(www.conservo.wordpress.com)
Von Karen Fischer
Was ist ein Bürgerbegehren?
Bürgerbegehren ist ein Instrument, das die Bürger an der Hand haben, um den Politikern auf der Kreisebene ihr Begehren sichtbar zu machen.
Wie hier an diesem Beispiel, im Kreis Germersheim die Altersbestimmung für die sogenannten unbegleiteten Minderjährigen durchzusetzen.
Bei der Veranstaltung am Sonntag, den 06. Mai d. J., wurde für Unterstützer der Wurfsendungen und Unterschriftensammeln geworben. Der interessierte Bürger hatte die Möglichkeit, an dem dafür aufgestellten Stand seine nicht beantworteten Fragen an Frau Christiane Christen zu stellen. (Video ) https://vimeo.com/269616665
Zahlreiche Unterstützer haben sich mit Informationen und Material eingedeckt.
Das Begehren ist somit angelaufen. Ein Zeitlimit für die Sammlung der benötigten Unterschriften, die am Ende mindestens 5% von den Bürgern mit Wahlbenachrichtigung der letzten Wahl betragen müssen, gibt es nicht.
Der Antrag auf Zulassung eines Bürgerbegehrens benötigt mindestens 5% der wahlberechtigten Bürger des Landkreises, in diesem Fall Germersheim. Hier ist entscheidend, wie viele Menschen eine Wahlberechtigung bei der letzten Wahl erhalten haben. Diese Zahl beinhaltet die EU-Ausländer, die älter als 18 Jahre sind.
Ausführliche Informationen finden sie unter www.buergerwille-ev.de/aktionen/
- Laufendes Bürgerbegehren zur Abwahl von Herrn Tielebörger in Kandel. Hier können sich die Bürger bei folgender Adresse frauenbuendnis_kandel@protonmail.com melden.
- Das Bürgerbegehren in München lief von 2011-2014 und endete erfolgreich mit der Verhinderung des geplanten „Europäischen Islamzentrum“. Hierfür waren knapp 33.000 Unterschriften nötig. Eingereicht wurden 67.000 Unterschriften. Näheres dazu unter http://www.pi-news.net/2015/04/muenchen-prozess-zum-buergerentscheid/ .
Nachsatz
Basierend auf dem Boden des Grundgesetzes hat der Bürger somit nicht nur das Mittel der Demonstration an der Hand, um sich bei den Politikern Gehör zu verschaffen. Seien jetzt
und anhand dieser Beispiele viele Bürger ermutigt, dieses mächtige Instrument „Bürgerbegehren“ mit Ausdauer, Kraft und viel Patriotismus anzupacken. Es lohnt sich; denn wäre das „Bürgerbegehren“ ein schwaches Instrument für den Bürger, dann wäre mit Sicherheit schon viel über Bürgerbegehren zu hören und zu lesen gewesen.
*****
conservo unterstützt das Frauenbündnis!
(Siehe auch: https://www.conservo.blog/2018/04/21/mitmachen-beim-frauenbuendnis-die-demos-gehen-weiter-deutschland-wird-wach/ oder: https://www.conservo.blog/2018/04/12/volkes-stimme-volkes-demo-volkes-kraft-kandel-gut-zu-wissen-dass-die-presse-diesmal-nicht-schwieg/ usw. – Weitere Artikel siehe „suchen“-Funktion auf conservo – Suchfeld oben rechts.)
Nächste Demo-Termine
16.05.2018 Berlin 18:00 Kanzleramt
21.05.2018 Berlin Merkel muss weg Montag 18:30 Dorothea-Schlegel-Platz
21.05.2018 Hamburg Merkel muss weg Montag 19:00 Bahnhof
