Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

„Wir haben im Moment keinen Zustand von Recht und Ordnung. Es ist eine Herrschaft des Unrechts“ (Horst Seehofer). Daß sich an Seehofers im Februar 2016 artikulierter Einsicht seither substantiell etwas geändert hätte lässt sich objektiv nicht feststellen.

(Beitragsbild: qpress)

Das Potemkinsche Dorf einer Demokratie in Merkelland dient in erster Linie dem Bestreben, den Schein einer Demokratie zu wahren und deren vermeintliche Feinde, die in der Regel für mehr Demokratie eintreten, zu bekämpfen.

(Voltaire)

Während die Bundeskanzlerin und ihre Paladine wie von der Leyen, Campino und Ayatollah Prantl mit schon steif gewordenen Fingern ständig auf andere zeigen, die in der Türkei, China und Rembremerdeng sogenannte Menschenrechte verletzten, erleben wir in diesem unseren Lande die Herrschaft linksradikaler Politiker, die die Meinungsfreiheit solange hoch halten, solange wir die Meinung der SPD vertreten.

Der Staat und seine etablierten Parteien belohnen Stromlinienförmigkeit und Linientreue mit Bundesverdienstkreuzen und Auszeichnungen, die längst wertlos geworden sind, da sie ein gebrochenes Rückgrat und ein gerüttelt Maas an Opportunismus voraussetzen.

Justizminister Maas hatte als Backdoorman in seinem Opus magnum, einem ziemlich schwammigen und verschwurbelten „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ stasiähnliche Horch- und Guck-Strukturen implementiert, um SPD-Verweigerern und ähnlich renitenten Geistern durch die Hintertüre den Saft der freien Meinung abzudrehen.Besonders Asylkritiker genießen politische Verfolgung.

Während Mielke längst sein Trikot getauscht hat und sich jetzt als Sugar-Daddy von Millionen Mikroben großer Popularität erfreut, sind andere linke Bazillen noch höchst lebendig. Mielkes Geist lebt in Anetta Kahanes Buntasti namens AAS fort.

Mit den Methoden der 4-D-Technologie

Diffamieren – Dämonisieren – Denunzieren – Dezimieren

werden freie Geister gesellschaftlich geächtet oder beruflich runiert.

Hans-Georg Maaßen hat richtig gehandelt. Er hat die Herrschaft des Unrechts und deren willige Helfer kritisiert.

Daniel Matissek hat eben diese schäbigen Methoden einer vorgeblich demokratischen Regierung auf´s Korn genommen, die jegliche Moral und Ethik vermissen lässt, wenn es um eigene Interessen geht:

„Eine schäbigere Nummer als die jetzt schlussendlich doch erfolgte Schassung des Hans-Georg Maaßen ist in der jüngeren bundesdeutschen Geschichte schwer zu finden. Die unsägliche Rückgratlosigkeit, Unaufrichtigkeit und Doppelmoral, die für den zeitgenössischen Politikbetrieb so typisch geworden ist, wurde hier in unerreichte Höhen getrieben. Mir kann kein Mensch erzählen, dass der Rausschmiss Maaßens nicht schon vor zwei Monaten, nach seinen nüchternen und sachorientierten Aussagen zu Chemnitz, beschlossene Sache war. „Bis Jahresende ist er weg“, so oder so ähnlich wird die Zusage der Unionsminister an ihre SPD-Kollegen gelautet haben. Man ließ sich anscheinend nur zur Gesichtswahrung etwas Zeit. Maaßens Demontage wurde sodann in homöopathischen Dosen, scheibchenweise vorangetrieben: Erst Versetzung ins Ministerium bei Höherbesoldung, dann Rücknahme der Höherbesoldung, dann Versetzung in eine neugeschaffene Abteilung, und jetzt Versetzung in den einstweilen Ruhestand.

Es musste nur noch der Anlass gefunden werden – und den gab jetzt eine behördeninterne, eigentlich gar nicht für die Öffentlichkeit bestimmte Abschiedsrede Maaßens vor internationalen Geheimdienst-Vertretern in Warschau Mitte Oktober, die angeblich erst jetzt bekannt wurde. Der scheidende Verfassungsschutzpräsident hatte darin lediglich nochmals die Hexenjagd auf seine Person zusammengefasst und – völlig zutreffend – von linksradikalen Kräften gesprochen, die über ihre SPD-Vernetzungen den Druck innerhalb der GroKo aufbauten, um ihn als die jahrelange Hassfigur von Autonomen und anderen Staatsfeinden endlich abschießen zu können. Was Maaßen in Warschau sagte, war nicht nur legitim, es verstieß auch in keinster Weise gegen diplomatische oder behördliche Usancen. Doch aus Sicht der Regierung hatte Maaßen damit zum zweiten Mal in kurzer Folge die Todsünde Nummer 1 in Merkelland begangen: Er sprach Fakten und Wahrheiten aus, die politisch unerwünscht sind. „Inakzeptable Formulierungen“ nennt sich die Chiffre, die Seehofer heute prompt als Grund für die Zwangsfrühverrentung Maaßens anführte. Der Maulkorb muss sitzen.

Die Botschaft an alle anderen potenziellen Abtrünnigen ist deutlich: Neben der gesellschaftlichen Ächtung als „Sprachrohr von Populisten“ oder „Stichwortgeber für Rechtsextreme“ droht einem jeden das jähe Karriereende, der schiere Tatsachen beim Namen nennt; von freier Meinungsäußerung ganz zu schweigen. Maaßen wird nun auf denselben Kreuzweg gedrängt, den Sarrazin schon hinter sich hat und Boris Palmer vielleicht noch vor sich. Die Neue Rechte hebt ihn bereits als Märtyrer auf den Schild.

Dass ausgerechnet Seehofer nun von „menschlicher Enttäuschung“ über Maaßen schwadroniert, setzt der Heuchelei die Krone auf. Welcher Dienstherr, der „Menschlichkeit“ für sich reklamiert, lässt einen hochverdienten, untadeligen Spitzenbeamten derart ehrlos fallen? Seit der Affäre Kießling in den Anfangsjahren der Kohl-Regierung gab es keine perfidere Personalentscheidung mehr in diesem Land. Der ganze Vorgang ist letztlich nur eines: Ein gewaltiger neuerlicher Boost für die Politikverdrossenheit in diesem Land.“

Nicht nur Daniel Matissek, auch Jürgen Fritz und Philosophia Perennis haben sich der Causa Maaßen angenommen:

Hans-Georg Maaßen: „Die Wahrheit versetzt Teile der Politik und Medien in Panik und Hysterie“

(Jürgen Fritz) Nun droht die ohnehin schon schwerst angeschlagene SPD, die inzwischen 13 Prozent-Partei, bei der die Nerven schon zuvor blank lagen, vollkommen auszurasten. Der Grund: Es wurde publik, was Noch-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen bei einem Treffen europäischer Geheimdienstchefs über diese Partei, von der nicht wenige schon länger der Auffassung sind, dass sie starke verfassungs-, volks-und demokratiefeindliche Züge trage, sagte. Das muss man gelesen haben, denn Maaßens Beschreibung hat es in sich. Hier seine vollständige Rede im Wortlaut.

Vorbemerkung

Es war am 18. Oktober, also vor 18 Tagen, bei einem Treffen europäischer Geheimdienstchefs, dem sogenannten Berner Club, der dieses Mal in Warschau zusammengekommen war. Dort verabschiedete sich Hans-Georg Maaßen nach sechs Jahren aus ihrer vertraulichen Runde und hielt eine kleine Rede, die inzwischen publik wurde. Laut dem Redemanuskript sagte er: Er könne sich auch ein Leben außerhalb des Staatsdienstes vorstellen, nicht nur in der Privatwirtschaft, sondern – Achtung! – „zum Beispiel in der Politik“. In Deutschland sei er ja „als Kritiker einer idealistischen, naiven und linken Ausländer- und Sicherheitspolitik bekannt“.

Besonders interessant ist, mit welchen drastischen Worten Maaßen die politische Landschaft in Deutschland beschreibt. Über Politiker und Journalisten, die angesichts rassistischer Übergriffe in Chemnitz im September von „Hetzjagden“ gesprochen hatten, empört sich Maaßen aufs Schräfste. Er zieht sogar einen Vergleich zu russischen Desinformations-kampagnen. Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen, was der Präsident des Verfassungsschutzes hier sagt, wie er die aktuelle Situation der schwarz-rot regierten Bundesrepublik beschreibt:

„Ich habe bereits viel an deutscher Medienmanipulation und russischer Desinformation erlebt. Dass aber Politiker und Medien ‚Hetzjagden‘ frei erfinden oder zumindest ungeprüft diese Falschinformation verbreiten, war für mich eine neue Qualität von Falschberichterstattung in Deutschland.“

Maaßen hatte anschließend die Falschberichterstattung offen gelegt und damit nicht nur etliche Massenmedien, sondern auch Merkel und ihren Regierungssprecher Seibert, vor allem aber auch die SPD, die wieder einmal mit der schlimmste Antreiber der ganzen Kampagne war, völlig bloßgestellt, indem der aufzeigte, dass sie die Öffentlichkeit klar fehlinformiert hatten. Daraufhin wurde dann eine regelrechte Hetzjagd auf Maaßen eröffnet. Vor allem die Sozis forderten nun seinen Skalp, was wohl auch Merkel nicht unrecht gewesen wäre. Der zuständige Bundesinnenminister Seehofer widersetzte sich dem aber lange Zeit standhaft, was sogar die Regierungskoalition in Gefahr brachte. Dazu Maaßen:

„Die Medien sowie grüne und linke Politiker, die sich durch mich bei ihrer Falschberichterstattung ertappt fühlten, forderten daraufhin meine Entlassung.“

Und dann beschreibt Maaßen die SPD, die seine Absetzung gefordert und sich damit letztlich durchgesetzt hatte, mit einer bemerkenswerten Formulierung:

„Aus meiner Sicht war dies für linksradikale Kräfte in der SPD, die von vorneherein dagegen waren, eine Koalition mit der CDU/CSU einzugehen, der willkommene Anlass, um einen Bruch dieser Regierungskoalition zu provozieren.“

Der Präsident des Verfassungsschutzes stuft Teile der SPD als „linksradikal“ ein. Wenn Sie schon länger JFB lesen, wissen Sie vielleicht, dass ich das schon sehr lange so beschrieben und immer wieder erläutert habe. Nun bestätigt dies der oberste Verfassungsschützer der Bundesrepublik Deutschland! Die SPD ist zumindest in Teilen eine linksradikale Partei.

Hans-Georg Maaßens Rede im Wortlaut

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich möchte mich heute aus diesem Kreis nach über sechsjähriger Zugehörigkeit von Ihnen verabschieden. Manche Abschiede sind geplant, z.B. wenn der Arbeitsvertrag befristet oder wenn eine bestimmte Altersgrenze erreicht ist, wie bei unserem Freund Rob, andere Abschiede sind nicht geplant und etwas überraschend, wie bei mir.

Die Vorsitzenden der drei Parteien, die die Bundesregierung in Deutschland bilden, Frau Merkel (CDU), Herr Seehofer (CSU) und Frau Nahles (SPD), hatten am 23. September beschlossen, dass ich als Präsident des Bundesverfassungsschutzes abgelöst werden soll. Damit ist eine Regierungskrise in Deutschland beendet worden. Die SPD hatte mit einem Bruch der Koalition gedroht, wenn ich weiter im Amt bleiben würde.

Hintergrund der Regierungskrise war die Tatsache, dass ich am 7. September gegenüber der größten deutschen Tageszeitung „Bild-Zeitung“ die Richtigkeit der von Medien und Politikern verbreiteten Berichte über rechtsextremistische „Hetzjagden“ bzw. Pogrome in Chemnitz in Zweifel gezogen hatte. Am 26. August 2018 war ein Deutscher von Asylbewerbern in Chemnitz getötet worden. Am gleichen Tage gab es Demonstrationen in Chemnitz gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung von normalen Bürgern aber auch von Rechtsextremisten. Dabei kam es vereinzelt zu Straftaten. Am folgenden Tag und an den darauffolgenden Tagen stand nicht das Tötungsdelikt im politischen und medialen Interesse, sondern rechtsextremistische „Hetzjagden gegen Ausländer“.

Diese „Hetzjagden“ hatten nach Erkenntnissen der lokalen Polizei, der Staatsanwaltschaft, der Lokalpresse, des Ministerpräsidenten des Landes und meiner Mitarbeiter nicht stattgefunden. Sie waren frei erfunden.

Ich habe bereits viel an deutscher Medienmanipulation und russischer Desinformation erlebt. Dass aber Politiker und Medien „Hetzjagden“ frei erfinden oder zumindest ungeprüft diese Falschinformation verbreiten, war für mich eine neue Qualität von Falschberichterstattung in Deutschland.

Ich hatte mich in der darauffolgenden Woche gegenüber der „Bild-Zeitung“ in nur vier Sätzen dazu geäußert, indem ich klarstellte, dass es nach Erkenntnissen aller zuständigen Sicherheitsbehörden keine derartigen rechtsextremistischen „Hetzjagden“ gab. Gegenüber den zuständigen Parlamentsausschüssen stellte ich in der folgenden Woche klar, dass ein Kampf gegen Rechtsextremismus es nicht rechtfertigt, rechtsextremistische Straftaten zu erfinden. Die Medien sowie grüne und linke Politiker, die sich durch mich bei ihrer Falschberichterstattung ertappt fühlten, forderten daraufhin meine Entlassung.

Aus meiner Sicht war dies für linksradikale Kräfte in der SPD, die von vorneherein dagegen waren, eine Koalition mit der CDU/CSU einzugehen, der willkommene Anlass, um einen Bruch dieser Regierungskoalition zu provozieren. Da ich in Deutschland als Kritiker einer idealistischen, naiven und linken Ausländer- und Sicherheitspolitik bekannt bin, war dies für meine politischen Gegner und für einige Medien auch ein Anlass, um mich aus meinem Amt zu drängen.

Aufgrund des schon erwähnten Beschlusses der drei Parteivorsitzenden werde ich mein Amt aufgeben, sobald ein Nachfolger bestimmt ist. Dies wird voraussichtlich in den nächsten Wochen der Fall sein. Bundesinnenminister Seehofer, der mich und meine Position in dieser politischen Auseinandersetzung sehr unterstützte und dafür selbst viel Kritik von den Medien erfuhr, möchte mich als seinen Berater bei sich behalten. Ob und unter welchen Bedingungen dies stattfinden soll, wird im Einzelnen in den nächsten Wochen geklärt werden müssen.

Jedenfalls kann ich mir auch ein Leben außerhalb des Staatsdienstes zum Beispiel in der Politik oder in der Wirtschaft vorstellen. Ich hätte nie gedacht, dass die Angst vor mir und vor der Wahrheit Teile der Politik und Medien in solche Panik und Hysterie versetzt, dass vier Sätze von mir ausreichend sind, um eine Regierungskrise in Deutschland auszulösen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es fällt mir schwer, mich nach sechs Jahren von Ihnen zu verabschieden. Ich habe diesem Kreis sehr gerne angehört und habe in allen Sitzungen und bei allen Gesprächen ein hohes Maß an Kollegialität und an Solidarität festgestellt. Ich habe festgestellt, dass wir die gleichen Ziele haben, die gleichen Werte teilen und gegen die gleichen Gegner von Freiheit und Demokratie kämpfen. Ich bin der Auffassung, dass wir in den letzten sechs Jahren viel erreicht haben. Viel auch für die Sicherheit meines Landes. Ich habe in den letzten Jahren viel Unterstützung von Ihnen erfahren bei der Lösung unserer nationalen Sicherheitsprobleme und ich habe mich immer bemüht, Sie auch bei Ihrer Arbeit zu unterstützen, damit Ihre Länder und Europa sicherer werden. Ich möchte Ihnen für all das danken.

Danken möchte ich Ihnen auch für die vielen persönlichen und freundschaftlichen Momente, die ich erfahren durfte. Ich würde mich sehr freuen, auch nach dieser Zeit mit manch einem von Ihnen persönlich und privat in Kontakt bleiben zu können. Zuletzt möchte ich die Bitte äußern, dass Sie mit meinem Nachfolger die Zusammenarbeit in gleich intensiver Weise partnerschaftlich fortsetzen. Danke für Ihre Aufmerksamkeit!

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Wir haben den Text von Jürgen Fritz übernommen. Hervorhebungen durch Jürgen Fritz.

weitere links:

https://www.journalistenwatch.com/2018/11/07/auch-claudia-roth/?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Jouwatch+%28Jouwatch

Quelle für den gesamten Beitrag: : https://bayernistfrei.com/2018/11/07/hans-georg-maassen-die-wahrheit-versetzt-teile-der-politik-und-medien-in-panik-und-hysterie/

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Ein Kommentar von „Noby“ (n0by):

Wer sich in der einen oder andern Filterblase eingerichtet hat, der bejubelt oder beschimpft den Abgang Maaßens. Maaßen verkörpert wie sein Dienstherr Seehofer den Type des „bösen, alten, weißen Mannes“. Hiergegen formiert sich Widerstand vom Typ der „liebreizenden, jungen, bunten Frau“.

Als nächster böser, alter, weißer Mann jubelt Herr Claudio Michele Mancini mit „Scharfblick“, weil sich Maaßen so charmant einen goldenen Oktoberabgang verschafft hat.

Meine Bedenken: Mit ein paar lockeren Sätzchen fährt der feine Dr. Maaßen mit 55 putzmunteren Lebensjahren seine satte Pension ein. Wirklich unglaublich, was erlauben sich Dr. Maaßen, solche Sätzchen zu verbreiten?

Maestro Mancini jubelt dem fröhlichen Pensionär zu:

„Ich kann mich dabei nur zurücklehnen und dem Hans-Georg einen geruhsamen Lebensabend wünschen. Er hat ihn sich redlich verdient, wenn man in Betracht zieht, dass er ein politisches Lied hat singen zu müssen, was ihm arrogante Polit-Dilettanten jahrelang vorgegeben haben.“

Maaßen hat singen müssen? So, so als knieender Chorknabe viele Dienstjahre lang. Mir als verrentetem Arbeitnehmer geht das Messer in der Tasche auf: Für einen Dr. Heiopei Maaßen zehn Jahre lang Steuergeld berappen, dass der Mann nichts tut?! Der Doktor liefert die Blaupause für andere böse, alte, weiße Männer, die die Faxen dick haben und sich selbst in Staatspension entlassen wollen.

Was, wenn Maaßen wirklich „singen“ würde, damit den Code der Omerta in der ehrenwerten Geheimdienstgesellschaft verletzt? Albrecht Müller ( http://www.nachdenkseiten.de/?p=46927 ) schwant Böses:

„Hat Maaßen, bedingt durch sein Amt als Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Informationen und Dossiers, mit denen er im Ernstfall die entscheidenden Personen erpressen kann?“

Andere Beamte wie Amtsärzte, Lehrer, Gefängnisdirektoren, denen mit 55 Jahren die Arbeit bis zum Hals steht, haben keine Kenntnisse von staatlich organisierten und initiierten Verbrechen, über die ein Geheimdienstchef verfügen dürfte. Die buckeln dann wie Angestellte und Selbständige in der freien Wirtschaft, bis sie entweder Krankheit und Tod oder die verdiente Altersrente von ihrer Fron erlösen.

Aber ein Geheimdienstchef kann mehr oder minder tun und lassen, was er will. Wer würde einem mit dem Wissen einer Zeitbombe schon ein Disziplinarverfahren an den Hals hetzen, um ihn aus dem Amt zu jagen?