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Von Renate Sandvoß
Jedes Mal stellen sich mir die Nackenhaare auf, wenn ich den Medien oder im persönlichen Gespräch im Hinblick auf die Masseneinwanderung der Versorgungsbewerber aus fremden Landen den Satz höre: „Wir leben in einem der reichsten Länder der Welt, da können wir gerne mal was abgeben an Menschen, denen es nicht so gut geht.“ Man muss schon ganz fest die Augen vor der Realität verschließen, um so eine Bemerkung zu machen.
Gesundheitsminister Jens Spahn betonte im letzten Jahr, dass „Hartz IV nicht Armut bedeute“. Diese Aussage blieb nicht lange unwidersprochen. Neue Zahlen des statistischen Bundesamtes sprechen eine andere Sprache. Es dürfte wohl auch dem Herrn Minister bekannt sein, dass Hartz IV lediglich das EXISTENZMINIMUM der Bedürftigen abdecken soll. Im Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) ist an erster Stelle notiert, dass die Grundsicherung ein „Leben in Würde“ garantieren soll. Auch Artikel 1 des Grundgesetzes umfasst das Credo der Unantastbarkeit der menschlichen Würde. Aber reicht dieser Betrag in Höhe von 424,- € für Alleinstehende wirklich zum menschenwürdigen Leben? Schließlich gehen von dem Betrag noch Kosten für Strom, Versicherungen, Telefon, Fahrkarten, Medikamente, Körperpflegemittel und Bekleidung ab.Zuerst müssen natürlich die täglichen Grundbedürfnisse wie Essen und Trinken abgedeckt werden. Dieses soll ein im Regelbedarf beinhalteter Verpflegungssatz in Höhe von 4,90 € pro Tag gewährleisten. 4,90 € für 3 Mahlzeiten? Das sind ca. 1,63 € pro Mahlzeit! Herr Spahn, ich denke, dass nur ein einziges Glas des edlen Weines, den Sie sich zu ihrem reichhaltigen Essen beim Berliner Nobelitaliener kredenzen lassen, das Doppelte bis Dreifache des täglichen Verpflegungssatzes kosten wird. Ganz abgesehen davon, dass die Mahlzeit des Erwerbslosen alkoholfrei zu sein hat, wie in den Richtlinien vermerkt.
In den letzten 15 Jahren ist der Regelbedarf lediglich um ganze 79,- € gestiegen. Ein lachhafter Betrag, wenn man allein an den enormen Anstieg der Stromkosten denkt – weltweit liegt Deutschland an zweiter Stelle hinter Italien. Ein Ende des Anstiegs ist noch lange nicht in Sicht (siehe E-Autos und Kohleausstieg). Die „Neue Osnabrücker Zeitung“ veröffentlichte vor kurzem Zahlen aus der EU-Datenbank SILC, die das Statistische Bundesamt auf Anfrage der Linken-Fraktion ausgewertet hat. Die aktuellsten Daten beziehen sich auf das Jahr 2017.
Demnach kann sich jeder dritte Erwerbslose in Deutschland nicht regelmäßig eine vollwertige Mahlzeit leisten. Insgesamt waren 5,14 Millionen Menschen ab 16 Jahren betroffen, das entspricht einem Anteil von 7,5%. Ist das wirklich noch menschenwürdig? Die meisten der Erwerbslosen haben sich ihre Situation nicht ausgesucht. Viele sind chronisch krank, anderen wurde der Job gekündigt. Ab dem 50. Lebensjahr werden die Arbeitsangebote rar, da kann man noch so viele Bewerbungen schreiben. Dass sie viele Jahre lang brav ihre Steuern und Abgaben bezahlt haben, wird ignoriert. Fragt man Betroffene, wie sie mit dem kärglichen Geld zurechtkommen, so bekommt man lt. ZEIT ONLINE Antworten, wie: „Der Trick ist, nur einmal pro Tag zu essen“, „Ein gesellschaftliches Leben gibt es nicht“, „Angst vor dem nächsten Tag“, „Es ist demütigend“ oder „Ich dusche nur einmal pro Woche, um Wasser zu sparen“. Andere tragen löchrige Kleidung in der Wohnung auf, um die gute für draußen aufzusparen, damit niemand deren Armut bemerkt. Ist das menschenwürdig? Wie war das noch, Frau Merkel, haben Sie nicht einen Amtseid zum Wohle des Deutschen Volkes geschworen?
Dass viele Menschen nicht mit Hartz IV über die Runden kommen, beweisen 14.000 Darlehen, die Monat für Monat an die Bedürftigen vergeben werden. Benötigt wird das Geld nicht für einen teuren Urlaub oder einen neuen Pelzmantel, sondern für die einfachen Dinge des Lebens, wie eine neue Waschmaschine, einen neuen Kühlschrank, Zahnarztzuzahlungen, Stromnachzahlungen oder Kleidung für die Kinder. Warum kann man diese Beträge nicht im Regelsatz berücksichtigen, um den Antragstellern das entwürdigende Betteln zu erlassen? Nein, man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Mitarbeiter der Ämter dieses Betteln und Demütigen geradezu genießen.
Die Linken-Sozialexpertin Sabine Zimmermann widerspricht der Äußerung des Gesundheitsministers Spahn, der behauptete, dass Hartz IV nicht Armut bedeute. Sie ist der Ansicht, dass Armut in Deutschland kein Randphänomen ist, sondern sich quer durch die gesamte Bevölkerung zieht. Kein Wunder, denn Deutschland zahlt von allen 36 OECD-Mitgliedsstaaten, außer Belgien, die meisten Steuern und Abgaben. Doch die Regierung kann es nicht lassen, die Bevölkerung zu schröpfen und sinnt ständig nach neuen Möglichkeiten, den Bürgern das Geld aus der Tasche zu ziehen. Zur Zeit warten wir auf die kommende PKW-Maut und auf weitere Stromerhöhungen. Irgendwie müssen ja die enormen Rundum-Versorgungskosten für die von Angela Merkel eingeladenen Neubürger aus fremden Kulturen bezahlt werden. Da spart man gerne an der eigenen Bevölkerung. Höherer Mindestlohn von 12,-€/Std., Einstellung der Sanktionen für Hartz-IV-Bezieher und eine Anhebung des Rentenniveaus auf 53 % sind die ungehörten Forderungen der Sabine Zimmermann von den Linken.
Wie anders sieht es doch bei der Versorgung der sogenannten „Flüchtlinge“ aus, die niemals hier in unsere Kassen eingezahlt haben und viele von ihnen auch niemals einzahlen werden. Das Kölner Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat einen Betrag in Höhe von 50.000.000.000 € allein für 2 Jahre für die Kosten für Unterbringung, Verpflegung sowie Integrations- und Sprachkurse veranschlagt. Genug Geld, um jedem der rund 500.000 Rentner mit Grundsicherung 100.000,- € in die Hand zu drücken. Der wunderbare Heiko Maas verkündete in dem Brustton der Überzeugung: „Die Milliarden für die Integration wurden in unserem Land erwirtschaftet und wurden niemandem weggenommen.“ Ist das Geld auf den Bäumen gewachsen oder haben unsere Bürger dafür geschuftet? Aber wenn man in diesem Land krank wird oder den Job verliert, dann reicht das Geld noch nicht mal zum Sattwerden. Armes Deutschland!
Da lob ich mir den stellvertretenden Ministerpräsidenten von Italien Matteo Salvini der kürzlich äußerte: „Ich habe 5 Mill. Italiener, die in Armut leben. Wenn ich die alle versorgt habe, kümmere ich mich um die Ausländer!
Während ich gerade an meinem Schreibtisch sitze und an diesem Artikel schreibe, schweift mein Blick zufällig über den Parkplatz vor unserem Haus, auf dem einige Glas- und Kleidercontainer aufgestellt worden sind. Ich beobachte, wie ein älteres Paar mit einer Plastiktüte vor dem Container mit dem braunen Glas steht. Doch statt des zu erwartenden Klirren des Glases beim Hineinwerfen bleibt es still. Ich werde neugierig und schaue näher hin. Da bemerke ich, dass diese beiden alten Menschen Bierflaschen aus dem Container angeln und schnell in ihrer Tüte verstauen. Mir fällt ein, dass wir Monatsende haben. Das Portemonnaie wird nach den Festtagen leer sein und der Kühlschrank ebenso. Es ist kalt geworden in Deutschland. Und damit meine ich nicht das Wetter.
