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Von David Berger *)
“So, Ihr Looser, jetzt gehts an die Eisen” (c) Screenshot YT
Allein im Mai dieses Jahres ist die Anzahl der Arbeitslosen in Deutschland um 169.000 gestiegen. Saisonbereinigt entspricht dies einem Zuwachs um 238.000. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Arbeitslosenzahl sogar um 577.000 erhöht. Hat uns Peter Altmaier angelogen, als er noch während der Corona-Krise versprach, dass kein Arbeitsplatz verloren gehen werde?
Die Arbeitslosenquote stieg um 0,3 Prozentpunkte auf 6,1 Prozent. Schon im April hatten mehr als 300.000 Menschen in Deutschland ihren Arbeitsplatz verloren.
Altmaier im März bei „hart aber fair“Da werden sicher viele an die Worte des Bundeswirtschaftsministers Altmaier erinnert, der im März, als die Auswirkungen der Krise durchaus schon erkennbar waren, bei „hart aber fair“ noch davon sprach, dass kein Arbeitsplatz wegen Corona verloren gehen müsse.
“Wir werden alles dafür tun, dass kein gesundes Unternehmen wegen des #Coronavirus schließen muss. Wir sind bereit, notfalls auch #Schulden zu machen”, sagt Bundeswirtschaftsminister @peteraltmaier (@CDU) bei #hartaberfair @DasErste. #CoronaVirusDE #coronadeutschland pic.twitter.com/dLukqzXK3b
— hart aber fair (@hartaberfair) March 16, 2020
Wer genauer hinhört, bemerkt sehr schnell, dass mal Altmaier nicht vorwerfen kann, direkt gelogen zu haben. Er verspricht ja nur, dass er alles tun werde, damit durch die Corona-Maßnahmen kein Arbeitsplatz verloren gehe. So steht am Ende eine 6 im Zeugnis und die Bemerkung des Schülers, er habe sich aber mächtig angestrengt.
Nun ist Altmaier kein Schüler und seine Auftritte als lustiger, etwas schusseliger Knuddelbär neben der unbefleckten Königin des Systems Merkel durch aus Strategie. Wie eben sein Versprechen bei „hart aber fair“, von dem er genau wusste, dass er dadurch die Bevölkerung in falscher Sicherheit wiegt.
„Viele Bürger stehen vor den Scherben ihrer Existenz“
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, meint deshalb, Altmaier müsse nun fast einer halben Million Menschen erklären, wie seine damaligen Worte zu verstehen sind:
„Für mich stellt sich diese Aussage als vorsätzliche Lüge dar, die wider besseren Wissen nur dazu dienen sollte, die Bürger zu beruhigen. Die unverantwortliche Politik der irgendwie überall regierenden Altparteien ist dafür verantwortlich, dass viele Bürger vor den Scherben ihrer Existenz stehen, ihren Arbeitsplatz verloren haben oder ihr Unternehmen schließen mussten. Als AfD hatten wir die Auswirkungen der unverantwortlichen Coronapolitik sehr früh vorhergesagt und ein entschlossenes Gegensteuern gefordert. Dass es auch hier ein Fehler war, nicht auf uns zu hören, sieht man an den aktuellen Zahlen deutlich!“
Auch das in den vergangenen Tagen von CDU und SPD verhandelte Konjunkturpaket, das die infolge der Coronakrise stark gebeutelte Wirtschaft wieder ankurbeln soll, sieht Barndner kritisch. Im Ergebnis sollen rund 130 Milliarden Euro – größtenteils finanziert durch Verschuldung – verteilt werden. Ein solches Paket werde wirkungslos verpuffen.
