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Von Renate Sandvoß *)
In Deutschland ist es kalt geworden. Und das, obwohl alle Welt von Hitze, Dürre und Klimawandel redet. Die Kälte kommt von innen. Angeheizt durch die Medien, wie z.B. taz, Deutschlandfunk und FAZ sowie sämtliche Fernsehsender geht ein tiefer Riss durch die Gesellschaft. Links gegen Rechts, Jung gegen Alt, Klimakatastrophengläubige gegen -ungläubige, Ostdeutsche gegen Westdeutsche, – die Gesellschaft ist zerrissen. Und das ist auch gut so, denn sonst könnten die Bürger ja auf die Idee kommen, sich zusammenzuschließen und gemeinsam gegen die katastrophale Politik der Regierenden zu kämpfen und sie womöglich von den üppigen Futtertrögen vertreiben.
Die Bevölkerung wird zur Bespitzelung ihrer Nachbarn und Kollegen aufgefordert und wehe man vertritt die “falsche” Meinung… Gerichtliche Vorladungen und Arbeitsplatzverlust sind die Folge. Jeder, der eine Politik wie die frühere CDU/CSU vertritt, wird heutzutage als Nazi beschimpft und denunziert. Doch all diese Grabenkämpfe haben nur einen Grund: den Graben zwischen den Vermögenden und den materiell Benachteiligten zu verbergen und den Konflikt zwischen Oben und Unten – den um die Verteilungsgerechtigkeit – zu vermeiden. Wenn die Bevölkerung endlich begreifen würde, wie sehr sie finanziell ausgebeutet und belogen wird, – sie würden die Regierenden mit Mistgabeln aus dem Parlament jagen.
Während Deutschland mit Menschen fremder Kulturen überschwemmt wird, die mit Wohnung, Essen und Trinken, Kleidung, kompletter Krankenversorgung und reichlich Taschengeld bedingungslos versorgt werden, nimmt die Armut unter der deutschen Bevölkerung stetig zu. Deutschland hat einen der größten Niedriglohnsektoren, die Renten zählen zu den niedrigsten Europas, das Bildungsniveau sinkt rapide und die Wirtschaft befindet sich im freien Fall. Zahllose Firmen planen Entlassungen im großen Stil. Dochdas versucht man, zu vertuschen und bejubelt lieber die gelungene Integration einzelner Migranten, die die entmündigten Bürger weiter auf “Welcome Refugee” – Kurs halten sollen.
Die Zahl der Armen in unserem Land hat in den letzten 30 Jahren enorm zugenommen, während die Mieten in den Großstädten explosionsartig gestiegen sind. Immer mehr Menschen können die Mieten nicht mehr bezahlen, die Stromkosten nicht mehr aufbringen. Die Not hat auch den Mittelstand erreicht. Doch arme Menschen haben hierzulande nur eine Lobby, wenn sie aus fremden Kulturen kommen. Wir leben hier doch im Überfluss und können doch von unserem Reichtum etwas abgeben, – so tönen die Grünen und Linken. Wirklich? Die Zahlen sind alamierend: ca. 1,2 Millionen Menschen haben in Deutschland keine Wohnung, die meisten von ihnen schlafen in den Großstädten unter freiem Himmel – auch im Winter. Als ich vor 4 Jahren einen Bericht über Obdachlosigkeit in Deutschland schrieb, waren es noch knapp 300 000. Allein in Berlin gibt es nach neuesten Meldungen 30 000 Menschen ohne Wohnung.
Da ist es doch sehr angebracht, wenn Angela Merkel wieder und wieder nach Afrika reist, um neue “Facharbeiter” anzuwerben, oder? Laut dem örtlichen Mietspiegel sind die Nettomieten seit der Jahrtausendwende um etwa die Hälfte teurer geworden. Haben sich in der gleichen Zeit auch die Gehälter verdoppelt? Eine Zweizimmerwohnung in Frankfurt am Main kostet da heutzutage lt. örtl. Mietspiegel schnell mal 1.000 Euro – kalt. Zugleich gibt es für Bedürftige immer weniger Sozialwohnungen, jedes Jahr fallen Zehntausende aus der Bindung heraus. Im Jahr 1987 lag der Anteil an Sozialwohnungen noch bei 4 %, im Jahr 2017 lediglich bei 1,2 %.
Hat der Staat nicht eine gewisse Fürsorgepflicht gegenüber seinen Bürgern? Theoretisch ja. Das Recht auf Wohnen ist nicht nur als Menschenrecht in der Charta der Vereinten Nationen festgeschrieben, auch Kommunen sind in Deutschland ordnungsrechtlich dazu verpflichtet, Menschen ohne Dach über dem Kopf unterzubringen. Doch was tun, wenn es keine freien, bezahlbaren Wohnungen gibt? Schließlich sind da noch die Millionen von Zuwanderern, die ein Dach über dem Kopf fordern. In der Realität sieht es so aus, dass einem Deutschen, der dringend eine Wohnung benötigt, ein Zimmer in einem Flüchtlingsheim zugewiesen wird. Ich habe es selbst im Bekanntenkreis erlebt und auch einige User bei Facebook teilten dieses “Erlebnis”. Daran kann man die Wertigkeit der Menschen erkennen, denen die Kanzlerin einen Eid geschworen hat.
Übrigens dürfen Obdachlose – im Gegensatz zu den Migranten – nur 12 Tage im Monat eine Notunterkunft beziehen. Haben sie mal Alkohol getrunken, fliegen sie raus. Im Sommer sterben Obdachlose oft unbemerkt, denn nur im Winter werden sie registriert.
Vor allem wehrt sich die CDU gegen eine regelmäßige Registrierung, mit der Begründung, dass diese zu teuer sei. Alle Menschen sind gleich? Nicht in Deutschland. Hier fühlt man sich nur willkommen, wenn man hier “noch nicht so lange lebt” und somit die Städte bunter macht, oder wenn man eine absolut regierungskonforme Ansicht vertritt. Man wollte keine offiziellen Zahlen, weil diese das Problem der Wohnungsnot bloßstellen würde. Doch nun ist das leugnen und Verbergen vergebens – das Problem ist überall im Land sichtbar. In der Vergangenheit hatte die Bundesregierung auf die Wohnungslosigkeit immer wieder mit Achselzucken reagiert:
Für die Betroffenen seien schließlich die Länder und Kommunen zuständig. Auf eine Kleine Anfrage der Grünen zum Thema Wohnungslosigkeit im letzten Oktober antwortete die Regierung, man verfüge aufgrund der “unzureichenden und ungesicherten Erkenntnisse” über “keine Anhaltspunkte für politische Maßnahmen”. Wie gut, dass man wenigstens die Anzahl an Wirtschaftsmigranten mit und ohne Papiere registriert (aber nur geschönt veröffentlicht). Da würden die realen Zahlen der deutschen Wohnungssuchenden und Obdachlosen ja nur irritieren. Übrigens, die Ausgaben für die meist muslimischen Fremden, die sich hier in der sozialen Hängematte tummeln, gehen in die Billionen. Und da ist es den Regierenden nicht möglich, den eigenen Bürgern für einen Minibruchteil des Betrages ein Dach über den Kopf zu ermöglichen? Auch für die Rentner, deren Arbeitskraft man in schwierigen Zeiten bis aufs Mark ausgequetscht hat, ist kein Geld da. Von der “bedingungslosen Grundrente” ist auch lange nichts mehr zu hören. Da müssen die Rentner wohl auf die Erhöhung des Flaschenpfandes warten.
Ein großes Wohnungsproblem haben auch unsere Studenten, die bekanntlich keine horrenden Mieten zahlen können. In Braunschweig z.B. wurden ihnen die Mietverträge gekündigt, weil die Stadt den Platz für Asylanten braucht
„Zusätzlich zu den weiteren Zuweisungen der Landesaufnahmebehörde sind auch ehemals unbegleitete minderjährige Geflüchtete, die ihre stationären Jugendhilfemaßnahmen beenden, im Asylverfahren sind oder bei denen das Verfahren abgeschlossen ist, auf einen Platz in den Wohnstandorten angewiesen“, zitiert die Braunschweiger Zeitung ein Schreiben der Stadtverwaltung. Erschwerend käme hinzu, dass die Asylbewerber nur schwer eine Wohnung fänden. Sie blieben daher länger als beabsichtigt in den Wohnheimen. Außerdem sei in der Regel eine “enge Sozialpädagogische Anbindung” bei jungen Flüchtlingen wünschenswert. Das Studentenwerk kündigte die Mietverträge.
Für die Betreuung der Asylbewerber werde in den beiden neuen Wohnheimen jeweils ein Sozialarbeiter ein Unterkunftswart, eine Verwaltungskraft und ein Sicherheitsdienst zur Verfügung stehen.
Seit dem Beginn der Asylkrise im Sommer 2015 war es wiederholt zu ähnlichen Schritten seitens der zuständigen Behörden gekommen. Eine solche Situation hatte es beispielsweise in Görlitz gegeben. Wo Migranten Platz benötigen, müssen wir Deutschen eben weichen. Protest? Da werden flugs Gesetze und Verordnungen wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz aus dem Boden gestampft. Weil aber einige Bürger gar nicht genug Kulturfremde in unserem Land haben können, tun sie alles, um weitere Einwanderung finanziell zu unterstützen. So wurden in den ersten 3 Tagen nach Böhmermanns Spendenaufruf 60 470 Einzelspenden im Wert von 1,5 Millionen geleistet, um die “Sea Watch” und die angebliche “Kapitänin”, die höchstens einen Bootsführerschein besitzt, zu unterstützen. Die Spendenaktion läuft noch bis Ende des Monats.
Man kennt den Bibelspruch “Liebe Deinen Nächsten, wie Dich selbst”. Doch für Deutschland scheint dieser abgewandelt worden zu sein in “Liebe Deinen Übernächsten wie Dich selbst”, denn hier gilt der angepasste, fleißige, bodenständige Bürger nichts. Hier bejubelt und hofiert man nur alles, was aus der Fremde kommt, – den Übernächsten. Die Deutschen (egal welchen Alters) erinnert man täglich an ihre Schuld im 2. Weltkrieg, macht sie so gefügig. Außerdem denkt man sich stets neue Katastrophen – wie Waldsterben, Ozonloch und nun eine herbeigeredete Klimakrise aus und findet so Gründe, neue Steuern zu erfinden. Der dumme Deutsche zahlt`s ja…..
Übrigens, was wurde eigentlich mit der Ökosteuer finanziert?