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Von Peter Helmes
Freiheit und Subsidiarität war früher, Verbeugung vor dem Zeitgeist ist heute
Die CDU hat – wie nahezu alle Parteien – über viele Jahre hinweg ihre innere Struktur sowie ihr äußeres Erscheinungsbild geändert. Bei der CDU geschah (und geschieht) dies aber so radikal und fundamental, daß die Partei im Vergleich zu ihrem Erscheinungs- und Meinungsbild in den ersten Jahrzehnten ihres Bestehens nicht mehr wiederzuerkennen ist.
Der CDU ist ein erkennbares Profil abhandengekommen, ja. sie scheint nicht einmal mehr in der Lage zu sein, programmatisch, strategisch, aber auch kommunikativ noch irgendwelche eigenen Akzente zu setzen. Nicht einmal die derzeit anlaufende Kandidatendebatte verspricht Besserung.
Keiner der vier Kandidaten, die als Vorsitzende im Gespräch sind, überzeugt, keiner kann mit einer breiten Unterstützung rechnen. Ein Autoritätsproblem haben alle vier vom ersten Tag an. Auch inhaltlich hört man von den vier potenziellen Parteichefs wenig.“
„Was muss die CDU tun? Natürlich muss sie das Machtvakuum an der Spitze beenden. Nur gilt es, die richtige Reihenfolge zu beachten. Zu glauben, dass es genügt, das Schaufenster mit einem attraktiven Kopf zu bestücken, während noch völlig unklar ist, was genau im Laden verkauft werden soll, liefe auf eine Veralberung der Wähler hinaus. Die Union braucht im Kern eine Debatte über Konzepte und Politikansätze. Ist der Kurs klar, kann der Kapitän bestimmt werden.“ (Stuttgarter Zeitung)
„Die CDU steht derzeit nicht für Miteinander, sondern für Gegeneinander, nicht für Kompromisssuche, sondern für Dominanzgehabe. Für die Partei, die sich stets als Hort der Stabilität verstanden hat, ist das brandgefährlich. Die CDU befindet sich nicht nur in einer Führungskrise, sie steht vor einem Existenzproblem.“ (Mitteldeutsche Zeitung)
Beide Zitate sind zutreffend, doch es fehlt ein wichtiger Punkt:
Nicht die derzeitige Debatte, das derzeitige Durcheinander und Gerangel sind schuld an der Situation; denn das sind bloß die Auswirkungen. Verantwortlich für das politische und vor allem inhaltliche Chaos ist Angela Merkel.
Ich habe in Wort und Schrift schon früh darauf hingewiesen: Ihr fehlen vor allem elementare Tugenden, vor allem eine innere Bindung an die CDU und ein Wertegerüst, das ihr Kompaß hätte sein können. 1991 – damals war Merkel Jugendministerin – bin ich ihr zum ersten Mal persönlich anläßlich eines Jugendkongresses der CDU begegnet, Hermann Gröhe, der spätere CDU-Generalsekretär, begleitete sie. Wir hatten ernste Probleme zu besprechen. Es ging u.a. um die Scientology Sekte. Das Thema, das mich, aber auch Gröhe, sowohl politisch als auch emotional „packte“, schien mir bei ihr „ein Tagesordnungspunkt“ (unter vielen) zu sein. Inneres Engagement – etwa geboren aus christlicher Überzeugung – vermißte ich schon damals.
Seitdem wurde ich dieses Gefühl nie los, im Gegenteil, es wurde zur Gewißheit und führte schließlich zu der (nicht nur von mir) vielfach kritisierten „Politik der Beliebigkeit“ – oder, höflich ausgedrückt: zu einer „Politik der Sachzwänge“, heute so, morgen so, ganz wie die Sache es erfordert. Ein Markenkern Merkelscher Persönlichkeit.
So hat die CDU keine Zukunft
Dieser Geist hat sich in die CDU regelrecht hineingefressen. Pragmatismus und Opportunismus ersetzen Fundamente. Das organisatorische Gerüst der Partei steht zwar noch. Aber wenn die Eckpfeiler verschwinden, bricht alles zusammen. Die Alten waren Garanten, viele der Neuen in der Partei, vor allem der Jüngeren, suchen die schnelle Karriere, das schnelle Geld. Sie mögen der Union hier und da etwas Glamour verschaffen, aber ohne Tiefenwirkung.
Allein mit „Rechtsruck“ oder „Linksruck“ oder (grünem) „Neo-Liberalismus“ ist das alles nicht hinreichend zu beschreiben. Eher schon mit: „unbedingter Machterhalt durch Anpassung sowie Aufgabe von fundamentalen Grundwerten und bisher geltenden traditionellen Überzeugungen“ – oder kurz: Verbeugung vor dem Zeitgeist.
Eines aber vermitteln sie nicht: ein Gefühl der Heimat, der Geborgenheit, der Zusammengehörigkeit. Wenn eine Partei kein Heimatgefühl mehr bietet, fehlt ihr die Seele. Aber ohne Seele stirbt die Partei nach und nach ab. So zerstört die CDU sich nun selbst. Ein trauriges Ende für die einst staatstragende Union.
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Das vorstehend Beschriebene ist die Momentaufnahme einer Partei, die sich eher in einem Zustand der Agonie befindet denn in einem Wachstumsprozeß. Die Union bewegt sich wie in einem qualvollen, ausweglosen Zustand, an dem die „Schwesterpartei“ nicht gerade hilfreich mitwirkt.
Natur statt Gott
Die äußere Haltlosig- und Inhaltslosigkeit hat innere Gründe, die es zu betrachten lohnt; denn hieran beweist sich bereits das Fehlen eines Wertekanons der Vorsitzenden:
Für jedermann deutlich erkennbar ist die Abwendung vom „C“ in der Union, das durch ein neues, grünes Glaubensbekenntnis ersetzt wurde: Natur statt Gott. Als es sich ursprünglich um ein reines Bekenntnis zur Bewahrung der Schöpfung handelte, wie das die wirklich naturverbundenen, konservativen Gründer der Grünen (Gruhl, Springmann etc.) einmal wollten, war das begrüßenswert. Wenn aber dieses Bekenntnis zu einem Ersatzglauben mutiert, indem eben diese Natur zum neuen Götzen wird, müßten bei einer christlich-demokratischen Partei alle Alarmglocken schrillen.
Fehlanzeige! Stattdessen saugt die Partei die „hehren“ Ziele der Ökobewegung auf wie ein trockener Schwamm. Ihre Altvorderen wollen aber zugleich den Kampf um Posten und Pfründen nicht aufgeben, sei es um den Preis der eigenen Verrenkung. Und so verkrampft wirkt die CDU heute.
(Ein ganz typisches Beispiel: AKK gibt den Vorsitz der CDU ab, will aber um jeden Preis Verteidigungsministerin bleiben. Die Pfründen sind halt zu verlockend.)
Ungeniert übernimmt die Union programmatische Positionen der „Grünen“, die sie früher bekämpft hat. Steuererhöhungen, Strompreiserhöhungen bis zur Unbezahlbarkeit und Lähmung unserer Wirtschaft – alles scheint die CDU in Kauf nehmen zu wollen, nur um einen Zipfel der Macht zu behalten. „Öko“ ist den Christdemokraten ein genauso respektierter neuer Gott wie den Grünen.
Politik muß jedoch vorrangig für den Menschen da sein, für jeden einzelnen von uns. Politik darf sich nicht einer „schwammig definierten Natur“ hinwenden, der sich der Mensch – unter Hingabe aller bürgerlichen Freiheiten – zu unterwerfen hat. Wir Menschen müssen diese Welt nach allgemein anerkannten, humanistischen, christlichen Grundwerten gestalten. Diese Werte: „Freiheit-Gerechtigkeit-Solidarität“ dürfen nicht ideologisch verzerrt, manipuliert und vor allem nicht beliebig uminterpretiert werden von grünen Weltverbesserern, deren Arroganz der Macht den Bürger zum grünen Sklaven machen will. Das nicht rechtzeitig erkannt zu haben oder gar billigend in Kauf zu nehmen, ist einer der schwerwiegendsten Vorwürfe, die man der Union machen muß.
Dafür zahlt die CDU einen hohen Preis
Die unkritische Übernahme vieler Grundpositionen der Grünen (Atom-Ausstieg, CO2-Emissionsgesetz usw.) und der Sozialdemokraten (politische Mindestlohnforderung als erster Schritt einer Zerstörung der Tarifautonomie zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften, KITA u.v.m.) hat die Grundwerte „Freiheit-Gerechtigkeit-Solidarität“ sowohl inhaltlich als auch in ihrer Rangfolge völlig verändert. Die frühere Rangfolge lautete: Freiheit zuerst(!), dann an zweiter Stelle: Gerechtigkeit für alle Bürger(!), und dann erst Solidarität!
Heute lautet diese Rangfolge: „Solidarität!“ – alle vier Jahre bei den Wahlen – und nur bei den Wahlen, bitteschön (gemeint ist die Solidarität der Wähler mit den Regierenden aus den Reihen der CDU/CSU; keinesfalls bedeutet es: Solidarität der Regierenden mit jedem einzelnen Bürger), dann „Gerechtigkeit“ („Wir sorgen für Gerechtigkeit durch Umverteilung der Gelder aus dem Staatshaushalt“ – und wenn da nichts mehr umzuverteilen ist, weil „Europa“ die Deutschen auffordert, die anderen Pleite-Länder mit Billionen-Beträgen „im Boot“ zu halten, dann gibt es halt nichts mehr, was von oben nach unten an den einzelnen Bürger durchsickern könnte bei diesen „wichtigeren“ Zahlungspflichten“ (EU-Rettungsschirm, Kosten der militärischen Auslandseinsätze, Bankenrettung, Euro-Rettung, Schuldentilgung usw.) – übrigens alles „Werkzeuge“ aus der Entdeutschungskammer der Frau Merkel..
Vergleicht man die Summen, die jährlich von unserem Staat an hilfsbedürftige Mitmenschen ausgeschüttet werden (Kranke, Alte, Arbeitslose, kinderreiche Familien usw.), dann sind diese sozialen Hilfen prozentual gesehen lediglich „Peanuts“ gegenüber den internationalen Zahlungen. 750 Milliarden Euro für Griechenland, z.B.! Mit nur einer Milliarde Euro wäre das Gesundheitssystem gerettet und die Ärzte könnten ihre Patienten endlich wieder „bestens“ und nicht – wie heute – „gerade eben ausreichend“ mit Medikamenten und Operationen versorgen!
Hätten für die Rettung Griechenlands nicht statt 750 Mrd. auch 749 Milliarden Euro gereicht? So hätten wir im Gesundheitswesen keinen menschenverachtenden Sparzwang mehr! Die deutschen Zahlungsverpflichtungen bezüglich Europa und der Welt sind auch im Vergleich zu den Zahlungen an die hilfsbedürftigen Mitbürger erdrückend hoch!
Der einzelne Bürger bleibt auf der Strecke – und das gilt nicht nur für die „Hartz-IV-Zahlungen“ an sozialbedürftige Dauerarbeitslose, das gilt insbesondere für die staatlichen Ausgaben bezüglich Bildung, Ausbildung und Förderung all der jungen Menschen, die perspektivlos in eine düstere Zukunft blicken mit drohender Jugendarbeitslosigkeit, mangelnden Studienplätzen und katastrophalen Zukunftsaussichten. Die offensichtlich von Angela Merkel praktizierte „Verwaltung des Mangels“ löst diese Probleme definitiv nicht.
Freiheit und Gerechtigkeit – Paradigmen-Wechsel der CDU
Aber beim früher an erster Stelle stehenden Grundwertbegriff der Freiheit eines jeden Bürgers zeigt sich der Paradigmenwechsel innerhalb der CDU besonders deutlich.
Im früher geltenden Freiheitsbegriff gab es die zwei Dimensionen der „Freiheit von…“ (z.B. von Gewalt, Krieg, Zwang, Ungerechtigkeit, Not, Hunger, Armut, Unterdrückung usw.) und der „Freiheit zu…“ (Eigenverantwortung, selbständiges, staatlich gewolltes und tatkräftig unterstütztes freies Unternehmertum, Freiheit zu schöpferischer Tätigkeit, Freiheit, sich politisch permanent und zu jedem Zeitpunkt erfolgreich von unten nach oben persönlich einbringen zu können usw.).
Die „Freiheit zu…“ wurde überall mehr und mehr eingeschränkt, z.B. durch höchste bürokratische Hürden, die niemand mehr erfolgreich und zeitgerecht überwinden kann, durch eine Hochsteuerpolitik, die dem Einzelnen jede Motivation nimmt, selbständig tätig zu werden und seine Ideen zu realisieren – nur: ohne diese innovativen Ideen kommt unsere Wirtschaft über kurz oder lang zum Erliegen!
Und nicht zuletzt ist die Freiheit zur ständigen Mitwirkung bei der Themenfindung und Diskussion von politisch bedeutsamen und anstehenden Problemlösungen gesellschaftlich generell, aber vor allem auch innerhalb der Parteien, z.B. innerhalb der CDU, auf einen Nullpunkt gesunken.
Bei Parteitagen drücken sich die Delegierten die Hämorrhoiden platt und nicken die vom Parteivorstand vorformulierten Anträge lediglich gehorsam und untertänigst ab – immer nach der Seite schauend, ob sie die „political correctness“ einhalten.
Personaldebatten und die persönliche innerparteiliche Karriere stehen mittlerweile an erster Stelle, wenn es bei Parteitagen ums „Debattieren“ geht. Politische Inhalte werden von oben nach unten vorformuliert und abgenickt. So zerstört man demokratische Grundordnungen und eine lebendige Streitkultur.
Dieses Verhalten und ähnliche Machenschaften der „Elite“ in Berlin führten bei vielen Bürgern zu einer Politikverdrossenheit nach dem Motto: „Die da oben machen ja doch, was sie wollen!“ Und so kommt es, daß sich die demokratische Mitwirkung des Einzelnen fast nur noch auf die Stimmabgabe bei Wahlen konzentriert.
Und gerade bei den Nichtwählern zeigt sich, daß etwa jeder vierte Staatsbürger noch nicht einmal mehr seiner legitimen Stimmabgabe zutraut, demokratisch etwas im Lande zum Besseren wenden zu können. Hinzu kommt das unselige neue Zensurgesetz (NetzDG – „Netzwerkdurchdringungsgesetz“), das bereits nach wenigen Jahren dazu geführt hat, daß allen Umfragen zufolge eine Mehrheit der Bürger sich nicht mehr traut, offen ihre Meinung zu sagen.
Eine lebendige Demokratie lebt von der permanenten Mitwirkung all ihrer Bürger. Die Bundesrepublik ist demnach ein langsam absterbender, quasidemokratischer Staat, ein Pulverfaß vieler unzufriedener und scheinbar machtloser Bürger, die zahlenmäßig von Wahl zu Wahl immer bedeutender werden – entweder als Nichtwähler oder als Wähler von Kleinparteien. Diese größer werdende Zahl der sich ohnmächtig fühlenden Bürger wird eines Tages nicht mehr bereit sein, „demokratische Spielregeln“ einhalten zu wollen. Die Zeitbombe tickt!
Zurück zu den alten Werten
Wenn die Union jetzt aufwacht und sich endlich rückbesinnt auf ihre christlichen Wurzeln sowie auf ihre freiheitsgarantierenden Grundwerte und sich rasch dieser großen Gruppe unzufriedener Demokraten in wohlwollender Diskussionsbereitschaft öffnet, dann könnte es ihr gelingen, zurückzufinden zu ihrer alten, inhaltlich so wertvollen politischen Seele, die stets ihre tradierten Werte verteidigte und in den Mittelpunkt ihrer aktiven Politik stellte. Andernfalls braucht sich die CDU nicht mehr zu wundern, daß die AFD deutlich an Stimmen hinzugewinnen wird auf Kosten des CDU-Stimmenanteils.
Hier lohnt es sich, einmal aufmerksam zur SPD zu schielen, deren linker Flügel – völlig abgespalten von der „alten“ Sozialdemokratie – nahezu geschlossen zur „Linken“ hinüberwechselte und dort führende Rollen übernahm (Lafontaine, Maurer & Genossen).
Mit einem Stimmenanteil von je 20–25% würden sowohl die CDU/CSU als auch die SPD nur noch als „große Koalition“ oder mit mindestens zwei, drei kleineren Koalitionspartnern in der Lage sein, unser Land zu regieren. Aber eine solche „Patchwork“-Regierung wäre – ähnlich wie in Italien – erheblich geschwächt in ihrer politischen Durchsetzungskraft bei überlebenswichtigen, nationalen Fragen, was bis zu einer Regierungsunfähigkeit gehen könnte mit wiederholt drohenden Neuwahlen. Eine solche Instabilität gäbe unserer Demokratie den Rest! (Thüringen läßt grüßen!)
Ausweg aus diesem drohenden Dilemma
Die CDU müßte sich auf ihre Tugenden von einst, vor allem auf ihre unverfälschten Grundwerte, rückbesinnen und diese wieder – sichtbar für alle – in den Mittelpunkt ihres Handelns stellen. Jeder einzelne Bürger muß von allen Fesseln der ihn überbordenden und erstickenden Bürokratie befreit werden. Eigenverantwortung, Kreativität und Ideenreichtum müssen im Sinne eines unseren Wohlstand sichernden Pluralismus an Ideen und Meinungen schnellstens gefördert und garantiert werden. Die Vernunft der Gehirne von achtzig Millionen Bundesbürgern produziert wesentlich bessere, effektivere und innovativere, vielfältigere, wertvollere Ideen als die in Selbstgefälligkeit saturiert im Bundestag sitzende „Pseudo-Elite“, die vorformulierte Kabinettsbeschlüsse abnickt und – von oben diktiert – dem jeweiligen Fraktionszwang unterliegt.
Ein solch radikaler Wechsel im politischen Verhalten der CDU scheint mir derzeit nicht mehr möglich – jedenfalls nicht mit der aktuellen Führungsriege der Partei.
Die eigentliche Verantwortung liegt bei Merkel, die ihre Partei über zwanzig Jahre hinweg in diese Katastrophe geführt hat. Seit sie im Jahr 2000 Parteivorsitzende wurde, hat sie ihre CDU der Willkür überlassen. Thüringen zeigt die dramatischen Folgen von zwei Jahrzehnten Merkelismus: Eine Partei, die keine tief verwurzelten Überzeugungen hat und sich mit dem Wind der Meinungsumfragen dreht, kann einfach keine Sicherheit, Zuverlässigkeit oder Vorhersehbarkeit schaffen – geschweige denn ein Land führen.
