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Von Inge Steinmetz *)
Freiburg war mal meine Lieblingsstadt. Die „Bächle“, also die kilometerlangen Wasserläufe, die seit dem Mittelalter durch die Straßen und Gassen der Altstadt führen, die schön verlegten länglichen Kieselsteine auf den Gehwegen und vor allem der kleine, verwunschene Friedhof mitten in der Stadt, hatten mein Herz erobert. Die Lust noch mal hinzufahren ist mir gründlich vergangen.
Da ist einmal die Gruppenvergewaltigung, die mich fassungslos macht, ob der Brutalität dieser Männer. Ich stelle mir vor, wie irgendjemand den Anfang macht und die anderen auffordert mitzumachen. Oder wie läuft so etwas ab? Man stelle sich mal vor, dass KEINER dieser „Männer“ NEIN sagte, KEINER Mitleid mit dem Opfer hatte.
Da ist die Tatsache, dass diese “Männer” (ich muss das Wort in Anführungszeichen setzen, denn für mich sind das feige Waschlappen, aber keine Männer!) alle schon polizeibekannt waren. Das macht mich wütend, ich möchte gar nicht wissen, welche Monster noch frei rumlaufen dürfen, während hier im Land Menschen, die nicht die Rundfunkgebühr bezahlt haben, im Gefängnis sitzen.Da ist der Freiburger Oberbürgermeister, der vor vorschnellen Urteilen warnt. Erhöhte Polizeipräsenz sowie eine bessere Beleuchtung an Straßen und Wegen soll Freiburg in Zukunft “sicherer” machen. Ich frage mich bei solchen Sprüchen immer, ob dadurch die in der Stadt lebenden Menschen besser werden. Oder verlagern sich die Straftaten nur auf andere Gebiete, also die ohne Polizeipräsenz, ohne gute Beleuchtung? Medienvertreter wie Frau Hayali kommen plötzlich mit der Forderung, dass schnellere Abschiebungen erfolgen sollen. Es könne nicht sein, dass anständige Flüchtlinge, Asylbewerber und Migranten unter Generalverdacht gestellt werden. Es geht auch Frau Hayali scheinbar nicht um die Sicherheit der hier lebenden Bevölkerung, das wäre ja auch eine 180 Grad-Wendung! Ihr geht es einzig und allein darum, dass die Flüchtlinge, Asylanten und Migranten nicht unter „Generalverdacht“ gestellt werden. Oder braucht sie gar Publicity für ihr neues Buch?
Und dann findet am Montag diese Versammlung der AfD in Freiburg statt, an der etwa 300-500 Menschen teilnehmen, um gegen solche Taten zu demonstrieren. Die Gegendemonstranten werden von der Polizei auf etwa 1500 Menschen geschätzt. Nur mal so – ca. 400 Menschen gehen gegen Vergewaltigungen auf die Straße und 1500, die scheinbar solche Taten gutheißen, die jeden, der nicht möchte, dass sich das wiederholt, als NAZI bezeichnen. Gewalt gegen Demonstranten, gegen die Polizei, die ANTIFA – wieder mal – in ihrem Element. Aber es ist Gewalt von LINKS, Politiker und Presse halten sich also zurück. Wer den Livestream von Henryk Stöckl (tolle Arbeit, DANKE!) gesehen hat, der muss Angst um unser Land bekommen, der muss sich fragen, ob da nicht wieder eine Order „von oben“ kam, nicht gegen die extrem gewaltbereiten Linken einzugreifen. Oder gehört er der Spezies an, die vergewaltigte Frauen als „Erlebende“ bezeichnet, der Gattung von Menschen, die denen die Schuld zuweist, die auf eine Tat hinweisen, aber nicht den Tätern? Wie in Chemnitz und wie schon SO OFT. Und die behaupten, dass es „so etwas“ auch schon früher hier gab.
Nein, DAS gab es seit dem zweiten Weltkrieg nicht in Deutschland. Mit dem, was hier in den letzten drei Jahren abging, werde ich mich nicht abfinden, auch wenn Frau Bundeskanzlerin sagt: “Wir müssen akzeptieren, dass die Zahl der Straftaten bei jugendlichen Migranten besonders hoch ist!” . Wieso kann diese Frau bestimmen, was WIR zu akzeptieren haben? Steht das in ihrem Arbeitsvertrag? Wird sie von uns DAFÜR bezahlt?
Ich ERWARTE von einem Rechtsstaat, dass ALLE Menschen, die sich hier zu Unrecht aufhalten, ob schon kriminell aufgefallen oder nicht – also auch die, die ohne Papiere „einreisen“ konnten (der Staat kam seiner Sorgfaltspflicht nicht nach!) – sofort ausgewiesen werden und, wenn sie dem nicht Folge leisten, in Abschiebehaft kommen.
Ich ERWARTE, dass nur noch Menschen mit einem gültigen Aufenthaltstitel (also nur Europäer oder Menschen mit gültigem Visum) ins Land gelassen werden.
Ich ERWARTE von einem „Rechtsstaat“, der das GEWALTmonopol besitzt, dass er uns Bürger/friedliche Demonstranten schützt, auch mit PolizeiGEWALT!!
Ich ERWARTE, dass die Politiker endlich ihrem Amtseid nachkommen, zum Wohl des DEUTSCHEN Volkes zu arbeiten.
Ich ERWARTE, dass die Justiz unsere Gesetze umsetzt und die Täter so bestraft, dass die Bevölkerung vor ihnen geschützt ist.
Und ich ERWARTE, dass die Medien endlich ihrer Aufgabe nachkommen für publizistische Vielfalt zu sorgen. „Kritik und Kontrolle am Verhalten von Staatsorganen und Inhabern politischer Ämter können nur Medien leisten, die nicht selbst von diesen beherrscht werden. Deshalb verlangt das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) eine Medienordnung, in der die Medien grundsätzlich unabhängig von staatlichem Einfluss organisiert sind (Staatsfreiheit).“
Erwarte ich zu viel? Und bin ich jetzt RECHTS? Wenn die Erwartung, dass der RECHTSstaat seine Aufgaben erfüllt RECHTS ist, dann bin ich es gerne!
Die Stadt Freiburg hat gezeigt, dass es noch andere Monster gibt als die, die die schreckliche Tat begangen haben. Wer gewaltsam gegen friedliche Demonstranten und die Polizei vorgeht, wer schweigt und vertuscht, der kann sich dieses Wort auch auf die Stirn schreiben.