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Von Peter Helmes
Der Weg ins politische Nirwana – ein offenes Wort an die SPD
Ach, liebe Genossen, ich weiß nicht, ob Ihr mir leidtut – oder ob ich über Euch lachen soll. Machen wir´s Beste aus diesem Dilemma, tun wir einfach Beides: Wir heulen ´mal ein Ströphchen zusammen, und dann lachen wir über Euch; denn Ihr seid nur noch lachhaft.
Da gab es mal einen gestandenen Sozialdemokraten, der damals etwas Kluges von sich gab: „Opposition ist Mist!“
Lang, lang ist´s her. Heute sehnt Ihr Euch zurück in die Opposition, wollt endlich ´mal wieder auf den Putz hauen, wollt meckern, kritisieren und es der Kanzlerin mal so richtig zeigen.
Alles das wollt Ihr – nur eines nicht: Verantwortung übernehmen, schon gar nicht für Ungeliebtes. Aber wegen der schönen Dienstwagen und der Entourage wollt Ihr auch ´n bißchen Regierung. Eine babylonische Sprachverwirrung ist die Folge.
Ein krachendes Beispiel für diese infantile Haltung habt Ihr Sozis diese Woche bei der Wehretat-Debatte im Bundestag gezeigt. „Halb zog es Euch, halb sankt Ihr nieder…“ Das ist bei Euch nichts Neues und zeigt erneut, daß Euch fester Boden unter den Füßen und eine Orientierung im Kopf fehlt.Militär ist baba
Ihr bietet nur noch ein Bild des Jammers! Die Umfragen im Keller – nicht weit von Grünen und AfD. Und dann noch eine Vorsitzende, die ihre Rolle nicht findet. Wat denn nun? Seid Ihr Regierung oder Opposition? Oder wißt Ihr etwa gar nicht, was Ihr wollt?
Also gucken wir ´mal nach der Verteidigungspolitik. Liebe Genossen, Ihr ahnt wohl nicht ´mal, wo da Euer Kernproblem liegt: Ihr seht keinen und macht deshalb auch keinen Unterschied zwischen Ausrüstung und Aufrüstung sehe. Das ist ein alter Juckelpunkt bei Euch: „Militär ist baba“, sagen viele Alt- und Junglinke. Und schieben mit umflorter Stimme nach: „Abrüstung ist am schönsten…“
Eure forsche Fressehauenvorsitzende ließ alle Zweifler in Euren Reihen in der Debatte im Stich: Sie klang so, als ob sich Eure Jusos mit ihrer Sehnsucht nach einer Oppositionsrolle am Ende doch noch durchgesetzt hätten.
Und noch schlimmer: Sie erwähnte mit keinem Wort einen ihrer Vorgänger, einen gewissen Frank-Walter Steinmeier, der weiland einem Verteidigungs-Haushaltsziel von 2 Prozent des Bundesetats zugestimmt hatte. Aber auch das ist lange her, und der Betreffende gibt heute den Bundespräsidenten, gehört also zu den politisch Unberührbaren.
Teil der NATO – oder Austritt aus dem Bündnis?
Darf ich Euch, verehrte Genossen, an die Sachlage erinnern? Deutschland ist Teil der NATO, und damit sind und haben wir nicht nur Bündnispartner, sondern auch Bündnisverpflichtungen. Das wiederum bedeutet etwas, was Ihr offensichtlich scheut wie der Teufel das Weihwasser: Das Bündnis braucht Verläßlichkeit. Verläßlichkeit gilt erst recht bei den Penunzen; denn damit steht und fällt unsere gemeinsame Sicherheit. Die Bundeswehr hat einen hohen Investitionsbedarf, um eine – eigentlich selbstverständliche – Vollausstattung zu erreichen.
Wenn Ihr das nicht wollt, müßt Ihr das (laut) sagen. LAUT – weil ich ab und an und immer öfter Grummeln und Murmeln in Euren Reihen höre, besonders bei den Junggenossen.
Nun hat Euer Kassenwacht Olaf Scholz gerade einem Ziel zugestimmt, das nur annähernd mit der einstigen Wegmarke zu tun hat: 1,5 Prozent bis 2025. Damit bleibt Ihr weit unter dem bisher zugestimmten Ausgabenziel und blamiert unser Land.
Wahrscheinlich denken etliche von Euch: Macht nix! Die Panzer rollen eh nicht – kein Sprit, aber dafür schwangerengerecht. Die Flugzeuge fliegen nicht, weshalb die Piloten ihre Lizenz gefährden, und die Mannschaft ist verunsichert. Weshalb sollen wir uns deshalb noch einen Kopp wegen der Ausrüstung machen? Und bis 2025 ist ja eh noch lange hin…
Euer parlamentarischer Geschäftsführer Carsten Schneider hat in der Bundestagsdebatte noch eins draufgesetzt: Die vage, bisherige gemeinsame Versicherung, man wolle zusätzliche Steuermittel prioritär für Verteidigung und Entwicklung nutzen, wurde von ihm schlicht angezweifelt.
Die Verwirrung über die Politik der Sozis ist damit komplett. Wer sich jetzt auch gegen das aktuell gesteckte Ziel wehrt, muß erklären, warum Deutschland zwar in der NATO bleiben soll, aber innerhalb der NATO nicht den notwendigen Beitrag leisten will. Ja, ja, ich verstehe zwar nix, aber Euch so: „Raus aus der NATO!“ geht viel süffiger über die Lippen als „zur Kasse bitte!“ Eure gebenedeite Vorsitzende Nahles ist im Bundestag jeder Klärung ausgewichen.
Somit, liebe Genossen, somit sind wir wieder beim Ausgangspunkt: Für Euch Sozis ist Militär einfach baba – ätschibätsch.
