzt scheinen alle Hürden für eine GroKo genommen zu sein. Die SPD hat sich ihrer ‚vaterländischen Pflicht‘ besonnen und wird sich an der zukünftigen Regierungsarbeit beteiligen, so sagt wenigstens ihre Führungsspitze. Bei ihrem hochfliegenden Programm – für wen? – hat sie jedoch so manches aus den Augen verloren.
Die alten Sozialdemokraten: Ihre Werte verloren
Einst die Vorkämpfer für Demokratie, für die Rechte des Arbeitnehmers, für die sozial Schwachen. Sie rangen um die Verwirklichung eines Menschenrechtes. Sie nannten sich die Arbeiterpartei DEUTSCHLANDS. Davon ist nach ihren Kapriolen mit den Linken der ´68er Garnitur nicht viel geblieben. Sie sind nicht in der Lage, die großen Leistungen der deutschen Arbeiter in der Geschichte herauszustellen. Sie beteiligen sich an der Diskriminierung der deutschen Arbeiter, die sich einst von der Demokratie betrogen fühlten und die Ehre ihrer Nation wiederherstellen wollten, die von europäischen Politiker gegen jedes Völker- und Menschenrecht erniedrigt wurden. Die Urheber wußten darum, daß ihr Diktat zu einem neuen Krieg führen mußte: Der mehr als 30jährige Krieg bis über 1945 hinaus, ja bis heute, der mit dem koordinierten Ziel geführt wurde, Deutschland zu vernichten.Sie diente keinem anderen Zweck als der Einbindung der nicht souveränen Bundesrepublik in ein System des globalen Kapitalismus, den Schäuble, wie andere vor ihm, als Plutokratie bezeichnet hat. Mit dem ESM-Vertrag bürgt Deutschland mit seinem gesamten Volksvermögen selbstschuldnerisch für die Stabilität des Euro-Währungsgebietes. Die SPD hat mit ihrer Zustimmung das Hab und Gut des von ihr vertretenen kleinen Mannes verspielt. Die EU wurde an allen demokratischen Grundsätzen vorbei zu einer – milde ausgedrückt – eigennützigen Oligarchie ausgeprägt. Schulzes Europa? Vereinigte Staaten von Europa? Naja, die Zeichen stehen auf Sturm. Aus diesem vermuteten Vaterland fliehen die ersten Nationen. Die Osteuropäer allemal: Polen, Tschechen, Slowaken, an der Spitze Ungarn. England hat bereits Nägel mit Köpfen gemacht: Brexit! Folgt jetzt Italien?
Die ‚Vereinigten Staaten von Europa‘ mit Sitz in Brüssel und von der dort angesiedelten Machtelite in ihrem Sinne dirigiert – das Ende der Geschichte. Keiner der SPD-Funktionäre sagt den Deutschen, wie diese ‚Vereinigte Staaten von Europa‘ konstitutionell konzipiert werden soll. Eine große Leistung der SPD für die Deutschen der Bundesrepublik?
Dann „endlich die Erhöhung der Sozialleistungen.“ Ab wann? Es hört sich so verlockend an, wenn Pensions-, Pflege- und sonstige Sozialleistungen erhöht werden sollen. Aber: Wessen Geld ist das denn, das von den GroKos ‚verteilt‘ wird? Das haben die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, Deutschland aufgebracht, es wurde ihnen als Steuern und Beiträge abgenommen. Somit haben sie vollen Anspruch auf eine uneingeschränkte Ausschüttung im Verhältnis zu dem Aufkommen und dem Grad der Versorgung. Zu fragen bleibt, wer wird in Zukunft in den Genuß dieser Leistungen kommen, diejenigen die ihren Beitrag geleistet haben, oder diejenigen, die die GroKos aus politischen Gründen für empfangsberechtigt ansehen.
Die Millionen Wirtschaftsflüchtlinge und nicht anerkannte Asylanten werden gleichermaßen bedacht. Ohne Gegenleistungen, im Gegenteil sie fordern in unserem Land Lebensbedingungen, die sie sich zu Hause niemals erträumt hätten. Nachwuchszeugung als sozialabgesicherter Beruf! Das ist Raub an den deutschen Sozialleistungen zur Vernichtung unserer Nation.
Vollkommen im Dunkel liegt die zukünftige Einwanderungspolitik. Mit wachsweichen Definitionen ist die ungehinderte Einwanderung nach wie vor gegeben. Man nennt es ‚Familienzusammenführungen‘ und weiß nicht, was ‚Familie‘ in anderen Kulturen bedeutet. Zu einer möglichen, ja gebotenen Rückführung der Millionen Ankömmlinge schweigt diese GroKo. Was sagt die GroKo zur Auflösung der exterritorialen Gebiete in unseren Städten?
Es gibt keine Abwendung in der GroKo von der seitherigen Politik, also der, die die SPD unterstützt hat, die von dieser Kanzlerin bekanntermaßen an allen Gesetzen und demokratischen Regeln vorbei durchgeführt wurde. Ein ‚Weiter so!‘ in den Abgrund der Geschichte.
Dieser Koalitionsvertrag ist eine einzige Mogelpackung. Es war nicht das Geschick der Genossen, das ihn gestaltete. Frau Merkel machte alle Zugeständnisse, um selbst in ihrem Amt zu bleiben. Die Verantwortung für die historische Niederlage der CDU in der Bundestagswahl denkt sie nicht zu übernehmen. Sie erklärt sich mit den 20% erhaltenen Stimmen der Wahlberechtigten für gewählt. Deutschland ist einer Koalition von Verlierern ausgeliefert. Die Deutschen sind nicht mehr in der Lage, ihre unter schwierigsten Bedingungen errungene Demokratie zu bewahren. Sie werden unter diesen Bedingungen keine Zukunft mehr haben. Das ist das politische Ziel dieser Frau
Die SPD hat in den letzten Jahren an den Übertretungen von Recht und Gesetzen dieser Kanzlerin mitgewirkt und will diesen Verrat an Deutschland und den Deutschen fortsetzen.
Diese Frau wird in den nächsten Tagen mit den Stimmen der SPD-Abgeordneten zur Kanzlerin gewählt. Es wird die ‚Heilige Stunde‘ im Parlament kommen, in der diese Frau wieder einmal ihre Hand zum Eid heben wird. Sie wird ihn sprechen mit dem Bezug auf Gott. Satanischer geht es nicht.
Die Abgeordneten des deutschen Bundestages, die sich den demokratischen Grundregeln, dem Grundgesetz verpflichtet fühlen, dürfen diesem Akt der Verhöhnung der deutschen Nation nicht beiwohnen. Sie haben die Pflicht, nicht nur ihren Wählern gegenüber, sondern darüber hinaus allen deutschen Staatsbürgern zu zeigen, welcher Gefahr sie ausgesetzt sind. Mögen sie bald wach werden, ehe es zu spät ist.
Hierzu eine warnende Stimme:
“Kaum einer Sache widmet man sich hierzulande mit solcher Inbrunst und Hartnäckigkeit wie der Selbstdemontage. Gäbe es ein Krankheitsbild wie Suizidphilie, eine Liebe zum Selbstmord, Deutschland böte für diese Störung optimales Anschauungsmaterial” (Alexander Grau, promovierter Philosoph, in Cicero-online am 6. März 2018)
