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Von Klaus Hildebrandt
Sehr geehrter Herr Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD),
ich möchte ein Wort des Lobes aber auch der allgemeinen Kritik am Vorgehen der Bundesregierung an Sie richten, nachdem Sie sich vorgestern dezidiert für ein Ende der “Sub-sub-sub”-Kultur deutscher Unternehmen aussprachen https://www.bmas.de/SharedDocs/Videos/DE/Artikel/Arbeitsschutz/2020-05-18-heil-arbeitsschutz.html
Ich hoffe zudem, dass Ihr Vorstoß den Missbrauch von Leiharbeitern – egal ob deutsche oder ausländische/europäische – mit einschließt, da es sich bei beiden um kriminelle Vernebelungs- und Ausbeutungspraktiken unseriöser Geschäftemacher handelt.
Dass ausgerechnet “Corona” es schaffte, die Missstände in der Fleischverarbeitungsindustrie auf die politische Tagesordnung zu bringen, ist in meinen Augen typisch für die Berliner Politik, die in den letzten Jahren nur eine Richtung kannte, nämlich die ins Nirvana “weiter so”.
Verhielt es sich doch ganz ähnlich mit der Umweltpolitik, wo Berlin auffallend schnell auf den Zug Greta Thunbergs sprang, um geschickt die eigenen Vernachlässigungen zu vernebeln, um sich dann möglichst auch noch positiv in Szene zu setzen. Warum wird die Bundesregierung bzgl. der Missstände bei den Fleischunternehmen erst jetzt aktiv, wenn sie von den schlimmen Verhältnissen in den Betrieben doch wusste, frage ich mich?
Seit der Machtübernahme durch Kanzlerin Angela Merkel vor 15 Jahren hat sich unser Land völlig verändert. Es wird gelogen und vertuscht, was das Zeug hergibt, wobei es sich ganz offensichtlich um einen erbitterten Kampf auch zwischen links und rechts handelt.
Die Globalisierungsideologie dieser Bundesregierung und der EU kreiert immer mehr und größere Probleme, die unser Land aufreiben (s. Migration und Islamisierung). Besinnen wir uns doch wieder verstärkt auf uns selbst, und kehren wir vor der eigenen Haustür! Die Ausbeutung von Arbeitnehmern und der Umwelt sind nur zwei Aspekte, die schnellstens entsprechend auch ihrer gesellschaftlichen Bedeutung wahrgenommen und abgestellt werden müssen. Setzen wir wieder mehr auf Qualität und nicht Quantität, wovon unterm Strich dann alle profitieren. Der Auftrag an die Politik bezieht sich nicht auf die Rettung der Welt, sondern auf die Orientierung am deutschen Grundgesetz, dem deutschen Volk zu dienen und nicht mehr.
Wir werden sehen, ob und gegebenenfalls wie Sie Ihre löbliche Initiative bzgl. der Subunternehmen umsetzen werden. Ich bin gespannt, ob Sie das der Kanzlerin und “ihrer” CDU schmackhaft machen können, um den kriminellen Machenschaften endlich ein Ende zu setzen.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Hildebrandt (Rheinland-Pfalz)
